AUFKLAPPBAR.

Warenzusammenstellung, bestehend aus drei…

Warenzusammenstellung, bestehend aus drei handkofferähnlichen Behältnissen, einem Aufsatz und einer Rollvorrichtung, sog. 5-teiliges Systemkofferset, Fotos siehe Anlage, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - handkofferähnliche Behältnisse (sog.

Systemkoffer): - - aus formgepresstem Kunststoff, - - mit einem Tragegriff, - - mit einem aufklappbaren Deckel mit Schnappverschlüssen, - - ohne Inneneinteilung, - - in drei verschiedenen Größen (S, M, L): - - - 44,3 cm (Breite) x 31 cm (Tiefe) x 12,8 cm (Höhe), - - - 44,3 cm (Breite) x 31 cm (Tiefe) x 15,1 cm (Höhe), - - - 44,3 cm (Breite) x 31 cm (Tiefe) x 24,8 cm (Höhe), - Schale aus Kunststoff (sog.

Systemaufsatz): - - aus formgepresstem Kunststoff, - - mit einer Einteilung in mehrere Fächer, - - in den Abmessungen: 46,7 cm (Breite) x 33,5 cm (Tiefe) x 3,5 cm (Höhe), - Rollvorrichtung (sog.

Rollwagen): - - vergleichbar dem Systemaufsatz gearbeitet, - - mit vier an der Unterseite befestigten Rollen, - alle Bestandteile sind zueinander passend gearbeitet und aufeinander stapelbar, - ohne Zieh- oder Schiebevorrichtung, damit kein nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716, - die handkofferähnlichen Behältnisse bestimmen im Hinblick auf die Menge und ihrer Bedeutung   in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Handkofferähnliche Behältnisse, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-06-26.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT GRIFF PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Schmuckschatulle in Form eines Ottomanen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (samtartig), - mit einer formgebenden Unterkonstruktion aus Pappe, - mit Stellfüßen aus unedlem Metall, - mit einem aufklappbaren Deckel (Sitzfläche des Ottomanen), - - an der Innenseite des Deckels mit einem Spiegel ausgestattet, - innen mit Vliesstoff ausgekleidet, dreifach unterteilt und in der Mitte mit einer Einsteckvorrichtung   für Ringe ausgestattet, - in Form eines Ottomanen; in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe), - innen speziell zur Aufbewahrung von Schmuckwaren gestaltet. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-06-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF DECKEL AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR SOFA

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel…

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel (sog. "56921 - Schachspiel"), bestehend aus - einer aufklappbaren Kassette aus Holz, -- im aufgeklappten Zustand mit den Abmessungen von ca. 29,9 x 29,9 x 2,4 cm, -- auf der Außenseite mit einem Schachspielfeld versehen, -- mit einem Verschluss aus unedlem Metall, -- im Inneren mit elastischen Schlaufen zur Aufnahme der Spielfiguren ausgestattet, - mit 16 hellen und 16 dunklen Schachfiguren aus Holz, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-06-08.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS AUFKLAPPBAR SPIELFIGUR

Visitenkartentasche, sog. Visitenkarten-Mappe,…

Visitenkartentasche, sog. Visitenkarten-Mappe, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (lederartig geprägt), - aufklappbar, ohne Verschluss gearbeitet, - an den beiden Innenseiten mit aufgenähten Zuschnitten, - mit einer 24-seitigen Einlage aus milchig-transparenter Kunststofffolie ausgestattet, - - einseitig mit jeweils vier übereinander angeordneten Einsteckfächern für Visitenkarten versehen, - die Einlage ist unter den beiden Zuschnitten eingesteckt, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - zur Aufnahme von 192 Visitenkarten vorgesehen, - verpackt in einer Verkaufsumschließung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2020-06-08.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS AUFKLAPPBAR EINLAGE