AUS GEWEBE #4.

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, -…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für…

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Karton verpackt, -- in zwei verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Sterns bzw. eines Tannenbaums, angebracht auf einem Ständer, - die Ware wird durch ein Muster der Ausführung "Stern" veranschaulicht, - als 5-zackiger Stern gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag: 26 cm (Gesamthöhe) x 17 cm (Breite), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - auf einem ca. 13,5 cm hohen Holzständer aus einer Baumscheibe (Durchmesser ca. 6,5 cm) mit Stab befestigt, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, jedoch überwiegen das Holz und das Gewebe aus Spinnstoffen jeweils gegenüber dem Papier im Hinblick auf den Wert und auf die Stabilisierung (Holz

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE HOLZ

Deko-Tüte, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

aus gewebe; konfektioniert; für die dekoration; aus papier; spinnstoffware

Deko-Tüte, Foto siehe Anlage, - in Form eines oben offenen Blockbodenbeutels, in den Abmessungen von: ca. 18 cm x 16 cm x 25 cm, - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - am oberen Rand ca. 5 cm breit nach außen umgeschlagen, - auf einer Seite mit Motivaufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zu Dekorationszwecken, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - dient der Aufnahme kleinerer Gegenstände; aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, u. a. deshalb keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, im Hinblick auf die Stabilisierung (Reißfestigkeit) und im im Hinblick auf den Wert überwiegen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter (deshalb keine Ware aus Papier). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Tüte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE

Gewebe der Position 5903, sog. LUMALAND Cuisine…

aus gewebe; überzogen

Gewebe der Position 5903, sog. LUMALAND Cuisine Platzset, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 4-teiliges Sortiment in verschiedenen Farben, - lediglich rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert; u. a. damit keine Ware der Position 6302), - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von ca. 47 cm x 32 cm, - aus Garnen der Position 5604 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), die vor dem Weben mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyvinylchlorid; keine Mikrokügelchen enthaltend) ummantelt (überzogen) wurden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyvinylchlorid) überzogen, anderes als solche der Position 5902, ohne eingebettete Mikrokügelchen"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN

Bei der sog. "Deckengarnitur zum Einsatz…

Bei der sog. "Deckengarnitur zum Einsatz in Särgen" handelt es sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 155 cm langen und 83 cm breiten Bettdecke und einem ca. 67 cm breiten und 54 cm tiefen Kopfkissen, jeweils weiß und dreilagig, mit einer Oberseite aus Gewebe, einer Unterseite aus Vliesstoff und einer Zwischenlage, die sich als Wattierungs-/Polsterungslage mit einer Dicke von 1,5 cm darstellt.

Bettdecke und Kissen besitzen jeweils einen Stehsaum und sind rechteckig abgesteppt. Das Erzeugnis dient als Ausstattungsgegenstand für Särge zum Betten von verstorbenen Menschen.

Die Ware (Set) ist als "Bettausstattung, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT ABGESTEPPT WATTIERT KISSEN DECKE AUS VLIESSTOFF KOPFKISSEN

Überwurf, sog. "Weste Polizei",…

Überwurf, sog. "Weste Polizei", in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - in Form eines ärmellosen Überwurfs, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt.

Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - zusätzlich mit einer Lage aus Schaumkunststoff gefüttert, - den Oberkörper bedeckend, - seitlich mit Klettverschlüssen zu schließen, - an den seitlichen und oberen Rändern mit Randeinfassungen aus Gewirken, - auf dem Rückenteil mit einem Aufdruck versehen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS

Bandana-Staubmaske, Art. 25030205, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware;…

Bandana-Staubmaske, Art. 25030205, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterverpackung verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Atemmaske und einem Halstuch, - alle Flächenerzeugnisse aus Baumwolle, - Atemmaske: -- zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken und einer Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, transparenten Geweben, -- mit einer oberen Randeinfassung aus Gewirken; an den übrigen Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben versehen, -- mit zwei sog.

Ventilen in Form einer Fassung mit eingearbeiteter Membran aus laut Antrag Kunststoff ausgestattet, -- im Nasenbereich auf der Innenseite mit einem Streifen aus augenscheinlich Schaumkunststoff gepolstert, -- an den Seiten mit einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag als partikelfilternde Atemschutzmaske, -- im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und die Gewirke gleichbedeutend; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Gewirke und im Hinblick auf den Umfang die Gewebe; somit verleiht keiner der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) zuletzt genannten zuzuweisen, - Halstuch: -- in quadratischer Form mit den Abmessungen: ca. 48 cm x 48 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Vorderseite) bedruckten Geweben, -- mittig zu einem Dreieckstuch zusammengelegt und am oberen Rand zusammengenäht; mit runden Aussparungen zum Durchlass der Ventile der Atemschutzmaske versehen und mit Drucknöpfen an der Atemschutzmaske befestigt, -- am oberen Rand mit einem geprägten Metallbügel ausgestattet, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - im Hinblick auf die Verwendung als Atemschutzmaske bestimmt die Maske den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Bandana-Staubmaske), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HALSTUCH

Seih-Beutel, sog. Nussmilchbeutel, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; für den haushalt;…

Seih-Beutel, sog. Nussmilchbeutel, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Papphülle mit eingelegter bedruckter Pappkarte verpackt, - flachliegend in annähernd rechteckiger Form, am unteren Rand mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 29,5 cm x 19,5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen [laut Antrag: entweder aus Baumwolle, aus Hanf oder aus Nylon (synthetische Chemiefasern)], - oben offen; am oberen durch Umschlagen und Festnähen gesäumten Rand mit einem eingezogenem Tunnelzug, - an den übrigen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird laut Antrag über eine Haushaltschüssel oder ein -glas gestülpt und dient zum Durchseihen von Flüssigkeiten zur Herstellung von z.

B. veganen Milchprodukten, Konfitüren oder Fruchsäften, - stellt sich aufgrund der Verwendung weder als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305 noch als Ware des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911 dar, - stellt sich auch nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Waren (Seih-Beutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG FÜR DEN HAUSHALT BEUTELFILTER

Es handelt sich um ein Spielzeug, sog. "Puppenliegestuhl,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug, sog. "Puppenliegestuhl, Artikel RA808", - mit den max.

Abmessungen von etwa 16,5 cm x 8 cm x 1 cm (flachliegend), - die verkleinerte Nachbildung eines aufklappbaren Liegestuhls für Puppen darstellend, - mit einem Gestell aus Holz und einer Bespannung aus rot-weiß-gestreiften Geweben aus Spinnstoffen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 65 cm x 12 cm, - mit einer Unterlage aus einfarbigen Geweben, mit auf der Wischseite aufgenähten, die gesamte Unterlage bedeckenden Häkelgalonbändern (Kettengewirke der Position 6003); alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten Zuschnitte aus Geweben aus Spinnstoffen so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann; auf einer Seite zusätzlich mit zwei Druckknöpfen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar, somit keine Waren der Position 9603, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die die Außenseite (Wischseite) bildenden Ketten- gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT DRUCKKNOPF KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH RECHTECKIG

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 55 cm x 17 cm, - mit einer Unterlage aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), mit auf der Wischseite aufgenähten, die gesamte Unterlage bedeckenden Häkelgalonbändern aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (Kettengewirke der Position 6003), - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Geweben aus Spinnstoffen so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar, somit keine Waren der Position 9603, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die die Außenseite (Wischseite) bildenden Ketten- gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH RECHTECKIG