AUS CHEMIEFASER.

Kosmetikpads, sog. Cotton Pads, Foto siehe…

Kosmetikpads, sog. Cotton Pads, Foto siehe Anlage, - laut Antrag 3 Stück in einer Papierhülle verpackt, - rund (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem   Durchmesser von ca. 58 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem (auch im Inneren) thermisch verfestigten Vliesstoff, somit keine Ware der Position 5601, -- aus überwiegend Chemiefasern. "Andere konfektionierte Waren (Kosmetikpads), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Gültig ab:

2020-12-24.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto…

Unterkleid, sog. Negligée, in Größe 42, Foto siehe Anlage, - kann nach seinen objektiven Merkmalen (Schnitt, Material und Ausstattung) unterschiedslos im   Bett oder als Unterkleid (nicht jedoch als Kleid) getragen werden und ist daher nicht dazu bestimmt,   ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, somit kein Nachthemd, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 90 % Polyamid und   10 % Elasthan (beides Chemiefasern); vorn mit Einsätzen und leicht konvex ausgearbeiteten   Büstenteilen aus ca. 0,6 mm dicken, musterbildend durchbrochenen Gewirken (sog.

Raschelspitze)   aus laut Antrag 62 % Polyamid, 7 % Elasthan und 31 % Baumwolle, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 90 cm), - mit ca. 1,3 cm breiten, elastischen, verstellbaren Schulterträgern, - mit einem V-förmigen Dekolleté, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts erkennbar Frauenkleidung, - zwischen den Büstenteilen mit einer kleinen, aufgenähten, gewebten Wäscheschleife und einem   kleinen Herz aus augenscheinlich unedlem Metall verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterkleid, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Gültig ab:

2020-12-18.

Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS FÜR FRAUEN MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER UNTERKLEID

Gewebe, sog. Markisenstoff, Foto siehe Anlage,…

Gewebe, sog. Markisenstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 120 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Kett- und Schussgarnen aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), damit keine    Ware der Position 5407, -- buntgewebt, -- in Leinwandbindung. "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT,  mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, buntgewebt"  

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Gültig ab:

2020-12-07.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS CHEMIEFASER

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Gültig ab:

2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein-   farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide   Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten   Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren,    auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge-   klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe   insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine   Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Gültig ab:

2020-12-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE BAND FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Söckchenähnliche Ware, sog. Rasselsöckchen…

Söckchenähnliche Ware, sog. Rasselsöckchen für Babys, für Kinder von 0 bis 9 Monaten, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Paar an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus ca. 2,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 87 % Baumwolle, 12 % Polyamid und   1 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - den Knöchel bedeckend, - mit ausgearbeiteter Ferse, - ca. 6,5 cm breit und ca. 11 cm lang; mit einem Fußmaß (gemessen von der Spitze bis zum Fersenschei-   telpunkt) von ca. 7 cm, - auf der Fußoberseite mit einem aufgenähten, stilisierten Tierkopf aus Plüschgewirken mit aufgesticktem   Gesicht; mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Kopf" befinden sich in einem Gehäuse kleine Teilchen, die beim Bewegen der Füße Geräusche,   ähnlich denen einer Rassel, erzeugen, - am oberen Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 1,5 cm breiten Abschluss, - die söckchenähnliche Ware aus Spinnstoffen bestimmt den Charakter, deshalb keine Einreihung als   Spielzeug der Position 9503, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Bekleidungszubehör (söckchenähnliche Ware) aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR KLEINKINDER SOCKE

Büstenhalter, sog. Spezial BH, Größe 80A,…

Büstenhalter, sog. Spezial BH, Größe 80A, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyamid und 15 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern), - mit bis zu ca. 2,5 cm breiten, teilweise gepolsterten, in der Länge verstellbaren, elastischen   Trägern, - mit ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - auf der Innenseite der Büstenteile mit sog.

Innentaschen, die laut Antrag zur Aufnahme von   Brustprothesen nach einer Mastektomie dienen, - im Rückenteil mit einem für Büstenhalter typischen Haken- und Ösenverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem auf der Innenseite   angenähten, ca. 1,1 cm breiten, elastischen Band versehen, - die Ware stellt sich weder als erkennbar und hauptsächlich für ein künstliches Körperteil (hier:   Brustprothese) noch als ein anderes, für verschiedene Waren des Kapitel 90 bestimmtes Teil dar,   somit keine Ware der Positionen 9021 und 9033, - die Ware ist geeignet, die Einzelbüste zu stützen, zu korrigieren und zu formen. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-12-04.

Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE GEPOLSTERT MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER POLYAMID

Textillaminat, sog. Möbelbezugsstoff für…

Textillaminat, sog. Möbelbezugsstoff für die Möbelindustrie, Art. Castello, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 144 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben    verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem aufgeschnittenen Samtgewebe (Rippenschusssamt) aus synthetischen Chemiefasern      (laut Antrag Polyester und Polyamid), --- mit einer Unterlage: ---- aus einem einfarbigen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, - das die Schauseite bildende Samtgewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die   Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Samt, gewebt, keine Ware der Position 5802 oder 5806, aus Chemiefasern, Rippenschusssamt,   aufgeschnitten"

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Gültig ab:

2020-12-03.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER

Kordelzugbeutel, sog. Einkaufsbeutel, Art.…

Kordelzugbeutel, sog. Einkaufsbeutel, Art. 91564, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 25 cm x 36 cm, - mit einer Seite aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben sowie einer Seite aus ca. 0,2 mm   dicken, einfarbigen Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-   thetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem Kordelzug mit Kordelstopper aus Kunststoff zu verschließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel; aufgrund der Verwendung kein Sack oder   Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und die   Gewirke als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware   ihren wesentlichen Charakter; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kordelzugbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2020-12-03.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE MIT KORDELVERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KLEINER BEUTEL

Mund-/Nasenbedeckung, sog. Sublistar® Gesichtsmaske…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. Sublistar® Gesichtsmaske weiß, Artikel-Nr. MASK-2-L und MASK-2-M, Foto siehe Anlage, - in 2 verschiedenen Größen (M und L), - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend, nahezu rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 16 cm x 11,5 cm (Größe M)   bzw. 20 cm x 12 cm (Größe L) - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca 0,4 mm dicken, einfarbigen   Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst, die an den Schmalseiten zu ca. 0,8 mm brei-   ten Schlaufen zur Befestigung an den Ohren verlängert sind, - durch Zusammennähen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Gültig ab:

2020-12-03.

Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER MASKE RECHTECKIG