AUS CHEMIEFASER #5.

Reinigungstuch, sog. Microfaser Premiumtuch,…

Reinigungstuch, sog. Microfaser Premiumtuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 40 cm, - aus einem ca. 1,8 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirke aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - dient laut Antrag als universelles Tuch für alle Anwendungen der Unterhaltsreinigung, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1090. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER REINIGUNGSTUCH

Es handelt sich um gegautschte Papiere aus…

Es handelt sich um gegautschte Papiere aus einer Mischung aus Sulfatzellstoff (gewichtsmäßig vorherrschend) und Polyesterfasern mit einem Quadratmetergewicht von 150, 130, 110, 85 oder 65 g.

Die Fasermischungen enthalten keinen Halbstoff, der in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurde.

Die Papiere sind weder gestrichen noch überzogen, haben einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60% und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa x qm/g (somit keine Papiere der Position 4802).

Der Anteil an Sulfatzellstoff beträgt jeweils weniger als 80 GHT (somit keine Kraftpapiere der Position 4804).

Die Papiere liegen im maßgebenden Zeitpunkt in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm vor.

Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel angegeben, andere als in den Unterpositionen 4805 11 bis 4805 50 genannte, mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger" zur Unterposition 4805 91 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER VLIESSTOFF PAPIER MEHRLAGIG IN ROLLEN

Es handelt sich um einen Einwegartikel in…

aus kunststoff; für frauen; aus chemiefaser; wasser; zu hygienischen…

Es handelt sich um einen Einwegartikel in Gestalt eines mehrlagig aufgebauten, den hygienischen Binden ähnlichen Erzeugnisses (Länge x Breite x Dicke etwa 34,0 x 11,0 x 3,5 cm) mit Kühlfunktion.

Es besteht aus einer geschlossenen Außenhülle aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, der auf einer Innenseite mit einem Zuschnitt aus Kunststofffolie verbunden und auf der Außenseite mit einem durch ein Schutzpapier abgedeckten Klebestreifen zum Fixieren des Erzeugnisses in der Unterwäsche versehen ist.

In die Hülle sind ein Flüssigkeit absorbierendes Saugkissen und eine sog. Sofortkaltkompresse lose eingesteckt.

Das Saugkissen besteht aus zwei Außenlagen aus Tissue-Papier und einer Innenlage aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern.

Die Sofortkaltkompresse, die zwischen dem Saugkissen und der Kunststofffolie platziert ist, besteht aus einem geschlossenen Beutel aus Kunststofffolie, der mit Wasser und einem Granulat (lt.

Verpackungsaufschrift "Calcium Ammonium Nitrate"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER WASSER ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF ZUR KÜHLUNG EINLAGE

Fingerhandschuhe, sog. Damenhandschuhe, in…

Fingerhandschuhe, sog. Damenhandschuhe, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - als Paar an einer bedruckten Pappkarte angebracht, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - mit einer Handinnenseite, Fingerzwischenräumen und Daumen aus ca. 1,8 mm dicken, einfarbigen Doppelgewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer Handaußenseite aus ca. 1,6 mm dicken, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken und einer Innenlage aus Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des Handgelenks auf der Handaußenseite mit einer Paspelierung verziert, - an der Kuppe des Zeigefingers und des Daumens mit einer Stickerei aus einem sog.

Induktionsfaden verziert, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang ist das Gewirke aus Baumwolle das für die Spinnstoffermittlung maßgebende Flächenerzeugnis, - aufgrund der Materialzusammensetzung keine Ware der Unterposition (HS) 6116 91. "Fingerhandschuhe aus Gewirken, andere als in Unterposition 6116 10 genannte, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER HANDSCHUH

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss,…

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss, Art. SHG-GB50S-KS-D, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 180 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus zwei Gurtbändern aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Chemiefasern, - jeweils an einem Ende mit einer Schlosszunge bzw. einem Gurtschloss aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, an dem jeweils anderen Ende gesäumt, - die Bänder sind zum Verstellen der Länge durch Schnallen aus Kunststoff geführt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714, - die Gewebe verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT SPINNSTOFFWARE SCHLOSS MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 50 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - auf das Gurtband sind auf beiden Seiten (an den sich gegenüberliegenden Enden) jeweils ein ca. 20 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und auf einer Seite zusätzlich ein über die restliche Länge reichendes, ca. 3,8 cm breites Schlingengewebe (sog.

Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Bänder, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Bänder, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 1,7 cm bzw. 5 cm; damit keine Ware der Position 6307, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem buntgewebten Gewebe überwiegend aus synthetischen Chemiefasern und aus metallisierte Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Streifenbreite ca. 1 mm) bzw.

Metallgarnen, bestehend aus einem mit einem metallisierten Streifen (Streifenbreite ca. 1 mm) aus synthetischer Spinnmasse umwickelten Spinnstoffgarnen, -- an beiden Längsseiten thermisch verfestigt (mit unechten Webkanten), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - wird nicht von Warenkreis der Position 7117 umfasst. "Bänder, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Chemiefasern, mit unechten Webkanten"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER BAND SPINNSTOFFWARE

Gewebebänder mit Kunststoffüberzug, Foto…

überzogen; aus chemiefaser; polypropylen

Gewebebänder mit Kunststoffüberzug, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch drei Muster in unterschiedlichen Abmessungen, mit einer Breite von ca. 0,5 cm, ca. 0,7 cm und ca. 1,1 cm, -- jeweils: --- aus einem Band aus Plüschgeweben aus Spinnstoffen (die Schauseite bildend), --- mit unechten Webkanten, --- auf der Rückseite wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polypropylen; kein Zellkunststoff) überzogen; ein Muster ist zusätzlich mit einem Kleber und mit Abdeckpapier versehen, --- von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden, - dienen laut Antrag dem Abdichten von Türen und Fenstern. "Gewebe, mit Kunststoff (Polypropylen) überzogen, anderes als solche der Position 5902, mit Schauseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS CHEMIEFASER POLYPROPYLEN

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge (einschließlich Schnalle) von ca. 68 cm und einer Breite von ca. 5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - an einem Ende zu einer Schlaufe umgeschlagen und festgenäht sowie mit einer Schnalle aus Kunststoff ausgestattet, am anderen Ende lediglich geschnitten, - auf einer Seite sind ein ca. 12 cm x 3,8 cm großen Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und angrenzend ein ca. 23 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Schlingengewebe (sog. Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Bademantelähnliche Ware, in Erwachsenengröße,…

aus gewirken oder gestricken; mit trägern, bekleidung; aus chemiefaser;…

Bademantelähnliche Ware, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken nach Art der Frottiergewirke aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - flachliegend annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (B x H): 147 cm x 67 cm, - am oberen Rand teilweise mit einem eingezogenen elastischen Band, - mit ca. 3,5 cm breiten Schulterträgern, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, die mit einem Klettverschluss von rechts auf links zu schließen ist (Frauenkleidung), - ohne Taschen, - an den Seiten mit Randeinfassungen; am oberen und unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird augenscheinlich in der Sauna in Brusthöhe um den Körper getragen und üblicherweise ohne ein weiteres Kleidungsstück getragen; hat aufgrund des Verwendungszwecks (Schutz des Körpers vor Kälte und Blicken) die Funktion einer den Bademänteln ähnlichen Ware. "Den Bademänteln ähnliche Ware (Sauna-Umhang), aus Schlingengewirken nach Art der Frottiergewirke, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER MIT KLETTVERSCHLUSS