AUS GEWEBE #6.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 69 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 14 OF WOVEN FABRIC 83 DE TEJIDO 56 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1252 OD TKANINE 2 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 252 Z TKANINY 102 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 201

Bewegungswürfel (sog. Pocket Cube), bestehend…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus gewebe; aus kunststoff; in quadratischer…

Bewegungswürfel (sog. Pocket Cube), bestehend aus - einem formgebenden Korpus aus Zellkunststoff (Kunststoff i.S.d.

Anm. 1 Abs. 1 zu Kap. 39) mit einer Kantenlänge von 10 bzw. 15 cm, - in einer Hülle, die aus sechs miteinander vernähten Zuschnitten aus Spinnstoffgeweben in unterschiedlichen Farben gefertigt ist (damit weiter bearbeitet als in Anm. 10 zu Kap. 39 zugelassen), - auf die einzelnen Gewebeabschnitte sind zusätzlich Einsteckfächer aufgenäht, die jeweils aus einem quadratischen Abschnitt aus klarsichtiger Kunststofffolie bestehen.

In die Einsteckfächer sollen verschiedene mit Buchstaben oder Bildern bedruckte Karten oder auch Fotos (nicht Bestandteile dieser vZTA) geschoben werden, die nach einem Wurf jeweils als Anregung zum Erzählen bzw.

Rechnen dienen. Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmen die Bestandteile aus Kunststoffen gegenüber den Spinnstoffgeweben den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Aufgrund des Umfangs ist letztlich der Würfel aus Zellkunststoff charakterverleihend. Aufgrund der speziellen Gestaltung durch die Einsteckfächer als Haltevorrichtungen für Druckerzeugnisse liegt kein Spielzeug bzw.

Gesellschaftsspiel im Sinne der Position 9503 bzw. 9504 vor. Die Ware wird als "andere als in den Positionen 3901 bis 3925 genannte Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF IN QUADRATISCHER FORM

Fensterabdichtung, sog. Fensterabdichtung…

mit reissverschluss; aus gewebe; oval; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Fensterabdichtung, sog. Fensterabdichtung für mobile Klimageräte, Foto siehe Anlage, - mit Montagematerial (selbstklebendes Hakenband) laut Antrag in einem Pappkarton verpackt, - annähernd oval, zu beiden Schmalseiten hin sich verjüngend; mit einer Länge von ca. 410 cm und einer max.

Breite von ca. 38 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken Geweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware der Position 3926), - an den Seitenrändern mit angenähten Flauschbändern aus Schlingengeweben, - im oberen Bereich mit einem Reißverschluss ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der luftdichten Durchführung eines Abluftschlauches von mobilen Klimageräten durch eine Fensteröffnung, - kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Fensterabdichtung), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE OVAL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KARTON

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

aus gewebe; aus baumwolle; aus synthetischer chemiefaser; aus…

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 139 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Baumwolle und aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid und Elasthan), --- die Antragsangaben von 67 GHT Baumwolle und 33 GHT synthetischen Chemiefasern können als zutreffend angesehen werden, -- laut Antrag mit einem Quadratmetergewicht von 85 g, somit keine Ware der Position 5212, -- bedruckt, -- in Leinwandbindung, - nicht auf Handwebstühlen hergestellt. "Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 200 g, bedruckt, in Leinwandbindung"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYAMID

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto…

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in verschiedenen Abmessungen; veranschaulicht durch ein Warenmuster mit einer Länge von ca. 85 cm, einer Breite von ca. 62 cm und einem ca. 9 cm hohen Rand, - mit einer Liegefläche und einer Oberseite des Randes aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses, - mit einer Bodenfläche und der Unterseite des Randes aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, die Gewebe sind dicht und buntgewebt (melierte Garne) und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - im Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einer, mit Schaumkunststoffflocken gefüllten Hülle aus Vliesstoffen, - im Bereich der Liegefläche mit einem an einer Längsseite eingearbeiteten Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einem mit Vliesstoffen umhüllten Schaumkunststoffblock, - an einer Längsseite mit einer doppelt gearbeiteten Klettverschlusslasche aus dem o. g.

Flächenerzeugnis der Liegefläche, - alle Gewebe und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF