AUS CHEMIEFASER #7.

ОТ ИЗКУСТВЕНИ И СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 3 Z CHEMICKÝCH VLÁKEN 67 AF KEMOFIBRE 31 OF MAN-MADE FIBRE 65 DE FIBRA SINTETICA O ARTIFICIAL 73 TEKOKUIDUSTA 20 DE FIBRE SYNTH. OU ARTIFICIELLE 178 MŰSZÁLBÓL 4 DI FIBRA SINTETICA O ARTIFICIALE 4 VAN SYNTH. OF KUNSTMATIGE VEZELS 46 Z WŁÓKIEN CHEMICZNYCH 29 Z UMELO VYROBENÝCH VLÁKIEN 1 AV KONSTGJORD FIBER 3

Es handelt sich um ein etwa 100 x 210 cm…

aus kunststoff; aus chemiefaser; vliesstoff; in aufmach. für…

Es handelt sich um ein etwa 100 x 210 cm (B x L) großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (100 x 210 cm L x B), - Sauglage (etwa 60 x 190 cm L x B), bestehend aus überwiegend Zellstofffasern und Superabsorber, - Zwischenlage aus einer dünnen, weißen Kunststofffolie (100 x 210 cm L x B), - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (100 x 210 cm L x B).

Die Lagen sind durch Verkleben oder Verpressen miteinander verbunden. Die Waren werden in Rettungswagen als Einwegunterlagen zu hygienischen Zwecken verwendet, indem sie auf Rettungstragen gelegt werden, damit diese nicht durch von Notfallpatienten abgesonderten Körperflüssigkeiten verunreinigt werden.

Durch die Verwendung eines besonders reißfesten Vliesstoffes sind sie als zur Umbettung von Patienten mit einer Tragkraft bis 150 kg verwendbar.

Jeweils 5 Unterlagen sind zusammengefaltet in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt, von denen sich 6 Stück in einem Karton befinden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Untersporition 4818 90 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein Vlies aus 50,4 GHT Zellstofffasern und 49,6 GHT Chemiefasern, in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, in regelmäßigen Abständen querperforiert.

Das Vlies lässt sich in Zuschnitte (Format etwa 10,0 x 37,0 cm) vereinzeln, die als Reinigungstücher verwendet werden sollen.

Die Rolle ist in einem etikettierten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage (auf der Abbildung ist nur ein Teilstück der Ware zu sehen).

Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF IN ROLLEN REINIGUNGSTUCH

Lange Unterhose, sog. SUW Bottom Pant Performance…

Lange Unterhose, sog. SUW Bottom Pant Performance Light, Art. 188121, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus bis zu ca. 0,8 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 69 % Polyester, 27 % Polyamid und 4 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 2,5 cm breiten, doppelt gearbeiteten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Schrittbereich mit Zwickel, - an den Beininnenseiten mit flachen Überwendlichnähten gearbeitet, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX AUS CHEMIEFASER

Lange Unterhose, sog. SUW Bottom Pant Perform,…

Lange Unterhose, sog. SUW Bottom Pant Perform, Art. 188122, Größe XXL, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus bis zu ca. 1 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 66 % Polyester, 29 % Polyamid und 5 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 2,5 cm breiten, doppelt gearbeiteten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des anatomischen Schnitts eindeutig als Männerkleidung erkennbar, - an den Beininnenseiten mit Flachnähten gearbeitet, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhose, aus Gewirken, für Männer, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER