AUS CHEMIEFASER.
Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe…
Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem aufgeschnittenem Samtgewebe (Rippenschusssamt) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), u. a. somit keine Ware der Position 5407, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem einfarbigen Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern, - das die Schauseite bildende Samtgewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Samt, gewebt, keine Ware der Position 5802 oder 5806, aus Chemiefasern, Rippenschusssamt, aufgeschnitten"
Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 8 b) ABS XI ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 20.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI13186/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5801320000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-17.
Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe…
Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem Chenillegewebe; mit samtartiger Oberfläche, ---- aus Garnen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), --- mit einer Unterlage: ---- aus einem einfarbigen Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern, - das die Schauseite bildende Chenillegewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter (u. a. somit keine Ware der Position 5407). "Chenillegewebe, keine Ware der Positionen 5802 oder 5806, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 8 b) ABS XI ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 5801 (HS) RZ 08.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI13191/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5801360000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-17.
Gewebe, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage,…
Gewebe, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus gezwirnten und ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus texturierten, synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), -- buntgewebt, -- in Musterbindung. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis 5407 44 genannte, mit einem Anteil an texturierten Polyester-Filamenten von mehr als 85 GHT, buntgewebt"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 6 1. Anstrich ABS XI / UPosAnm 1 g) 1) ABS XI / Anm 6 2. Anstrich ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI13192/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5407530000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-17.
Garn aus Spinnstoffen mit Kunststoff umhüllt,…
Garn aus Spinnstoffen mit Kunststoff umhüllt, sog. Wäscheleine, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Länge von ca. 3 m, - weißes, ungezwirntes und ungedrehtes Garn (damit keine Ware der Position 5607) aus Filamenten aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), somit keine Ware der Position 3924, - mit Kunststoff wahrnehmbar umhüllt. "Garn aus Spinnstoffen, mit Kunststoff umhüllt, aus Polypropylen"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 4 Kap 56 / Anm 3 B b) ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI15080/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5604909090************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-17.
Andere Kleidung, sog. Palmenblätterrock,…
Andere Kleidung, sog. Palmenblätterrock, in Erwachsenengröße, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Rocks gearbeitet, - in der Taille abschließend mit einem ca. 2,5 cm breiten, elastischen Band aus Gewirken, - am Bund mit zwölf angenähten, jeweils in Form eines Blattes zuschnittenen, ca. 37 cm langen und bis zu 14 cm breiten, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die keine geschlossene Fläche bilden; kann daher nicht als Rock allein getragen werden, somit keine Ware der Position 6204, - ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis hinweisen (unisex), - durch Zusammennähen konfektioniert, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 6210, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 genannte, aus Geweben, andere als in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20 genannte, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den Unterpositionen 6211 4310 bis 6211 4342 genannte"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 2 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95
- VZTA-Nummer:
- DEBTI13227/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6211439000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-16.
Dämmmatte, Foto siehe Anlage, - in anderer…
Dämmmatte, Foto siehe Anlage, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten bzw. heiß ausgestanzt (somit konfektioniert), - in den Abmessungen: bis zu 53 cm lang und bis zu 36 cm breit, - laut Untersuchungsergebnis aus einem mit Bindemittel bzw.
Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, - soll auf der Unterseite einer Motorabdeckung aufgeklebt werden und dient der Schallisolierung bzw. zur Dämpfung des "Vorbeifahrgeräusches" eines Verbrennungsmotors, - stellt sich aufgrund der Verwendung in einer Motorabdeckung nicht als Teil oder Zubehör für einen PKW dar, somit keine Ware der Position 8708, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, somit keine Ware des Kapitels 84. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoff, andere als in den Unterpositionen 5911 9091 genannte"
Begründung der Einreihung: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 1 e) ABS XVI / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI11819/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 59119099**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-10.
Nähsortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…
Nähsortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus 48 verschiedenen Nähgarnen, zwei sog.
Transparent-Nähfäden, vier sog. elastischen Nähfäden und sechs sog. Glanzeffekt-Fäden, - gemeinsam in einer speziell dafür hergerichteten Kunststoffbox für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - laut Untersuchungsergebnis: -- Nähgarne: --- 36 sog.
Syngarn-Allesnähfäden (laut Antrag 100 m) und zwölf sog. hochreißfeste Handzwirne (laut Antrag 50 m): ---- aus synthetischen Spinnfasern (laut Antrag Polyester), ---- auf einer Unterlage (Spulen aus Kunststoff) aufgemacht, ---- mit einem Gewicht einschließlich der Unterlage von ca. 6,8 g (= Garn in Aufmachung für den Einzelverkauf), ---- gezwirnt, mit einer Z-Drehung als letzter Drehung, ---- appretiert für die Verwendung als Nähgarn, -- sog.
Transparent-Nähfäden (laut Antrag 50 m): --- aus synthetischen Monofilamenten (laut Antrag Polyester) mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm (Meterware der Position 5404), -- sog. elastische Nähfäden (laut Antrag 10 m): --- jeweils aus einem Faden aus Kautschuk (laut Antrag Elastodien) mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, der vollständig mit Garnen aus synthetischen Spinnstoffen (laut Antrag Polyester) überzogen ist (Meterware der Position 5604), -- sog.
Glanzeffekt- Fäden: --- aus metallisierten Garnen der Position 5605, bestehend aus einem Garn aus künstlichen Filamenten (laut Antrag Rayon) und einem metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polyester), die miteinander verzwirnt sind, - insbesondere im Hinblick auf die Anzahl verleihen die Nähgarne aus synthetischen Spinnfasern der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Nähgarne aus synthetischen Spinnfasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf"
Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 4 A a) 2) ABS XI / Anm 5 ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI12628/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5508109000********0***.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-10.
Etikett, sog. Stofflabels zum Annähen, Foto…
Etikett, sog. Stofflabels zum Annähen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (Formen und Größen); in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - veranschaulicht durch ein Muster mit einem Schriftzug "Pfoten weg! meins!", in den Abmessungen (L x B): ca. 5 cm x 2,4 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Jacquardgewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), -- mit Kanten, die durch Heißschneiden gegen Ausriefeln gesichert sind und keine deutlichen Schmelzkanten aufweisen (= nicht gesäumt / damit nicht weitergehend konfektioniert), - mit eingewebten Inschriften und Motiven, - nicht bestickt. "Etikett, aus Spinnstoffen, zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt, mit eingewebten Inschriften oder Motiven"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 5 b) Anm 8 b) ABS XI / Anm 7 a) ABS XI ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 5807 (HS) RZ 06.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI10433/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5807101000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-10.
Gewebe mit Zackenschnitt, - laut Antrag:…
Gewebe mit Zackenschnitt, - laut Antrag: -- als Meterware auf Rollen, mit einer Breite von 101 cm bis 106 cm und einer Länge von mindestens 400 m, -- aus einem einfarbigen Gewebe aus 100 % Chemiefasern, -- mit Kanten, die auf beiden Seiten in Längsrichtung ausgezackt sind (somit konfektioniert), -- ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Gewebe mit Zackenschnitt), aus Spinnstoff, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 29.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 108.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 109.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 110.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI12334/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6307909899************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-10.
Vliesstoff, sog. Spül- u. Wischtuch mit Gumminoppen,…
Vliesstoff, sog. Spül- u. Wischtuch mit Gumminoppen, Art. 400, Fotos siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert); in den Abmessungen (L x B): ca. 50,5 cm x 35 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- im Wasserstrahlverfahren mechanisch verfestigt, -- aus synthetischen Spinnfasern (keine aromatischen Polyamide), -- keine Filamente und keine heißluftgezogenen (meltblown) Fasern enthaltend, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 88 g, -- weder bestrichen noch überzogen, -- einlagig, -- mit Kautschuknoppen (laut Antrag Gummi) bedruckt. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 70 g bis 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 9390 10 bis 5603 9390 60 genannte"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 7 a) ABS XI
- VZTA-Nummer:
- DEBTI16091/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 5603939090************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-05-10.