AUFBLASBAR.

НАДУВАЕМ 2 NAFUKOVACÍ 18 OPPUSTELIG 14 INFLATABLE 129 INFLABLE 12 ILMATÄYTTEINEN 3 GONFLABLE 362 NA NAPUHAVANJE 7 FELFÚJHATÓ 1 GONFIABILE 5 PRIPUČIAMI 3 OPBLAASBAAR 88 NADMUCHIWANY 31 INFLAVEL 1 GONFLABIL 3 NAFUKOVATEĽNÝ 3 NAPIHLJIV 7 UPPBLÅSBAR 20

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack…

aus kunststoff; gefüllt; aus polyester; für kinder; kapuze; beflockt;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack im Hundedesign -- mit Kapuzenteil im Kopfbereich versehen, -- seitlich mittels Reißverschluss zu öffnen, -- bestehend aus synthetischen Chemiefasern und gefüllt mit 200 GSM Polyester, -- mit den Maßen von ca. 66x158cm (BxL), für Kinder bis zu einer Körpergröße von 66 cm bestimmt - Matratze -- aufblasbar, bestehend aus PVC und mit einer beflockten Oberfläche verarbeitet, -- mit den Maßen von ca. 132x76x10cm (LxBxH) - Tragebeutel mit Tunnelzug aus Kunststoff, um Schlafsack und Matratze aufzunehmen.

Das Wesen der Warenzusammenstellung stellt der Schlafsack dar. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT AUS POLYESTER FÜR KINDER KAPUZE BEFLOCKT AUFBLASBAR MATRATZE

Sog. manuelle Blutdruckmanschette, in unterschiedlichen…

Sog. manuelle Blutdruckmanschette, in unterschiedlichen Größen, als Ein- oder Zweischlauch-Manschette, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Manschette, augenscheinlich aus synthetischen Spinnstoffen, teilweise bedruckt, mit  Klettverschlussfeldern, mit eingenähter aufpumpbarer Luftkammer und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein manuelles Blutdruckmessgerät mit Manometer und Blasebalg (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt ist.

Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms bei einer Blutdruckmessung durch medizinisches Personal.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUFBLASBAR SCHLAUCH TEIL VON

Aufblasbares Spielzeugtier, sog. "Llamacorn…

Aufblasbares Spielzeugtier, sog. "Llamacorn Ride-On" - aus Kunststofffolie gefertigt, laut Antragsangaben aus PVC, an den Ränden verschweißt - aufblasbar, in den Abmessungen von ca. 152 x 86 x 22 cm - lt.

Antragsangaben - als stilisiertes Lama mit einer ovalen Sitzfläche sowie einem Horn am Kopf gestaltet - mit zwei Griffen am Hals zum Festhalten - stellt sich als Wasserspieltier dar, auf dem man auch sitzen kann - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR TIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder; aufblasbar;…aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder; aufblasbar;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug in Form einer Spielrolle, sog. "Baby-Krabbelrolle mit Musik, Produkt: 40154" bestehend aus - einer bunt bedruckten, aufblasbaren, zylindrische Rolle (Maße aufgeblasen ca. 44 cm lang,   Durchmesser ca. 24,5 cm) aus Kunststofffolie, mit zwei klarsichtigen runden Fenstern (Durchmesser ca. 13 cm), - im Inneren der Rolle mit fünf farbigen Kugeln aus Kunststoff (Durchmesser ca. 5 cm), davon eine im Inneren mit einer kleineren Kugel ausgestattet, - mit einem in die Außenseite der Rolle eingesetzten (verschweißten) Musikmodul, das auf Fingerdruck eine Melodie abspielt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkinder, - in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Diese Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER AUFBLASBAR BALL

Planschbecken, sog. "Jungle Play Center"…

Planschbecken, sog. "Jungle Play Center" in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Planschbecken -- aus Kunststofffolie aus PVC - lt.

Antragsangabe - gefertigt -- aufgeblasen in den Abmessungen von ca. 2,57 x 1,91 x 1,27 m (lt. Antragsangaben) -- mit zwei runden Becken, die mit einer aufblasbaren Brücke zum Hinabrutschen miteinander verbunden sind -- auf dem Rand mit einem stilisierten Affen, einer Palme sowie einem Tukan, die fest mit dem Pool verbunden sind - einer aufblasbaren, bogenförmigen Giraffe, die quer über den Pool gestellt wird -- ebenfalls aus Kunststofffolie gefertigt und mit einem Ventil zum Anschluss eines Gartenschlauchs ausgestattet -- im Bogen mit drei einfachen Düsen ausgestattet, durch die das Wasser in den Pool rieselt - drei Bällen aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 4 cm - gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Planschbecken den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Schwimm- und Planschbecken".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER AUFBLASBAR BALL

Bei dem vorliegenden und als "Pinata…

Bei dem vorliegenden und als "Pinata Pool Game" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus: - zwei aufblasbaren, stilisierten Nachbildungen von Pinatas (nicht menschliches Wesen), - - aus miteinander verschweißten, bunt bedruckten Kunststofffolien gefertigt (lt.

Antragsangaben aus PVC), - - aufgeblasen in den Abmessungen von ca. 1,22 x 1,03 x 1,07 m (lt. Antragsangaben), - - mit drei Aufblasventilen und Luftkammern ausgestattet, - - mit einem Kopf mit aufgedruckten Augen und Nasenlöchern sowie zwei Hörnern, - - mit einem annähernd zylinderförmigen Oberkörper, - - mit zwei annähernd ovalförmigen, aufblasbaren "Flügeln", - - am Hals mit zwei Haltegriffen ausgestattet, - - am Hinterteil mit verschiedenfarbigen Bändern aus Kunststofffolie, - zwei aufblasbaren, stilisierten "Schlagstöcken", - - aus miteinander verschweißten Kunststofffolien gefertigt, - - in den Abmessungen von ca. 100 x 20 xm (unaufgeblasen und flachliegend), - - mit drei Aufblasventilen und Luftkammern ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR

Massagesessel, in Form einer zusammengesetzten…

Massagesessel, in Form einer zusammengesetzten Ware, aus einem Sitzmöbel und einem Massagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffrahmen, auf der Innenseite mit einem mit Kunstleder gepolstertem Sitz, Rückenlehne, Kopfstütze sowie Bein- und Fußaufnahmen (Maße: ca. 155 x 85 x 120 cm, Gewicht: ca. 152 kg).

In den Sessel sind Bluetooth-Lautsprecher, ein Ionisator, ein Heizsystem, eine elektrisch betriebene Massagevorrichtung mit einem Rollenmechanismus zur Knet-, Klopf- und Shiatsu-Massage sowie aufblasbare Luftkammern zur Luftdruckmassage integriert.

Die Steuerung erfolgt über eine kabelgebundene Fernbedienung (funktionelle Einheit). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Massagegerät aufgrund der Bedeutung für die Verwendung.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist in 3 Kartons enthalten. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: SITZ FERNBEDIENUNG AUFBLASBAR

Bei dem vorliegenden und als "Summer…

Bei dem vorliegenden und als "Summer Waves ® Charac Quick Set ® Pool" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Planschbecken, - aus Kunststofffolien gefertigt (lt.

Antragsangaben PVC), - aúf der Oberseite mit einem aufblasbaren Ring, an dem ein stilisierter Flamingo-Kopf, zwei Flügel und ein Schwanz angebracht sind, die jeweils mit einem Aufblasventil und einer eigenen Luftkammer versehen sind, - aufgeblasen mit einem Durchmesser von ca. 1,83 cm und einer Höhe von ca. 51 cm (lt.

Antragsangaben), - an der Rückseite mit einem Anschluss für einen Gartenschlauch sowie einer einfachen Vorrichtung zum Verspritzen von Wasser, - mit mehreren Öffnungen zum Ablassen von Wasser versehen, - mit Warnhinweisen bedruckt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER AUFBLASBAR FÜR DRAUSSEN SCHWIMMBECKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Luftmatratze (sog.

Neon Comfort Mat) aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im aufgeblasenen Zustand etwa 175 x 80 x 17 cm große Ware verfügt über zwei Luftkammern, die jeweils über ein Ventil befüllt bzw. entleert werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Beach Ball" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen Spielzeugball, - aus Kunststofffolienanschnitten aus PVC gefertigt (lt.

Antragsangaben), - mit einem Durchmesser von ca. 36 cm (aufgeblasen), - aufgrund der geringen Haltbarkeit sowie Stoßfestigkeit kein Ball der Position 9506, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR BALL