AUS HOLZ.

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Mundspatel aus Holz, REF 73.516.20.000 (Abbildung…

Mundspatel aus Holz, REF 73.516.20.000 (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines dünnen Streifens aus glattem Birkenholz (lt.

Antrag), mit   halbkreisförmig abgerundeten Ecken, in den Abmessungen ca. 15,0 x 1,8 cm, - zu 100 Stück in einem im Pappkarton befindlichen Kunststoffbeutel für den   Einzelverkauf aufgemacht, - universell als Werkzeug einsetzbar, z.

B. in Krankenhäusern. "Werkzeug aus Holz - Mundspatel"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ STREIFEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem Artikel 705918 um einen sogenannten Deko-Weihnachtsbaum in zwei verschiedenen Ausführungen.

Die ca. 26 x 11 cm großen Erzeugnisse stellen einen stilisierten Tannenbaum, bestehend aus einem wattierten grauen bzw. beigen Gewirke/Gewebe und einem Fuß und Stamm aus Holz, dar.

In den Spinnstoff sind teilweise zusätzlich Pailletten eingearbeitet und auf der Schauseite sind die Bäume mit Spinnstoffbordüren und Kordeln verziert.

Auf der Oberseite sind beide Tannenbäume jeweils mit einem silberfarbenen Stern aus Kunststoff geschmückt.

Derartige Weihnachtsbäume dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL WATTIERT FÜR WEIHNACHTEN

Nisthilfe / Brutkasten (Abbildung siehe Anlage)…

Nisthilfe / Brutkasten (Abbildung siehe Anlage) - stilisiertes Haus mit Spitzdach oder schräg laufendem Flachdach, aus unbe-   handeltem Nadelholz (Kiefernholz, lt.

Antragsteller), mit aufklappbarer Seiten-   wand zur Reinigung der Nisthilfe, Vorderseite mit ca. 3 cm großem Einflugloch    ausgestattet, teilweise mit eingebranntem Vogelmotiv (Branding) versehen,  - Abmessungen ca. 12,5 x 12,5 x 25,7 cm oder ca. 12,5 x 12,5 x 26,5 cm,  - zur Montage im Außenbereich als Nistplatz für Vögel. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Bambus oder Faserplatten, weder Sarg, Bügelbrett und- tisch noch Stammstück"  

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR TIERE

Bei dem vorgelegten Warenmuster (Artikel…

warenzusammenstellung; aus holz; aus pappe; für kinder; für kleinkinder

Bei dem vorgelegten Warenmuster (Artikel 58446, Bausteine im Koffer) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bestehend aus: - Baukastenspielzeug in Form von 50 Bauklötzen in verschiedenen Formen (Würfel, Quader, Zylinder, Prisma und Bogen) und Abmessungen zum Bauen verschiedener Konstruktionen, -- vollständig aus Holz hergestellt und entweder naturfarben belassen oder bunt lackiert (ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit), - einer Klappdeckelschachtel aus Pappe (in der Art eines Koffers gestaltet), die als Verpackung im Sinne der AV 5 b) für Baukötze unüblich ist, aber als Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Aufbewahrung der Bauklötze verwendet wird und damit eine dienende Funktion in Bezug auf die Bauklötze hat, -- in den Abmessungen (geschlosssen) von ca. 25 x 18 x 8,5 cm, -- auf den Außenseiten mit Papier beklebt, das auf der Vorderseite mit einem Motiv (Bauarbeiter mit Bagger) bedruckt ist,  -- ohne Inneneinteilung, -- an der Oberseite mit einem Bügelschloss und einem Tragegriff (jeweils aus unedlem Metall) ausgestattet.

Nach Umfang und im Hinblick auf die Verwendung verleiht das Baukastenspielzeug der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baukastenspielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS PAPPE FÜR KINDER FÜR KLEINKINDER

Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 53821…

aus holz; für kinder; spielzeug

Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 53821 - Parkhaus" - aus Holz gefertigt und zum Teil farbig lackiert - ein Parkhaus mit mehreren Ebenen darstellend - mit vier maximal ca. 32 x 30 cm großen Parkdecks, einem von Hand zu bedienenden Aufzug, fünf Rampen sowie rechteckigen Stützen in verschiedenen Höhen - mit einem Tankstellenelement mit zwei Zapfsäulen, das auf einer Ebenen festgeschraubt wird - zwei Stützen besitzen aufgeklebte Vlieszuschnitte, die eine Waschanlage für Autos darstellen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - noch nicht zusammengesetzt mit 19 Schrauben für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51906 - Puppenmöbel JW Schlafzimmer“, bestehend aus einem 14-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 4,5 cm großen Doppelbett aus Holz mit Matratze, drei Kissen und einer Bettdecke aus Spinnstoff - einer ca. 9 x 6,5 x 4 cm großen Kommode aus Holz - einem ca. 12 x 10 x 4 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca. 4,5 x 4,5 x 4 cm großen Nachttischen aus Holz - einem ca. 11 x 4,5 x 2 cm großen Spiegel aus Holz mit aufgeklebter Spiegelfolie - einer Nachbildung eines Weckers, einer Nachttischlampe (ca. 3,5 cm hoch) und zwei Büchern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE SPIEGEL BETT

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51954 - Puppenmöbel BH Schlafzimmer“, bestehend aus einem 9-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 7 cm großen Doppelbett aus Holz mit zwei Kissen, einer Matratze und zwei Bettdecken aus Spinnstoff - einem ca. 13 x 10,5 x 4,5 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca.4,5 x 4,5 x 4,8 cm großen Nachttischen aus Holz - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE BETT

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten…

aus holz; für kinder; spielzeug; tisch; sofa

Bei der durch Abbildungen veranschaulichten und als „Puppenmöbel BH Wohnzimmer – Artikel 51952“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Puppenmöbeln aus Holz, im Einzelnen bestehend aus: - einem Sofa, - zwei Sesseln, - einem Tisch, - sowie einem Schrank (lt.

Recherche 140 mm hoch), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Im Verhältnis zur angegebenen Größe des Schrankes sind die anderen Puppenmöbel geschätzt zwischen 40 und 80 mm hoch.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TISCH SOFA

Knietablett, Servier- oder Dekotablett Art-Nr.…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus holz; küchenartikel; tablett

Knietablett, Servier- oder Dekotablett Art-Nr. 77621 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer rechteckigen, auf der Oberseite mit einer Kunststofffolie in Holzoptik   beklebten Holzfaserplatte, mit einem umlaufenden Rahmen, an der Unterseite mit einer mittels   Klettbändern befestigten, kissenförmigen Unterlage aus mit Polystyrolkügelchen gefülltem   Spinnstoff, in den Abmessungen 54 x 32 x 7,5 cm, - zur Verwendung als Unterlage, Arbeitsfläche oder zur Verwendung bei Tisch oder   in der Küche zum Transport von Lebensmitteln und/oder Geschirr.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus Bambus, nicht aus  tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammen-  gesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend -, Kunststoff und Spinnstoff) - Knietablett"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ KÜCHENARTIKEL TABLETT

Bei der als „Biegepuppen Mausens Klamottenkiste,…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus holz; für kinder;…

Bei der als „Biegepuppen Mausens Klamottenkiste, Artikelnummer SO271“ bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus: - zwei Nachbildungen von Mäusen, - - mit einer Größe von ca. 115 mm, - - mit einem Körper, Kopf mit Ohren und Gesicht, Händen und Füßen aus     Holz, sowie Armen und Beinen aus mit Spinnstoff ummantelten Draht, - - kein Füllmaterial enthaltend, - - kein Hinweis auf Handarbeit, - Puppenzubehör in Form von Bekleidung aus Spinnstoff in Form von: - - zwei Kappen, zwei Duschhauben, zwei Schlafmützen, zwei Kleidern, zwei Westen, fünf Blusen,     einem Mantel, vier Hosen, einer Latzhose sowie einer Schürze und einer Krawatte, - - passend für Puppen mit einer Größe von 110 bis 120 mm, - einer Holzschachtel mit vier gleichgroßen Aussparungen und einem bunt bemalten Schiebedeckel,   die zur Aufbewahrung und zum Transport der oben genannten Spielzeuge bestimmt ist, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Spielzeug bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da die Bekleidung nicht erkennbar für Tiere gestaltet ist, handelt es sich um Puppenzubehör.

Somit liegen zwei verschiedenartige Spielzeuge vor, die zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht werden.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE PUPPENBELKEIDUNG