AUS CHEMIEFASER #7.

Applikationsstickerei, sog. Pailettenmotiv,…

polyester; aus chemiefaser

Applikationsstickerei, sog. Pailettenmotiv, Foto siehe Anlage, - als Motiv, in Form eines Sterns, in den Abmessungen von ca. 24 cm x 26 cm, - mit einem Stickgrund aus einem Gewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - auf diesem Grund sind mittels Stickfäden Pailletten aufgestickt, - auf der Rückseite mit einem klarsichtigen Kleber versehen, - keine Ätzstickerei oder Stickerei mit herausgeschnittenem Grund, - laut Antrag mit einem Wert von mehr als 17,50 Euro je kg Eigengewicht, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Stickerei dar, somit keine Ware der Position 3926. "Stickerei als Motiv, andere als Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund, aus Chemiefasern, mit einem Wert von mehr als 17,50 EUR je kg Eigengewicht"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS CHEMIEFASER

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal,…

aus spinnstoff; gewebe; aus chemiefaser; schal; rechteckig

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal, zwei Autoflaggen und zwei Außenspiegelüberzügen, sog.

Fan-Set, Foto siehe Anlage, - in einer gemeinsamen Umschließung (Polybeutel) für den Einzelverkauf aufgemacht, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die drei Warengruppen getrennt voneinander einzureihen, - Fan-Schal: -- doppellagig; aus einem ca. 0,1 mm dicken, bedruckten (schwarz-rot-gold; mehrere Schriftzüge "GERMANY") Gewebe aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, -- an einer Längsseite zusammengenäht, an den Schmalseiten mit zusätzlich aufgenähten Fransen verziert (u. a. damit konfektioniert), -- in den Abmessungen von ca. 145 cm x 14 cm, -- ohne Hinweise auf Handarbeit. "Schal, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER SCHAL RECHTECKIG

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal,…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal, zwei Autoflaggen und zwei Außenspiegelüberzügen, sog.

Fan-Set, Foto siehe Anlage, - in einer gemeinsamen Umschließung (Polybeutel) für den Einzelverkauf aufgemacht, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die drei Warengruppen getrennt voneinander einzureihen, - zwei Autoflaggen: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 45 cm x 32 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, (in den Farben schwarz-rot-gold) bedruckten Geweben aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. somit konfektioniert), -- auf einen ca. 45 cm langen Stab aus Kunststoff aufgeschoben; am Stabende mit einer Befestigungsvorrichtung zum Einklemmen in die Seitenscheibe des Autos, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung verleiht das Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Autofahnen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT RECHTECKIG

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal,…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal, zwei Autoflaggen und zwei Außenspiegelüberzügen, sog.

Fan-Set, Foto siehe Anlage, - in einer gemeinsamen Umschließung (Polybeutel) für den Einzelverkauf aufgemacht, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die drei Warengruppen getrennt voneinander einzureihen, - zwei Autospiegelüberzüge, -- auf einer Pappkarte aufgezogen, -- der Form eines Außenspiegels entsprechend gearbeitet, flachliegend annähernd oval, in den Abmessungen von laut Antrag: 22 cm x 15 cm, -- aus einem ca. 0,6 mm dicken, buntbedruckten (schwarz-rot-gold) Gewirke aus Spinnstoffen, -- mit zwei runden Öffnungen, -- an den Rändern der Öffnungen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. damit konfektioniert), an der Aussparung für den Spiegel mit einem elastischen Band verengt. "Andere konfektionierte Waren (Autospiegelüberzüge), aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWIRKE OVAL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Tischwäsche, sog. Tischdecke teflonbeschichtet,…

aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert; tischdecke; tischwäsche

Tischwäsche, sog. Tischdecke teflonbeschichtet, Art. 13894306, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag in einem PVC-Beutel mit Pappeinleger verpackt, - rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 140 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, bedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); das Gewebe soll lt.

Antrag wasserabweisend beschichtet sein, ein Bestreichen oder Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (daher keine Ware des Kapitels 39), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen; kennzeichnet sich nach Material und Verwendungszweck als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT TISCHDECKE TISCHWÄSCHE

Küchenwäsche, sog. Microfaser Geschirrtuch,…

mit saum; aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert

Küchenwäsche, sog. Microfaser Geschirrtuch, Art. 10141106, Foto siehe Anlage, - in einem Farbkarton verpackt, - rechteckig; mit den Abmessungen (L x B): ca. 70 cm x 40 cm, - aus einfarbigen, musterbildenden Geweben aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - aufgrund des Verwendungszwecks und der Abmessungen keine Ware der Position 6307. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT SAUM AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Overall, sog. Damen-Jumpsuit, weihnachtlich,…

aus baumwolle; gewirke; aus chemiefaser

Overall, sog. Damen-Jumpsuit, weihnachtlich, Art. 23191-02, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, bedruckten Gewirken aus lt.

Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - den Rumpf sowie Arme und Beine bedeckend; mit einer Kapuze mit Bindebändern, - vorn mit einer vom Halsausschnitt ausgehenden und bis fast zum Schritt reichenden Öffung mit Reißverschluss, am Halsausschitt mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts, - mit langen Ärmeln, - im unteren Teil in der Art einer langen Hose gearbeitet und bis zu den Knöcheln reichend, - an den Abschlüssen der Ärmel und der Hosenbeine mit kontrastfarbenen Bündchen versehen. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER

Overall, sog. Damen-Jumpsuit, weihnachtlich,…

aus baumwolle; gewirke; aus chemiefaser

Overall, sog. Damen-Jumpsuit, weihnachtlich, Art. 23191-01, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, bedruckten Gewirken aus lt.

Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - den Rumpf sowie Arme und Beine bedeckend, - mit einem runden Halsausschnitt, - vorn mit einer vom Halsausschnitt ausgehenden und bis fast zum Schritt reichenden Öffung mit Reißverschluss, am Halsausschitt mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts, - mit langen Ärmeln, - im unteren Teil in der Art einer langen Hose gearbeitet und bis zu den Knöcheln reichend, - an den Abschlüssen der Ärmel und der Hosenbeine mit Bündchen versehen. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER

Es handelt es sich nach den ergänzenden Angaben…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; aus chemiefaser; vliesstoff;…

Es handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um Reinigungstücher aus einem Vlies aus überwiegend Zellstofffasern (lt.

Antrag: 55 %) und synthetischen Chemiefasern (lt. Antrag: 45 %). Die Waren liegen als quadratische Zuschnitte vor (Format 10,0 x 10,0 bzw. 15,0 x 15,0 cm) und sind je nach Größe zu 1200 Stück (4 x 300) oder 600 Stück (2 x 300) in einem Beutel verpackt, von denen sich zehn Stück in einem Karton befinden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS PAPIER IN QUADRATISCHER FORM AUS VLIESSTOFF REINIGUNGSTUCH

Überziehschuh, sog. Überschuhe Polyethylen…

aus chemiefaser; konfektioniert; aus polypropylen; aus vliesstoff

Überziehschuh, sog. Überschuhe Polyethylen Light Celos, Art. 03624, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form von zwei Schutzüberzügen; dienen dazu, über den Schuhen getragen zu werden, - laut Antrag in den Abmessungen (Länge x Höhe) von ca. 41 cm x 17 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken Vliesstoffen der Position 5603 aus Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), - am oberen Rand entlang der Öffnung elastisch gesäumt; am unteren Rand mit einem sog. leitfähigen Kontaktband aus Kunststoff versehen, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Waren (Überschuhe), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF