AUS HOLZ.

ОТ ДЪРВО 37 ZE DŘEVA 146 AF TRÆ 32 ΑΠΟ ΞΥΛΟ 9 OF WOOD 1035 DE MADERA 111 PUIDUST 2 PUUSTA 22 DE BOIS 748 FÁBÓL KÉSZÜLT 4 IN LEGNO 44 IŠ MEDIENOS 6 NO KOKA 13 VAN HOUT 496 Z DREWNA 133 DE MADEIRA 6 DIN LEMN 14 Z DREVA 23 IZ LESA 8 AV TRÄ 596

Bei der sog. Kalimba handelt es sich um ein…

aus holz; aus metall; holz; musikinstrumenteaus holz; aus metall; holz; musikinstrumente

Bei der sog. Kalimba handelt es sich um ein Zupfinstrument, in Form eines Klangblockes aus Holz (Gummibaum laut Antrag), ca. 20 cm x 20 cm x 1,5 cm groß (Länge x Breite x Höhe), das Blatt eines Baumes, verziert mit drei kleinen, grünen Blättern und einem Marienkäfer (Artikel-Nr. 61975), oder ein ovales Brett (Artikel-Nr. 61953) darstellend.

Auf dem Holzblock, der als Resonanzkörper dient, befinden sich jeweils acht unterschiedlich klingende Metalllamellen, mit denen die Töne erzeugt werden.

Das Instrument wird mit den Fingern beider Hände bespielt, wobei die Klangerzeugung durch Zupfen der Lamellen erfolgt (Zupfidiophon/Lamellophon).

Die in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes in Kapitel 92 anderweitig nicht erfasstes Musikinstrument, Kalimba" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL HOLZ MUSIKINSTRUMENTE

Bei dem Setzkasten aus Holz handelt es sich…

Bei dem Setzkasten aus Holz handelt es sich um ein ca. 29 x 39,5 x 4 cm (B x H x T) großes Regal aus Holz mit Fachböden und senkrechten Holzleisten, so dass sich eine Fächereinteilung ergibt.

Der Setzkasten ist mit zwei Löchern zur Wandbefestigung und in einem Fach mit den Worten "Schön hier" versehen.

Die Ware ist dazu bestimmt an die Wand gehängt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen.

Sie wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL MIT INNENFACH HOLZ

Bei der als Schuhbürste bezeichneten Ware…

Bei der als Schuhbürste bezeichneten Ware handelt es sich um eine Bürste mit einem Holzgriff, der gleichzeitig die Fassung für das Einzugsmaterial in Form von Wildschweinborsten ist.

Die ca. 10 x 4 x 4 cm (B x H x T) große Ware mit ca. 2 cm langen Borsten soll zum Schuhreinigen benutzt werden, kann aber auch ansonsten für die Haushaltsreinigung verwendet werden.

Die in einer Pappschachtel verpackte Ware wird als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuhbürsten" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSMITTEL

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

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Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um ein etwa 30 x 40 cm großes…

Es handelt sich um ein etwa 30 x 40 cm großes Bild auf einer farbig bedruckten Leinwand, die auf einen Rahmen aus Holz aufgebracht ist.

Die Abbildung stellt eine winterlich verschneite Szenerie dar, in der zwei Kinder vor einem Spielzeuggeschäft in ein Schaufenster blicken.

Die Rückseite ist mit einer Rückwand aus Holzfaserplatte abgedeckt. Zwischen der Leinwand und der Holzrückwand befinden sich im Inneren neben einer Zeitschaltuhr mehrere Licht abstrahlende Leuchtdioden (LED), deren Licht an die Leinwandrückseite gelenkt wird.

Das Licht scheint von innen nach außen durch die Fenster im Bild und erhöht die Zierwirkung des Bildes.

An der rechten Seite des Bildes befindet sich ein Ein-/Ausschalter. Die Holzrückwand weist am oberen Rand eine Aufhängvorrichtung aus unedlem Metall und am unteren Rand ein Batteriefach aus Kunststoff (ohne Batterien) auf.

Das Bild ist an den Ecken mit Kantenschützern aus Pappe versehen und mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierzuschnitt in Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Drucke, Bilddrucke, andere als in dem TARIC-Code 4911 91 00 10  genannte" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Bilddruck bestimmt wird.

Eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 kommt aufgrund des fehlenden Bezugs zur Weihnachts- oder Adventszeit nicht in Betracht.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION BILD SCHALTER LED AUS LEINWAND

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; pferd; tiere

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Steckenpferd Jumper, Art. RA200" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugtier, - bestehend aus einem ca. 22 x 22 cm großen Pferdekopf aus braunem Spinnstoff, - - mit einem weichem Material befüllt (lt.

Antragsangaben), - - mit einer Mähne aus Spinnstoffgarnen, - - mit aufgenähten Augen sowie aufgestickten Nüstern und Maul, - - mit einer Trense aus mehrfarbigem Spinnstoff, - - seitlich am Kopf sind zwei ca. 10 cm lange Haltegriffe aus Holz angebracht, - mit einer ca. 72 cm langen Holzstange als Körper, an deren Ende zwei Laufrädchen aus Holz befestigt sind, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE

Bei dem sog. "Artikel HS018 - Master…

aus holz; spiel; spielfigur

Bei dem sog. "Artikel HS018 - Master Logic Spiel" handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel, bestehend aus - einem Spielbrett aus Holz (ca. 23 x 12 x 2 cm), -- auf der Oberseite mit 40 großen und 40 kleinen Löchern in jeweils zehn Reihen aufgeteilt, -- an einer Schmalseite mit vier versteckten Löchern versehen, - je 30 Spielsteine in den Farben grün, orange, gelb, blau und rot (ca. 2,5 cm lang) - je 20 Spielsteine in schwarz und weiß (ca. 1,8 cm lang), - die Spielsteine sind in der Art von Steckern gestaltet und aus Holz gefertigt.

Am Anfang des Spiels wird ein Farbcode mit den farbigen Spielsteinen von einem Mitspieler in die vier versteckten Löcher gesteckt.

Ziel des Spiels ist es, den gesteckten Farbcode in möglichst wenigen Schritten zu entschlüsseln.

Dafür setzt der Spieler eine Kombination aus vier farbigen Spielsteinen in eine Reihe des Spielbretts und mittels des Code-Steckers (weiße und schwarze Steine) teilt der Mitspieler mit, ob eine Farbe falsch oder richtig gesteckt ist.

Gewinner ist derjenige, der mit den wenigsten Versuchen (Farbreihen) den Code entschlüsselt.

Das Spiel ist gemeinsam mit einer Spielanleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 genanntes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIEL SPIELFIGUR

Es handelt sich bei dem sog. „Beistelltisch…

Es handelt sich bei dem sog. „Beistelltisch mit Beleuchtung“ um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Möbel und einem Beleuchtungskörper.

Das Möbel stellt sich als Tisch dar, der innerhalb des Gestells über eine Fassung für eine Glühbirne (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) verfügt.

Aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt das Möbel den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Der Tisch besteht im Wesentlichen aus einer Holzplatte und einem Metallgestell in Gitterform (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung als Stabilität verleihendes Element); Durchmesser Gestell 30 cm x 42,6 cm, Durchmesser Tischplatte 26,5 cm.

Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL TISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sogenannte Intermediate Bulk Container (IBC) in zwei Größen - Fassungsvermögen 1.000 Liter (Maße ca. 1200 x 1000 x 1160 mm) - Fassungsvermögen 640 Liter (Maße 1200 x 800 x 1000 mm).

Die IBC`s bestehen jeweils aus einem Innenbehälter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der an der Oberseite mit einer verschließbaren Befüllöffnung und im unteren Bereich mit einem Ablasshahn ausgestattet ist.

Der Behälter ist zum Schutz und zu Transportzwecken auf einer Gitterbox aus Stahl mit einem pallettenartig ausgearbeiteten Boden "verbaut".

Die Pallettenböden bestehen nach den ergänzenden Angaben entweder aus Holz, Kunststoff, Stahl oder aus einer Kombination von zwei Werkstoffen (Kunststoff/Holz oder Kunststoff/Stahl).

Der Charakter der Waren wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Innenbehälter bestimmt.

Intermediate Bulk Container werden hauptsächlich als wiederverwendbare Industrieverpackungen zum Transport von Flüssigkeiten oder rieselfähigen Stoffen verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein Transport- oder Verpackungsmittel von Gütern aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3923 1000 bis 3923 5090 erfasst.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ BEHÄLTER AUS STAHL VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus holz; spielzeug; schnur; sperrholz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Artikel 58677- Fädelspiel Kunterbunt, per Set" um Spielzeug zum Aufreihen auf eine Schnur, bestehend aus: - fünf etwa 80 cm langen Rundgeflechten aus Spinnstoffen (gelb, hellblau, dunkelblau, orange, rot), sowie - insgesamt 48 Teilen zum Auffädeln unterschiedlicher Formen und Farben -- davon 30 Teile aus Filz aus Spinnstoffen (Größe ca. 2-3 cm) und -- 18 Teile aus Buchensperrholz (2,5 bzw. 6 cm groß), -- jeweils ausgestattet mit 1-3 Löchern, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - ohne Hinweis auf eine Fertigung in Handarbeit, - zusammen in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ SPIELZEUG SCHNUR SPERRHOLZ