AUS HOLZ.

ОТ ДЪРВО 37 ZE DŘEVA 146 AF TRÆ 32 ΑΠΟ ΞΥΛΟ 9 OF WOOD 1035 DE MADERA 110 PUIDUST 2 PUUSTA 22 DE BOIS 743 FÁBÓL KÉSZÜLT 4 IN LEGNO 44 IŠ MEDIENOS 6 NO KOKA 13 VAN HOUT 493 Z DREWNA 129 DE MADEIRA 6 DIN LEMN 14 Z DREVA 23 IZ LESA 8 AV TRÄ 589

Es handelt sich um aromatisiertes Zigarettenpapier…

Es handelt sich um aromatisiertes Zigarettenpapier in Form einer konischen Hülse mit einer Länge von etwa 10,4 cm, die am sich verjüngenden Ende mit einem Filtereinsatz aus Papier ausgestattet ist.

Die Hülse soll mit Rauchtabak befüllt und mittels eines beiliegenden, etwa 9,0 cm langen Holzstäbchens gestopft werden.

Die Hülse und das Holzstäbchen sind gemeinsam in einem zylindrischen Behältnis aus Kunststoff mit Schraubdeckel, das in bedruckter Kunststofffolie eingeschweißt ist, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Hülsen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Zigarettenpapier in Form einer Hülse bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AROMATISIERT AUS PAPIER MIT FILTER ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form…

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form einer konischen Hülse (Länge: etwa 10,5 cm), die am sich verjüngenden Ende mit einem Filtereinsatz aus Papier ausgestattet ist.

Die Hülse soll mit Rauchtabak befüllt und mittels eines beiliegenden, etwa 9,2 cm langen Holzstäbchens gestopft werden.

Die Hülse und das Holzstäbchen sind gemeinsam in einem zylindrischen Behältnis aus Kunststoff mit Schraubdeckel, das in bedruckter Kunststofffolie eingeschweißt ist, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Hülsen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Zigarettenpapier in Form einer Hülse bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER MIT FILTER ZIGARETTENPAPIER

Bei der sog. "Fußbank, Art. 13130"…

aus holz; möbel

Bei der sog. "Fußbank, Art. 13130" handelt es sich um ein etwa 39 x 19 x 21 cm (L x B x H) großes Möbel aus Kiefernholz in Form eines Trittschemels.

Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Aufgrund der geringen Höhe und der daraus resultierenden Sitzhaltung stellt es sich nicht als Sitzmöbel der Position 9401 dar.

Die verpackte Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL

Es handelt sich um eine sog. "Spielzeugkiste,…

aus holz; möbel; kiste; rechteckig

Es handelt sich um eine sog. "Spielzeugkiste, Art. 13182" aus lackiertem Holz (Kiefer lt.

Antrag) mit Rollen aus Kunststoff und einem aufklappbaren Deckel, mit den Maßen 73 x 39,5 x 45 cm (B x T x H).

Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Aufnahme von Spielzeug oder anderen Gegenständen.

Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware wird als "andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel (Kiste), aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL KISTE RECHTECKIG

Palmware-Teller 25 x 15 cm rechteckig (Abbildung…

Palmware-Teller 25 x 15 cm rechteckig (Abbildung siehe Anlage), - Teller mit hochgezogenem Rand aus in Form gepressten   Palmblattscheiden (holziger Stoff), rechteckig,   in den Abmessungen: 25 x 15 x 2 cm (LxBxH), - zur Verwendung als Einweggeschirr bei Tisch oder in der Küche. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus Bambus, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44; sog.

Palmware-Teller"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KÜCHENARTIKEL TELLER GESCHIRR RECHTECKIG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Kunststofffolie eingeschweißt und in einem mit Produktinformationen bedruckten Pappkarton verpackt sind: 1.

Ein Katzenkratzbrett, bestehend aus einem ähnlich einer Liege geformten Korpus aus 67-welliger Wellpappe (max.

Länge x Breite x Höhe: etwa 41,5 x 20,3 x 11,0 cm)     in der Art einer Wabenplatte. Die Seitenflächen sind jeweils mit einer dünnen folierten Platte aus Holz beklebt.

Eine Platte ist mit einem Firmenlogo bedruckt.     Aus dem Korpus lässt sich aufgrund einer entsprechenden Bearbeitung ein kleinerer, ebenfalls ähnlich einer Liege geformten Korpus aus dem gleichen Material    (max.

Länge x Breite x Höhe: etwa 36,0 x 20,5 x 5,5 cm) seitlich herausnehmen. 2. Getrocknete Pflanzenteile, bei denen es sich um Katzenminze handelt.

Die Katzenminze ist in einem geschlossenen   Kunststoffbeutel verpackt. Die Katzenminze wird in die nach oben zeigenden, offenen Waben der unter 1. beschriebenen Erzeugnisse eingestreut,   um so Katzen zu animieren, daran zu kratzen.   Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier und Pappe, andere als in den Taric-Codes 4823 20 00 00 bis 4823 90 85 20 genannte" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Waren aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS HOLZ HERAUSNEHMBAR IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPPE MINZE FÜR KATZEN

Fächerablage für Dokumente (Abbildung siehe…

Fächerablage für Dokumente (Abbildung siehe Anlage) - noch nicht zusammengesetzte Ablage aus zwei fächerförmigen Seitenteilen   und 6 rechteckigen Tafeln mit oben mittig angebrachter Griffmulde als   Einteiler/Trenner, jeweils aus Holzfaserplatte (MDF, lt.

Antrag), mit Kunststoffclipse,   Abmessung zusammengesetzt HxBxT: ca. 28 x 33 x 28 cm, - dient der Ablage und Sortierung von Dokumenten in 5 Fächern bis DIN A 4, - in zwei unterschiedlichen Farben, - ist aufgrund der Größe dazu geeignet, auf Schreibtischen oder ähnlichen   Möbeln aufgestellt zu werden (kein Möbel der Pos. 9403), - mit Beipack (Pinzette aus unedlem Metall und Aufbauanleitung) in einer   gemeinsamen Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Ablage aus Holz (zusammengesetzt aus Holzfaserplatten -charakterstimmend- und Kunststoff) bestimmt. „Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kap 44, kein Stammstück; noch nicht zusammengesetzte Fächerablage aus Holzfaserplatte -charakterbestimmend- und Kunststoff, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack“

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ ZUR AUFBEWAHRUNG

Handyparkplatz für 45 Mobiltelefone (Abbildung…

Handyparkplatz für 45 Mobiltelefone (Abbildung siehe Anlage) - noch nicht zusammengesetztes, quaderförmiges, oben offenes Behältnis aus Holz-   faserplatte (21 Tafeln / aus MDF, lt.

Antrag) mit Kunststoffclipse, mit erhöhter   Rückwand und schräg nach oben zur Rückwand zulaufenden Seitenteilen   (mit mittiger Griffmulde), innen in 45 Fächern unterteilt (Abmessung in   zusammengesetzter Form HxBxT: ca. 22 x 31 x 34,5 cm), - dient der vorübergehenden, sicheren und geordneten Aufbewahrung von   Handys z.B. während des Schulunterrichtes, - ist aufgrund der Größe dazu geeignet auf Tische, Sideboards oder ähnlichen   Möbeln aufgestellt zu werden (kein Möbel der Pos 9403), - mit Beipack (Pinzette aus unedlem Metall und Aufbauanleitung) in einer   gemeinsamen Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Behältnis aus Holz (zusammengesetzt aus Holzfaser- platten - charakterbestimmend - und Kunststoff) bestimmt. „Innenausstattungsgegenstand aus Holz, keine Ware des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kap 44, kein Stammstück; noch nicht zusammengesetzte Handyaufbewahrung aus Holzfaserplatte (MDF) -charakter- bestimmend- und Kunststoff, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"  

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ ZUR AUFBEWAHRUNG

Wandkratzfläche, Foto siehe Anlage, - mit…

Wandkratzfläche, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger und Montagematerial in einem Polybeutel verpackt, - in rechteckiger Form, flachliegend und in aufgeklapptem Zustand in den Abmessungen (B x H) von   ca. 28 cm x 49 cm, - mit einem Korpus aus zwei Holzfaserplatten, die auf der Vorderseite und den Seiten mit einer   Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) und auf der Rückseite   mit laut Antrag Nadelfilz aus Spinnstoffen überzogen sind, - am oberen und unteren Ende jeweils mit Aufhängeschlaufen aus Seilen aus Sisal ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung (Kratzen) und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die   Gewebe aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Wandkratzfläche) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE FÜR KATZEN

Bei dem vorliegenden Warenmuster, sog. "Kleiner…

Bei dem vorliegenden Warenmuster, sog. "Kleiner farbiger Soma-Würfel bunt" bzw. "Großer farbiger Soma-Würfel, bunt", handelt es sich um jeweils sieben Bauteile aus Holz, in verschiedenen Farben und Formen (z.B.

L-, T- oder S-förmig u.a.; Kantenlänge lt. Antragsangaben 6 cm bzw. 9 cm), die auf der Oberseite quadratische Felder aufweisen.  Die Elemente sollen zu verschiedenen Figuren oder einem Würfel zusammengesetzt werden.

Alle Teile sind gemeinsam in einer Kunststofffolie eingeschweißt und in einem zusätzlichen Beutel aus konfektionierten Spinnstoffgeweben (ca.18 x 18 cm groß, mt Tunnelzug und Zugband) als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Beutel dient den Würfelementen als Behältnis für die Aufbewahrung bzw. den Transport. Im Hinblick auf den Verwendungszweck ist jeweils der sog. "Soma-Würfel" als charakterverleihend anzusehen.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPIELZEUG PUZZLE