AUS CHEMIEFASER.
Überziehschuh, sog. Überschuhe Polyethylen…
Überziehschuh, sog. Überschuhe Polyethylen Light Celos, Art. 03624, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form von zwei Schutzüberzügen; dienen dazu, über den Schuhen getragen zu werden, - laut Antrag in den Abmessungen (Länge x Höhe) von ca. 41 cm x 17 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken Vliesstoffen der Position 5603 aus Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), - am oberen Rand entlang der Öffnung elastisch gesäumt; am unteren Rand mit einem sog. leitfähigen Kontaktband aus Kunststoff versehen, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Waren (Überschuhe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"
Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI35705/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6307909810************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-20.
Taschenüberzug, Foto siehe Anlage, - an einem…
Taschenüberzug, Foto siehe Anlage, - an einem Pappaufhänger befestigt, - entsprechend der Form eines Rucksacks zugeschnitten, mit einer ovalen Öffnung, - flachliegend mit den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 46 x 40 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit reflektierenden Streifen und einem reflektierenden Schriftzug ausgestattet, - vorn mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken, - an der Öffnung mit einem elastischen Band eingefasst, - wird über einen Rucksack gestülpt und durch zwei am Rand angenähte, elastische Bänder mit Clipverschluss befestigt, dient als Regenschutz, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird als Zubehör für Rucksäcke nicht vom Kapitel 42 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Taschenüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59
- VZTA-Nummer:
- DEBTI33808/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6307909899********0***.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-19.
Chenillegewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Art.…
Chenillegewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Art. Vincent, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 142 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Chenillegarnen aus synthetischen Chemiefasern (Polyester) und Garnen aus Baumwolle und synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), -- mit samtartiger Oberfläche, - stellt sich als Chenillegewebe dar, somit keine Ware der Position 5211. "Chenillegewebe, keine Ware der Positionen 5802 oder 5806, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 8 b) ABS XI ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 5801 (KN) RZ 01.1
- VZTA-Nummer:
- DEBTI35331/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5801360000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-16.
Kleid, sog. Nachthemd, Art. 59362, Größe…
Kleid, sog. Nachthemd, Art. 59362, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 50 % Modal (künstliche Chemiefasern) und 50 % Baumwolle, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 95 cm); kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, - mit schmalen Schulterträgern (sog.
Spaghettiträgern), - am oberen Rand mit einem ca. 3 cm breiten Zuschnitt aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.
Raschelspitze) und zwei Wäscheschleifen verziert, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit ca. 14 cm hochreichenden Seitenschlitzen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden und ist daher nicht dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, somit kein Nachthemd. "Kleid, aus Gewirken, für Frauen, aus künstlichen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 2 A Abs 2 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 02.2
- VZTA-Nummer:
- DEBTI32287/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61044400**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
Klassisches Unterhemd, sog. Top, Artikel…
Klassisches Unterhemd, sog. Top, Artikel 35292, Größe 42, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 76 % Polyamid und 24 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 59 cm), - ärmellos, mit schmalen Schulterträgern (sog.
Spaghettiträgern), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhemd, aus Gewirken, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 ErlKN Pos 6109 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6109 (HS) RZ 02.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI32295/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61099020**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
Vliesstoff, sog. synthetisches Fenstertuch…
Vliesstoff, sog. synthetisches Fenstertuch aus Microfaser, Art. 408, Foto siehe Anlage, - auf eine Pappkarte aufgebracht, - quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 30 cm x 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyamid; keine aromatischen Polyamide), -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 297 g. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 3 Abs 2 Kap 56 / Anm 7 a) ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI35284/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5603949090************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
Nähgarn, sog. gewachstes Handnähgarn, Foto…
Nähgarn, sog. gewachstes Handnähgarn, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: -- gefärbtes Garn aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), -- gezwirnt; mit einer Z-Drehung als letzter Drehung, -- appretiert für die Verwendung als Nähgarn, -- mit einem Titer von ca. 9258 dtex (kein Bindfaden), -- auf einer Pappkarte aufgerollt, mit einer Länge von laut Antrag 20 m und einem Gewicht einschließlich der Unterlage von ca. 25,8 g (
Begründung der Einreihung: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 3 A b) ABS XI / Anm 4 A a) 2) ABS XI / Anm 5 ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI37631/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5401109000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
T-Shirt, sog. Thermounterhemd langarm, Art.…
T-Shirt, sog. Thermounterhemd langarm, Art. 7320650, Größe XXL, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt mit einer Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, - hinten länger gearbeitet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 2 A Abs 2 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6109 (HS) RZ 01.1
- VZTA-Nummer:
- DEBTI31883/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6109902000********0***.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-12.
Lange Unterhose, sog. Thermounterhose lang,…
Lange Unterhose, sog. Thermounterhose lang, Art. 7320650, Größe XXL, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - vorn mit einer Eingriffsöffnung ohne Verschlusssystem, mit Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen, - stellt sich insbesondere aufgrund der Art der Eingriffsöffnung und der Ausstattung als lange Unterhose dar, daher keine lange Hose. "Unterhose aus Gewirken, für Männer, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 2 A Abs 2 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6107 (HS) RZ 01.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI31884/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6107120000********0***.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-12.
Tasche mit Verbandmaterialien für erste Hilfe,…
Tasche mit Verbandmaterialien für erste Hilfe, Warndreieck und Warnweste; hier: Weste aus Gewirke oder Gestricken; Warnweste Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Verbandmaterialien für erste Hilfe, einer Warnweste und einem Warndreieck, zusammen verpackt in einer Erste-Hilfe-Kombitasche aus zwei Fächern.
Die rote Tasche besteht aus mit PVC beschichtetem Polyester und besitzt die Abmessungen 225 mm x 190 mm x 65 mm.
Ein Fach enthält die Verbandmaterialien und die Warnweste, das andere das Warndreieck. Die Tasche ist für den Einzelverkauf aufgemacht.
Bei der Ware handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die einzelnen Bestandteile (Verbandmaterialien, Warnweste, Warndreieck) unterschiedlichen Zwecken dienen.
Sie sind deshalb getrennt einzureihen, für die Apothekertasche und das Warndreieck sind getrennte verbindliche Zolltarifauskünfte zu erteilen.
Die neongelbe Warnweste der Größe XL besteht aus einfarbigen Gewirken, laut Antrag aus 100% Polyester, auf die ca. 5 cm breite reflektierende Streifen aufgenäht sind.
Sie besitzt eine Rückenlänge von ca. 65 cm, vorne eine durchgehende Öffnung mit einem Klettverschluss von rechts über links (Frauenkleidung) und ist ärmellos mit weiten Armausschnitten.
Sie liegt in einem Plastikbeutel verpackt vor. Die Ware ist als Weste, aus Gewirken, aus Chemiefasern für Frauen in die Unterposition 6110 3099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.
Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 05.1 / ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 08.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI32755/18-3.
- Nomenklatur-Code:
- 6110309900************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-12.