AUS CHEMIEFASER #9.

Zelt, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; aus…

Zelt, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung und vier Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Seitenteilen teilweise mit "Fenstern" aus klarsichtiger Kunststofffolie und "Reißverschlusstüren" ausge- stattet, -- bildet in zugezogenem Zustand einen geschlossenen Raum, erfüllt somit die Begriffsbestimmung für ein Zelt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto…

aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; aus…

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung und zwei Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Seitenteilen teilweise mit "Fenstern" aus klarsichtiger Kunststofffolie und "Reißverschlusstüren" ausge- stattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an zwei Seiten offen; bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto…

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an allen Seiten offen, bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmen die Gewebe der Dachbespannung den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Überziehschuh, Foto siehe Anlage, - in Form…

aus chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware; aus vliesstoff

Überziehschuh, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schutzüberzugs; dient dazu, über dem Schuh getragen zu werden, - flachliegend mit einer Länge von ca. 37 cm und einer Höhe von ca. 18 cm, - aus einfarbigen Vliesstoffen der Position 5603 aus Chemiefasern, - am oberen Rand entlang der Öffnung elastisch gesäumt, - am unteren Rand und im Fersenbereich mit einem ca. 1,2 cm breiten Streifen aus augenscheinlich einer Kunststofffolie [laut Antrag: sog. leitfähiges Gewebe (Karbonstreifen)] versehen, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck nicht als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Ware (Überschuh), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware;…

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware; mit einer Breite von laut Antrag 148 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem buntgewebten Gewebe in Musterbindung aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen, --- mit Kettgarnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester und Polyamid), mit Elastan gemischt, --- mit Schussgarnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester und Polyamid) und Baumwolle, -- die Antragsangaben von 55 GHT synthetischen Filamenten und 45 GHT Baumwolle können als zutreffend angesehen werden. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis 5407 74 genannte, mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger als 85 GHT, ausschließlich mit Baumwolle gemischt, buntgewebt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE AUS CHEMIEFASER

Chenillegewebe, sog. Möbelbezugstoff, Foto…

aus spinnstoff; aus chemiefaser; aus garn

Chenillegewebe, sog. Möbelbezugstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 145 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Garnen aus Chemiefasern, -- mit samtartiger Oberfläche. "Chenillegewebe, keine Ware der Positionen 5802 oder 5806, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS GARN

Strickgarn, sog. Sockengarn Lila, Art. 8147745,…

polyester; aus chemiefaser; viskose; garn

Strickgarn, sog. Sockengarn Lila, Art. 8147745, Foto siehe Anlage, - als Sortiment aus vier Knäuel, jeweils mit einer Länge von laut Antrag 215 m, in einem Polybeutel mit bedruckten Pappeinleger verpackt, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einem Gewicht von laut Antrag 50 g (in Aufmachung für den Einzelverkauf), -- aus synthetischen und künstlichen Spinnfasern; die Antragsangaben von 70 GHT Polyacryl (synthetische Chemiefasern), 23 GHT Viskose (künstliche Chemiefasern) und 7 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) können als zutreffend angesehen werden, somit keine Ware der Unterposition 5511 10, -- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn, -- mit einem Titer von ca. 2325 dtex, somit kein Bindfaden der Position 5607. "Garne aus synthetischen Spinnfasern, kein Nähgarn, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von weniger als 85 GHT"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS CHEMIEFASER VISKOSE GARN

Mit Kunststoff bestrichenes Gewebe, sog.…

Mit Kunststoff bestrichenes Gewebe, sog. PET Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); einseitig (laut Antrag Schauseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Acrylat; kein Zellkunststoff) bestrichen; somit keine Ware der Position 5515, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Acrylat) bestrichen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in den Unterpositionen 5903 9091 00 bis 5903 9099 20 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF

Wattierte Weste, Gr. M, Foto siehe Anlage,…

Wattierte Weste, Gr. M, Foto siehe Anlage, - zweilagig, mit einer Außenlage aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungstoff; die Lagen sind augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilt und miteinander verbunden (keine Meterware der Position 5811), - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 73 cm), - mit einem wattierten Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links (Frauenkleidung), - ärmellos, mit weiten Armausschnitten, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, elastisch verengten Bund ausgestattet, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT WESTE OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER ABGESTEPPT WATTIERT MIT STEHKRAGEN

Abdeckhaube für Außenbordmotor, Foto siehe…

Abdeckhaube für Außenbordmotor, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Karton aus Pappe verpackt, - dreidimensional entsprechend der Form und Größe des abzudeckenden Außenbordmotors gearbeitet, mit den Abmessungen von ca. 21 cm (Länge) x 23 cm (Breite) x 16 cm (Höhe), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, bestehend aus zwei mit ihrer gesamten Fläche aufeinanderliegenden und durch Kleben verbundenen Lagen: -- mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen und -- einer Innenlage augenscheinlich aus einem einfarbigen Nadelfilz aus Spinnstoffen, - mit einem Schriftzug bedruckt, - mit einem Reißverschluss versehen, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - am unteren Rand mit einem Zuschnitt aus dem o. a. zweilagigen Flächenerzeugnis eingefasst und einem Klettverschluss versehen, - das Gewebe der Außenlage bestimmt u. a. im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild den Charakter, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Abdeckhaube) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SCHUTZHÜLLE