ARMBAND.

Es handelt sich um offene Armreifen aus unedlem…

Es handelt sich um offene Armreifen aus unedlem Metall (Edelstahl), die auf der Schauseite mit einer umlaufenden Karbonfasereinlage verziert und innen mit einem eingravierten Logo versehen sind.

Die Armreifen weisen eine Breite von etwa 10 mm und einen Durchmesser von etwa 50 mm bis 80 mm auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Armreif den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den TARIC-Codes 7117 1100 00 und 7117 1900 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 1900 90.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…

elastisch; haarband; aus unedlem metall; band; armband; kautschuk;…

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.

Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HAARBAND AUS UNEDLEM METALL BAND ARMBAND KAUTSCHUK ANHÄNGER, SCHMUCK GEFLECHT

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

"Slap Band mit Nylon-Überzug mit LED-Batterieleuchte"…

"Slap Band mit Nylon-Überzug mit LED-Batterieleuchte" (Abbildung siehe Anlage) - eine Leuchtdiode auf einer mit weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit einem Druckschalter, einer Batteriehalterung mit zwei eingesetzten Knopfzellen sowie einem als Lichtleiter fungierenden, flexiblen Streifen aus transparentem Kunststoff, - eingesetzt in ein Knick-Armband aus einer Spinnstoffhülle (Länge ca. 34 cm, Breite ca. 3,3 cm), mit neongrüner Oberseite und internem, selbstständig aufrollendem Band aus Stahl, - zur Abgabe von Signalen als Dauer- oder Blinklicht, - zur Verwendung als Sicherheitsband, um in der Dunkelheit/Dämmerung besser erkannt zu werden.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das Sichtsignalgerät bestimmt. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, nicht von der in den Unterpositionen 8531 10 bis 8531 20 erfassten Art, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (zusammengesetzte Ware aus Sichtsignalgerät - charakterbestimmend - und Armband) - sog.

Slap Band"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT SICHTSIGNAL ARMBAND LED SIGNALGERÄT

Es handelt sich um ein Armband aus Leder…

aus leder; mit druckknopf; armband; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um ein Armband aus Leder (rekonstituiert) mit einer Länge von etwa 60 cm und einer Breite von etwa 0,8 cm.

Das Armband ist mit Ziernieten aus Kunststoff oder Glas und unedlem Metall (z. B. Herz, Anker, Kreuz, Strassstein) besetzt, mit kleinen Steinen aus Kunststoff oder Glas beklebt und mit einer Aufschrift bedruckt.

Das in der Länge verstellbare Armband wird mehrfach um das Handgelenk umwickelt und mit einem Druckknopf aus unedlem Metall geschlossen.

Die Erzeugnisse sind auf einem bedruckten aufhängbaren Pappreiter in Form eines stilisierten Fisches befestigt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT DRUCKKNOPF ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Armbänder, jeweils bestehend…

elastisch; aus kunststoff; aus holz; aus glas; armband; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Armbänder, jeweils bestehend aus elastischen Spinnstoffmonofilen, auf die runde bzw. abgeflachte Perlen aus Kunststoff und/oder Glas und/oder Holz sowie teilweise scheiben- und blütenförmige Zierelemente aus unedlem Metall aufgezogen sind.

Ein Armband ist darüber hinaus mit einem Anhänger aus unedlem Metall bzw. mit einem Anhänger aus Kunststoff und unedlem Metall verziert.

Jeweils vier verschiedene Armbänder sind gemeinsam an einem bedruckten, aufhängbaren Pappetikett befestigt.

Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckwaren bestimmen die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS GLAS ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um so genannte Namensbänder…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; armband; etikett

Es handelt sich um so genannte Namensbänder aus - lt. Datenblatt - zugeschnittenen Streifen aus Folien aus Polyvinylchlorid (PVC, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die gelochten Streifen (L: ca. 24,5 cm) sind mit einem Beschriftungsfeld sowie einem Druckknopfverschluss versehen und sollen zur Identifikation von Personen in z.

B. Krankenhäusern dienen. Jeweils 200 Namensbänder sind in einer Schachtel aufgemacht. Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE ARMBAND ETIKETT

Es handelt sich um einen Kombination aus…

Es handelt sich um einen Kombination aus Spielzeug in Zusammenstellung und anderen Waren bestehend aus - Puppenzubehör in Form von -- Puppenbekleidung aus Spinnstoffen (zwei Röcke, zwei Hosen, drei Oberteile und vier Kleider), -- vier Sonnenbrillen, vier Handtaschen und vier Paar Schuhen aus Kunststoff, -- zwei Haarbändern mit jeweils drei Ansteck-Pins, -- aufgrund der Größe erkennbar für Puppen geeignet, - anderem Spielzeug in Form von Nachbildungen -- einer zusammenklappbaren Boutique, --- aus mit Spinnstoffen bezogenen Span- und Pappplatten, auf die Stoffe sind Einrichtungsgegenstände aufgedruckt, --- im linken Teil mit einem Kleiderschrank mit einer Tür, an der ein Spiegel und zwei Kleiderhaken angebracht sind, ausgestattet, --- im rechten Teil mit einer Nische für ein Regal und zwei Kleiderhaken versehen, --- in der Mitte mit zwei Keiderstangen versehen, --- mit zwei Regalen, einem Tisch, einer Bank, vier Kleiderbügeln und zwei Kleiderpuppen aus Kunststoff ausgestattet, -- einer Registrierkasse aus Kunststoff, batteriebetrieben, --- mit einem Tastenfeld mit Taschenrechnerfunktion, einem Kartenterminal, einem Handscanner und einer Geldschublade ausgestattet, --- mit einem Soundmodul versehen, --- mit einem Schlüssel, der als On-/Off-Schalter dient, --- mehreren Scheinen Spielgeld aus Papier und einer EC-Karte aus Kunststoff, -- von Fantasieschmuck in Form zweier Armbänder aus Spinnstoff mit Anhängern, -- vier Einkaufstüten und zwei Werbeaufstellern aus bedruckter Pappe, - Fantasieschmuck in Form zweier Ketten aus verstellbaren Spinnstoffbändern mit unterschiedlichen Anhängern aus Kunststoff.

Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer bedruckten Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: PAPIER PAPPE FÜR KINDER ARMBAND SPIELZEUG KOMBINATION KETTE PUPPENZUBEHÖR

Es handelt sich um etwa 20 cm lange, noch…

Es handelt sich um etwa 20 cm lange, noch nicht zusammengesetzte Armbänder, jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen, mit Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstab (Durchmesser: etwa 0,5 cm) und einem Verbindungselement aus Kunststoff.

Ein Knicken des Kunststoffstabes bewirkt ein Vermischen der im Inneren des Stabes enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die ein farbiges Licht erzeugt wird.

Die Erzeugnisse können durch Biegen des Kunststoffstabes und mittels des Verbindungsstücks zu einem Armband zusammengesteckt und als Armschmuck am Körper getragen werden.

Jeweils 20 Leuchtstäbe und 20 Verbindungselemente sind gemeinsam in einer bedruckten Pappröhre verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ARMBAND PHANTASIESCHMUCK HALTER SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Armbänder, jeweils bestehend…

aus unedlem metall; armband; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Armbänder, jeweils bestehend aus einem Spinnstoffmonofil mit darauf aufgezogenen runden Lavaperlen und Zierelementen (Löwe bzw.

Ringe und Anker) aus unedlem Metall. Die je mit einer Lavaperle versehenen Enden der Spinnstoffmonofile sind derart geknotet, dass die Armbänder durch Ziehen in der Größe verstellbar sind.

Die Armbänder sind jeweils auf einem aufhängbaren Pappreiter befestigt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren sind die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE