AUS CHEMIEFASER #9.

ОТ ИЗКУСТВЕНИ И СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 3 Z CHEMICKÝCH VLÁKEN 83 AF KEMOFIBRE 31 OF MAN-MADE FIBRE 83 DE FIBRA SINTETICA O ARTIFICIAL 77 TEKOKUIDUSTA 20 DE FIBRE SYNTH. OU ARTIFICIELLE 179 MŰSZÁLBÓL 4 DI FIBRA SINTETICA O ARTIFICIALE 4 VAN SYNTH. OF KUNSTMATIGE VEZELS 50 Z WŁÓKIEN CHEMICZNYCH 30 Z UMELO VYROBENÝCH VLÁKIEN 1 AV KONSTGJORD FIBER 3

Beinabdruck-Set, sog. Knee/KNAFO Casting…

Beinabdruck-Set, sog. Knee/KNAFO Casting Sleeve, Art. Nr. 99P22/S, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus fünf mit Polyurethanharz getränkten "Beinlingen" und einer Kunststoff- schiene, - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Beinlinge": -- in einem luft- und wasserdichten Aluminiumverbundfolienbeutel verpackt, -- schlauchförmig, in Größe S, -- aus Gewirken aus laut Antrag Polyester und Lycra (beides synthetische Chemiefasern), -- laut Antrag mit Polyurethanharz (Kunststoff) getränkt, -- an einem Rand abgepasst hergestellt (u. a. damit konfektioniert) und am anderen Rand lediglich geschnitten, -- dienen laut Antrag in der Orthopädietechnik der Fertigung eines konturgenauen Abdrucks des Beins, Knies oder Oberschenkels, -- keine Waren der Position 3005, da es sich weder um Verbandsmaterial handelt, welches bei Verletzungen oder Erkrankungen verwendet wird, noch Teile des Körpers vor weiteren äußeren Einwirkungen schützt, noch verletzte Knochen oder Gelenke in einer Ruhestellung hält, -- aufgrund der Form, der Verwendung und der Ausrüstung mit Polyurethanharz keine Strümpfe der Position 6115 und auch keine gamaschenähnlichen Waren der Positon 6406, -- im Hinblick auf die Verwendung der Ware und den Umfang kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Kunststoffschiene: -- biegsame Schiene aus Kunststoff, in den Abmessungen: ca. 61 cm x 1,9 cm x 0,1 cm, an den Enden abgerundet, -- dient laut Antrag dem Schutz der Haut beim Entfernen des ausgehärteten "Beinlings", - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleihen die "Beinlinge" der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren ("Beinlinge" mit Polyurethanharz getränkt) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GETRÄNKT SCHIENE

Fußabdruck-Set, sog. Bermuda Socks, Art.…

Fußabdruck-Set, sog. Bermuda Socks, Art. Nr. 99P17/XL, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zehn mit Polyurethanharz getränkten "Strümpfen", zehn Schutzhüllen, einer Kunststoffschiene und einem Kunststoffschlauch, - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Strümpfe": -- in einem luft- und wasserdichten Aluminiumverbundfolienbeutel verpackt, -- schlauchförmig, in Größe XL, -- aus Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- laut Antrag mit Polyurethanharz (Kunststoff) getränkt, -- an der "Fußspitze" durch Zusammennähen konfektioniert, -- dienen laut Antrag in der Orthopädietechnik der Fertigung eines konturgenauen Abdrucks, -- keine Waren der Position 3005, da es sich weder um Verbandsmaterial handelt, welches bei Verletzungen oder Erkrankungen verwendet wird, noch Teile des Körpers vor weiteren äußeren Einwirkungen schützt, noch verletzte Knochen oder Gelenke in einer Ruhestellung hält, -- aufgrund der Verwendung und der Ausrüstung mit Polyurethanharz keine Strümpfe der Position 6115, -- im Hinblick auf die Verwendung der Ware und den Umfang kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Schutzhüllen: -- schlauchförmige, an einer Schmalseite geschlossene Schutzhüllen (Folienbeutel) mit Dehnfalte aus Kunststoff- folien, in den Abmessungen (flachliegend gemessen): ca. 13 cm x 93 cm, -- dienen laut Antrag dem Schutz der Haut bei Fertigung des Abdrucks, - Kunststoffschiene: -- biegsame Schiene aus Kunststoff, in den Abmessungen: ca. 61 cm x 1,9 cm x 0,1 cm, an den Enden abgerundet, -- dient laut Antrag dem Schutz der Haut beim Entfernen des ausgehärteten "Strumpfs", - Kunststoffschlauch: -- transparenter, biegsamer Schlauch aus Kunststoff, mit rundem Querschnitt; in den Abmessungen: Durchmesser ca. 6 mm, Länge ca. 62 cm, -- dient laut Antrag als Aufschneidehilfe beim Entfernen des ausgehärteten "Strumpfs", - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die "Strümpfe" der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren ("Strümpfe" mit Polyurethanharz getränkt) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GETRÄNKT SCHUTZHÜLLE SCHIENE SCHLAUCH

Fußabdruck-Set, sog. Pediatric Socks AFO…

Fußabdruck-Set, sog. Pediatric Socks AFO Casting, Art. Nr. 99P16/XL, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zehn mit Polyurethanharz getränkten "Strümpfen", zehn Schutzhüllen, einer Kunststoffschiene und einem Kunststoffschlauch, - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Strümpfe": -- in einem luft- und wasserdichten Aluminiumverbundfolienbeutel verpackt, -- schlauchförmig, in Größe XL, -- aus Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- laut Antrag mit Polyurethanharz (Kunststoff) getränkt, -- an der "Fußspitze" durch Zusammennähen konfektioniert, -- dienen laut Antrag in der Orthopädietechnik der Fertigung eines konturgenauen Abdrucks, -- keine Waren der Position 3005, da es sich weder um Verbandsmaterial handelt, welches bei Verletzungen oder Erkrankungen verwendet wird, noch Teile des Körpers vor weiteren äußeren Einwirkungen schützt, noch verletzte Knochen oder Gelenke in einer Ruhestellung hält, -- aufgrund der Verwendung und der Ausrüstung mit Polyurethanharz keine Strümpfe der Position 6115, -- im Hinblick auf die Verwendung der Ware und den Umfang kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Schutzhüllen: -- schlauchförmige, an einer Schmalseite geschlossene Schutzhüllen (Folienbeutel) mit Dehnfalte aus Kunststoff- folien, in den Abmessungen (flachliegend gemessen): ca. 13 cm x 39,5 cm, -- dienen laut Antrag dem Schutz der Haut bei Fertigung des Abdrucks, - Kunststoffschiene: -- biegsame Schiene aus Kunststoff, in den Abmessungen: ca. 30 cm x 1,9 cm x 0,1 cm, an den Enden abgerundet, -- dient laut Antrag dem Schutz der Haut beim Entfernen des ausgehärteten "Strumpfs", - Kunststoffschlauch: -- transparenter, biegsamer Schlauch aus Kunststoff, mit rundem Querschnitt; in den Abmessungen: Durchmesser ca. 6 mm, Länge ca. 31 cm, -- dient laut Antrag als Aufschneidehilfe beim Entfernen des ausgehärteten "Strumpfs", - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die "Strümpfe" der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren ("Strümpfe" mit Polyurethanharz getränkt) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GETRÄNKT SCHUTZHÜLLE SCHIENE SCHLAUCH

Fußabdruck-Set, sog. Tabular Socks Casting,…

Fußabdruck-Set, sog. Tabular Socks Casting, Art. Nr. 99P18/L, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, laut Antrag bestehend aus zehn mit Polyurethanharz getränkten "Strümpfen", zehn Schutzhüllen, einer Kunststoffschiene und einem Kunststoffschlauch, - laut Antrag gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - die Ware wird durch zwei "Strümpfe" in unterschiedlichen Größen und ein Fußabdruck-Set der Artikelnummer 99P17/XL veranschaulicht, - "Strümpfe": -- in einem luft- und wasserdichten Aluminiumverbundfolienbeutel verpackt, -- schlauchförmig, in Größe L bzw.

M, -- aus Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- laut Antrag mit Polyurethanharz (Kunststoff) getränkt, -- an der "Fußspitze" durch Zusammennähen konfektioniert, -- dienen laut Antrag in der Orthopädietechnik der Fertigung eines konturgenauen Abdrucks, -- keine Waren der Position 3005, da es sich weder um Verbandsmaterial handelt, welches bei Verletzungen oder Erkrankungen verwendet wird, noch Teile des Körpers vor weiteren äußeren Einwirkungen schützt, noch verletzte Knochen oder Gelenke in einer Ruhestellung hält, -- aufgrund der Verwendung und der Ausrüstung mit Polyurethanharz keine Strümpfe der Position 6115, -- im Hinblick auf die Verwendung der Ware und den Umfang kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Schutzhüllen: -- schlauchförmige, an einer Schmalseite geschlossene Schutzhüllen (Folienbeutel) mit Dehnfalte aus Kunststoff- folien, -- dienen laut Antrag dem Schutz der Haut bei Fertigung des Abdrucks, - Kunststoffschiene: -- biegsame Schiene aus Kunststoff, an den Enden abgerundet, -- dient laut Antrag dem Schutz der Haut beim Entfernen des ausgehärteten "Strumpfs", - Kunststoffschlauch: -- transparenter, biegsamer Schlauch aus Kunststoff, mit rundem Querschnitt, -- dient laut Antrag als Aufschneidehilfe beim Entfernen des ausgehärteten "Strumpfs", - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die "Strümpfe" der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren ("Strümpfe" mit Polyurethanharz getränkt) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GETRÄNKT SCHUTZHÜLLE SCHIENE SCHLAUCH