AUS GEWEBE #6.

Geldbörse, sog. Globale Geldbörse mit Münzfach,…

Geldbörse, sog. Globale Geldbörse mit Münzfach, Art.-Nr. 103547-6618 (0119237ATD), Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Randeinfassung aus Leder, - aufklappbar, ohne Verschluss, - innen mit zwei Scheinfächern, mit einem Münzfach mit Druckknopfverschluss sowie mit diversen Einsteckfächern (für Ausweise sowie für Kredit- und Visitenkarten), - mit einer sog.

RFID-Abschirmung, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 12,3 cm (Breite) x 9,5 cm (Höhe) x 2,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einem bunt bedruckten Karton und einem Pappschuber. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE LEDER FÜR MÜNZEN

Teppich, sog. Deko-Set / Deko-Läufer, Foto…

Teppich, sog. Deko-Set / Deko-Läufer, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch zwei Muster, - rechteckig, - jeweils aus ca. 8 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 91 % Jute und 9 % Baumwolle; ohne Flor, - an den Rändern der Schmalseiten durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Ware selbst befestigt (somit konfektioniert), - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ähnlicher handgewebter Teppich, - kennzeichnet sich aufgrund seiner Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit als Fußbodenbelag, somit keine Ware der Position 6304. "Teppich, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim, Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, ohne Flor, aus Jute"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT TEPPICH KONFEKTIONIERT

Duschvorhang, Art. 740005, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Duschvorhang, Art. 740005, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen: ca. 200 cm x 180 cm, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, dichten, buntbedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); aufgrund des dichten Gewebes keine Gardine, - am oberen Rand mit Ösen aus Kunststoff versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Vorhang, aus Spinnstoffen, aus Gewebe, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT VORHANG

Duschvorhang, Art. 13786502, Foto siehe Anlage,…

vorhang; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Duschvorhang, Art. 13786502, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 200 cm x 180 cm, - aus einem ca. 0,2 mm dicken, dichten, buntbedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); aufgrund des dichten Gewebes keine Gardine, - am oberen Rand mit Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall sowie mit beiliegenden Kunststoffringen zur Befestigung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - in den beiden unteren Ecken mit Magneten zur Saumbeschwerung ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Vorhang, aus Spinnstoffen, aus Gewebe, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: VORHANG AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS POLYESTER AUS UNEDLEM METALL

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten,…

aus gewebe; gefüllt; aus gewirken oder gestricken; wattiert;…

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten, Art. 51828, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Kopfes mit Zipfelmütze, - in den Abmessungen von laut Antrag 45 cm x 14 cm x 21 cm, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben (melierte Garne), zur Stabilisierung bzw.

Formgebung mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, zusätzlich mit einem kleinen, aufgeklebten Herz aus augenscheinlich Vliesstoff verziert, - mit "Haaren" und einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einer "Nase" aus Samtgewirken, mit Wattierungsstoff gefüllt, - mit einem "Kopf" in Art eines oben offenen "Säckchens" aus augenscheinlich Vliesstoff, das mit Wattierungsstoff, im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit" mit laut Antrag Sand befüllt ist; der "Kopf" wird außer auf der Unterseite vollständig von den aufgeklebten "Haaren", dem "Bart" und der "Zipfelmütze" verdeckt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen und -kleben konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zu Dekorationszwecken; er kann aber insbesondere aufgrund seines Gewichtes auch als Türstopper verwendet werden, - stellt sich nicht als Teil (Kopf) einer Puppe dar und dient auch nicht der spielerischen Unterhaltung von Kindern, somit keine Ware der Position 9503, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - stellt sich sowohl als Ware zur Innenausstattung (Türstopperfunktion) als auch - aufgrund der Gestaltung - als Dekorationsgegenstand dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6304 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe und die Vliesstoffe im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEFÜLLT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN WATTIERT MÜTZE

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss,…

Gurt, sog. Positioniergurt m. 2-Punkt-Schloss, Art. SHG-GB50S-KS-D, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 180 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus zwei Gurtbändern aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Chemiefasern, - jeweils an einem Ende mit einer Schlosszunge bzw. einem Gurtschloss aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, an dem jeweils anderen Ende gesäumt, - die Bänder sind zum Verstellen der Länge durch Schnallen aus Kunststoff geführt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714, - die Gewebe verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT SPINNSTOFFWARE SCHLOSS MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-500-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 50 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - auf das Gurtband sind auf beiden Seiten (an den sich gegenüberliegenden Enden) jeweils ein ca. 20 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und auf einer Seite zusätzlich ein über die restliche Länge reichendes, ca. 3,8 cm breites Schlingengewebe (sog.

Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Bänder, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Bänder, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 1,7 cm bzw. 5 cm; damit keine Ware der Position 6307, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem buntgewebten Gewebe überwiegend aus synthetischen Chemiefasern und aus metallisierte Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Streifenbreite ca. 1 mm) bzw.

Metallgarnen, bestehend aus einem mit einem metallisierten Streifen (Streifenbreite ca. 1 mm) aus synthetischer Spinnmasse umwickelten Spinnstoffgarnen, -- an beiden Längsseiten thermisch verfestigt (mit unechten Webkanten), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - wird nicht von Warenkreis der Position 7117 umfasst. "Bänder, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Chemiefasern, mit unechten Webkanten"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER BAND SPINNSTOFFWARE

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge (einschließlich Schnalle) von ca. 68 cm und einer Breite von ca. 5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - an einem Ende zu einer Schlaufe umgeschlagen und festgenäht sowie mit einer Schnalle aus Kunststoff ausgestattet, am anderen Ende lediglich geschnitten, - auf einer Seite sind ein ca. 12 cm x 3,8 cm großen Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und angrenzend ein ca. 23 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Schlingengewebe (sog. Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Memory Decke, sog. Spielzeug für Demenzpatienten,…

aus spinnstoff; gewebe; aus gewebe; konfektioniert; schlingengewebe;…

Memory Decke, sog. Spielzeug für Demenzpatienten, Foto siehe Anlage - annäherend quadratisch, mit abgerundeten Ecken, mit einer Kantenlänge von ca. 39,5 cm, - mit einer dreilagigen, in Art einer kleinen Decke gearbeiteten Unterlage, mit einer Oberseite aus einfarbigen (gelb, grün, rot und türkis) Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Unterseite aus einem einfarbigen (blau) Gewebe, zusätzlich mit 16 auf der Oberseite aufgenähten Klettpunkten aus Samtgeweben (Hakenband) versehen, - mit 16 dreilagig gearbeiteten Quadraten, mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigen (gelb, grün, rot und türkis) Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, zusätzlich auf der Oberseite mit Applikationsstickereien in Form von Blüten bzw.

Dreiecken und auf der Unterseite mit aufgenähten Klettpunkten aus Schlingengeweben (Flauschband) versehen, mittels derer die Quadrate auf den Klettpunkten der Unterlage aufgebracht werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag die kognitiven Fähigkeiten von Demenzpatienten stärken und zur Beschäftigung und Unterhaltung anregen, - kein Spielzeug der Position 9503, da die Ware nach ihrer objektiven Beschaffenheit nicht im Wesentlichen zum Spielen geeignet und bestimmt ist. "Andere konfektionierte Ware (Memory Decke) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG