AUS GEWEBE #6.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 68 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 9 OF WOVEN FABRIC 81 DE TEJIDO 54 KUDOTUSTA KANKAASTA 11 DE TISSU 1205 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 48 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 244 Z TKANINY 99 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 199

Kissenhülle, Foto siehe Anlage, - annähernd…

Kissenhülle, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend in den Abmessungen von ca. 59 cm x 50 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ungefüllt; an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Befüllen mit Füllmaterial, somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - an den Rändern mit einem eingenähten, umlaufenden Paspelband versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT ÖFFNUNG HÜLLE KONFEKTIONIERT UNGEFÜLLT

Ähnliches Behältnis, sog. Kordelbeutel "Drawstring…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Kordelbeutel "Drawstring Bag", Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen, - die Zugkordel wird an beiden Seiten bis zu den unteren Ecken des Beutels geführt, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 34 cm (Breite) x 54 cm (Höhe), - über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - stellt sich aufgrund der Trageweise und der Verarbeitung als Behältnis der Position 4202 dar; aufgrund der Gesamtbeschaffenheit jedoch keine Einreihung als Rucksack, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE

Sitzkissenbezug, sog. Traveller Pillon, Foto…

Sitzkissenbezug, sog. Traveller Pillon, Foto siehe Anlage, - dreidimensional, entsprechend der Form und Größe eines Motorradsitzes (Soziussitz) gearbeitet; in den Abmessungen von ca. 30 cm x 20 cm x 4 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Oberseite (Sitzfläche) aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus geprägtem Zellkunststoff und einer Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewirke aus Spinnstoffen, -- mit einer Unterseite (Auflagefläche) aus einem einseitig (Außenseite) mit dem bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehenen Gewebe der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit zweilagig gearbeiteten Seitenteilen mit einer Außenseite aus Abstandsgewirken (sog.

Mesh) und einer Innenseite aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - an einer Schmalseite mit einem Reißverschluss zum Einführen eines "Luftpolster-Sitzkissens" ausgestattet, - an der Unterseite mit zwei an einer Lasche befestigten, längenverstellbaren, teilweise elastischen Gurten aus Geweben und Gewirken ausgestattet; zusätzlich mit vier sog.

Schutzschläuchen aus laut Untersuchungsergebnis den oben genannten Geweben der Position 5903 versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für Motorräder dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8714 erfasst, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Flächenerzeugnisse des Kapitels 39 sowie die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung, hinsichtlich des Umfangs sind jedoch die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 verleihen die Gewebe im Hinblick auf den Umfang der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Sitzkissenbezug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet "

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Nationale Stichworte: ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF KISSENBEZUG FÜR MOTORRÄDER SITZBEZUG

Platzmatten, sog. Platzset breite Streifen,…

aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert; tischwäsche; mit echten…

Platzmatten, sog. Platzset breite Streifen, Art.-Nr.: 288269, Foto siehe Anlage, - laut Antrag vier Stück im Set, aufgerollt und mit einer bedruckten Papierbanderole zusammengehalten, - laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm, - aus ca. 1,2 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen bzw. an den Schmalseiten durch kontrastfarbene Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen und kennzeichnen sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT TISCHWÄSCHE MIT ECHTEN WEBKANTEN