ARMBAND.

ГРИВНА 2 NÁRAMKY 11 ARMBÅND 4 ΒΡΑΧΙΟΛΙΑ 1 BRACELETS 49 PULSERA 7 BRACELET 212 NARUKVICA 1 KARKÖTŐ 3 BRACCIALETTI 5 APYRANKĖS 2 ROKASSPRĀDZES 1 ARMBANDEN 73 BRANSOLETKI 10 ARMBAND 12

LED-Armband V3tec (Abbildung siehe Anlage)…

elektrisch; mit sichtsignal; armband; led

LED-Armband V3tec (Abbildung siehe Anlage) - aus vier über Kabel verbundenen Leuchtdioden, einem Druckschalter und einer mit weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Batteriehalterung mit einer Knopfzelle, - eingesetzt in ein Armband aus Spinnstoff mit gelbem reflektierendem Kunststoffstreifen und Klettverschluss, - in einer üblichen Verpackung, - zur Abgabe von Signalen als rotes Dauerlicht oder Blinklicht, - zur Verwendung als Sicherheitsband, um in der Dunkelheit/Dämmerung besser erkannt zu werden. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder Ähnliches (zusammengesetzte Ware aus Sichtsignalgerät - charakterbestimmend - und Armband)"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT SICHTSIGNAL ARMBAND LED

Armband aus Süßwasserzuchtperlen (weiß) und…

armband; schmuckware

Armband aus Süßwasserzuchtperlen (weiß) und Hämatit (goldfarben), die Perlen und Schmucksteine sind auf eine Gummischnur aufgefädelt, - Armband mit einer Länge von etwa 20 cm, - ohne Verschluss, - Antragstellerangaben - Aufgrund des Wertes verleihen die Zuchtperlen der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Waren aus Zuchtperlen" zum TARIC-Code 7116 1000 00.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ARMBAND SCHMUCKWARE

Angaben des Antragstellers: Schnapparmband…

Angaben des Antragstellers: Schnapparmband Untersuchungen an einem Warenmuster: Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein bunt bedrucktes Schnapparmband aus Kunststoff mit einem Kern aus Metall.

Der Kunststoff ist für das Armband charakterverleihend. Das Schnapparmband ist in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung und einer bunten Tüte gemeinsam mit anderen Waren (1 Bleistift, 1 Radiergummi, 1 Sticker, 1 Schlüsselanhänger (nicht Bestandteil dieser VZTA)) verpackt.

Die gemeinsam verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen daher keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV3b) dar.

Die Waren werden getrennt eingereiht. Das Schnapparmband ist als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" einzureihen.

Befund: Es liegt ein anderer Fantasieschmuck der Unterposition (KN) 7117 9000 vor.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ARMBAND

WM-Fan-Set, sog. 07812 Fan-Set "Laola",…

WM-Fan-Set, sog. 07812 Fan-Set "Laola", Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus Aufklebern, einer Trillerpfeife, einer Hawaii-Kette und einem Armband; keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - Armband: -- aus einer ca. 19 cm langen und ca. 1 cm breiten formgebenden Spange aus Kunststoff, die auf der Außen- seite vollständig mit gezwirnten Garnen umwickelt und mit einem Band aus Geweben versehen ist, -- an den Enden mit Fassungen aus unedlen Metall versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Spinnstoffware nicht vom Warenkreis der Position 7117 (Fantasieschmuck) erfasst, -- im Hinblick auf die Verwendung sind alle Stoffe gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Garne und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe gegenüber dem Kunststoff; somit verleihen weder die Garne noch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Position (5609 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Armband) aus Spinnstoffen, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT ARMBAND AUS GARN FUSSBALL