ANSTECKER.

ODZNAKY 3 BADGES 40 BADGE 37 BADGES 10 ODZNAKI 4 PRIPONKE 1

"Magnetblinkie"; es handelt sich…

"Magnetblinkie"; es handelt sich um Anstecker aus nicht metallischen Stoffen in Form von stilisierten Herzen, die auf der Schauseite mit mehreren Leuchtdioden ausgestattet sind.

Die Anstecker sind mit einem zweiteiligen, verschraubbaren Metallgehäuse verbunden, in dem auswechselbare Knopfzellen untergebracht sind.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anstecker sind auf der Rückseite mit einem Magnetverschluss zur Befestigung an der Kleidung versehen.

Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte aufgebracht und in eine Kunststoffverpackung eingelegt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" in die Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER

Fantasieschmuck in Form eines noch nicht…

aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck; anstecker;…aus kunststoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck; anstecker;…

Fantasieschmuck in Form eines noch nicht zusammengesetzten Ansteckbuttons, bestehend aus - einer runden, rechteckigen oder ovalen Platte aus unedlem Metall, - einem passend gearbeiteten Folienzuschnitt aus klarsichtiger Kunststofffolie und - einer runden, rechteckigen oder ovalen Platte aus unedlem Metall mit einem daran befestigten Nadelverschluss aus unedlem Metall.

Die Ware wird noch mit einem bedruckten Papierzuschnitt versehen, zusammengesetzt und z. B. an der Kleidung als Schmuck getragen. -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den TARIC-Codes 7117 1100 00 und 7117 1900 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 1900 90.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Broschen, im Wesentlichen…

glas; phantasieschmuck; anstecker; brosche; schmuckware

Es handelt sich um Broschen, im Wesentlichen bestehend aus einem Filzzuschnitt in Form eines stilisierten Schmetterlings, der auf der Schauseite mit aufgenähten, verschiedenfarbigen Glassteinen und Kunststoffpailletten verziert und auf der Rückseite mit einem Nadelverschluss aus unedlem Metall zur Befestigung an der Kleidung ausgestattet ist. -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: GLAS PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER BROSCHE SCHMUCKWARE

Es handelt sich um flache Anstecker aus unedlem…

aus metall; aus unedlem metall; phantasieschmuck; anstecker;…

Es handelt sich um flache Anstecker aus unedlem Metall mit einer max. Breite von etwa 4,5 cm. Die Anstecker weisen die Form eines stilisierten Tieres (z.

B. Schmetterling) auf und sind auf der Schauseite farbig gestaltet. Auf der Rückseite sind die Anstecker mit einem Nadelverschluss zur Befestigung an der Kleidung ausgestattet.

Jeweils zwölf Anstecker sind auf einer bedruckten Pappunterlage aufgebracht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Eine Einreihung als Spielzeug in die Pos. 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung bestimmt und geeignet sind.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den TARIC-Codes 7117 11 00 00 und 7117 19 00 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 1900 90.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER SCHMUCKWARE

Sog. Buttonmaschine, - aus einer Grundplatte…

handbedient; mit eigener funktion; anstecker; mechanisch; grundplatte

Sog. Buttonmaschine, - aus einer Grundplatte mit einer drauf beweglich montierten Schwenkplatte mit - je nach Modell - rundem, recht- eckigen oder ovalen Werkstückhalter (Unterstempel, Abmessungen Rund: 25, 37, 50 oder 75 mm Durchmesser, Rechteckig: 37 x 58 mm, Oval: 45 x 69 mm), einer Handhebel-Pressmechanik mit einem darin integrierten, zum Werkstückhalter passenden Anpressvorrichtung (Oberstempel) sowie einer mechanischen Führung (Abbildung siehe Anlage), - zum Verpressen von Metall, Papier und Folie - Hauptverwendungszweck nicht feststellbar - zu einem runden, ovalen oder rechteckigen Anstecker (Button) in unterschiedlicher Größe. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8997 85 - sog.

Buttonmaschine"

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Nationale Stichworte: HANDBEDIENT MIT EIGENER FUNKTION ANSTECKER MECHANISCH GRUNDPLATTE

Es handelt sich um Ansteckpins, im Wesentlichen…

magnet; aus unedlem metall; phantasieschmuck; anstecker; schmuckware

Es handelt sich um Ansteckpins, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen, schalenförmig gearbeitetem Zierelement mit Farbüberzug (Abmessungen: etwa 3,8 cm x 4,7 cm x 0,5 cm), das auf der Rückseite mit einem Federnadelverschluss oder Magnetverschluss (Magnet und Gegenmagnet) ausgestattet ist.

Die Waren werden als Schmuck an der Bekleidung oder an Bekleidungszubehör befestigt. Darüber hinaus können sie zum Mischen von Rauchtabak verwendet werden. -Antragstellerangaben- Die Ansteckpins gehören als "anderer (als in den TARIC-Codes 7117 11 00 00 und 7117 19 00 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 19 00 90.

Abbildung siehe Anlage.

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Nationale Stichworte: MAGNET AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER SCHMUCKWARE

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Anstecker,…

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Anstecker, im Wesentlichen bestehend aus einer mit einem Farbüberzug versehen Schauseite in Form eines stilisierten Tieres (z.B.

Fuchs oder Eisbär) und einer Rückseite mit einer Hülse mit Innengewinde und einem runden Verschlussplättchen mit Stift und Außengewinde.

Jeweils vier Anstecker sind gemeinsam in einer besonders hergerichteten Pappschachtel und in einem Pappschuber verpackt und dienen als Verzierung an Armbändern von Armbanduhren. -Angaben lt.

Antragsteller- Eine Einreihung als Fantasieschmuck in die Position 7117 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse keine kleinen Gegenstände sind, die als Schmuck dienen.

Auch eine Einreihung in die Position 9113 ist ausgeschlossen, da die Anstecker keinen Teilecharakter aufweisen.

Letztlich ist auch eine Zuweisung zur Position 8308 nicht möglich, da die Anstecker vom Warenkreis dieser Position nicht erfasst sind.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ANSTECKER

Es handelt sich um zwei aus Stahl und zwei…

Es handelt sich um zwei aus Stahl und zwei aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) gefertigte Anstecker, im Wesentlichen bestehend aus einer mit einem Farbüberzug versehen Schauseite in Form einer stilisierten Frucht oder Pflanze (z.

B. Ananas oder Kaktus) und einer Rückseite mit einer Hülse mit Innengewinde und einem runden Verschlussplättchen mit Stift und Außengewinde.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Pappschachtel und in einem Pappschuber für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen als Verzierung von Uhrenarmbändern. -Angaben lt.

Antragsteller- Eine Einreihung als Fantasieschmuck in die Position 7117 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse keine kleinen Gegenstände sind, die als Schmuck dienen.

Auch eine Einreihung in die Position 9113 ist ausgeschlossen, da die Anstecker keinen Teilecharakter aufweisen.

Letztlich ist auch eine Zuweisung zur Position 8308 nicht möglich, da die Anstecker vom Warenkreis dieser Position nicht erfasst sind.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7419 1000 10 0 bis 7419 9990 91 0 genannte) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ANSTECKER

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung,…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - drei Ansteckern aus einer Kupferlegierung mit gewichtsm??ig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die auf der Schauseite die Form eines Plattenspielers, einer Gitarre bzw. einer Musikkassette aufweisen, und - einem Anstecker aus rostfreiem Stahl, der auf der Schauseite die Form einer Musiknote aufweist.

Die vier Anstecker sind an der R?ckseite jeweils mit einem Stift ausgestattet, der am Ende verdickt ist.

Sie werden an Uhrarmb?ndern angebracht und dienen dort zur Dekoration/Verzierung. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer f?r die Anstecker besonders hergerichteten Schachtel mit Schaumstoffeinsatz und einem Pappschuber f?r den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Die Anstecker aus Kupfer bestimmen im Hinblick auf die Menge den Charakter der Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung als Fantasieschmuck in die Position 7117 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse keine kleinen Gegenst?nde sind, die als Schmuck dienen.

Auch eine Einreihung in die Position 9113 ist ausgeschlossen, da die Anstecker keinen Teilecharakter aufweisen.

Letztlich ist auch eine Zuweisung zur Position 8308 nicht m?glich, da die Anstecker vom Warenkreis dieser Position nicht erfasst sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse geh?ren als "andere (als in den Codenummern 7419 1000 10 0 bis 7419 9990 91 0 genannte) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 9990 99 0 des Zolltarifes.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ANSTECKER GITARRE

Es handelt sich um flache Anstecker aus unedlen…

aus metall; aus unedlem metall; phantasieschmuck; anstecker

Es handelt sich um flache Anstecker aus unedlen Metallen, die auf der Vorderseite mit einem Bildmotiv (Schutzengel mit Blume) und einem farbigen Überzug versehen sind und auf der Rückseite mit einem Stift und einem Schmetterlingsverschluss zur Befestigung an der Kleidung ausgestattet sind.

Die Anstecker sind auf einer bedruckten Pappkarte befestigt und in Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in der Unterposition 7117 1100 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 1900 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER