AUFBLASBAR.

НАДУВАЕМ 2 NAFUKOVACÍ 14 OPPUSTELIG 14 INFLATABLE 123 INFLABLE 12 ILMATÄYTTEINEN 2 GONFLABLE 324 NA NAPUHAVANJE 7 FELFÚJHATÓ 1 GONFIABILE 5 PRIPUČIAMI 3 OPBLAASBAAR 85 NADMUCHIWANY 28 INFLAVEL 1 GONFLABIL 2 NAFUKOVATEĽNÝ 3 NAPIHLJIV 7 UPPBLÅSBAR 20

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem aufblasbaren, runden Sitzkissen mit einem Durchmesser von ca. 34 cm -- aus einem weichen, elastischen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt und auf der Ober- und Unterseite mit ca. 7 bzw. 1 mm hohen Noppen versehen -- mit einem Ventil ausgestattet - und einer einfachen, von Hand zu betätigenden Luftpumpe - gemeinsam mit einem Pappeinleger in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Sitzkissen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Aufgrund der objektiven Merkmale ist das Kissen nicht als Gegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet somit aus.  Waren dieser Art  sind daher zolltarifrechtlich nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISSEN AUFBLASBAR

Es handelt sich um einen aufblasbaren Sitzpouf…

Es handelt sich um einen aufblasbaren Sitzpouf in runder Form (Durchmesser ca. 54 cm, Höhe ca. 28 cm), bestehend aus - einem Außenbezug aus Gewebe aus Polyester mit einer Polyurethanbeschichtung und einer Unterseite aus Vlies aus Polypropylen, sowie einem Reißverschluss und - einem Innenteil aus aufblasbarer PVC-Folie mit Ventil.

Die Ware ist zusammengelegt und mit einer Banderole mit Produktinformationen für den Verkauf aufgemacht.

Sie wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 79 erfasstes Sitzmöbel" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF SITZ MÖBEL AUFBLASBAR

Bei dem in Beschreibung mit Abbildung vorliegenden…

Bei dem in Beschreibung mit Abbildung vorliegenden Erzeugnis "Professioneller Gymnastikball inkl.

Luftpumpe in versch. Größen" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus - einem sog.

Gymnastikball aus Kunststoffen mit einem Durchmesser von etwa 65 oder 75 cm (charakterverleihender Bestandteil im Hinblick auf Umfang und Bedeutung), -- aufblasbar, -- dient der körperlichen Ertüchtigung (z.B.

Fitnesstraining, Aerobic, Pilates, Yoga, Gymnastik) und - einer Handluftpumpe aus Kunststoff, mechanisch.

Die Waren sind nach ergänzender Auskunft des Antragstellers gemeinsam in einer Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung ist als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUFBLASBAR FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - einen stilisierten Geist darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 490 mm x 470 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einem aufgedruckten Gesicht sowie zwei Armen, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR

Bei der als „aufblasbare Fledermaus zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbare Fledermaus zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - eine stilisierte Fledermaus darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 820 mm x 395 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - mit einem aufgedruckten Gesicht mit Ohren sowie zwei Flügeln, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; folie; ventil; schwarz; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Gehhilfe aufblasbar, Art. 237170" um ein stilisiertes Gehgestell (H 85 x B 55 x T 35 cm) mit Ventil aus miteinander verschweißten, grau/schwarzen Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Ware dient als humoristisches Geschenk z. B. zu runden Geburtstagen.

Ein Scherzartikel im Sinne der Position 9505 liegt mangels eines Überraschungseffektes nicht vor.

Auf Grund des fehlenden spielerischen Unterhaltungswertes handelt es sich um kein Spielzeug der Position 9503.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL SCHWARZ AUFBLASBAR

Luftmatratze, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus kunststoff; folie; aussenseite; aufblasbar; campingausrüstung;…aus kunststoff; folie; aussenseite; aufblasbar; campingausrüstung;…

Luftmatratze, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen von 67 cm x 184 cm x 17 cm, - mit einer Oberseite aus einer ca. 0,6 mm dicken Folie aus Kunststoff, die auf der Außenseite mit   Scherstaub beflockt ist (Meterware des Kapitels 39), - mit einer Unterseite aus einem 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)    überzogenen Gewebe der Position 5903 aus Spinnstoffen, die mit einem Kunststoffventil zum   Aufblasen bzw.

Ablassen der Luft ausgestattet ist, - an den äußeren Rändern sowie an den Rändern der sog. Innenkonstruktion miteinander verschweißt   (u. a. dadurch konfektioniert), - kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbare Matratze) nicht als Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststoffe und   die Spinnstoffe gleichermaßen von Bedeutung, somit verleihen weder die Spinnstoffe noch die Kunst-   stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6306) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUSSENSEITE AUFBLASBAR CAMPINGAUSRÜSTUNG RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; beflockt; ventil; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Liegefläche mit Scherstaub beflockt ist.

Die ca. 165 x 84 x 79 cm große Ware ist mit Sicherheitsventilen zum Befüllen mit Luft versehen.

Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren üblicherweise dazu bestimmt sind, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE BEFLOCKT VENTIL AUFBLASBAR

Bei der als "Kinder Sitzpouf" bezeichneten…

Bei der als "Kinder Sitzpouf" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen bestehende Ware, bestehend aus einem runden, aufblasbaren Sitzhocker aus Kunststoff (charakterverleihend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) und einem Bezug aus Polyestergewebe.

Der Sitzhocker hat eine Höhe von ca. 25 cm und besitzt in der Mitte eine kreisrunde Sitzmulde (definierte Sitzfläche).

Der Bezug ist mit einem Haltegriff ausgestattet. Die Ware wird auf den Boden gestellt und dient dem Sitzen von Kindern und somit der Ausstattung von Kinderzimmern.

Die noch nicht zusammengesetzte, in einer Kunststofftüte verpackte Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 79 erfasstes Sitzmöbel" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HÜLLE AUS POLYESTER SITZ MÖBEL AUFBLASBAR VERSCHIEDENE WAREN

Die durch ein Warenmuster veranschaulichte…

Die durch ein Warenmuster veranschaulichte und als "Thermokissen" bezeichnete Ware ist ein selbstaufblasbares Sitzkissen mit den Abmessungen von ca. 40 (L) x 30 (B) x 3 (H) cm.

Das Erzeugnis aus miteinander verschweißten, geprägten Kunstststofffolien ist mit einer Füllung aus geschäumtem Kunststoff aus - lt.

Antrag - Polyester gepolstert. Das Sitzkissen ist zusammengerollt in einem Packsack aufgemacht.

Durch Aufdrehen des seitlichen eingesetzten Ventils dehnt sich der Schaumkunststoff aus und füllt es mit Luft.

Eine Einreihung als "den Bettausstattung ähnliche Ware" in die Position 9404 kommt nicht in Betracht, da aufblasbare Kissen gemäß Anmerkung 1 a) zu Kapitel 94 vom Kapitel 94 ausgewiesen sind.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE FOLIE VENTIL AUFBLASBAR