AUS GEWEBE.

ОТ ТЪКАНИ 20 Z TKANINY 74 AF VÆVET STOF 17 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑ 15 OF WOVEN FABRIC 91 DE TEJIDO 82 KUDOTUSTA KANKAASTA 12 DE TISSU 1386 OD TKANINE 3 SZÖVÖTT KELMÉBŐL 4 DI TESSUTO 53 NO AUSTA AUDUMA 10 VAN WEEFSEL 259 Z TKANINY 107 DE TECIDO 9 DIN ŢESĂTURĂ 7 Z TKANEJ TEXTÍLIE 6 IZ TKANINE 56 AV VÄVT TYG 203

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch,…

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem   Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blouson, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage: -- aus verschiedenen, bis zu ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander    verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer    Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag    96 % Polyester und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- durchgehend wattiert gefüttert,  -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), -- mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden    Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links    (Frauenkleidung), damit keine Männerkleidung der Unterposition 6201 9300, -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen;    an den Ärmelenden mit Klettriegeln zu verengen, -- mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen,  -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite    bildende Gewebe den Charakter der Ware, - sog.

Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und    ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht die lange Hose der Warenzusammen-   stellung ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER MIT TASCHE AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON FÜR FRAUEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN DREILAGIG MIT VERENGENDEM TEIL

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch,…

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem   Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blouson, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage: -- aus verschiedenen, bis zu ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander    verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer    Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut    Antrag 96 % Polyester und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), -- mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden    Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts    (Männerkleidung), -- mit durch Reißverschluss abtrennbaren, langen Ärmeln, die über den unteren Rand des    Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden elastisch verengt, -- vorn mit einer eingesetzten Brusttasche sowie mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der    Taille, alle Taschen sind mit Reißverschluss ausgestattet, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, -- aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6210, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite    bildende Gewebe den Charakter der Ware, - sog.

Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und    ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65),   - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht die lange Hose der Warenzusammen-   stellung ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER MIT TASCHE AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT VERENGENDEM TEIL

Lange Hose und ein sog. Multifunktionstuch,…

Lange Hose und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem   Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - lange Hose: -- aus ca. 0,6 mm dicken, strapazierfähigen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 52 % Polyamid,     40 % Polyester und 8 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), damit keine Ware    der Unterposition 6203 4211, -- in der Taille abschließend, mit einem ca. 4,5 cm breiten, angesetzten, teilweise elastischen Bund    mit Gürtelschlaufen, -- vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte von links über rechts    (Männerkleidung), die im Bund mit einem Knopf geschlossen wird, -- mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, -- vorn im Bereich der Knie mit aufgesetzten "Einschubtaschen", -- mit knöchellangen Hosenbeinen, -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder    hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-,    Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - sog.

Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und    ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht die lange Hose der Warenzusammen-   stellung ihren wesentlichen Charakter. "Lange Hose, aus Geweben, für Männer, aus synthetischen Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG HOSE MIT TASCHE AUS GEWEBE AUS POLYESTER AUS POLYAMID AUS SYNTH. ODER KÜNST. SPINNSTOFF MIT PATTE ARBEITSKLEIDUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für…

aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; netz; zum befestigen; korb

Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für einen Bollerwagen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - im unteren Bereich aus Geweben, - - im oberen Bereich aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60); der Netzstoff dient lediglich     der Abdeckung und bestimmt nicht den Charakter der Ware (damit keine Einreihung als     konfektioniertes Netz der Position 5608), - mit einem mittig in der Abdeckung verlaufenden Reißverschluss, - mit einer im Bodenteil eingearbeiteten Verstärkung, - mit einem Rahmen aus Aluminium; mit zwei Halterungen, mittels derer die Hecktasche an der   Vorderseite eines Bollerwagens befestigt wird, - ohne Tragevorrichtung, - in den Abmessungen: ca. 57 cm (Breite) x 28 cm (Tiefe) x 18 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE NETZ ZUM BEFESTIGEN KORB

Bademantel, Art. 7301838, Größe 98/104, Foto…

Bademantel, Art. 7301838, Größe 98/104, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe   aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 65 cm), - mit einer Kapuze, - mit langen Ärmeln, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit punktuellem Knopfverschluss am Kapuzenrand und auf   Taillenhöhe von links über rechts (Knabenkleidung), - in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel, - unterhalb der Taille mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen; auf der linken Tasche mit einer Stickerei   verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Bademantel, aus Geweben, für Knaben, aus Baumwolle, aus Schlingengewebe nach Art der  Frottiergewebe"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT TASCHE AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN EINFARBIG SCHLINGENGEWEBE KAPUZE

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf Nutzung durch Tiere bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus einem dreidimensional gearbeiteten, sog. Schwimmkörper mit einer annähernd ovalen    Grundfläche, die an einer Schmalseite spitz zulaufend an der anderen Schmalseite gerade   gearbeitet ist, - aus verschiedenen einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoffen und einer Zellkunststofffolie gepolstert sowie mit einem   Quietschmechanismus ausgestattet, - an den Rändern mit einem Band aus einfarbigen Geweben eingefasst, - am geraden Ende mit einer runden Aussparung versehen, die mit einem Gewirkestreifen   eingefasst und durch die ein ca. 2 cm dickes, zweilitziges, jeweils an den Enden abgeknotetes    Seil aus Spinnstoffen gezogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine    Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind die Gewebe und das    Seil aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung; im Hinblick auf den Umfang bestimmen   jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT FOLIE SEIL GEKNOTET SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem…

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Material zur Wandmontage, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Tierbett, - Kratzbaum: -- in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag: 160 cm), -- mit einer nahezu rechteckigen, an einer Längsseite bogig gearbeiteten Bodenplatte    (Holzfaserplatte; ca. 47 cm x max. 37 cm), die bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken    aus Spinnstoffen überzogen ist, -- mit einer ebenso gearbeiteten Liegefläche (ca. 40 cm x max. 29,5 cm) und zwei nahezu rechteckigen     Liegeflächen (ca. 58 cm x 35 cm), die jeweils an einer Längsseite etwa bis zur Mitte mit einer    leicht geschwungenen Aussparung versehen sind; alle aus Holzfaserplatten und vollständig mit den    oben genannten Plüschgewirken überzogen, -- mit drei zylinderförmigen, ca. 48 cm hohen Säulen aus Pappe (jeweils mit halbovaler, ca. 19 cm x    17 cm großer Grundfläche), die auf der der Wand zugewandten, geraden Seite sowie an den    Rändern der Vorderseite mit den oben genannten Plüschgewirken überzogen und vorn mit einer    ca. 39 cm x 45 cm großen Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal ausgestattet sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen     gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 bestimmen    insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe den Charakter der Ware, - Tierbett: -- nahezu in Form eines Körbchens mit einer laut Antrag ca. 40 cm × 30 cm großen Grundfläche und     einem ca. 8 cm hohen, mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand sowie einem Befestigungsstreifen    mit "Gummizug" aus den oben genannten Plüschgewirken, -- wird über die oberste Liegeplatte gezogen, -- dient als Ruheplatz für Katzen, - der Kratzbaum verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und den    Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEWIRKE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR KATZEN

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus transparenten Kunststofffolien   (charakterbestimmend); mit aufgenähten Gewebestreifen aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - ohne Verschluss, - gefüttert; mit einem innen am oberen Rand angenähten Reißverschlussfach, - verziert mit einem mittels Karabinerhaken befestigten Etikett, - in den Abmessungen: ca. 38 cm (Breite) x 44 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE TASCHE MIT VERZIERUNG KARABINERHAKEN DURCHSICHTIG MIT INNENFACH STREIFEN

Aufbewahrung, sog. Parabelt Nageltasche,…

Aufbewahrung, sog. Parabelt Nageltasche, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Art eines Holsters gestaltet, oben offen, in den Abmessungen: ca. 22 cm (Höhe) x 20 cm   (Breite); mit mehreren abgestuft aufgenähten, verschieden großen Fächern, - aus Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite   mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen sind   (Meterwaren der Position 5903), - teilweise mit einem Zuschnitt aus Kunststoff zur Verstärkung versehen, - auf der Rückseite mit einem angenieteten Clip aus Kunststoff zur Befestigung an einem   Gürtel, - an den Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - da die sog. Nageltasche lediglich oben offene Fächer ohne Verschlüsse aufweist,   stellt sie sich nicht als die namentlich im Positionswortlaut der Position 4202 genannte   Werkzeugtasche dar und ist auch keinem der dort genannten Behältnisse ähnlich (somit   keine Einreihung in die Position 4202). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrung) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN WERKZEUGHALTER

Klettbänder, Foto siehe Anlage, - 5 kleine…

Klettbänder, Foto siehe Anlage, - 5 kleine Polybeutel mit je 5 Stück in einem großen Polybeutel verpackt,  - in den Abmessungen von laut Antrag 12,5 cm x 1,2 cm; an einem Ende abgerundet,   am anderen Ende breiter (ca. 2,5 cm) und in Art eines Schnallenverschlusses mit einer ovalen Öffnung   (Durchzugsöse) gearbeitet, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Lage aus   mit kleinen ausgeformten Widerhaken überzogenen Geweben und einer Lage aus Schlingengewirken   (sog.

Flauschband); beide Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und   die Gewebe als gleich bedeutend anzusehen, so kann keinem der beiden Flächenerzeugnisse   (Gewirke/Gewebe) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der   von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Klettbänder) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT ÖFFNUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT