AUS BAUMWOLLE.

ОТ ПАМУК 9 Z BAVLNY 98 AF BOMULD 40 ΑΠΟ ΒΑΜΒΑΚΙ 1 OF COTTON 2270 DE ALGODON 183 PUUVILLAA 26 DE COTON 1888 OD PAMUKA 1 PAMUTBÓL 5 DI COTONE 57 NO KOKVILNAS 5 VAN KATOEN 534 Z BAWEŁNY 81 DE ALGODAO 1 DIN BUMBAC 26 Z BAVLNY 21 IZ BOMBAŽA 23 AV BOMULL 280

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem nahezu rechteckigen, ca. 12,5 cm x 18,5 cm großen Kissen aus einer Hülle aus 100% Baumwolle, die mit Traubenkernen gefüllt ist und einem ca. 25,5 cm x 19,0 cm großen Bezug aus einfarbigen Samtgewirken (100% Polyester).

Der Bezug hat die Form eines flachen, annähernd der Silhouette des auf einer Seite aufgestickten Tiermotives (Löwe) entsprechend und besitzt auf der Rückseite eine Öffnung mit sich überlappenden Stofflagen (sog.

Hotelverschluss) mit Klettverschluss. Den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware bildet insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung das Kissen, das als Wärmekissen (Erwärmung in der Mikrowelle oder dem Backofen) dient.

Die mit einem Produktanhänger aus Pappe versehene Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Wärmekissen), mit Traubenkernen gefüllt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT AUS POLYESTER KISSEN

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein ca. 12 cm x 12 cm (L x B) großes Kissen aus einer Gewebehülle aus 100 % Baumwolle, die mit Traubenkernen gefüllt ist.

Das Kissen dient als Wärmekissen (Erwärmung in der Mikrowelle oder Backofen) und kann für Wärmeanwendungen zur Steigerung des Wohlbefindens und zur Linderung von körperlichen Beschwerden von Babys und Kindern eingesetzt werden.

Die in einer transparenten Kunststofftüte mit einem Verkaufsaufhänger aus Pappe verpackte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Wärmekissen), mit Traubenkernen gefüllt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN

Stickbild, sog. Punch needle Set, Art.-Nr.…

warenzusammenstellung; gewebe; aus baumwolle; aus polyacryl;…

Stickbild, sog. Punch needle Set, Art.-Nr. 71982, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung zur Herstellung von Handarbeiten (Stickbild), bestehend aus Grundgewebe,   Garnen aus Spinnstoffen und Zubehör (sog.

Stanznadel, Anleitung, Einfädelhilfe und Stickrahmen), - in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs zusammengestellt, - Grundgewebe: - - 1 Stück, - - von quadratischer Form, in den Abmessungen von ca. 27 cm x 27 cm,  - - mit einem Gewicht von ca. 31 g, - - aus einem Gewebe (laut Antrag aus Baumwolle), - - auf einer Seite mit der Kontur eines stilisierten Hasens versehen, - Garn: - - 3 Stück, jeweils im Knäuel, - - verschiedenfarbig, - - in unterschiedlichen Längen (ca. 2 x 25 m und 1 x 13 m), - - mit einem Gewicht von insgesamt ca. 48 g, - - gefärbte bzw. gebleichte Spinnfasergarne aus (laut Antrag) Polyacryl (synthetische     Chemiefasern), gezwirnt, - Zubehör: - - eine sog.

Punch Needle (Stanznadel) aus unedlem Metall, mit einem Griff aus Kunststoff, - - ein Rahmen aus Holz, - - eine Stickanleitung aus Papier, - - eine Einfädelhilfe aus Draht, - stellt sich nicht als Bastelset im Sinne der Position 9503 dar, - im Hinblick auf die Menge und das Gewicht bestimmen die Garne aus synthetischen Chemiefasern   gegenüber dem Gewebe den Charakter der Warenzusammenstellung. "Warenzusammenstellung, aus Gewebe und Garn, mit Zubehör, für die Herstellung von Handarbeiten  (Stickbild), in Aufmachung für den Einzelverkauf, aus synthetischen Fasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS POLYACRYL RAHMEN GARN

Küchenwäsche, sog. Geschirrtuch, Foto siehe…

Küchenwäsche, sog. Geschirrtuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; mit den Abmessungen von ca. 49 cm x 81 cm, -- aus einfarbigen Geweben aus Baumwolle, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- mit einem Firmenlogo maschinell bedruckt, -- wird üblicherweise gewaschen. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-  Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT KONFEKTIONIERT GEWEBE AUS BAUMWOLLE RECHTECKIG

Bohnensäckchen, sog. Pyramiden-Beanbag, Foto…

Bohnensäckchen, sog. Pyramiden-Beanbag, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd dreieckig; in den Abmessungen von laut Antrag 9 cm x 9 cm x 7,79 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Füllung aus augenscheinlich Kunststoffgranulat, - an zwei Kanten und an einer Seite zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag zum Werfen bzw.

Fangen verwendet werden, stellt sich jedoch insbesondere   aufgrund der dreieckigen, untypischen Form nicht als Ball zum Spielen im Sinne der Position   9503 dar, - aufgrund der Beschaffenheit und Ausstattung nicht erkennbar für die Ausübung einer Sportart   oder als Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung bestimmt, somit keine Ware   der Position 9506, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung verleihen die   Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Bohnensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT IN VERSCHIEDENEN FARBEN RECHTECKIG

Bohnensäckchen, Foto siehe Anlage, - laut…

Bohnensäckchen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Farben und Abmessungen; veranschaulicht durch zwei Warenmuster,   jeweils in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 8 cm x 14 cm bzw. 10 cm x 15 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Füllung aus augenscheinlich Kunststoffgranulat, - an einer Längsseite und an zwei Schmalseiten zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag zum Werfen bzw.

Fangen verwendet werden, stellt sich jedoch insbesondere   aufgrund der rechteckigen, eher flachen Form nicht als Ball zum Spielen im Sinne der Position   9503 dar, - aufgrund der Beschaffenheit und Ausstattung nicht erkennbar für die Ausübung einer Sportart   oder als Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung bestimmt, somit keine Ware   der Position 9506, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung verleihen die   Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Bohnensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT RECHTECKIG

Platzmatte, sog. Platzset, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus baumwolle; aus polyester; konfektioniert; tischwäsche

Platzmatte, sog. Platzset, Foto siehe Anlage, - rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen von 43 cm x 30 cm, - aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 80 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern) und 20 % Baumwolle, - an den Längsseiten mit echten Webkanten; an den Schmalseiten durch Umschlagen und Festnähen   gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Materials und des Verwendungs-   zwecks als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT TISCHWÄSCHE

Einkaufstaschen, sog. Baumwolltaschen, Fotos…

Einkaufstaschen, sog. Baumwolltaschen, Fotos siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Baumwoll- oder Baumwollmischgewebe), - neutral oder mit Werbeaufdruck versehen (laut Antrag), - mit zwei Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung; nicht gefüttert, - in verschiedenen Größen, - - vorgelegtes Warenmuster in den Abmessungen: ca. 42 cm (Höhe) x 38 cm (Breite), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstaschen, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT GRIFF

Rucksäcke, Fotos siehe Anlage, - vollständig…

Rucksäcke, Fotos siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Baumwoll- oder Baumwollmischgewebe), - neutral oder mit Werbeaufdruck versehen (laut Antrag), - mit zwei angenähten Rückentragegurten, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen, - ohne Inneneinteilung; nicht gefüttert, - in verschiedenen Größen, - - vorgelegtes Warenmuster in den Abmessungen: ca. 39 cm (Höhe) x 35 cm (Breite), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Waren stellen sich aufgrund der Trageweise als Rucksäcke der Position 4202 dar. "Rucksäcke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE RUCKSACK MIT KORDELVERSCHLUSS

Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers…

baumwolle; aus baumwolle; kleidungsstück

Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers (T – Shirt) - gewirkt, aus 100% Baumwolle, - mit halsnahem, runden Ausschnitt, - mit kurzen Ärmeln, - bis etwa zur Hüfte reichend, - ohne verengendem Abschluss am unteren Ende des Kleidungsstückes, - mit eingearbeiteten Sensoren im Oberarmbereich.

Das T-Shirt dient als Schutzausrüstung bei Elektroarbeiten, indem in Kombination mit einer zentralen Steuereinheit und einer dazugehörigen App (beides nicht Gegenstand dieser VZTA) der Stromkreis unterbrochen wird.

Bei der gegenständlichen Ware ist das T-Shirt gegenüber den Sensoren wesensbestimmend. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE KLEIDUNGSSTÜCK