AUFKLAPPBAR.

НАГЪНАТ, ПРЕГЪНАТ 4 ODKLÁPĚCÍ 5 FOLDBAR 1 FOLD-UP 13 KOKOONPANTAVA 4 RABATTABLE 22 RICHIUDIBILE 7 SALOKĀMS 2 OPKLAPBAAR 13 SKŁADANY 36 RABATABIL 11 IHOPVIKNINGSBAR 11

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto…

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus Aluminiumfolie, - mit zwei zusammenfassbaren Tragegriffen sowie an beiden Schmalseiten jeweils mit einem Tragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit zwei Befestigungsgurten mit Schnappverschluss, - an der Vorderseite und an einer Schmalseite jeweils mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit einem Deckel mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, einer Eingriffsmöglichkeit mit Reißverschluss und zwei an der Innenseite angenähten Klettbändern, - - mit einer abtrennbaren Innenfolie aus klarsichtigem Kunststoff sowie mit einem herausnehmbaren Einsatz mit Unterteilung zum Einstellen von Flaschen, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe), - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports und der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE DECKEL MIT GRIFF AUFKLAPPBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer) in Form eines passgenauen Behältnisses für sog. "Apple AirPods Pro".

Das Etui besteht aus einem formstabilen Gehäuse aus Kunststoffen mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (in Lederoptik).

Das aufklappbare Erzeugnis (ohne Verschluss) ist mit einer Aussparung für ein USB-Ladekabel, einer punktuellen Aussparung für die Anzeige des Ladestatus und rückseitig mit einem kleinen Karabinerhaken ausgestattet.

Die Ware ist gemeinsam mit einem sog. "Sportband" an einer Pappkarte aufgeblistert. Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Das Etui wird nach Art und Gestaltung normalerweise in der Tasche oder der Handtasche mitgeführt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer), Taschen- und Handtaschenartikel, mit einer Außenseite aus Kunststofffolien".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS ETUI KARABINERHAKEN AUFKLAPPBAR

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (durch weitergehende Bearbeitung Leder nachbildend), - - auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - an beiden Innenseiten mit jeweils fünf Einsteckfächern im Kartenformat ausgestattet, - an einer Innenseite mit einem aufgenähten, zweiteiligen Einsteckfach mit einem Trennsteg in Form   eines Reißverschlussfachs (Münzfach) und mit sechs Einsteckfächern im Kartenformat versehen, - mit den Abmessungen von ca. 19 cm (Breite) x 10,5 cm (Höhe) x 2,5 cm (Tiefe). "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS KARTON AUFKLAPPBAR

Werkzeugtasche, sog. Transporttasche FLU,…

Werkzeugtasche, sog. Transporttasche FLU, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - am Deckel mit einem aufgesetzten Einsteckfach mit einem Fenster aus klarsichtiger Kunststofffolie   und mit einem eingesetzten kontrastfarbenen Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit sechs Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Deckel in der Art einer Überschlagklappe mit einem Schnappverschluss, - mit einem Hauptfach, - - durch vier Trennstege unterteilt, - - mit diversen aufgenähten Einsteckfächern zur Aufnahme von Werkzeugen und Messgeräten, - - mit einem verstärkten Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 27 cm (Tiefe) x 25 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des äußeren Erscheinungsbildes als Werkzeugtasche dar. "Werkzeugtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT INNENFACH VERSTÄRKT AUFKLAPPBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um noch nicht zusammengesetzte Aufbewahrungsboxen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 xm x B 28 cm x T 36 cm großen Boxen bestehen aus schwarzen, miteinander über Steckverbindungen zusammengefügten Platten sowie einer transparenten nach unten aufklappbaren Platte an der Vorderseite, die mit Griff und zwei Magnetverschlüssen versehen ist.

Je zwei Boxen sind gemeinam in einem bedruckten Pappkarton verpackt und dienen als Aufbewahrungbehältnis z.B. für Schuhe.

Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter handelt.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE MIT GRIFF NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis, sog. Universaltasche…

Ähnliches Behältnis, sog. Universaltasche CPAP, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem gefütterten und gepolsterten Hauptfach mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit einem offenen Einsteckfach und einem Einsteckfach mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem verstärkten Bodenteil (sog.

PE-Platte), - in den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: VERSTÄRKT AUS SPINNSTOFF AUFKLAPPBAR GEPOLSTERT GURT

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche…

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche Premium, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Gewebe aus laut Antrag Nylon), - mit zwei zusammenfassbaren Tragegriffen, - an einer Schmalseite mit einer kleinen, runden Aussparung, eingefasst mit einer Metallöse, - mit einem entlang des oberen Rands und rundum entlang des Rands einer Schmalseite   verlaufenden Reißverschluss, - innen mit Klettlaschen und elastischen Schlaufen zum Befestigen eines Reinigungsgeräts    mit Zubehör, - in den Abmessungen: ca. 210 cm (Breite) x bis zu 30 cm (Höhe) x bis zu 30 cm (Tiefe), - ohne Hinweis auf Handarbeit, - soll dem Transport von Reinigungsgeräten dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis, sog. Universal Transporttasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Universal Transporttasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an einer Längsseite mit einem aufgesetzten Einsteckfach mit Sichtfenster aus   transparenter Kunststofffolie, - mit zwei Tragegriffen, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit einem transparenten Einsteckfach sowie Klettlaschen und Innentaschen   zum Befestigen von einem Reinigungsgerät mit Zubehör, - in den Abmessungen: ca. 132 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - mit einem in das Einsteckfach eingeschobenen, bedruckten Pappeinleger, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dem Transport von Reinigungsgeräten. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE KLETTVERSCHLUSSBAND MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um in etwa quaderförmige…

Es handelt sich um in etwa quaderförmige Dosen aus Stahlblech (Weißblech, Wanddicke weniger als 0,5 mm) mit abgerundeten Ecken.

Die Erzeugnisse sind auf der Außenseite vollständig mit Farbe versehen, der aufklappbare Deckel ist mit Motiven und diversen Schriftzügen bedruckt.

Auf dem Boden der Erzeugnisse sind weitere, detaillierte Verbraucherinformationen zum Inhalt (u. a.

Menge, Zusammensetzung, Inhaltsstoffe, Händler und Barcode) angebracht. Die Erzeugnisse dienen als Verkaufsverpackung von Nahrungsmitteln (Bonbons) und sind in einem Umkarton aus Pappe verpackt.

Abmessungen (Länge x Breite): etwa 9 cm x 11 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Dosen aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm" zur Unterposition 7310 29 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine gemeinsame Einreihung der Dosen und Bonbons als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT DECKEL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT SCHRIFTZUG AUFKLAPPBAR WEISSBLECH

Ähnliches Behältnis, sog. Insulin-Etui für…

Ähnliches Behältnis, sog. Insulin-Etui für 2 Pens, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - an den Rändern mit Streifen aus Spinnstoffgeweben eingefasst, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit zwei offenen, netzartigen Einsteckfächern und zwei elastischen Schlaufen   zur Aufnahme von sog.

Insulin-Pens ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Höhe) x 18,5 cm (Breite) x 3 cm (Tiefe), - wird aufgrund des Verwendungszwecks und der Gestaltung üblicherweise in   der Tasche oder der Handtasche mitgeführt. "Ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"  

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Nationale Stichworte: ETUI MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR