AUS GEWEBE.

Lange Hose, sog. Woman Skinny Denim, Größe…

Lange Hose, sog. Woman Skinny Denim, Größe L19, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,9 mm dicken, buntgewebten, köperbindigen Denimgeweben aus laut Antrag 93 % Baumwolle, 5 % Polyester und 2 % Polyurethan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 3,5 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer im Bund von links über rechts mit Knopfverschluss zu schließenden Patte (Männerkleidung), somit keine Ware der Position 6204, - in der Art einer Five-Pocket-Hose gearbeitet; vorn mit zwei eingesetzten, offenen Taschen und einer aufgesetzten kleinen Tasche sowie mit zwei aufgesetzten, offenen Gesäßtaschen, - mit langen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Männer, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung, aus Denim"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / UPosAnm 1 Kap 52 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 6203 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI32374/18-1.
Nomenklatur-Code:
6203423100********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: HOSE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE VON LINKS AUF RECHTS AUS POLYESTER MIT POLYURETHAN

Tierbett, sog. Haustierkissen, Foto siehe…

Tierbett, sog. Haustierkissen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annnähernd rechteckig mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von laut Antrag 41 cm x 24 cm und einem ca. 5 cm hohen Rand, - mit einer Liegefläche und einem Rand aus einfarbigen Plüschgewirken und einem rutschhemmend mit Kunststoff- noppen ausgerüsteten Bodenteil aus Geweben; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen (aus laut Antrag 100 % Polyester), - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient Ruheplatz für Tiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI33558/18-1.
Nomenklatur-Code:
63079010**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE

Schulranzenzubehör, sog. Seitentaschen Zip-Set,…

Schulranzenzubehör, sog. Seitentaschen Zip-Set, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - als dreiteiliges Set, bestehend aus zwei Seitenteilen und einem Frontteil, - keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da alle Bestandteile in die gleiche Position/Unterposition eingereiht werden, - alle Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Seitenteile: -- jeweils in Form einer oben offenen, annähernd nierenförmigen "Tasche"; mit den Abmessungen von: ca. 22 cm x 10 cm, -- aus teilweise doppelt gearbeiteten, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen (neongelb) Geweben, -- an der oberen Öffnung mit elastischem Gummizug; entlang einer Seite mit einer Öffnung mit Klett- und Druck- knopfverschluss, entlang der anderen Seite mit einem Teil eines Reißverschlusses ausgestattet, -- auf der Außenseite mit einem aufgenähten, runden Zuschnitt aus einem Flauschband und auf der Innenseite mit einem aufgenähten, runden Zuschnitt aus einem Hakenband (Durchmesser jeweils ca. 6,5 cm) versehen, -- stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - Frontteil: -- annähernd rechteckig, mit zwei abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von: ca. 21 cm x 15 cm, -- doppelt gearbeitet; mit einer Außenlage aus den o. g.

Geweben und einer Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben, -- auf der Außenseite mit einem aufgenähten, runden Zuschnitt aus einem Flauschband (Durchmesser ca. 6,5 cm) versehen, -- an drei Seiten mit einem Teil eines Reißverschlusses ausgestattet, - dienen laut Antrag nach der Befestigung durch Reiß- und Klettverschluss an der Außenseite eines Schulranzens einer besseren Sichtbarkeit des Trägers und/oder der Aufbewahrung kleiner Gegenstände (z.

B. Regenschirm, Trinkflasche); stellen sich als Zubehör für einen Schulranzen dar und werden als solches nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Schulranzenzubehör) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI28467/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE

Schulranzenzubehör, sog. Seitentaschen Zip-Set,…

Schulranzenzubehör, sog. Seitentaschen Zip-Set, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - als dreiteiliges Set, bestehend aus zwei Seitenteilen und einem Frontteil, - keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da alle Bestandteile in die gleiche Position/Unterposition eingereiht werden, - alle Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Seitenteile: -- jeweils in Form einer oben offenen, annähernd nierenförmigen "Tasche"; mit den Abmessungen von: ca. 23 cm x 14 cm, -- aus teilweise doppelt gearbeiteten, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen (neonorange) Geweben, -- an der oberen Öffnung mit elastischem Tunnelzug; entlang einer Seite mit einem Teil eines Reißverschlusses ausgestattet, -- auf der Außenseite mit einem aufgenähten, runden Zuschnitt aus einem Flauschband und auf der Innenseite mit einem aufgenähten, runden Zuschnitt aus einem Hakenband (Durchmesser jeweils ca. 6,5 cm) versehen, -- stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - Frontteil: -- annähernd von halbovaler Form; in den Abmessungen von: ca. 19 cm x 14 cm, -- doppelt gearbeitet; mit einer Außenlage aus den o. g.

Geweben und einer Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben, -- auf der Außenseite mit einem aufgenähten, runden Zuschnitt aus einem Flauschband (Durchmesser ca. 6,5 cm) versehen, -- an drei Seiten mit einem Teil eines Reißverschlusses ausgestattet, - dienen laut Antrag nach der Befestigung durch Reiß- und Klettverschluss an der Außenseite eines Schulranzens einer besseren Sichtbarkeit des Trägers und/oder der Aufbewahrung kleiner Gegenstände (z.

B. Regenschirm, Trinkflasche); stellen sich als Zubehör für einen Schulranzen dar und werden als solches nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Schulranzenzubehör) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI28469/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE

Schlafmasken, sog. Economy-Class und Business-Class…

aus gewebe; bedruckt; dreilagig; aus vliesstoff

Schlafmasken, sog. Economy-Class und Business-Class Schlafmasken, Fotos siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen, die sich hinsichtlich Abmessung und Farbe unterscheiden, - vierlagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) und einer Innenlage aus einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus Spinnstoffen sowie einer Zwischenlage aus Vliesstoff und einer weiteren Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - im Bereich der Nase zusätzlich mit einem innen angenähten, dreilagigen Zuschnitt mit einer Außen- und Innenlage aus den oben genannten Geweben und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - an den Rändern mit einem schmalen Streifen aus Geweben eingefasst, - mit zwei seitlich angenähten, elastischen Bändern mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlafmaske) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI32955/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT DREILAGIG AUS VLIESSTOFF

Gardine, sog. Elektronische Doppel Rollos…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; aus…

Gardine, sog. Elektronische Doppel Rollos mit Akku-Motor, Foto siehe Anlage, - in einer Schachtel aus Kunststoff mit Montagematerial verpackt, - laut Antrag in verschiedenen Farben und Abmessungen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in den Abmessungen (B x L) von laut Antrag 70 cm x 250 cm, - bestehend aus einem Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), das abwechselnd als undurchsichtiges Gewebe und als durchsichtiges, lichtdurchlässiges Drehergewebe (somit keine Ware der Unterposition 6303 9290 90) gearbeitet ist, - mit Schienen aus laut Antrag Aluminium, - mit einem integriertem Motor und einem Lithium-Akku, der mittels einer Fernbedienung gesteuert wird, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ermöglicht aufgrund des umgelegten, übereinander laufenden Gewebes eine individuelle Lichtdosierung im Raum; zur Decken-, Wand- und Fenstermontage geeignet, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Gardine, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI26163/18-1.
Nomenklatur-Code:
6303929010************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-12.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER AUS ALUMINIUM FERNBEDIENUNG DURCHSICHTIG AKKUMULATOR SCHIENE MIT MOTOR GARDINE

Zelt, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; aus…

Zelt, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung und vier Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Seitenteilen teilweise mit "Fenstern" aus klarsichtiger Kunststofffolie und "Reißverschlusstüren" ausge- stattet, -- bildet in zugezogenem Zustand einen geschlossenen Raum, erfüllt somit die Begriffsbestimmung für ein Zelt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 ErlKN Pos 6306 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25659/18-1.
VZTA-Nummer:
DEBTI25670/18-1.
Nomenklatur-Code:
6306220000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-09.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto…

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung und zwei Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Seitenteilen teilweise mit "Fenstern" aus klarsichtiger Kunststofffolie und "Reißverschlusstüren" ausge- stattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an zwei Seiten offen; bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI40540/18-1.
Nomenklatur-Code:
6306900090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-09.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto…

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an allen Seiten offen, bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmen die Gewebe der Dachbespannung den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI40543/18-1.
Nomenklatur-Code:
6306900090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-09.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR