AUS GEWEBE.

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog.…

aus gewebe; ohne verschluss; gewirke; konfektioniert; mit kunststoff;…

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. TT Helmet Fix (Transport Flap), Art. Nr. 7962, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel verpackt, - in einer der Aufnahme eines Helmes angepassten Form, flachliegend in den Abmessungen: ca. 30 cm hoch und bis zu 25 cm breit, - aus Geweben aus Spinnstoffen, die auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen sind (Meterwaren der Position 5903); auf der Oberseite mit einem annähernd dreieckigen Einsatz aus durchbrochen gearbeiteten, einfarbigen Kettengewirken aus Spinnstoffen, - auf der Unterseite offen, ohne Verschlusssystem, - an den Seiten mit ca. 7 cm breiten Streifen aus Hartkunststoff verstärkt, - mit verschiedenen Gewebebandlaschen, teilweise mit Druckknopfverschluss, mit zwei längenverstellbaren Gewebebändern mit Kunststoffschnallenverschlüssen und Klettbändern sowie mit zwei zusätzlichen Kunststoff- elementen, laut Antrag für unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten an einem Rucksack, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Wortlaut der Position genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Spinnstoffe gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind die Gewebe im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Gewirken charakterverleihend. "Andere konfektionierte Waren (Helmhalter) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63

VZTA-Nummer:
DEBTI10206/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE

Dekorationsgegenstand/Türstopper, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für die…

Dekorationsgegenstand/Türstopper, Foto siehe Anlage, - annähernd zylinderförmig, mit den Abmessungen von laut Antrag ca. 15 cm x 20 cm, - aus buntbedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im untersten Bereich mit laut Antrag Sand und im oberen Bereich mit Wattierungsstoff gefüllt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll als Türstopper verwendet werden (somit keine Ware der Position 9404); stellt sich sowohl als Ware zur Innenausstattung (Türstopperfunktion) als auch - aufgrund der Gestaltung - als Dekorationsgegenstand dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6304 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 c) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI weitere Codenummer/n: 6304

VZTA-Nummer:
DEBTI12900/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE MIT SAND

Cape, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt,…

Cape, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - annähernd rechteckig; in flachliegendem Zustand bis zu 70 cm breit und ca. 61 cm lang, - mit einem runden Halsausschnitt, wird mittels Bindebändern geschlossen, - bedeckt lediglich die Schultern, ist vorn offen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich u. a. aufgrund des Schnitts und der Ausstattung (u. a. nicht vollständig die Arme bedeckend) nicht als Ware der Position 6201 dar, - individuelles, selbständiges Einzelstück, dass eine Ergänzung von Kleidung darstellt.

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Cape) aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI12949/18-1.
Nomenklatur-Code:
6217100090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS GEWEBE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Andere Kleidung, sog. Palmenblätterrock,…

Andere Kleidung, sog. Palmenblätterrock, in Erwachsenengröße, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Rocks gearbeitet, - in der Taille abschließend mit einem ca. 2,5 cm breiten, elastischen Band aus Gewirken, - am Bund mit zwölf angenähten, jeweils in Form eines Blattes zuschnittenen, ca. 37 cm langen und bis zu 14 cm breiten, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die keine geschlossene Fläche bilden; kann daher nicht als Rock allein getragen werden, somit keine Ware der Position 6204, - ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis hinweisen (unisex), - durch Zusammennähen konfektioniert, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 6210, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 genannte, aus Geweben, andere als in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20 genannte, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den Unterpositionen 6211 4310 bis 6211 4342 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 2 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI13227/18-1.
Nomenklatur-Code:
6211439000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT GEWIRKE ROCK AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLEIDUNGSSTÜCK

Sack zu Verpackungszwecken, sog. Jute-Sack,…

aus gewebe; konfektioniert

Sack zu Verpackungszwecken, sog. Jute-Sack, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen: ca. 62 cm x 112 cm, - aus ca. 1,2 mm dicken Geweben aus laut Antrag Jute, - am oberen Rand offen, - durch Zusammennähen an einer Längs- und einer Schmalseite konfektioniert, - laut Antrag nicht gebraucht, - dient laut Antrag zum Verpacken von Lebensmitteln. "Sack zu Verpackungszwecken, aus Spinnstoffen, aus Jute, nicht gebraucht"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6305 (HS) RZ 02.1

