AUS GEWEBE.

Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung,…

Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 132 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem gefärbten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), ---- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- anderes als im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60, --- mit einer Zwischenlage (Mitte): ---- mittels Kleber auf einem Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan) aufgebrachte, metallisierte Kunststoff-Partikel, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem buntgewebten Gewebe in Leinwandbindung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER DREILAGIG GEFÄRBT

Reinigungstuch, sog. Poliertuch, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; reinigungstuch

Reinigungstuch, sog. Poliertuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch, laut Antrag in den Abmessungen: ca. 40 cm x 40 cm, - aus einem ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16,…

aus gewebe; konfektioniert; mit fächern; spinnstoffware; mit…

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16, Foto siehe Anlage, - von annähernd prismatischer Form, mit abgerundeten Seitenteilen; geschlossen in den Abmessungen (B x T x H): laut Antrag 29 cm x 14 cm x 28 cm, - aus einfarbigen, dichten, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; am unteren Rand des mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestatteten "Klappdeckels" mit einem schmalen Einsatz aus einer Folie aus augenscheinlich Zellkunststoff, die auf der Unterseite mit einem undichten, nicht weiter bearbeiteten Gewirke verstärkt ist (Meterware des Kapitels 39), - teilweise mit einfarbigen, mit Vliesstoffen unterlegten Geweben aus Spinnstoffen ausgekleidet, - auf der Innenseite des "Klappdeckels" mit einem gepolsterten, sog.

Handyhalterfach mit Patte und Klettverschluss, zwei Mehrzweckfächern mit Reißverschluss (alle aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen) sowie einem sog.

Servicekartenfach aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - auf der Innenseite der Taschenrückwand mit zwei sog.

Snack- oder Stiftefächern, einem sog. Thermosflaschen- halter (alle aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen) sowie einem mittels Klettverschlüssen abtrennbaren, beutelähnlichen Fach (sog.

Abfalleimer) aus einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit diversen Randeinfassungen aus Geweben, Vliesstoffen oder elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - zum Befestigen am Autositz mit einem, innen am oberen Rand des "Klappdeckels" angenähten Gewebeband mit Klettverschluss und zur Nutzung als Tasche mit einem, außen im oberen Bereich der Taschenrückwand angenähten Gewebeband als Tragegriff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - kann sowohl als Tasche als auch als Organizer zur Aufbewahrung von diversen Utensilien an einem Autositz verwendet werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 / 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH ZUR AUFBEWAHRUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Turnbeutel, Art.-Nr.…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Turnbeutel, Art.-Nr. LMST1192, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; auf der Vorderseite mit zwei runden, aufgenähten Augen aus reflektierenden Kunststofffolien, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen; die Zugkordel wird an beiden Seiten bis zum unteren Viertel des Beutels durch Ösen aus unedlem Metall geführt; über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - ungefüttert; innen mit einem eingenähten Klarsichtfach aus Kunststofffolien mit Namensschild aus Papier, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 35 cm (Breite) x 39 cm (Höhe), - stellt sich aufgrund der Trageweise und der Verarbeitung als Behältnis der Position 4202 dar; aufgrund der Gesamtbeschaffenheit jedoch keine Einreihung als Rucksack, - keine Tasche für Sportartikel, da nicht speziell zur Aufnahme von Sportgeräten hergerichtet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE

Armstulpe, sog. Armschützer: HEXArmor Arm…

aus gewebe; bedruckt; mit klettverschluss; mit kunststoff; schutzkleidung

Armstulpe, sog. Armschützer: HEXArmor Arm Sleeve AS019S, Größe 9/L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - im Bereich des Arms aus auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - im Bereich der Hand aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren; Quadratmetergewicht augenscheinlich unter 1.500 Gramm), - schlauchförmig; flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x B) von: ca. 53 cm x 23 cm, - bedeckt den Arm, das Handgelenk und einen Teil der Hand, jedoch nicht die Finger; mit Daumenloch gearbeitet, jedoch ohne ausgearbeiteten Daumen und Finger, somit kein Handschuh, - am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung ausgestattet, - im Bereich des Handgelenks mit einer ca. 10 cm hochreichenden Öffnung mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag dem Schutz vor Stich- und Schnittverletzungen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Armstulpe), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHUTZKLEIDUNG

Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog.…

aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; mit verschluss; schlüssel

Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog. Schlüsseltasche, Art. 205-12, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Reißverschluss am oberen Rand, - innen mit einem Schlüsselring aus unedlem Metall (befestigt an einer Spinnstofflasche) zur Aufnahme von Schlüsseln ausgestattet; ungefüttert, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 8 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE MIT VERSCHLUSS SCHLÜSSEL

Schleifenband, sog. Satinschleifenband zur…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Schleifenband, sog. Satinschleifenband zur Geschenkverpackung, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von ca. 2,33 m und einer Breite von ca. 4 cm, - aus einem ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Band aus Geweben aus lt.

Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Schmalseiten schräg geschnitten (damit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Geschenkband), aus Spinnstoff, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor…

an der taille; aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser;…

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor Apron AP322, Materialnummer:6000100, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 66 cm (Länge ohne Träger) x 61,5 cm (Breite), - doppellagig, mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - den vorderen Teil des Körpers bedeckend, - mit zwei, im Rücken über Kreuz gelegten Trägern aus Gurten aus Geweben aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), die am oberen Rand und in Taillenhöhe durch D-Ösen aus unedlem Metall geführt werden; die Träger werden mittels Klettverschluss an den D-Ösen des oberen Randes befestigt und im Rücken mittels einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen sowie in der Länge reguliert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AN DER TAILLE AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYESTER MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHÜRZE

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor…

an der taille; aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser;…

Schürze, sog. Schnittschutz-Schürze HexAmor Apron AP361, Materialnummer:6000200, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 90 cm (Länge ohne Träger) x 71,5 cm (Breite), - mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen, auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); im Mittelteil (etwa in Höhe des Bauchraumes) doppelt gearbeit, - den vorderen Teil des Körpers und der Oberschenkel bedeckend, - mit zwei, im Rücken über Kreuz gelegten Trägern aus Gewebegurten, die am oberen Rand und in Taillenhöhe durch D-Ösen aus unedlem Metall geführt werden; die Träger werden mittels Klettverschluss an den D-Ösen des oberen Randes befestigt und im Rücken mittels einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen sowie in der Länge reguliert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - an den unteren, durch einen ca. 33 cm hoch reichenden Mittelschlitz geteilten Bereichen zur Fixierung an den Oberschenkeln jeweils mit zwei angenähte Gurten ausgestattet, die durch zwei D-Ösen geführt, mittels Klettverschluss befestigt und in der Weite reguliert werden können, - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AN DER TAILLE AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS POLYESTER MIT VERSCHLUSS MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHÜRZE

Es handelt sich um kreisrunde Anhänger (Durchmesser…

Es handelt sich um kreisrunde Anhänger (Durchmesser etwa 30,5 bzw. 22,0 cm), jeweils im Wesentlichen bestehend aus zwei steifen, passgenau aufeinander geklebten Zuschnitten aus Gewebe aus Baumwolle (lt.

Antragstellerin). Zwischen den Zuschnitten befindet sich im Randbereich zur Stabilisierung ein Drahtring aus unedlem Metall.

Am oberen Ende ist eine Schlaufe aus einem beflockten Spinnstoffband befestigt, die als Aufhängevorrichtung dient.

Die Anhänger sind schauseitig mit Motiven in Gestalt von weißen Silhouetten (Fahrrad und Wolken bzw.

Vogel auf einem Ast) versehen, die in einem Siebdruckverfahren aufgebracht worden sind. Daneben sind auf den Schauseiten der Anhänger weitere Zierelemente aus farbigen Spinnstoffen aufgeklebt.

Die Anhänger sind einzeln mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Bilddrucke bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS UNEDLEM METALL BEDRUCKTES BILD DRAHT FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN