AUS GEWEBE #4.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 69 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 14 OF WOVEN FABRIC 84 DE TEJIDO 56 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1253 OD TKANINE 2 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 253 Z TKANINY 102 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 201

Einteilige Miederware, sog. Body, Art. 941,…

aus gewebe; gewirke; mit trägern, bekleidung; aus chemiefaser;…

Einteilige Miederware, sog. Body, Art. 941, Größe 75 B, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen, bis zu 0,7 mm dicken, elastischen, glatten bzw. durchbrochen gearbeiteten (sog.

Raschelspitze) sowie musterbildend gewirkten Gewirken aus 100 % Chemiefasern (laut Antrag Polyamid, Elasthan und Viskose), - mit bis zu 1,9 cm breiten, längenverstellbaren Trägern aus elastischen Geweben, - mit konvex ausgearbeiteten Büstenteilen, teilweise mit netzartigen Gewirken (sog.

Mesh) unterlegt, mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust, die die Einzelbrust unterstützen, korrigieren und formen, - im Rücken mit einem Haken- und Ösenverschluss, - vorn im Bereich der musterbildend gewirkten Gewirke mit einem dünnen, einfarbigen Gewirke unterlegt, - zwischen den Büstenteilen mit einer gewebten Wäscheschleife und einem kleinen Herz aus augenscheinlich unedlem Metall verziert, - im unteren Teil wie ein Slip mit hohen Beinausschnitten gearbeitet, - im Schritt mit Hygieneeinlage und Schrittöffnung mit unterlegtem Haken- und Ösenverschluss, - an den Arm- und Beinausschnitten sowie im Rücken mit angenähten elastischen Bändern versehen, - an den Rändern abgepasst gewirkt oder durch Umschlagen und Festkleben gesäumt, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware (Body), aus Gewirken und Geweben, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER AUS VISKOSE AUS POLYAMID IM SCHRITT MIT HYGIENEEINLAGE

Pflanzen-Frostschutzhaube, sog. Jute Haube,…

aus gewebe; konfektioniert

Pflanzen-Frostschutzhaube, sog. Jute Haube, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in Schrumpffolie mit bedrucktem Pappeinleger oder bedruckter Banderole verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 110 cm x 100 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Jute, - am oberen Rand offen, an einer Längsseite umgeschlagen und an einer Längs- und einer Schmalseite zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient laut Antrag dem Schutz von Pflanzen gegen Witterungseinflüsse im Winter; aufgrund des Verwendungs- zwecks keine Ware der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzen-Frostschutzhaube), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT

Reinigungsset, sog. Reinigungsset 9er Pack,…

warenzusammenstellung; gewebe; aus gewebe; konfektioniert; schwamm;…

Reinigungsset, sog. Reinigungsset 9er Pack, Art. 209613, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Reinigungstüchern und einem Mopp, gemeinsam in einer Tasche aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Reinigungstücher: -- drei sog.

Mikrofasertücher [annähernd quadratisch (SL: ca. 25 cm)]: zwei aus Gewirken (1 x glatt, 1 x mit Schlingenoberfläche) und eines aus strukturierten Geweben, an den Rändern gesäumt mit Überwendlichnähten, -- ein sog.

Waschhandschuh [(L x B: bis zu ca. 24 cm x 17 cm)]: ohne Daumen; aus drei losen, an den Rändern zusammengenähten Lagen gearbeitet: mit einer Außenlage aus einfarbigen Plüschgewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Kettengewirken; mit einem ca. 4 cm breiten, doppelt gearbeiteten, elastischen Bund aus Gewirken; insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des sog.

Waschhandschuhs, -- ein sog. Reinigungsschwamm [mit einer Grundfläche in Form einer 8: (L x B x H: ca. 21 cm x 10,5 cm x 5 cm) und ein sog. 3er Pack Mikrofaser Schwamm [linsenförmig (D: ca. 12,5 cm, H: ca. 2cm)]: stellen sich als zusammengesetzte Waren dar, jeweils bestehend aus einem Schwamm aus Schaumkunststoff und einem Reinigungstuch [aus verschiedenen, einfarbigen Gewirken (bei dem "8"-förmigen nur auf einer Seite, bei den linsenförmigen vollständig mit Schlingenoberfläche], wobei der Schwamm vollständig von dem Reinigungstuch umhüllt ist; sowohl das Reinigungstuch als auch der Schwamm verfügen über die objektiven Merkmale von Waren, die für die Reinigung mit Wasser und Reinigungsmitteln bestimmt sind; insbesondere aufgrund der besonderen Strukturen seiner Oberfläche bestimmt jeweils das Reinigungstuch den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, -- alle Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen bzw.

Säumen konfektioniert, - Mopp, sog. Waschbürste: bestehend aus einem Kunststoffstab mit daran befestigtem Schaumkunststoffquader; mit einem abnehmbaren Überzug aus Schlingengewirken, - insbesondere im Hinblick auf die Menge überwiegen die Reinigungstücher gegenüber dem Mopp; innerhalb der Position 6307 überwiegen die Reinigungstücher aus Gewirken und bestimmen somit den Charakter der Warenzusammenstellung, somit keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1090. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT REINIGUNGSTUCH

Tierbett, sog. Hundesofa Gotland, Art-Nr.…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Tierbett, sog. Hundesofa Gotland, Art-Nr. 65772 (braun), Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- nahezu zylindrisch, mit einer ovalen Grundfläche in den Abmessungen von laut Antrag ca. 60 cm x 50 cm und einem bis zu 23 cm hohen und bis zu 5 cm breiten Rand, -- mit einem Kern aus Schaumkunststoff, der vorn mit einer annähernd trapezförmigen Vertiefung für den leichteren Einstieg gearbeitet ist, -- mit einem abnehmbaren Bezug: --- mit Randaußenseiten aus einem augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten, zweilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken der Position 5903 (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung) sowie einer Innenlage aus Vliesstoffen, --- mit Randinnenseiten aus buntgewirkten Plüschgewirken (melierte Garne), --- mit einer Liegefläche und einer Randoberseite aus den o. g.

Gewirken der Position 5903, --- mit einem Bodenteil aus einfarbigen, rutschhemmend bedruckten Geweben, das am Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss ausgestattet ist, --- vorn mit einem aufgestickten Motiv versehen, --- alle Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Spinnstoffe gegenüber dem Schaumkunststoff charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 bestimmen im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- von nahezu ovaler Form, in den Abmessungen: ca. 47 cm x 37 cm, -- mit einer Hülle, die auf einer Seite aus den o. g.

Plüschgewirken und auf der anderen Seite aus den o. g. Gewirken der Position 5903 besteht; mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Ruheplatz für Katzen und Hunde, - das Körbchen bestimmt gegenüber dem Kissen im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT ABGESTEPPT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE