AUS CHEMIEFASER.
Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware;…
Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 135 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus künstlichen Spinnfasern (laut Antrag Viskose) -- in Leinwandbindung, -- bedruckt. "Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, bedruckt"
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Abdeckhaube, Foto siehe Anlage, - flachliegend…
Abdeckhaube, Foto siehe Anlage, - flachliegend von annähernd ovaler Form, in vier verschiedenen Ausführungen, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - am Rand mit einem eingenähten, elastischen Band verengt (u. a. dadurch konfektioniert), - dient laut Antrag als Abdeckung von oben offenen Behältnissen zum hygienischen Schutz des Inhalts. "Andere konfektionierte Ware (Abdeckhaube) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Overall, sog. Overall Microporous, Größe…
Overall, sog. Overall Microporous, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Chemiefasern, - den ganzen Körper mit Ausnahme des Gesichts, der Hände und der Füße bedeckend, - mit Kapuze, - vorn mit einer oberhalb des Schritts endenden Öffnung mit Reißverschluss, mit einer von links auf rechts reichenden Patte, - an der Kapuze, hinten im Bereich der Taille sowie an den Ärmel- und Beinabschlüssen elastisch verengt, - wird als Overall nicht vom Warenkreis der Unterposition 6210 1092 erfasst. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel, von der durch Patienten bzw.
Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"
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Latzhose, sog. MOD LATZHOSE NEON GELB GRAU,…
Latzhose, sog. MOD LATZHOSE NEON GELB GRAU, Art. M410082, Größe 50, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus verschiedenen, bis zu ca. 0,5 mm dicken, strapazierfähigen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 74 % Polyester, 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und 22 % Baumwolle, - mit einem Vorder- und einem Rückenlatz, - mit angenähten, längenverstellbaren, elastischen Trägern, mit Clipverschlüssen aus Kunststoff, - an beiden Seiten im Bereich der Taille mit einer Öffnung mit Knopfverschluss; vorn im Hosenteil mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte von links über rechts (Männerkleidung), - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - vorn im Bereich der Knie mit aufgesetzten "Einschubtaschen" mit Patte und Klettverschluss, - mit aufgedruckten, reflektierenden Streifen versehen, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit einem angesetzten Bund aus den oben genannten Geweben, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Latzhose, aus Geweben, für Männer, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"
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Luftliegesack, sog. Lounger To Go, Art. 214782,…
Luftliegesack, sog. Lounger To Go, Art. 214782, Foto siehe Anlage, - in einem Gewebebeutel verpackt, - in aufgeblasenem Zustand annähernd in Form eines Kanus; laut Antrag unaufgeblasen und flachliegend in den Abmessungen (L x B): 240 cm x 70 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - sackartig zusammengenäht; mit einer offenen Schmalseite, deren gegenüberliegenden Ränder nach innen eingeschlagen sind und durch Zusammennähen zwei Kammern ausbilden, - beide Kammern sind vollständig mit klarsichtiger Kunststofffolie ausgekleidet, - am oberen Rand der "Lufteinfüllöffnung" mit eingearbeiteten, flachen, biegsamen "Leisten" aus Kunststoff, einem Klickverschluss aus Kunststoff zum luftdichten Verschließen und Randeinfassungen aus Geweben aus Spinnstoffen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird durch schnelles, gleichmäßiges Ziehen des offenen Endes durch die Luft mit Luft befüllt und dient als Liege- und Sitzmöglichkeit, weist jedoch weder eine definierte Sitzfläche auf, noch ermöglicht es die vollständige Entlastung des Körpers, somit keine Ware der Positionen 9401 und 9403, - wird als Campingausstattung nicht vom Warenkreis der Position 9506 erfasst, - stellt sich u. a. aufgrund der Ausstattung und Form nicht als aufblasbare Matratze der Unterposition 6306 4000 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild herrschen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen vor und verleihen der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung (Luftliegesack) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"
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Präsentationsquader, sog. Aufsteller für…
Präsentationsquader, sog. Aufsteller für Ringe, Foto siehe Anlage, - quaderförmig, mit den Abmessungen (L x B x H): ca. 15 cm x 10 cm x 1,7 cm, - aus einem formgebenden Korpus aus einer Holzfaserplatte (laut Antrag: MDF), die laut Untersuchungsergebnis mit einfarbigen, mit Bindemittel verfestigen Vliesstoffen aus Chemiefasern (laut Antrag: sog.
Velourleder; keine Lederfasern erkennbar) überzogen ist, - auf der Oberseite mit drei eingearbeiteten Führungsschienen aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Präsentation von Ringen, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Holz, der Kunststoff und die Spinnstoffe gleichbedeutend; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Vliesstoffe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 42). "Andere konfektionierte Ware (Präsentationsquader), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Textillaminat, sog. Möbelbezugsstoff, Foto…
Textillaminat, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 160 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem buntgewirkten Nähgewirke (in Kettenwirktechnik hergestellt), somit keine Ware der Position 5407, ---- aus synthetischen Chemiefasern, ---- kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, aus verschiedenfarbigen Garnen"
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Dekorationskörbchen, Foto siehe Anlage, -…
Dekorationskörbchen, Foto siehe Anlage, - annähernd zylinderförmig, oben offen; mit einem Durchmesser von bis zu ca. 13 cm und einer Höhe von ca. 14 cm, - teilweise doppelt gearbeitet, laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw.
Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, - am oberen Rand in Form einer "Wiese mit Grashalmen" ausgestanzt, - mit aufgeklebten, stilisierten Schmetterlingen, Blüten, einem Zaun und einer Blumenranke aus den o.g.
Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird zu Dekorationszwecken verwendet, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware nicht namentlich im Positionswortlaut genannt und aufgrund der Ausstattung und Machart keinem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest). "Andere konfektionierte Ware (Dekorationskörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Reinigungstuch, sog. MEGA Flausch, Foto siehe…
Reinigungstuch, sog. MEGA Flausch, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, mit den Abmessungen von laut Antrag ca. 40 cm x 40 cm, - doppellagig gearbeitet; aus einfarbigen Plüschgewirken aus lt.
Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamide (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern mit kontrastfarbenen Gewirkestreifen eingefasst (somit konfektioniert), - soll lt.
Antrag zur Pflege von Kraftfahrzeugen verwendet werden. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Vliesstoff mit Kunststofflage, sog. gewachstes…
Vliesstoff mit Kunststofflage, sog. gewachstes Tischtuch, Art. 2687500364, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappkarton umhüllt, - rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag 130 cm x 160 cm, - laut Untersuchungsergbenis: -- aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polypropylen), -- punktuell thermisch verfestigt, -- einseitig mit einer Kunststofffolie (laut Antrag PVC) laminiert, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 181 g, somit keine Ware der Unterposition 5603 13, -- kein melt blown, -- weder bestrichen noch überzogen. "Vliesstoff, laminiert, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 1490 10 bis 5603 1490 50 genannte"
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