AKKUMULATOR.

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Akkumulator, sog. Akku-Pack, - aus einem…

Akkumulator, sog. Akku-Pack, - aus einem Lithium-Ionen-Akkumulatoren-Pack mit Ladeelektronik, in einem annähernd   quaderförmigen Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen und Schnappverbindung sowie   Display und Taster für die Auswahl der Akku-Kapazität und Anzeige des Ladezustands, - für eine Spannung von 18 V, mit einer Kapazität von 4,0 oder 6,0 Ah, - zur Verwendung als mobile Stromquelle für verschiedene elektrisch betriebene Geräte   oder Fahrzeuge. "Elektrischer Akkumulator, Lithium-Ionen-Akkumulator, keine Ware der TARIC-Codes  8507 6000 10 bis 8507 6000 85  - sog.

Akku-Pack"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB AKKUMULATOR LITHIUM BATTERIEBETRIEBEN

Teil eines Batteriemoduls, sogenanntes Leiterplatten-Batteriemanagementsystem,…

Teil eines Batteriemoduls, sogenanntes Leiterplatten-Batteriemanagementsystem, in Form einer mit passiven und aktiven (u.a.

ST STM32-Mikrocontroller) Bauelementen bestückten Leiterplatte (Abmessungen: ca. 23,5 cm x 7,9 cm), ausgerüstet u.a. mit zwei RJ45-Buchsen und zwei mehrpoligen Steckanschlüssen an einer Längsseite sowie zwei zweipoligen Leistungsanschlüssen (siehe Abbildung), für eine Spannung von 24 V, nach Einbau in das Batteriemodul zum Messen von Temperatur, Spannung und Strom und zum Weiterleiten dieser Messwerte im CAN-Bus-Format an externe Baugruppen, zum Schließen eines Sicherheitskreises und zum Steuern von Ladung und Entladung der Akkumulatorzellen des Batteriemoduls.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRISCH ELEKTRONISCH AKKUMULATOR LEITERPLATTE

Akkumulator Starter-Kit (Abbildung siehe…

Akkumulator Starter-Kit (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Lithium-Ionen-Akkumulatoren-Pack mit Ladeelektronik in einem   annähernd quaderförmigen Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen , - für eine Spannung von 18 V, mit einer Kapazität von 2,5 Ah, - zur Verwendung als mobile Stromquelle für verschiedene elektrisch betriebene Werkzeuge, - gemeinsam mit Beipack (Ladegerät) in einer Verkaufsverpackung.

Der Akkumulator bestimmt den Charakter der Ware. "Elektrischer Akkumulator, Lithium-Ionen-Akkumulator, nicht von den TARIC-Codes  8507 60 00 10 bis 8507 60 00 85 erfasst, in Warenzusammenstellung in Aufmachung  für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Akkumulator Starter-Kit“

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH AKKUMULATOR LITHIUM

Der sog. "LED-Akkustrahler 10 Watt"…

Der sog. "LED-Akkustrahler 10 Watt" ist eine elektrische Leuchte, die im Wesentlichen aus einem rechteckigen Reflektorgehäuse aus unedlem Metall mit elektrischer Ausstattung einschließlich Akkumulator, einem Standfuß und einem Tragegriff besteht.

Als Leuchtmittel ist eine 10 W LED (Farbtemperatur 6000 K, Lichtleistung/Lichtstrom 900 Lumen) eingebaut.

Der 147 x 163,5 x 222 mm große Strahler mit Reflektor dient vielfältigen Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich und ist zum Aufstellen u.a. auf den Boden konzipiert.

Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "anderer als von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasster, elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL ELEKTRISCH LED AKKUMULATOR REFLEKTOR

Bei der sog. COB-Arbeitsleuchte 5 Watt handelt…

Bei der sog. COB-Arbeitsleuchte 5 Watt handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem elektrischen Beleuchtungskörper (Position 9405) und einem elektrischen Akkumulator (Position 8507).

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen, ca. 26 cm x 4 cm x 8,5 cm (L x B x H) großen Kunststoffgehäuse mit integriertem im Dauerlicht, in zwei Helligkeitsstufen, weiß leuchtendem LED-Leuchtmittel (COB-LED) und einer farblosen Kunststoffabdeckung sowie einer Powerbank zum Laden externer Geräte.

Es ist mit Akku-Batterien und zwei USB-Ladeanschlüssen sowie einem Bedienknopf zum Ein-/Ausschalten und für die Dimmfunktion ausgestattet.

Am Gehäuse ist ein im Neigungswinkel verstellbarer und mit zwei Magneten zur Befestigung versehener Kunststoffbügel angebracht, welcher auch als Lampenfuß und Tragegriff dient.

Das Erzeugnis ist während der Verwendung zum Aufstellen oder zum Befestigen an verschiedenen Gegenständen mittels Magneten konzipiert.

Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 5 W - Lichtstrom: 600 lm - Schutzart: IP 54 Die Ware dient gleichermaßen zum Aufladen externer Geräte und zu vielfältigen Beleuchtungszwecken im Innen- und Außenbereich.

Ein charakterbestimmender Bestandteil ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar.

Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die Ware ist zusammen mit einem Ladekabel und einem Netzstecker in einem bedruckten Karton verpackt.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in der Unterposition (TARIC) 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE LED AKKUMULATOR

Rundfunkempfangsgerät - aus einem FM-Tuner,…

Rundfunkempfangsgerät - aus einem FM-Tuner, Tonfrequenzverstärker, Bluetooth-Modul, Uhr, Display, Akkumulator und   Lautsprecher in einem Spritzwasser geschützten Gehäuse (Abmessungen: Durchmesser x Höhe   84 x 52 mm) mit Bedienelementen, Mirko-USB-Anschluss und Saugnapf (Abbildung siehe Anlage), - zum Rundfunkempfang im UKW-Bereich sowie zur Anzeige der Uhrzeit - kennzeichnende Haupt-   tätigkeit - und zum drahtlosen Empfangen von Audiodaten, - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel, Bedienungs- und Kurzanleitung) in einer gemeinsamen   Verkaufsverpackung.

Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, das ohne externe Energiequelle betrieben werden kann, nicht mit  Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät jedoch mit Uhr kombiniert (Kombination aus Rundfunk-  empfangsgerät mit Uhr - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Apparat für die Kommunikation in  einem drahtlosen Netzwerk, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack,  in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

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Nationale Stichworte: RUNDFUNKSEMPFANGSGERÄT AKKUMULATOR MIT BLUETOOTH

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten…

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei den sog. "maßstabsgetreuen Modellen mit Antrieb zum überwiegenden Anteil aus Metall, im Maßstab 1:14" um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem mit Elektromotor betriebenen Modell eines Radladers bzw.

Baggers im Maßstab 1:14, -- in den Abmessungen von ca. 57 x 20 x 23 cm, -- mit Rädern aus Kunststoff bzw.

Kautschuk, einer Karosserie aus Kunststoff und unedlem Metall, einer Schaufel sowie einem Getriebe aus (überwiegend) Metall, -- einer zusätzlichen Baggerschaufel aus Metall, -- mit einem Elektromotor sowie einem Soundmodul ausgestattet, - einer batteriebetriebenen 2.4-GHz-Funkfernsteuerung, - einem Ladekabel mit Spannungswandler mit USB-Anschluss, - einem Akku, - einer Bedienungsanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - jeweils gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen jeweils der Radlader bzw. der Bagger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Weder die Kunststoff- noch Metallteile bestimmen auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter des Radladers bzw. des Baggers.

Sie sind in Anwendung der AV 3 c) i.V.m. der AV 6 in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition der KN einzureihen.

Die Ware ist als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zur Unterhaltung, auch mit Antrieb, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG AKKUMULATOR SPIELZEUGMODELL FUNKFERNSTEUERGERÄT

Powerbank (Abbildung siehe Anlage), - aus…

Powerbank (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Lithium-Ionen-Akkumulatoren-Pack (Kapazität 3.000 mAh) mit Ladeelektronik,   (einschließlich Induktionsladespule), USB-Anschlüssen, Ladezustandsanzeige    sowie einem Schalter, in einem gemeinsamen, annähernd quaderförmigen Gehäuse, - zur Verwendung als mobile Stromquelle für verschiedene Geräte mit USB-Anschluss oder   Induktionslademöglichkeit mittels Qi-Standard, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Magnet-Patch, USB-Kabel, USB-C-Adapter)   in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das Lithium-Ionen-Akkumulatoren-Pack bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Akkumulator, Lithium-Ionen-Akkumulator, nicht von den TARIC-Codes  8507 6000 10  - 8507 6000 85  erfasst, in Warenzusammenstellung in Aufmachung  für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Powerbank"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH KABEL AKKUMULATOR INDUKTIONSSPULE

Blei-Säure-Akkumulatorbox (Abbildung siehe…

Blei-Säure-Akkumulatorbox (Abbildung siehe Anlage), - mit zwei verschalteten geschlossenen Blei-Säure-Akkumulatoren (12 V/ 7,2 Ah),   mit gebundenem (Gel-)-Elektrolyt, mit Ladeelektronik, in einem Gehäuse mit   Haltegriff, verschiedenen Anschlussvorrichtungen und einer LED-Kontrollanzeige   -kennzeichnende Haupttätigkeit- und einem Notausschalter, - zur Verwendung als Energiequelle (Stromversorgung) für Operations- und   Behandlungsstühle. "Elektrischer Blei-Akkumulator, keine Starterbatterie, nicht mit flüssigem Elektrolyt  arbeitend; Kombination aus Blei-Säure-Akkumulatoren (kennzeichnende Haupttätigkeit)  und Notausschalter - Akkumulatorbox"

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Nationale Stichworte: STUHL ELEKTRISCH BLEI AKKUMULATOR

E-Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

elektrisch; akkumulator; mit elektromotor; zweirad; roller

E-Scooter, Foto siehe Anlage, - in Form eines zweirädrigen, klappbaren, elektrisch betriebenen Tretrollers aus Aluminium, - lt.

Antrag: - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: 108 cm x 114 cm x 43 cm (ausgeklappt) und     108 cm x 49 cm x 43 cm (zusammengeklappt), - - mit einem Gewicht von ca. 12,5 kg, - - mit einer maximalen Tragkraft von 100 kg, - - mit einer maximalen Leistung des Elektromotors von 300 Watt, - - mit einer Leistungsaufnahme im Betrieb von 280 Watt, - - mit einer maximalen Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h, - - mit einer maximalen Reichweite von 30 km, - - mit einem Lithium-Ionen-Akkumulator mit einer Kapazität von 7800 mAh, - - mit einer Radgröße von 8.5 Zoll, - - mit einem Brems- und Frontlicht, - - mit einem E-ABS dualen Bremssystem, Scheibensystem hinten. "Kraftrad (E-Scooter), mit Elektromotor angetrieben, anderes als in den Codenummern 8711 6010 00 0 und 8711 6090 10 0 genannte"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKUMULATOR MIT ELEKTROMOTOR ZWEIRAD ROLLER