AUS GEWEBE.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 69 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 9 OF WOVEN FABRIC 81 DE TEJIDO 54 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1224 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 48 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 248 Z TKANINY 100 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 200

Tiertransporttasche, sog. Hartschalen-Tragetasche,…

Tiertransporttasche, sog. Hartschalen-Tragetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Deckel aus netzartig durchbrochenen, vollständig mit Kunststoff überzogenen Geweben aus Spinnstoffen (Flächenerzeugnis des Kapitels 39) gearbeitet, - mit einer eingearbeiteten Verstärkung am Bodenteil und an den Seiten, - mit einem gepolsterten Handtragegriff, - mit einem abnehmbaren, verstellbaren Schultertragegurt mit Polsterung, - an den Seiten mit zwei aufgesetzten Einstecktaschen mit Überschlagklappe mit Klettverschluss, - mit einem entlang des oberen Randes rundum verlaufenden Reißverschluss mit abnehmbarem Deckel, - am Deckel mit zwei mittels Reißverschlüssen aufklappbaren Einsätze, - innen am Bodenteil und an den Seiten mit einem mittels Reißverschluss herausnehmbaren, gepolsterten Einsatz aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen versehen, - mit einer angenähten Kurzleine mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einer korbähnlichen Form; mit rundem Bodenteil, - mit einem Durchmesser von ca. 42 cm und einer Höhe von bis zu ca. 35 cm, - soll dem Transport eines kleinen Hundes oder einer Katze dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE TASCHE DECKEL

Katzenspielzeug, sog. Spielbogen Little Leo,…

aus gewebe; gewirke; spinnstoffware; aus vliesstoff; für katzen

Katzenspielzeug, sog. Spielbogen Little Leo, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappeinleger verpackt, - aus einem laut Antrag 54 cm x 54 cm großen sog. "Kuschelboden" aus Spinnstoffen, mit einer Oberlage (Schauseite) aus buntgewirkten und gerauten Gewirken und einer Unterlage aus einfarbigen Vliesstoffen; mit Wattierungstoff gepolstert, - mit einem ca. 3 cm breiten, doppellagig gearbeiteten, angenähten Rand aus einfarbigen, gerauten Gewirken, der mit vier Ösen (Außendurchmesser ca. 1,5 cm) aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit zwei an den Ecken des "Bodens" über Kreuz befestigten Bögen aus laut Antrag Metall, die mit den oben genannten buntgewirkten, gerauten Gewirken überzogen sind, jeweils mit zwei Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, an denen mittels Spinnstoffkordeln Bälle und Mäuse, mit Wattierungsstoff und einer geringen Menge Katzenminze gefüllt, befestigt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag zur Verwendung als Spiel-/ und Kuschelmatte für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN

Reise-Doppelnapf, sog. Faltbarer Reisenapf,…

mit reissverschluss; aus gewebe; konfektioniert; karabinerhaken;…

Reise-Doppelnapf, sog. Faltbarer Reisenapf, Foto siehe Anlage, - aufklappbar und -faltbar, in geschlossenem Zustand in zylindrischer Form mit einem Durchmesser von ca. 13 cm und einer Höhe von ca. 3,5 cm; im Nutzzustand in zwei gleich große, ca. 8 cm hohe Näpfe mit einem Fassungsvermögen von laut Antrag 650 ml unterteilt, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus verschiedenen, einfarbigen, einseitig mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - beide Lagen sind am oberen Rand des jeweiligen Napfes zusammengenäht, - auf der Unterseite eines Napfes mit einem aufgenähten Fach aus den Geweben der Außenseite, - an allen Rändern mit einem schmalen Streifen aus dem Gewebe der Innenlage eingefasst, - mit einem Reißverschluss, der den Napf im zusammengefalteten bzw. -geklappten Zustand fixiert, - mit einem an einem angenähten Gewebeband aus Spinnstoffen hängenden, kleinen Karabinerhaken aus Metall, der der Befestigung z.

B. an den Gürtelschlaufen einer Hose dient, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 39. "Andere konfektionierte Ware (Reise-Doppelnapf), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE NICHT ZELLULAR FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Katzenspielzeug…

aus spinnstoff; aus gewebe; gefüllt

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Katzenspielzeug Catnip Bird, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - der Nachbildung eines Vogels aus Geweben aus Spinnstoffen, - - - laut Antrag mit Catnip (Katzenminze) gefüllt, - - - in den Abmessungen: ca. 6 cm (Länge) x 2,5 cm (Breite) x 4 cm (Höhe), - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 9,5 cm, die als Schweif gebündelt an der Vogelfigur angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwen- dung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakterbe- stimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwen- deten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - an einem bunt bedruckten Pappetikett befestigt. "Ware aus Federn"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEFÜLLT