AUS GEWEBE #7.

ОТ ТЪКАНИ 19 Z TKANINY 69 AF VÆVET STOF 16 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 14 OF WOVEN FABRIC 84 DE TEJIDO 56 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1253 OD TKANINE 2 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 253 Z TKANINY 102 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 5 IZ TKANINE 55 AV VÄVT TYG 201

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto…

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in verschiedenen Abmessungen; veranschaulicht durch ein Warenmuster mit einer Länge von ca. 85 cm, einer Breite von ca. 62 cm und einem ca. 9 cm hohen Rand, - mit einer Liegefläche und einer Oberseite des Randes aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses, - mit einer Bodenfläche und der Unterseite des Randes aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, die Gewebe sind dicht und buntgewebt (melierte Garne) und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - im Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einer, mit Schaumkunststoffflocken gefüllten Hülle aus Vliesstoffen, - im Bereich der Liegefläche mit einem an einer Längsseite eingearbeiteten Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einem mit Vliesstoffen umhüllten Schaumkunststoffblock, - an einer Längsseite mit einer doppelt gearbeiteten Klettverschlusslasche aus dem o. g.

Flächenerzeugnis der Liegefläche, - alle Gewebe und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

aus gewebe; bedruckt; aus polyester; texturiert

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 135 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- Doppelgewebe aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen, --- mit Kett- und Schussgarnen aus synthetischen, texturierten Filamenten (laut Antrag Polyester) und aus Elasthan, --- die Antragsangaben von 90 GHT Polyester und 10 GHT Elasthan können als zutreffend angesehen werden, -- bedruckt. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis 5407 44 genannte, mit einem Anteil an texturierten Polyester-Filamenten von mehr als 85 GHT, bedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS POLYESTER TEXTURIERT

Katzenliegeplatte, Foto siehe Anlage, - mit…

Katzenliegeplatte, Foto siehe Anlage, - mit Befestigungsmaterial und einem bedruckten Papiereinleger in einem Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 48,5 cm x 29 cm x 3 cm, - aus einer Holzfaserplatte, die (bis auf die Unterseite) mit einfarbigen Kettengewirken aus Spinnstoffen überzogen und mit Wattierungsstoff gepolstert ist, - mit einem abnehmbaren Bezug aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses; am Rand durch Umschlagen und Festnehmen gesäumt und mit einem elastischen Band verengt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Liegeplatten keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - weist aufgrund der Verwendung (Montage an einer Fensterbank) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6304 verleihen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzenliegeplatte), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Gürteltasche, Lfd. Nr. 04/19, Foto siehe…

aus gewebe; ohne verschluss; mit band; konfektioniert; gürtel;…

Gürteltasche, Lfd. Nr. 04/19, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 22 cm x 15 cm, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,6 cm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - mit mehreren abgestuft aufgenähten, verschieden großen, oben offenen Fächern ohne Verschluss, - auf der Rückseite mit einer angenähten Schlaufe, auf die ein ca. 5 cm breiter und ca. 120 cm langer Gürtel aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen aufgeschoben ist, der mit einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen werden kann, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Behältnis der Position 4202, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Gürteltasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS MIT BAND KONFEKTIONIERT GÜRTEL MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE