AUS GEWEBE #1.

Es handelt sich um Ohrschmuck in Form nicht…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus stahl; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Ohrschmuck in Form nicht geschlossener, ringförmiger Erzeugnisse (äußerer Durchmesser: etwa 61 mm), die an einem Ende mit einer Kappe versehen sind und am anderen Ende einen Stift mit aufgeschobenen Steckverschluss, je aus unedlem Metall, aufweisen.

Die Waren sind mit einem Streifen aus Spinnstoffgewebe umwickelt. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.

Damit sind die Erzeugnisse in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK VERSCHLUSS

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage,…

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem Sichtsignalgerät, - andere konfektionierte Ware: -- annähernd quaderförmig, auf der Rückseite mit einer ovalen Öffnung, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen (signalorange), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- vorn mit zwei aufgenähten, reflektierenden Bändern, mit jeweils sechs integrierten Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall, in die die Leuchtdioden eingelegt sind, -- mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken mit Klettverschluss und einer aufgesetzten Tasche aus den vorgenannten Geweben mit Patte und Klettverschluss zur Aufnahme des Batteriefaches des Sichtsignalgeräts, -- an den Rändern mit elastischen Gewirken eingefasst, -- am Rand der Öffnung mit zwei angenähten, jeweils mit einem Klettverschluss versehenen, elastischen Bändern aus Gewirken ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Zubehör für Behältnisse nicht vom Kapitel 42 erfasst, - elektrisches Sichtsignalgerät: -- mit Batteriefach mit Ein-/Ausschalter und zwei Batterien als Stromversorgung, -- mit 12 Leuchtdioden, -- wahlweise mit "Dauerlichtfunktion" oder "Blinkfunktion" in zwei Geschwindigkeiten, - dient als Regenschutzüberzug und Warnschutz in der Dämmerung/Dunkelheit, der zur Erhöhung der Sichtbarkeit mit einem Sichtsignalgerät ausgestattet ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die andere konfektionierte Ware gegenüber dem Sichtsignalgerät den Charakter der zusammengesetzten Ware (somit keine Ware der Position 8531). "Andere konfektionierte Ware (Regen-/Warnschutzüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE MIT SICHTSIGNAL LED SCHUTZHÜLLE SIGNALGERÄT

Rock, sog. gewebter Mädchenrock, Art. 204696000,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; bedruckt; rock; konfektioniert

Rock, sog. gewebter Mädchenrock, Art. 204696000, Größe 116, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben (nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt) aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - bis etwa zur Mitte der Oberschenkel reichend (Seitenlänge: ca. 29 cm), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 3 cm breiten, teilweise elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - vorn mit einer aufgenähten Schleife verziert, - mit im Rücken sich kreuzenden und festgenähten Trägern aus o.g.

Geweben ausgestattet; vorn mittels Druckknöpfen zu befestigen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. "Rock aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT ROCK KONFEKTIONIERT

Ähnliches Behältnis, sog. Damenrucksack,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; mit tunnelzug; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Damenrucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Gewebe aus laut Antrag Baumwolle), - mit zwei Tragegriffen, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen; die Zugkordel wird an beiden Seiten bis zum unteren Rand der Tasche geführt, damit alternativ über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - innen netzartig gefüttert, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 45 cm (Höhe), - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit keine Einreihung als Rucksack, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT TUNNELZUG TASCHE

Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung,…

Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 132 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem gefärbten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), ---- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- anderes als im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60, --- mit einer Zwischenlage (Mitte): ---- mittels Kleber auf einem Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan) aufgebrachte, metallisierte Kunststoff-Partikel, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem buntgewebten Gewebe in Leinwandbindung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER DREILAGIG GEFÄRBT

Reinigungstuch, sog. Poliertuch, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; reinigungstuch

Reinigungstuch, sog. Poliertuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch, laut Antrag in den Abmessungen: ca. 40 cm x 40 cm, - aus einem ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16,…

aus gewebe; konfektioniert; mit fächern; spinnstoffware; mit…

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16, Foto siehe Anlage, - von annähernd prismatischer Form, mit abgerundeten Seitenteilen; geschlossen in den Abmessungen (B x T x H): laut Antrag 29 cm x 14 cm x 28 cm, - aus einfarbigen, dichten, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; am unteren Rand des mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestatteten "Klappdeckels" mit einem schmalen Einsatz aus einer Folie aus augenscheinlich Zellkunststoff, die auf der Unterseite mit einem undichten, nicht weiter bearbeiteten Gewirke verstärkt ist (Meterware des Kapitels 39), - teilweise mit einfarbigen, mit Vliesstoffen unterlegten Geweben aus Spinnstoffen ausgekleidet, - auf der Innenseite des "Klappdeckels" mit einem gepolsterten, sog.

Handyhalterfach mit Patte und Klettverschluss, zwei Mehrzweckfächern mit Reißverschluss (alle aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen) sowie einem sog.

Servicekartenfach aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - auf der Innenseite der Taschenrückwand mit zwei sog.

Snack- oder Stiftefächern, einem sog. Thermosflaschen- halter (alle aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen) sowie einem mittels Klettverschlüssen abtrennbaren, beutelähnlichen Fach (sog.

Abfalleimer) aus einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit diversen Randeinfassungen aus Geweben, Vliesstoffen oder elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - zum Befestigen am Autositz mit einem, innen am oberen Rand des "Klappdeckels" angenähten Gewebeband mit Klettverschluss und zur Nutzung als Tasche mit einem, außen im oberen Bereich der Taschenrückwand angenähten Gewebeband als Tragegriff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - kann sowohl als Tasche als auch als Organizer zur Aufbewahrung von diversen Utensilien an einem Autositz verwendet werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 / 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH ZUR AUFBEWAHRUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Turnbeutel, Art.-Nr.…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Turnbeutel, Art.-Nr. LMST1192, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; auf der Vorderseite mit zwei runden, aufgenähten Augen aus reflektierenden Kunststofffolien, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen; die Zugkordel wird an beiden Seiten bis zum unteren Viertel des Beutels durch Ösen aus unedlem Metall geführt; über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - ungefüttert; innen mit einem eingenähten Klarsichtfach aus Kunststofffolien mit Namensschild aus Papier, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 35 cm (Breite) x 39 cm (Höhe), - stellt sich aufgrund der Trageweise und der Verarbeitung als Behältnis der Position 4202 dar; aufgrund der Gesamtbeschaffenheit jedoch keine Einreihung als Rucksack, - keine Tasche für Sportartikel, da nicht speziell zur Aufnahme von Sportgeräten hergerichtet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE

Armstulpe, sog. Armschützer: HEXArmor Arm…

aus gewebe; bedruckt; mit klettverschluss; mit kunststoff; schutzkleidung

Armstulpe, sog. Armschützer: HEXArmor Arm Sleeve AS019S, Größe 9/L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - im Bereich des Arms aus auf der Außenseite musterbildend mit Kunststoff bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - im Bereich der Hand aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren; Quadratmetergewicht augenscheinlich unter 1.500 Gramm), - schlauchförmig; flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x B) von: ca. 53 cm x 23 cm, - bedeckt den Arm, das Handgelenk und einen Teil der Hand, jedoch nicht die Finger; mit Daumenloch gearbeitet, jedoch ohne ausgearbeiteten Daumen und Finger, somit kein Handschuh, - am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung ausgestattet, - im Bereich des Handgelenks mit einer ca. 10 cm hochreichenden Öffnung mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag dem Schutz vor Stich- und Schnittverletzungen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Armstulpe), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF SCHUTZKLEIDUNG