AUS HOLZ.

ОТ ДЪРВО 37 ZE DŘEVA 144 AF TRÆ 29 ΑΠΟ ΞΥΛΟ 9 OF WOOD 1028 DE MADERA 107 PUUSTA 22 DE BOIS 713 FÁBÓL KÉSZÜLT 3 IN LEGNO 43 IŠ MEDIENOS 6 NO KOKA 13 VAN HOUT 491 Z DREWNA 123 DE MADEIRA 6 DIN LEMN 13 Z DREVA 23 IZ LESA 8 AV TRÄ 568

Spielzeugtiere in Form von sog. "Steckenpferden"…

Spielzeugtiere in Form von sog. "Steckenpferden" - mit einer Länge von insgesamt ca. 95 cm - mit einem ca. 22 x 22 cm großen Kopf aus Zellkunststoff, der mit verschiedenfarbigen   Spinnstoffen (Plüsch oder Kord) überzogen ist - lt.

Antragsangaben - kein Füllmaterial enthaltend - mit Mähne, Ohren, Kunststoffaugen und Zaumzeug ausgestattet - am Pferdehals mit zwei Haltegriffen - mit einem stangenförmigen Körper aus Holz, an deren Ende zwei Holzrädchen befestigt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Steckenpferde sind in neun unterschiedlichen Designs erhältlich. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD STANGE TIERE LAUFRAD

Puzzle, sog. "Einlegepuzzle - 57666…

bedruckt; aus holz; aus papier; spielzeug; puzzlebedruckt; aus holz; aus papier; spielzeug; puzzlebedruckt; aus holz; aus papier; spielzeug; puzzle

Puzzle, sog. "Einlegepuzzle - 57666 Weltkugel, 57479 Peggy auf Weltreise" mit zwei verschiedenen Motiven - aus Holz gefertigt und auf Ober- und Unterseite mit Papier beklebt, das mit einem    farbigen Motiv (die verschieden illustrierte Weltkugel darstellend) bedruckt ist - rund, mit einem Durchmesser von ca. 30 cm - mit 57 Puzzleteilen, die an den Seiten zackenförmig geschnitten sind, so dass sie sich   aneinanderfügen lassen - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - mit einem Pappeinleger eingeschweißt in Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund der Formgebung und des Umfangs bestimmt das Holz gegenüber dem Papier den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ AUS PAPIER SPIELZEUG PUZZLE

Sog. Thermometer, im Wesentlichen bestehend…

aus holz; messinstrument; thermometer; zum messen von temperaturen

Sog. Thermometer, im Wesentlichen bestehend aus einem Holzquader (310 x 60 x 10 mm), mit einer Temperaturskala (-30°C bis +50°C), auf dem mittig ein mit Flüssigkeit gefülltes Röhrchen angebracht ist.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Thermometer wird zum Messen der Temperatur verwendet.

Die in einer Pappverpackung aufgemachte Ware wird als "Thermometer, nicht mit anderen Instrumenten kominiert, unmittelbar ablesbar, flüssigkeitsbefüllt, kein Fieberthermometer, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt", eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ MESSINSTRUMENT THERMOMETER ZUM MESSEN VON TEMPERATUREN

Kratzsäule, sog. Kratzstamm Olga, Foto siehe…

Kratzsäule, sog. Kratzstamm Olga, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - mit einer quadratischen Bodenplatte aus Holz (Holzfaserplatte; Seitenlängen: ca. 39 cm), die   bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit einer "Säule" aus Pappe (Durchmesser: ca. 9 cm, Gesamthöhe: ca. 79 cm), die auf der   Mantelfläche überwiegend mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von   augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt und am oberen, ca. 0,5 cm hohen Abschluss   sowie am unteren Ende mit einem schmalen Streifen (ca. 7 cm) aus den o. g.

Plüschgewirken   überzogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen   gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere im Hinblick auf den Umfang   sind die Seile gegenüber den Gewirken charakterbestimmend. "Ware aus Seilen (Kratzsäule), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE

Bei dem sog. Wohnling Nachttisch GUNA handelt…

Bei dem sog. Wohnling Nachttisch GUNA handelt es sich um ein ca. 45 x 30 x 45 cm (B x T x H) großes Möbel aus Massivholz (Sheesham), das im Wesentlichen aus einer rechteckigen Ablagefläche mit geschlossenen Seitenwänden, einer darunter befindlichen Schublade (mit Metallgriff) sowie einem Metallgestell mit x-förmigen Beinen besteht.

Das Möbel dient der Ausstattung von Wohnungen und wird zu diesem Zweck auf den Boden gestellt.

Es ist aufgrund seiner Gestaltung als Kommode und Beistelltisch in vielen Räumen (z.B. Wohnzimmer, Diele, Schlafzimmer) zu verwenden.

Den charakterbestimmenden Stoff bildet aufgrund seines Umfangs und seines Wertes das Holz. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL WOHNZIMMERMÖBEL

Sog. Wohnling Bücherregal, in Form eines…

Sog. Wohnling Bücherregal, in Form eines 83 x 44 x 44 cm (H x B x T) großen, auf den Boden zu stellenden Regals aus Sheesham-Holz (lt.

Anmelderin). Das Regal besteht aus einem vierbeinigen Gestell und vier Fachböden. Es dient zur Aufnahme von Gegenständen und ist in Wohnungen universell verwendbar.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL WOHNZIMMERMÖBEL

Bei dem sog. Wohnling Beistelltisch MUMBAI…

Bei dem sog. Wohnling Beistelltisch MUMBAI handelt es sich um ein ca. 39,5 x 39,5 x 65 cm (B x T x H) großes Möbel aus Massivholz (Sheesham).

Es besteht im Wesentlichen aus einer umrandeten Ablagefläche mit einer darunter angeordneten Schublade (mit Metallgriff), an dem die vier Tischbeine befestigt sind.

In Bodennähe ist ein weiterer Ablageboden mit darunter befindlicher Schublade vorhanden. Das Möbel dient der Ausstattung von Wohnungen und wird zu diesem Zweck auf den Boden gestellt.

Er ist auf Grund seiner Höhe und seiner neutralen Gestaltung in vielen Räumen (Wohnzimmer, Diele, Schlafzimmer) zu verwenden.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL SCHUBLADE WOHNZIMMERMÖBEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Kleiderbügel in verschiedenen Größen und Ausgestaltungen.Die Waren bestehen jeweils aus einem schulterförmigen Bügel aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Füllstoff aus Holz.

Die Bügel sind mit einem Aufhängehaken und einer Plakette mit Markenlogo aus unedlen Metallen versehen sowie teilweise mit einem Hosensteg mit daran befestigten Klammern ausgestattet.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Stabilität der Ware) durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN KLEIDERBÜGEL

Tierbett, sog. Katzenhängematte, Foto siehe…

Tierbett, sog. Katzenhängematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in den max. Abmessungen (L x B x H): 55 cm x 55 cm x 35 cm, - mit einer quadratischen, ca. 36 cm x 36 cm großen, beidseitig nutzbaren Liegefläche; dreilagig   gearbeitet, auf einer Seite mit einer Außenlage aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen   Seite mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein    Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage aus Wattierungs-   stoffen; durch diagonale Nähte abgeteilt und an den Rändern zusammengenäht (u. a. somit   konfektioniert), - an den Ecken mit Schlaufen aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem   Gefüge sowie einer Seele aus Spinnstoffgarnen (= Seile der Position 5607) ausgestattet, - mit einem Gestell aus Holz, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Ruheplatz für Katzen; stellt sich damit nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung   von Wohnungen, Hotels usw. im Sinne der Position 9403 und auch nicht als Ware zur Innen-   ausstattung oder als Hängematte im Sinne der Position 6306 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und   Gewebe gegenüber dem Holz charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im   Hinblick auf den Umfang die Plüschgewirke und die Gewebe als gleichbedeutend anzusehen, somit   verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den    gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur   zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE MIT SCHLAUFE

Bilderrahmen Haus 2-er Set Koala/Hase, Art.…

Bilderrahmen Haus 2-er Set Koala/Hase, Art. 15946 (Abbildung siehe Anlage), - zwei hausförmiger Rahmen aus massiven Kiefernholzleisten (lt.

Antrag), mit   innenliegendem Rahmen aus Faserplatten (MDF) mit rechteckigem Ausschnitt,   darin passgenau eingesetzter Kunststofffolie und bedruckter Papiereinlage   (Druck nur nebensächlicher Art), mit einer Rückwand mit Standfuß aus Holz   faserplatte, befestigt durch Metallklammern, mit einem auf den Rahmen aus   Faserplatten geklebten Zierelement aus Faserplatten (MDF) in Form eines bemalten   Koala- bzw.

Hasenkopfes, in den Abmessungen: ca. 17,5 x 26 x 2 cm, - dient dem Einlegen auswechselbarer Bilddrucke, Fotografien oder dergleichen.

Der Charakter der Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfanges durch die Rahmen aus Holz bestimmt. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegeln oder dergleichen, anderer als aus tropischem Holz  im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Rahmen  aus Holz - charakterbestimmend- Kunststoff und Bilddruck); sog.

Bilderrahmen Koala/Hase"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ BILD RAHMEN