VZTA-Nummer:
DEBTI21389/18-1.
Nomenklatur-Code:
6305109000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT

Koffergurt, sog. TSA-Kofferband mit Zahlencode,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; mit…

Koffergurt, sog. TSA-Kofferband mit Zahlencode, Art. 949-00, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - mit einer Länge von ca. 204 cm und einer Breite von ca. 5 cm (ohne Schnallen), - bestehend aus einem Gurt aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - einseitig mit einem mittig aufgebrachten, ca. 4 cm breiten, reflektierenden, silberfarbenen Streifen versehen, - an beiden Enden umgeschlagen und zu Schlaufen zusammengenäht; eine Schlaufe ist durch eine Kunststoffschnalle geführt, mit der die Länge des Gurtes verstellt werden kann, - mit Verschlussschnallen aus Kunststoff an beiden Enden; in eine Schnalle ist ein 3-Zahlen-Schloss eingearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als zusätzlicher Gurt beim Gepäcktransport, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck sind die Gewebe aus Spinnstoffen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Koffergurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12170/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT SCHNALLENVERSCHLUSS REFLEKTIEREND MIT STREIFEN

Geldbörse, sog. Damenhandtasche, Abbildung…

Geldbörse, sog. Damenhandtasche, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus samtartigen Spinnstoffen, - mit einer Überschlagklappe mit Druckknopfverschluss zu öffnen, - innen mit einem Münzfach, unterteilt durch ein Zwischenstegfach mit Reißverschlussfach, sowie mit einem auf- klappbaren Kartenfach mit einer Lasche mit Druckknopfverschluss; mit einem großen und sechs aufgenähten Einsteckfächern im Kreditkartenformat, eines davon mit einer Abdeckung aus klarsichtiger Kunststofffolie, und sechs auf der anderen Seite aufgenähten Einsteckfächern im Kreditkartenformat ausgestattet, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 19,5 cm (Breite) x 11 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17368/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202329090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE FÜR MÜNZEN

Geldbörse, sog. Damen Geldbörse, Abbildung…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; bedruckt; für…

Geldbörse, sog. Damen Geldbörse, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus musterbildend bedruckten Spinnstoffen, - mit einem Münzfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - - mit einem Zwischensteg unterteilt, - an einer Seite mit einem aufklappbaren Einsteckfach mit Druckknopfverschluss, - - innen mit sechs aufgenähten Einsteckfächern im Kreditkartenformat, eines davon mit einer Abdeckung aus klarsichtiger Kunststofffolie, vier weiteren Einsteckfächern und einem Scheinfach ausgestattet, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 15 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI17369/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202329090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE BEDRUCKT FÜR MÜNZEN

Etuiähnliches Behältnis, sog. TT Carrier…

aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; mit verschluss; etui

Etuiähnliches Behältnis, sog. TT Carrier Mag Panel, Art. 7529, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Rückseite mit Klettbändern zur Befestigung an einem Gürtel oder an einer Weste, - auf der Vorderseite mit drei sog.

Magazintaschen; jeweils mit einer über das obere, offene Ende verlaufenden, elastischen Kordel als Verschluss, - am unteren Ende mit einer elastischen Kordel mit Zugstopper, - in den Abmessungen: ca. 26 cm (Breite) x 22 cm (Höhe) cm x 3 cm (Tiefe), - dient der Aufnahme von Munitionsmagazinen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 03.4

VZTA-Nummer:
DEBTI10202/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE MIT VERSCHLUSS ETUI

Ähnliches Behältnis, sog. Schlüsseltasche…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; gefüttert; tasche;…

Ähnliches Behältnis, sog. Schlüsseltasche Kork, Artikel 203-61.020, Foto siehe Anlage, - aus Gewebe aus Spinnstoffen, das vollständig mit Klebstoff bestrichen und vollständig mit Kork (Außenseite) bedeckt ist (Gewebe der Position 5907), - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - innen: - - mit einer RFID hemmenden Schutzfolie ausgestattet und gefüttert, - - mit einem an einer Lasche befestigten Schlüsselring, - in den Abmessungen: ca. 11,5 cm (Breite) x 8 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 3100 bis 4202 3290 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 04.3 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 17.1 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 18.2

VZTA-Nummer:
DEBTI16726/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202390090********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-02.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS