AUS GEWEBE.

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche aus Canvasgewebe,…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus gewebe; tasche; kleiner…

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche aus Canvasgewebe, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag Canvasgewebe), - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 35 cm x 26 cm (flachliegend), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI14740/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE TASCHE KLEINER BEUTEL

Ware aus Leder, sog. Behältnis für Handscanner,…

aus leder; aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; ohne verschluss;…

Ware aus Leder, sog. Behältnis für Handscanner, VPN: SG-TC7X-HLSTR1-02, Fotos siehe Anlage, - offene Halterung in der Art eines Holsters, - mehrlagig gearbeitet: - - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus Leder und einer Innenseite aus Gewebe aus Spinnstoff, - - mit einer Zwischenlage aus formgepresstem Kunststoff, - - die Vorder- und Rückseite sind mit einem fest geschlossenen, nur innen erkennbaren Reißverschlusszwischen- stück verbunden, - auf der Rückseite mit einem Clip zur Befestigung (z.

B. an einem Gürtel) und an den Schmalseiten jeweils mit einer elastischen Schlaufe aus Spinnstoff ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 10,5 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - zur Aufnahme eines Handscanners vorgesehen, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Haptik bestimmt das Leder den Charakter der Ware, - aufgrund der offenen Gestaltung kein Behältnis der Position 4202. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 03.5 / ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 03.6

VZTA-Nummer:
DEBTI17750/18-1.
Nomenklatur-Code:
4205009000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS HALTER PRESSGEFORMT

Fahne, sog. Maxi-Flagge BAYERN, Art. 43613,…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Fahne, sog. Maxi-Flagge BAYERN, Art. 43613, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 150 cm x 90 cm, - aus (in den Landesfarben und mit dem Wappen von Bayern) bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Schmalseite mit einem Gewebestreifen eingefasst und mit Ösen aus unedlem Metall versehen, - an den anderen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Fahne), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17997/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL RECHTECKIG

Dekorationsgirlande, sog. Partyhimmel, Art.…

aus gewebe; mit band; aus polyester; konfektioniert; für die…

Dekorationsgirlande, sog. Partyhimmel, Art. 43642, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - laut Antrag mit einer Länge von 500 cm; mit 16 "Flaggen" in rechteckiger Form mit den Abmessungen (L x B) von ca. 44 cm x 30 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, schwarz-rot-gelb bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - die "Flaggen" sind lediglich zugeschnitten und jeweils mit den Schmalseiten in parallel laufende, ca. 10 mm breite "Bänder" aus beidseitig augenscheinlich mit weißer Farbe bestrichenen Geweben aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 5907) eingenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll im Freien zur Dekoration verwendet werden, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgirlande), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17999/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Tierbett, sog. Hundekorb geflochten Linz,…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, sog. Hundekorb geflochten Linz, Art. 65840, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: - - rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 50 cm und einer Höhe von 20 cm, - - aus einem einfarbigen, blauen, groben Gewirke aus Spinnstoffen (Seile mit einem Durchmesser von ca. 11 mm aus einem Rundgeflecht aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge), - - durch Zusammennähen konfektioniert, - - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: - - rund, passgenau zum Einlegen in das Körbchen, - - mit einer Hülle aus einfarbigen Geweben, - - mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, - - an der Schmalseite mit einem Reißverschluss versehen, - dient als Ruheplatz für Tiere, - das Körbchen verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI21487/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307901000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE

Dekorationsgirlande, sog. Mini-Flaggenkette,…

aus gewebe; mit band; aus polyester; konfektioniert; für die…

Dekorationsgirlande, sog. Mini-Flaggenkette, Art. 43601, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - laut Antrag mit einer Länge von 500 cm; mit 20 "Flaggen" in rechteckiger Form mit den Abmessungen (L x B) von ca. 15 cm x 10 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, schwarz-rot-gelb bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - die "Flaggen" sind lediglich zugeschnitten und jeweils mit einer Schmalseite in ein ca. 10 mm breites "Band" aus beidseitig augenscheinlich mit weißer Farbe bestrichenen Geweben aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907) eingenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll im Freien zur Dekoration verwendet werden, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgirlande), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17985/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Deko-Fahnen, sog. Handfahnen, Art. 43810,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; rechteckig

Deko-Fahnen, sog. Handfahnen, Art. 43810, Foto siehe Anlage, - sechs Stück, in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B): ca. 28 cm x 21 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, schwarz-rot-gelb bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - an einer Schmalseite mit einem angenähten, schmalen, schlauchartig zusammengenähten Zuschnitt aus beidseitig augenscheinlich mit weißer Farbe bestrichenen Geweben aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5907), - auf einen ca. 40 cm langen Stab aus Kunststoff aufgeschoben, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Waren. "Andere konfektionierte Waren (Deko-Fahnen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17991/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT RECHTECKIG

Deko-Fahne, sog. Autofahne, Art. 43820, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; mit…

Deko-Fahne, sog. Autofahne, Art. 43820, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B): ca. 47 cm x 26 cm, - aus verschiedenen, ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen (weißen) bzw. schwarz-rot-gelb bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - auf einen ca. 40 cm langen Stab aus Kunststoff aufgeschoben; am Stabende mit einer ausgeformten Befestigungsvorrichtung zum Einklemmen in die Seitenscheibe des Autos, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Deko-Fahne), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17992/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG RECHTECKIG

Deko-Fahne, sog. Balifahne, Art. 43824, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert

Deko-Fahne, sog. Balifahne, Art. 43824, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd trapezförmig, in den Abmessungen (L x B): ca. 29 cm x max. 8 cm, - aus verschiedenen, ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen (schwarz, rot, gelb) Geweben aus Spinnstoffen, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - am oberen schmalen Ende mit einem an einem Gewebeband befestigten, linsenförmigen, mit Wattierungsstoff gefüllten Gebilde aus zwei runden Gewebezuschnitten (Durchmesser: ca. 4,5 cm); auf einer Seite mit der Abbildung eines Fußballs bedruckt, - auf einen ca. 40 cm langen Stab aus Kunststoff aufgeschoben und festgeklebt, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Deko-Fahne), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI17993/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT

Tierbett, sog. Hundematte Vermont, Art. 65063,…

aus gewebe; konfektioniert; kissen; spinnstoffware

Tierbett, sog. Hundematte Vermont, Art. 65063, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen laut Antrag: 60 cm x 40 cm x 5,5 cm, mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche, - aus einfarbigen Geweben und einem rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff ausgerüsteten Bodenteil aus Gewebe; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyester, synthetische Chemiefasern), - im Bereich des Randes und der Liegefläche mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Hautiere. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI21484/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE