AUS CHEMIEFASER.
ОТ ИЗКУСТВЕНИ И СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 3 Z CHEMICKÝCH VLÁKEN 91 AF KEMOFIBRE 32 OF MAN-MADE FIBRE 87 DE FIBRA SINTETICA O ARTIFICIAL 87 TEKOKUIDUSTA 20 DE FIBRE SYNTH. OU ARTIFICIELLE 181 MŰSZÁLBÓL 4 DI FIBRA SINTETICA O ARTIFICIALE 7 VAN SYNTH. OF KUNSTMATIGE VEZELS 57 Z WŁÓKIEN CHEMICZNYCH 30 Z UMELO VYROBENÝCH VLÁKIEN 1 AV KONSTGJORD FIBER 3Sonnenblenden-Organizer, sog. Auto-Organizer…
Sonnenblenden-Organizer, sog. Auto-Organizer für die Sonnenblende, NAN 7922520, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 29 cm x 15 cm, - dreilagig gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage aus Pappe, - auf der Vorderseite vollständig mit aufgenähten, sich überkreuzenden Bändern aus elastischen Gewirken, - auf der Rückseite mit zwei aufgenähten Bändern aus den o. g. Gewirken zur Befestigung an der Sonnenblende, - umlaufend mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Aufbewahren verschiedener Utensilien; keine Ware der Position 4202, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - stellt sich auch nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge dar, somit keine Ware der Position 8708, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, damit keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenblenden-Organizer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Büstenhalter, sog. Damen Bikini Oberteil…
Büstenhalter, sog. Damen Bikini Oberteil Bandeau, Größe 42, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - in verschiedenen Ausführungen (einfarbig, in unterschiedlichen Farben sowie buntbedruckt), - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen bzw. buntbedruckten, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - teilweise gefüttert, - als Neckholder gearbeitet; mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten, die Einzelbüste stützenden Büstenteilen von konvexer Form, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, am unteren Rand innen mit einem elastischen Haftband ausgestattet, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen- stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
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Badehose, sog. Damen Bikini Unterteil Slip,…
Badehose, sog. Damen Bikini Unterteil Slip, Größe 42, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - in verschiedenen Ausführungen (einfarbig, in unterschiedlichen Farben sowie buntbedruckt), - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen bzw. buntbedruckten, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, daher keine Ware der Unterposition 6112 4110, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden enthaltend"
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Es handelt sich um einlagiges, nicht gekrepptes Vlies…
Es handelt sich um einlagiges, nicht gekrepptes Vlies aus gewichtsmäßig überwiegenden Zellstofffasern (mehr als 50 GHT), Polyesterfasern und Bindemitteln.
Das Vlies ist durchgefärbt, hat ein Quadratmetergewicht von 42 g und wird in Rollen gehandelt (Abmessungen: 6430 m x 900 mm). Die Ware wird weiterverarbeitet und für Produkte im medizinischen Bereich verwendet.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Vliese aus Zellstofffasern, in Rollen, mit einem Quadratmetergewicht pro Lage von mehr als 25 g" zur Unterposition 4803 00 39 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht durch die Zellstofffasern bestimmt wird.
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Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch,…
Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 41 cm x 17,5 cm - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Gewirken, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen"
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Modisches Unterhemd, sog. Top, Artikel 38346,…
Modisches Unterhemd, sog. Top, Artikel 38346, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 46 % Polyamid, 46 % Modal und 8 % Elasthan (alles Chemiefasern), am Halsausschnitt mit einem Einsatz aus Wirkspitze (sog.
Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), - ärmellos, mit schmalen, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.
Spaghettiträgern; somit kein T-Shirt), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit einem kleinen Zieranhänger aus unedlem Metall ausgestattet, - modisch gestaltet, wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Spinnstoffzusammensetzung keine Ware der Unterposition 6109 1000. "Unterhemd, aus Gewirken, aus Chemiefasern"
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Bustier, sog. KNITTED WOMANS INNER WEAR,…
Bustier, sog. KNITTED WOMANS INNER WEAR, Größe XS, Foto siehe Anlage - in einem Polybeutel verpackt, - doppelt gearbeitet; aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 96 % Baumwolle und 4 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - bis kurz unter die Brust reichend (Rückenlänge: ca. 32,5 cm), - vorn mit einem rundem Ausschnitt, - mit ca. 1 cm schmalen, elastischen Schulterträgerpaaren, die sich im Rücken überkreuzen, - am unteren Rand mit einem ca. 4 cm breiten Bund mit einem eingezogenen, sog.
Gummiband, - ohne ausgearbeitetes Büstenteil; das Kleidungsstück ist nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu bestimmt, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren (somit keine Ware der Position 6212). "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Baumwolle"
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Modisches Unterhemd, sog. KNITTED WOMANS…
Modisches Unterhemd, sog. KNITTED WOMANS TOP, Größe XL, Foto siehe Anlage - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 96 % Baumwolle und 4 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 68 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ärmellos (somit kein T-Shirt), - im Rücken in der Art eines Ringershirts gearbeitet, - modisch gestaltet, wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an den übrigen Rändern mit Streifen aus den o. g.
Gewirken eingefasst. „Unterhemd, aus Gewirken, aus Baumwolle“
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Rücksitzorganizer, sog. Rückenlehnentasche mit…
Rücksitzorganizer, sog. Rückenlehnentasche mit Tablethalterung, NAN 8517311, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckten Pappeinleger verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 62 cm x 38 cm, - dreilagig gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage aus Pappe, - mit neun Fächern: -- ein Fach mit einer Außenseite aus klarsichtiger Kunststofffolie (sog.
Tablet-Fach), -- zwei offene Fächer mit Außenseiten aus netzartig durchbrochenen Gewirken, -- zwei offene Fächer aus einfarbigen Gewirken, -- ein offenes, ein mit einer Überschlagklappe versehenes, ein abklettbares Fach mit Reißverschluss und ein mit einem Reißverschluss zu schließendes Fach aus den o. g. Geweben der Position 5903, - zur Befestigung an der Rückseite eines Autositzes am oberen Rand mit Karabinerhaken aus augen- scheinlich Kunststoff sowie am oberen und unteren Rand mit längenverstellbaren Bändern aus Geweben; beide Bänder mit einem Klickverschluss aus Kunststoff, - mit einer Randeinfassung aus Geweben, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304; dient der Aufbewahrung diverser Utensilien, z.
B. Spielzeug, - stellt sich weder als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8708 noch als Teil für Auto- sitze der Position 9401 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Rücksitzorganizer), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge- arbeitet"
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Halstuch, sog. Ziertaschentuch/Bandana, Foto…
Halstuch, sog. Ziertaschentuch/Bandana, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappettikett befestigt, - in quadratischer Form mit den Abmessungen von laut Antrag 70 cm x 70 cm; somit keine Ware der Position 6213, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 50 % Modal und 50 % Viskose (beides künstliche Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag auch als sog.
Bandana; stellt sich jedoch nicht als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, da die Ware nicht der menschlichen Kopfform angepasst gearbeitet ist. "Halstuch, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"
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