AUS GEWEBE.

ОТ ТЪКАНИ 20 Z TKANINY 79 AF VÆVET STOF 17 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 15 OF WOVEN FABRIC 92 DE TEJIDO 88 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1489 OD TKANINE 3 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 61 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 261 Z TKANINY 109 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 6 IZ TKANINE 56 AV VÄVT TYG 204

Reflektoren, sog. Reflektor für Kinderwagen, Fotos…

aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert; mit klettverschluss;…

Reflektoren, sog. Reflektor für Kinderwagen, Fotos siehe Anlage, - als zweiteiliges Set in einem bedruckten Pappumschlag verpackt, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 12 cm x 12 cm, - zweilagig gearbeitet; aus ca. 0,5 mm dicken, signalfarbenen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern); die Gewebe sollen laut Antrag einseitig (Innenseite) mit Kunststoff be-   schichtet sein, eine Beschichtung mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine   Meterware der Position 5903), - auf der Schauseite "silberfarben" (reflektierend) bedruckt, - auf der Rückseite mit einem aufgenähten Klettverschluss zur Befestigung am Kinderwagen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird als Zubehör für Kinderwagen nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Waren (Reflektoren) aus Spinnstoffen, aus Geweben"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS REFLEKTOR REFLEKTIEREND

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem T-Shirt, einem Hemd, einem Blouson mit einem strickjackenähnlichen Kleidungs-   stück (beide miteinander verbunden, aber auch separat tragbar) sowie einem Modellauto; gemeinsam   in einem Pappkarton verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Blouson, Größe L: -- kann mittels Reißverschluss und mittels auf der Innenseite angenähter Gewebelaschen mit Druckknopf    verschluss mit dem strickjackenähnlichen Kleidungsstück verbunden werden, -- aus 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)    überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- durchgehend gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 81 cm), hinten abgerundet, vorn gerade und bis zu     ca. 5,5 cm kürzer gearbeitet, -- mit einem Stehkragen und einer abnehmbaren, im Kragen verstaubaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), somit keine Kleidung für Männer, -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen und an den Ärmel-    enden mit Klettverschlussriegel verengt werden können, -- im Achselbereich mit sog.

Lüftungsschlitzen mit Reißverschluss und Einsätzen aus netzartig durch-    brochenen Gewirken, -- mit eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, -- am unteren Rand mit einem elastischen Tunnelzug zu verengen, -- vorn im linken Brustbereich mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit u. a. keine Jacke der Positionen 6203    oder 6204. "Kleidung (Blouson) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN GEFÜTTERT MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG T-SHIRT MIT KAPUZE UNISEX BLOUSON FÜR FRAUEN MIT RIEGEL, BEKLEIDUNG MIT SCHLITZ MIT STEHKRAGEN

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke…

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke (ein Blouson aus Geweben der Position 5903 und ein Blouson aus Gewirken), in Erwachsenengrößen, Fotos siehe Anlage, - die Kleidungsstücke sind durch Reiß- und Druckknopfverschlüsse miteinander verbunden,   aber auch separat tragbar, - Blouson: -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar    mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-    thetische Chemiefasern), -- durchgehend leicht gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: 75 cm), -- mit einer mittels Druckknöpfen und Klettverschlüssen abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss;    am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts; verdeckt von einer Patte mit    Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), -- mit langen, über den unteren Rand hinausreichenden Ärmeln; an den Ärmelenden mit verengenden    Klettverschlussriegeln, -- mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Kleidung (Blouson), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON VON LINKS AUF RECHTS MIT STEHKRAGEN MIT PATTE MIT VERENGENDEM TEIL INNENSEITE

Pflegeset; Kulturtasche Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Kulturtasche Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Toilettentasche: Die Ware stellt sich dar als rosa Tasche mit Außenseite aus bunt bedruckter Kunststofffolie in Leinenoptik auf einer Unterlage aus Spinnstoffen  mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss.

Die Tasche ist ohne innere Einteilung und innen wasserabweisend und dient der Aufnahme von Toiletten- und Kosmetikartikeln (Abmessung: ca. 28 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 13 cm (Höhe).

Die Ware ist als Toilettentasche, mit Außenseite aus Kunststofffolie in die Unterposition 4202 9211 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KULTURBEUTEL KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform,…

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform, Artikel 288339, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Katze gearbeitet, in den max.

Abmessungen (ohne Schwanz, B x T x H)   von ca. 32 cm x 3 cm x 70 cm, - mit einem Korpus aus einer Holzfaserplatte, der - bis auf eine rechteckige, ca. 50, 5 cm x 12 cm große Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) - auf der Vorderseite sowie auf der Rückseite im Bereich des "Kopfes" bzw. am Rand mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit einem angenähten, ca. 25 cm langen "Schwanz" aus den o. g.

Plüschgewirken, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus einem Sisalseil ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und Gewirke gleichbedeutend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe (Gewebe/Gewirke) der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbrett) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss aus Geweben aus Spinnstoffen und klarsichtigen Kunststofffolien verpackt, -- dreidimensional entsprechend der Form und Größe eines abzudeckenden Grills gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), mit den Abmessungen von 140 cm (Länge) x 65 cm(Breite) x 100 cm (Höhe), -- aus einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einem aufgedruckten Motiv versehen, -- im Bereich der Schmalseiten am oberen Rand jeweils mit einer Öse aus unedlem Metall (sog.

Lüftungsöffnungen) versehen, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem Tunnelzug mit Kordelstopper ausgestattet, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG HÜLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze,…

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Cord-Geweben aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am hinteren unteren Rand mit einem Riegel aus Spinnstoff und einer Schnalle aus   unedlem Metall zum Einstellen der Weite, - mit kleinen Luftlöchern versehen, - in verschiedenen Farben und Größen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MÜTZE MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze,…

Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Geweben (sog.

Jeans-Stoff) aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am hinteren unteren Rand mit einem Riegel aus Spinnstoff und einer Schnalle aus unedlem Metall   zum Einstellen der Weite, - mit kleinen Luftlöchern versehen, - in verschiedenen Farben und Größen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet,  Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MÜTZE MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe…

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Transporthütte und einem Kissen, - Transporthütte: -- quaderförmig, laut Antrag in den max.

Abmessungen (B x T x H) von 99 cm x 71 cm x 65 cm, -- mit einem faltbaren Rahmen aus unedlem Metall mit Verbindungsstücken und einer sog.

Schnell-    arretierung aus Kunststoff; mit einer über den Rahmen gespannten Hülle aus verschiedenen,    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben    der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an einer Schmalseite, zwei Längsseiten sowie dem "Dach" mit jeweils einem mit einem Reiß-    verschluss zu öffnenden "Fenster" mit Einsätzen aus augenscheinlich Gittergeweben mit offenen    Zellen aus Spinnstoffen, die vollständig in Kunststoff eingebettet sind (Meterware des Kapitel 39);    im Bereich des "Dachfensters" mit einer zusätzlichen Abdeckung mit Klettverschluss aus den o. g.

   Geweben der Position 5903, alles aufrollbar und mit diversen Klettverschlüssen fixierbar, -- mit zwei gewebten Tragegriffen aus Spinnstoffen, einem Klickverschluss und vier am Boden befestigten    "Füßchen" aus Kunststoff sowie diversen Klettverschlüssen aus Spinnstoffen ausgestattet, -- an einer Schmalseite mit einem Einsteckfach mit Patte und Klettverschluss, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Transporthütten aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit    Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe den Charakter der    Transporthütte. - Kissen: -- rechteckig (ca. 66 cm x 95 cm), mit einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle mit einer     zweilagigen Oberseite (Außenlage aus Plüschgewirken, Innenlage aus einfarbigen Geweben) sowie    einer Unterseite aus den Geweben der Innenlage (alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen), -- mit einem Polster aus Schaumkunststoff, - die Transporthütte bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der    zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Transporthütte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage,…

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- mit einer annähernd ovalen Grundfläche, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 80 cm x 55 cm, mit einem bis zu ca. 23 cm hohen, in neun Segmente abgeteilten Rand, vorn mit einem tiefer gearbeitetem Einstieg, -- aus verschiedenen einfarbigen bzw. rutschhemmend bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polster aus Vliesstoffen, -- an den Schmalseiten mit jeweils einem angenähten Tragegriff aus einem gewebten Band, -- alle Vliesstoffe und Gewebebänder bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- in annähernd ovaler Form, mit den Abmessungen von ca. 77cm x 55 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Geweben des Randes, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polsters aus Vliesstoffen, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde und Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt das Körbchen gegenüber dem Kissen den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE AUS VLIESSTOFF BETT FÜR HUNDE