AUS GEWEBE #9.

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. PP-Woven-AirMailBag, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, oben offen; mit einer Höhe von ca. 83 cm, einer Breite von ca. 50 cm und einem Bodenteil in den Abmessungen von ca. 50 cm x 40 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm (

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN

Gurtband, sog. Gurtband mit Schnalle, Art.…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; gurt

Gurtband, sog. Gurtband mit Schnalle, Art. GB-STH-SCH, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einem laut Antrag ca. 35 cm langen und ca. 1,8 cm breiten, gewebten Band aus Spinnstoffen; mit Kunststoff-Clipverschluss, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - laut Antrag zur Verwendung an Rollstühlen und Rollatoren; weist jedoch keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen und Rollatoren auf, somit keine Ware der Position 8714, - das gewebte Band verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und der Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurtband) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT GURT

Reinigungstücher, sog. Microfaser Bildschirmtuch,…

Reinigungstücher, sog. Microfaser Bildschirmtuch, Foto siehe Anlage, - zwei Stück mit einem Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch, in den Abmessungen von (lt.

Antrag): ca. 32 cm x 32 cm, - aus einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition 6307 1010. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 1010 und 6307 1030 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Küchenwäsche, sog. Geschirr-Trockentuch,…

Küchenwäsche, sog. Geschirr-Trockentuch, Foto siehe Anlage, - mit einem Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von (lt.

Antrag): ca. 40 cm x 50 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, musterbildenden Geweben aus 100 % synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester und Polyamid), - mit einer Aufhängeschlaufe, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als Geschirr-Trockentuch und stellt sich damit als Küchenwäsche dar, deshalb keine Ware der Position 6307. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Spritzbeutelset, sog. Leinen-Spritzbeutel,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert;…

Spritzbeutelset, sog. Leinen-Spritzbeutel, Art. 512497, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Spritzbeutel und fünf Tüllen, - gemeinsam in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Spritzbeutel: -- trichterförmig; mit einer Länge von ca. 27 cm und einer Breite von bis zu ca. 16 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, beidseitig mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, jedoch nicht vollständig mit augenscheinlich Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903, -- am unteren Ende mit einem Anschlussstück aus Kunststoff zur Fixierung der Tüllen versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Tüllen: -- fünf unterschiedlich geformte, auswechselbare Tüllen aus Kunststoff, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht der Spritzbeutel der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Spritzbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS LEINEN NICHT VOLLSTÄNDIG

Notausschlaufe, Pfeife und Schlüsselring,…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus nylon; aus unedlem…

Notausschlaufe, Pfeife und Schlüsselring, sog. Motor-Notausschlaufe für das Handgelenk, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - in einer Blisterverpackung mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - Notausschlaufe: -- aus einem ca. 29 cm langen, spiralförmigen, mit Kunststoff umhüllten (überzogenen) Garn aus Spinnstoffen der Position 5604, das jeweils an den Enden zu einer ca. 7 cm langen, mit einer Hülse aus unedlem Metall befestigten Schlaufe gelegt wurde; über der Hülse mit einer ca. 4 cm langen Ummantelung aus augen- scheinlich Schaumkunststoff ausgestattet, -- eine Schlaufe mit aufgefädelten Schlüsseln aus Kunststoff, die laut Antrag für verschiedene Wasserfahrzeuge bestimmt sind, -- die andere Schlaufe mit einem daran befestigten, ca. 44 cm langen und ca. 2,5 cm breiten Band aus Geweben aus Spinnstoffen, das um das Handgelenk getragen wird und mit einem Klettverschluss und zwei Schnallen aus Kunststoff sowie mit einem angenähten Polster ausgestattet ist, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Garne der Position 5604 und die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - Pfeife: -- eine ca. 5 cm lange Mundpfeife zum Signalgeben aus augenscheinlich Kunststoff, -- mittels einer Öse an dem oben genannten Garn angebracht, - Schlüsselring: -- mit einem Außendurchmesser von ca. 2 cm, -- aus augenscheinlich unedlen Metall, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Notausschlaufe den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Notausschlaufe) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS NYLON AUS UNEDLEM METALL GARN SIGNALPFEIFE

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal,…

aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert; rechteckig

Zusammenstellung, bestehend aus einem Fan-Schal, zwei Autoflaggen und zwei Außenspiegelüberzügen, sog.

Fan-Set, Foto siehe Anlage, - in einer gemeinsamen Umschließung (Polybeutel) für den Einzelverkauf aufgemacht, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die drei Warengruppen getrennt voneinander einzureihen, - zwei Autoflaggen: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 45 cm x 32 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, (in den Farben schwarz-rot-gold) bedruckten Geweben aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. somit konfektioniert), -- auf einen ca. 45 cm langen Stab aus Kunststoff aufgeschoben; am Stabende mit einer Befestigungsvorrichtung zum Einklemmen in die Seitenscheibe des Autos, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung verleiht das Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Autofahnen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT RECHTECKIG

Tischwäsche, sog. Tischdecke teflonbeschichtet,…

aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert; tischdecke; tischwäsche

Tischwäsche, sog. Tischdecke teflonbeschichtet, Art. 13894306, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag in einem PVC-Beutel mit Pappeinleger verpackt, - rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 140 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, bedruckten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); das Gewebe soll lt.

Antrag wasserabweisend beschichtet sein, ein Bestreichen oder Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (daher keine Ware des Kapitels 39), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen; kennzeichnet sich nach Material und Verwendungszweck als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT TISCHDECKE TISCHWÄSCHE

Küchenwäsche, sog. Microfaser Geschirrtuch,…

mit saum; aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert

Küchenwäsche, sog. Microfaser Geschirrtuch, Art. 10141106, Foto siehe Anlage, - in einem Farbkarton verpackt, - rechteckig; mit den Abmessungen (L x B): ca. 70 cm x 40 cm, - aus einfarbigen, musterbildenden Geweben aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - aufgrund des Verwendungszwecks und der Abmessungen keine Ware der Position 6307. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT SAUM AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Kühlmatte für Hunde, Foto siehe Anlage, -…

Kühlmatte für Hunde, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd rechteckig, in verschiedenen Abmessungen, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit einer Folie aus Kunststoff (augenscheinlich kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903, -- mit einer Gelfüllung aus Carboxylmethylcellulose und Wasser (Kunststoff im Sinne des Kapitels 39; somit keine Ware der Position 3824), -- an den Rändern und mittig zusammengeschweißt, sodass zwei Kammern entstehen (somit konfektioniert), -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient als kühlende Liegematte für Hunde und Katzen, - aufgrund der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder eine Ware der Position 9404 noch eine Ware der Position 6301, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und das Kunststoffgel gleichbedeutend, hinsichtlich des Umfangs und des Gesamteindrucks sind die Gewebe charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Kühlmatte), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN FÜR TIERE FÜR KATZEN FÜR HUNDE