ANHÄNGER, SCHMUCK.

Es handelt sich um einen Schmuckanhänger,…

Es handelt sich um einen Schmuckanhänger, bestehend aus einem Ring aus einer Silberlegierung (Sterlingsilber), an dem ein dekorativ geschwungenes Plättchen aus einer Silberlegierung, ggf. auch vergoldet, und ein dekorativ geschwungenes Plättchen aus Karbonfasern befestigt sind.

Der Anhänger wird zum Beispiel an einer Halskette befestigt und dient dort als Schmuckanhänger. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Schmuckwaren aus Edelmetallen, aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen" zum TARIC-Code 7113 11 00 00.

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Nationale Stichworte: SILBER ANHÄNGER, SCHMUCK LEGIERUNG SCHMUCKWARE

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…

elastisch; haarband; aus unedlem metall; band; armband; kautschuk;…

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.

Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HAARBAND AUS UNEDLEM METALL BAND ARMBAND KAUTSCHUK ANHÄNGER, SCHMUCK GEFLECHT

Es handelt sich um aus einer Silberlegierung…

armband; anhänger, schmuck; brosche; schmuckware

Es handelt sich um aus einer Silberlegierung gefertigte Schmuckwaren in Form von Ringen, Ohrringen, Anhängern, Armbändern, Broschen oder Manschettenknöpfen.

Die Erzeugnisse sind auf der Schauseite mit georgischen Ornamenten aus Cloisonné-Emaille versehen. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Schmuckwaren aus Edelmetallen (Silber)" zum TARIC-Code 7113 1100 00.

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Nationale Stichworte: ARMBAND ANHÄNGER, SCHMUCK BROSCHE SCHMUCKWARE

Dekorationsbänder, sog. Schleife mit Anhänger,…

aus gewebe; für die dekoration; aus unedlem metall; mit motiv;…

Dekorationsbänder, sog. Schleife mit Anhänger, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch zwei Muster in unterschiedlichen Ausführungen: -- mit kleiner Schleife (ca. 2,5 cm x 1,2 cm) und Anhänger mit Schneeflockenmotiv, -- mit großer Schleife (ca. 4,5 cm x 2,4 cm) und Anhänger mit Hasenmotiv, - aus einem ca. 0,3 cm breiten und ca. 12 cm bzw. 15 cm langen, bandartigen Geflecht aus goldfarbenen, metallisierten Garnen aus Spinnstoffen und augenscheinlich Kautschukfäden (Meterware der Position 5808), - ringförmig und mit einer Schleife aus einem Gewebeband zusammengenäht, - vorn an der Schleife mit einer angenähten Ringöse und einem Anhänger aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen laut Antrag als Dekorationsbänder an Schokoladenhohlfiguren, - stellen sich nicht als Festartikel dar, da der bei der Ausführung mit Hasenanhänger abgebildete Hase nicht über die für das Osterfest typischen Gestaltungsmerkmlae verfügt und es sich bei der Ausführung mit Schneeflocke zwar um eine in der Winterzeit, nicht aber um eine weithin als traditionell in der Weihnachtszeit/Adventszeit verwendete Ware handelt (somit keine Ware der Position 9505), - im Hinblick auf den Umfang, den Verwendungszweck und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber dem unedlem Metall den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Dekorationsbänder), aus Spinnstoffen, aus Geflechten und Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL MIT MOTIV BAND ANHÄNGER, SCHMUCK GEFLECHT

Es handelt sich um flache Schmuckanhänger…

Es handelt sich um flache Schmuckanhänger in Form einer flachen, flaschenartig geformten Figur aus Kunststoff (charakterbestimmend), die auf der Schauseite mit Schriftzügen (u. a. ein Name) und Bildmotiven versehen und an der Oberseite mittels dreieckiger Öse aus unedlem Metall an einem kleinen Karabinerhaken aus unedlem Metall befestigt ist.

In der Figur befindet sich eine batteriebetriebene Leuchte, die mittels Druck auf den "Flaschenhals" an- und ausgeschaltet werden kann.

Die Erzeugnisse können z. B. an einer Halskette getragen werden. Eine anderweitige Verwendung - z.

B. als Reißverschlusshilfe - steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung in die Position 7907 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 71 vom Abschnitt XV ausgenommen sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANHÄNGER, SCHMUCK SCHMUCKWARE

Halsschmuck, sog. Halsband doppelreihig,…

aus gewebe; mit band; mit bindebändern; konfektioniert; aus unedlem…

Halsschmuck, sog. Halsband doppelreihig, LAN 11489, Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Pappkarte aufgebracht, - in Form einer doppelreihigen Halskette, mit einer Gesamtlänge von ca. 93,5 cm: -- bestehend aus zwei ca. 25 cm langen, jeweils zu einer Schlaufe gelegten und flachliegend ca. 1,5 mm dicken, augenscheinlich gewachsten Rundgeflechten in enger Flechtweise und mit festem Gefüge (Bindfäden der Position 5607), die mit einer Perle aus Kunststoff versehen sind und mittig durch einen kleinen Anhänger aus unedlem Metall mit einem eingefasstem Strassstein zusammengehalten werden, -- einem ca. 27,5 cm langen und ca. 1 cm breiten Band aus Samtgeweben, -- die Enden des Samtbandes und der Bindfäden sind übereinandergelegt und mit jeweils einem angesetzten, ca. 33 cm langen und ca. 1 cm breiten Bindeband aus Gewebe mittels eines weiteren, umwickelten Gewebebandes zusammengeklebt, -- alle Gewebe und die Bindfäden aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird als Ware aus Spinnstoffen nicht vom Warenkreis der Position 7117 (Fantasieschmuck) erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe gegenüber den Bindfäden den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Halsschmuck) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND MIT BINDEBÄNDERN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE ANHÄNGER, SCHMUCK

Schmuckschachtel, sog. Verpackung für 2 Charms,…

deckel; aus papier; durchsichtig; anhänger, schmuck; aufklappbar

Schmuckschachtel, sog. Verpackung für 2 Charms, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegendem (charakterbestimmendem) Papier, - - im Deckel mit einem ca. 5,5 cm x 4,5 cm großen Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit einem aufklappbaren Deckel (Klappbox), - innen mit zwei zur Aufnahme von Schmuckwaren (Anhängern) besonders geformten, mit einem Logo bedruckten Einsätzen aus Schaumkunststoff (schwarz), - in den Abmessungen: ca. 7 cm (Breite) x 6 cm (Tiefe) x 2,5 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER DURCHSICHTIG ANHÄNGER, SCHMUCK AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einem geknoteten Spinnstoffband, an dem zwei Anhänger befestigt sind.

Der herzförmige Anhänger besteht aus unedlem Metall und ist mit einem asiatischen Schriftzeichen versehen.

Der scheibenförmige Anhänger besteht aus einem Edelstein (Aventurin) und weist eine durchgängige Lochung auf.

Die Erzeugnisse sind an einer bedruckten Pappunterlage befestigt. -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Unterposition 7116 2011 genannte) Waren aus Edelsteinen" zur Codenummer 7116 20800 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL ANHÄNGER, SCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um flache Schmuckanhänger…

aus unedlem metall; phantasieschmuck; anhänger, schmuck; schmuckware

Es handelt sich um flache Schmuckanhänger aus unedlem Metall (charakterbestimmend) in runder Form bzw. als stilisierte Blüte, die auf der Schauseite jeweils mit einem fassettierten Stein aus Kunststoff oder Glas besetzt und an der Oberseite mit einer Öse ausgestattet sind.

An der Öse ist jeweils ein kleiner Karabinerhaken aus unedlem Metall befestigt, mit dem die Erzeugnisse z.

B. an einer Halskette getragen werden können. Die Erzeugnisse sind in einer einfachen Kunststofftüte verpackt. - Antragstellerangaben- Eine anderweitige Verwendung - z.

B. als Reißverschlusshilfe - steht der Einreihung nicht entgegen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposion 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 1900 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANHÄNGER, SCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um aus natürlichem Schmuckstein…

anhänger, schmuck

Es handelt sich um aus natürlichem Schmuckstein (Hämatit) gefertigte Perlen in Form von stilisierten Herzen, die mit einer durchgehenden Lochung versehen sind.

Die Perlen sind ca. 12 mm x 12 mm x 5 mm groß und werden üblicherweise zur Fertigung von Schmuckstücken verwendet. -Materialangaben laut Antragsteller- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Schmucksteinen" zur Unterposition 7116 2080 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ANHÄNGER, SCHMUCK