AUS GEWEBE #1.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 74 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 15 OF WOVEN FABRIC 91 DE TEJIDO 80 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1288 OD TKANINE 3 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 254 Z TKANINY 106 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 6 IZ TKANINE 56 AV VÄVT TYG 203

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch;…

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 40 cm x 40 cm, - aus beidseitig gerauten, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid   (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern bogenförmig zugeschnitten (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID IN QUADRATISCHER FORM ZUGESCHNITTEN REINIGUNGSTUCH

Accessoires, sog. Haarclipse Schleife, LAN…

aus gewebe; mit verzierung; für die dekoration; aus unedlem metall;…

Accessoires, sog. Haarclipse Schleife, LAN 11612, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - zwei Stück, in den Abmessungen (L x B) von ca. 4 cm x max. 3 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, die zu einer Schleife zusammengenäht sind, - auf der Unterseite mit einer aufgeklebten Befestigungsvorrichtung in Form einer sog.

Krokodilklemme aus unedlem Metall, die teilweise auf der Außenseite mit einem Band aus Geweben überzogen ist, - auf einer Schleifenseite mit mehreren, lose eingelegten, ca. 2 mm großen Herzen aus Kunststoff verziert, auf der anderen Seite mit einem aufgeklebten, ca. 1,5 cm x max. 1,3 cm großen, mit kleinen Kunststoffpartikeln (sog.

Glitter) überzogenen Herzen aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - u. a. aufgrund der Art der Befestigungsvorrichtung keine Haarspangen oder haarspangenähnlichen Waren der Position 9615, - kann vielseitig verwendet werden (bspw. zur Ergänzung der Kleidung oder als Verzierung an der Kleidung sowie als Dekorationselement bspw. an Geschenken), - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Waren; kein Fantasieschmuck, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - stellen sich als Waren mit verschiedenen Funktionen (Bekleidungszubehör/Dekorationselement) dar, deren Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich ist; die Waren sind daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6217 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Accessoires), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT VERZIERUNG FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL BAND SPINNSTOFFWARE MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Reflektor mit weiterem Bezug, sog. Walimex…

warenzusammenstellung; aus gewebe; aus gewirken oder gestricken;…

Reflektor mit weiterem Bezug, sog. Walimex pro 3in1 Reflektor Halfpipe, konkav 150x60, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - gemeinsam in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Tragegriffen aus Spinnstoffen und in einem Papp- karton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Reflektor: -- bestehend aus einem Gestell und einem Bezug als noch nicht zusammengesetzte Ware, -- Gestell: --- in Form eines zusammensteckbaren, konkav gekrümmten Rahmens aus einem Gestänge aus unedlem Metall, -- Bezug: --- in den max.

Abmessungen (L x B) von ca. 160 cm x 62 cm, --- aus augenscheinlich einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (silberfarben; kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, --- an den Rändern mit angenähten Laschen zur Befestigung am Gestell sowie mit aufgenähten, ca. 2 cm breiten Klettverschlussbändern zur optionalen Anbringung des weiteren Bezugs, --- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Bezug der Ware ihren wesentlichen Charakter, - weiterer Bezug: -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 155 cm x 53 cm, -- aus augenscheinlich einfarbigen (weiß), einseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (gold- und silberfarben; kein Zellkunststoff) versehenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an den Rändern mit Klettverschlussbändern eingefasst, - wird zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Reflektor der Warenzu- sammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reflektor), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL RAHMEN SPINNSTOFFWARE REFLEKTOR FÜR DIE PHOTOGRAPHIE

Handgelenkbandage, in Einheitsgröße, Foto…

elastisch; aus gewebe; konfektioniert; mit klettverschluss; gurt;…

Handgelenkbandage, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines um das Handgelenk anzulegenden, ca. 38 cm langen und bis zu ca. 7,5 cm breiten Bandes, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen, elastischen Geweben aus Spinnstoffen, - an einem Ende mit einem ca. 3 cm breiten, angenähten Hakenband, - am anderen Ende auf der Außenseite mit einem ca. 8 cm breiten, aufgenähten Flauschband, - auf der Außenseite zusätzlich mit einem angenähten ca. 5 cm breiten Band aus Schlingengewebe mit Klettverschluss ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Stabilisierung und Entlastung des Handgelenks, laut Antrag u. a. bei Distorsionen und leichten Instabilitäten, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet. " Andere konfektionierte Ware (Handgelenkbandage), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE