AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

ТРИКОТАЖНИ ИЛИ ПЛЕТЕНИ 4 PLETENÉ NEBO HÁČKOVANÉ 1 AF TRIKOTAGE 17 ΠΛΕΚΤΑ 3 KNITTED OR CROCHETED 20 DE PUNTO 102 EN BONNETERIE 3804 KÖTÖTT VAGY HURKOLT 30 A MAGLIA 60 ADĪTS VAI TAMBORĒTS 1 VAN BREI- OF HAAKWERK 310 ROBIONY NA DRUTACH LUB SZYDEŁKIEM 2 PLETENÉ ALEBO HÁČKOVANÉ 5 PLETEN ALI KVAČKAN 3 AV TRIKÅ 351

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem Artikel 705918 um einen sogenannten Deko-Weihnachtsbaum in zwei verschiedenen Ausführungen.

Die ca. 26 x 11 cm großen Erzeugnisse stellen einen stilisierten Tannenbaum, bestehend aus einem wattierten grauen bzw. beigen Gewirke/Gewebe und einem Fuß und Stamm aus Holz, dar.

In den Spinnstoff sind teilweise zusätzlich Pailletten eingearbeitet und auf der Schauseite sind die Bäume mit Spinnstoffbordüren und Kordeln verziert.

Auf der Oberseite sind beide Tannenbäume jeweils mit einem silberfarbenen Stern aus Kunststoff geschmückt.

Derartige Weihnachtsbäume dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL WATTIERT FÜR WEIHNACHTEN

Sattlerwaren für Tiere (Schuhe für Hunde…

aus spinnstoff; aus gewirken oder gestricken; schuh; für tiere;…

Sattlerwaren für Tiere (Schuhe für Hunde oder Katzen), Foto siehe Anlage, - vier erkennbar für Hunde oder Katzen gearbeitete Schutzüberzüge für die Pfoten, - die Pfoten hoch umschließend, - aus Gewirken aus Spinnstoffen, - vorn überlappend gearbeitet; mit reflektierenden Klettbändern zu verengen, - mit einer rutschfesten Sohle aus Gummi (laut Antrag), - in verschiedenen Größen. "Sattlerwaren für Tiere (Hunde- oder Katzenschuhe), aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN SCHUH FÜR TIERE SCHUTZKLEIDUNG FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Sattlerware für Tiere, sog. Kompressions-Ohrenbinde, Foto…

aus spinnstoff; aus gewirken oder gestricken; mit klettverschluss;…

Sattlerware für Tiere, sog. Kompressions-Ohrenbinde, Foto siehe Anlage, - aus Gewirken aus Spinnstoffen, - anatomisch der Kopfform eines Hundes oder einer Katze angepasst, - mit einem Klettverschluss unterhalb der Kehle zu verschließen, - dient u. a. der Unterstützung der Wundversorgung nach einer Operation   und soll das Ohr des Tiers flach am Kopf fixieren, - in verschiedenen Größen, - verpackt in einer Pappschachtel. "Sattlerwaren für Tiere"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT KLETTVERSCHLUSS FÜR TIERE BINDE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine ca. 22 cm große menschliche Figur, im Wesentlichen bestehend aus: - einem "Kopf" aus augenscheinlich Kunststoff, - "Mütze", "Schal", "Hose" und "Mantel" aus Samt- bzw.

Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - "Armen" aus sog. Pfeifenreinigern sowie - "Beinen" und "Füßen" in Form von zwei goldfarbenen, jeweils an einer Kordel befestigten Baumzapfen - im Inneren teilweise mit Wattierungsstoff und Schaumkunststoff ausgestattet - am Kopf mit einer Aufhängeschlaufe versehen.

Die Figur ist in einem Kunststoffbeutel mit Pappreiter verpackt. Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als " Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppen in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN WATTIERT PUPPE

Warnweste, sog. Warnweste Neongelb, Art.…

mit öffnung; weste; aus gewirken oder gestricken; aus chemiefaser;…

Warnweste, sog. Warnweste Neongelb, Art. WESTE-1, Größe L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen (neongelb) Gewirken aus 100 % Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 68 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem Klettverschluss von links über rechts    (Männerkleidung), -- ärmellos; mit weiten Armausschnitten, -- mit aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben ausgestattet, -- an allen Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst. "Weste, aus Gewirken, aus Chemiefasern, für Männer"  

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Nationale Stichworte: MIT ÖFFNUNG WESTE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch,…

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem   Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blouson, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage: -- aus verschiedenen, bis zu ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander    verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer    Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag    96 % Polyester und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- durchgehend wattiert gefüttert,  -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), -- mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden    Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links    (Frauenkleidung), damit keine Männerkleidung der Unterposition 6201 9300, -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen;    an den Ärmelenden mit Klettriegeln zu verengen, -- mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen,  -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite    bildende Gewebe den Charakter der Ware, - sog.

Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und    ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht die lange Hose der Warenzusammen-   stellung ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER MIT TASCHE AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON FÜR FRAUEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN DREILAGIG MIT VERENGENDEM TEIL

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch,…

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem   Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blouson, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage: -- aus verschiedenen, bis zu ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander    verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer    Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut    Antrag 96 % Polyester und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), -- mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden    Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts    (Männerkleidung), -- mit durch Reißverschluss abtrennbaren, langen Ärmeln, die über den unteren Rand des    Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden elastisch verengt, -- vorn mit einer eingesetzten Brusttasche sowie mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der    Taille, alle Taschen sind mit Reißverschluss ausgestattet, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, -- aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6210, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite    bildende Gewebe den Charakter der Ware, - sog.

Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich geschnitten und    ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65),   - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht die lange Hose der Warenzusammen-   stellung ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER MIT TASCHE AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT VERENGENDEM TEIL

Klettbänder, Foto siehe Anlage, - 5 kleine…

Klettbänder, Foto siehe Anlage, - 5 kleine Polybeutel mit je 5 Stück in einem großen Polybeutel verpackt,  - in den Abmessungen von laut Antrag 12,5 cm x 1,2 cm; an einem Ende abgerundet,   am anderen Ende breiter (ca. 2,5 cm) und in Art eines Schnallenverschlusses mit einer ovalen Öffnung   (Durchzugsöse) gearbeitet, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Lage aus   mit kleinen ausgeformten Widerhaken überzogenen Geweben und einer Lage aus Schlingengewirken   (sog.

Flauschband); beide Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und   die Gewebe als gleich bedeutend anzusehen, so kann keinem der beiden Flächenerzeugnisse   (Gewirke/Gewebe) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der   von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Klettbänder) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT ÖFFNUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT

Handtasche, sog. Partytasche Clutch Catwalk, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; überzogen; gefüttert; aus gewirken…

Handtasche, sog. Partytasche Clutch Catwalk, Foto siehe Anlage, - mit verschiedenen Außenseiten: - - mit einer flächenmäßig überwiegenden, charakterbestimmenden Außenseite aus Straßsteinchen     aus Kunststoff (laut Antrag), die flächendeckend in einer Lage aus Kunststoff eingelassen sind,     die auf Unterlagen aus Gewirken aus Spinnstoffen aufgebracht ist (Verbunderzeugnis des Kapitels 59), - - an den Schmalseiten mit einer Außenseite aus musterbildend bedruckten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem Korpus aus mit Spinnstofferzeugnissen überzogener Pappe, - mit einem Schultertrageriemen in Form einer abnehmbaren Gliederkette aus unedlem Metall, - mit einer Überschlagklappe mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - gefüttert und mit einem aufgenähten Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 17 cm (Breite) x 10,5 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere,   persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 2100 bis 4202 2290  genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEFÜTTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MIT INNENFACH

T-Shirt und Unterhose, sog. Jungen Unterwäsche…

t-shirt; aus gewirken oder gestricken

T-Shirt und Unterhose, sog. Jungen Unterwäsche Set, Art. 170343, Größe 122, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; keine Kombination, weil Kleidungsstücke der Positionen   6107 und 6109 nicht als Bestandteile einer Kombination zugelassen sind, - T-Shirt: -- aus ca. 0,7 mm dicken (leichten), buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 %    Baumwolle, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 49 cm), -- mit einem runden, halsnahen Ausschnitt, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, -- auf der Vorderseite mit einem kleinen Aufdruck verziert, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: T-SHIRT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN