AUS GEWEBE #4.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 68 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 9 OF WOVEN FABRIC 81 DE TEJIDO 54 KUDOTUSTA KANKAASTA 11 DE TISSU 1205 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 48 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 244 Z TKANINY 99 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 199

Pavillon, Foto siehe Anlage, - anhand eines…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Pavillon, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - in Art eines Vordachs gearbeitet, - laut Antrag: -- mit einer Breite von 300 cm, einer Tiefe von 250 cm, einer vorderen Höhe von 200 cm und einer hinteren Höhe von 250 cm , -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahl, -- mit sog.

Ablaufösen und Klettverschlüssen ausgestattet, - mit einer Dachbespannung aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an allen vier Seiten offen; bildet keinen geschlossenen Raum und erfüllt daher nicht die Begriffsbestimmung für ein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmt das Material der Dachbespannung (Gewebe) den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Pavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Tascheneinsatz, Foto siehe Anlage, - annähernd…

mit innenseite; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit…

Tascheneinsatz, Foto siehe Anlage, - annähernd in zylindrischer Form, oben offen, mit einer annähernd elliptischen Grundfläche in den max.

Abmessungen von ca. 28,5 cm x 16 cm und einer Höhe von ca. 13 cm, - mit einem doppelt gearbeiteten Grundeinsatz mit Außenseiten aus einfarbigen Geweben, Innenseiten aus einfarbigen Schlingengewirken und verstärkenden Einlagen aus Zellkunststoff; an einer Längsseite mit einer kleinen, eingesetzten Tasche mit Reißverschluss versehen, - mit einer herausnehmbaren Inneneinteilung aus fünf verschieden großen (2 x 18 cm x 12,5 cm und 3 x 12,5 cm x 11,5 cm), doppelt gearbeiteten Fachabtrennungen mit Außen- und Innenseiten aus den oben genannten Schlingengewirken; jeweils mit einer verstärkenden Einlage aus beidseitig mit Zellkunststoff beklebten Festkunststoffplatten und mit vier Streifen aus Samtgeweben (sog.

Hakenbändern) zum "Einkletten" in den Grundeinsatz ausgestattet, - laut Antrag bestehen alle Gewebe und Gewirke aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Tascheneinsatz zum geschützten Transport von diversen Ausrüstungsgegenständen; stellt sich damit als Zubehör für eine Tasche dar und wird deshalb nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber den Kunststoffen; innerhalb der Position 6307 bestimmen im Hinblick auf den Umfang die Gewirke gegenüber den Geweben aus Spinnstoffen den Charakter der Ware (somit keine Ware der Unterposition 6307 9098 99). "Andere konfektionierte Ware (Tascheneinsatz) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT INNENSEITE AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT AUSSENSEITE

Tierbett, sog. Haustierbett, Art.-Nr. 2274100380,…

für tiere; konfektioniert; aus gewebe; vliesstoff; für hunde;…

Tierbett, sog. Haustierbett, Art.-Nr. 2274100380, Foto siehe Anlage, - in einer Folie verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 54 cm (Länge) x 48 cm (Breite) x 17 cm (Höhe), - mit einer Außenseite aus einfarbigen Geweben, einer Innenseite aus einfarbigen Plüschgewirken und einem rutschhemmend mit Kunststoffnoppen ausgerüsteten Bodenteil aus Vliesstoffen; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - vollständig mit Wattierungsstoff ausgepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen und Hunde, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewirke vor und verleihen der Ware damit ihren wesentlichen Charakter, damit keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: FÜR TIERE KONFEKTIONIERT AUS GEWEBE VLIESSTOFF FÜR HUNDE SPINNSTOFFWARE GEWEBE GEWIRKE

Trägersystem, sog. Rückentragegurt, Foto…

aus spinnstoff; gewebe; aus gewebe; aus kunststoff; gepolstert;…

Trägersystem, sog. Rückentragegurt, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines umgedrehten Us; mit einer Gesamtlänge von ca. 48 cm und einer maximalen Breite von ca. 16 cm, - doppelt gearbeitet, mit einer Außenseite (Schauseite) aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, einer Innenseite (Auflagefläche) aus einfarbigen Abstandsgewirken und mit einem eingearbeiteten Polster aus Schaumkunststoff sowie einer eingearbeiteten, verstärkenden Platte aus Festkunststoff, - auf der Schauseite mit aufgenähten Gurten aus Geweben, sowie Befestigungselementen aus Kunststoff ausgestattet, - mit aufgenähten reflektierenden Streifen versehen, - am oberen Rand mit einem schmalen Streifen aus Gewebe eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Rückentragegurt für Schulranzen, - stellt sich als Teil eines Schulranzens dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff sowie die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend, insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind jedoch die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe gegenüber den Gewirken charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Trägersystem) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE