AUS KAUTSCHUK.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 227 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2661 DE CAUCHO 88 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1263 GUMIBÓL 24 IN GOMMA 66 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 979 Z KAUCZUKU 21 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 129

Angaben des Antragstellers: Gummiband-Ball…

Angaben des Antragstellers: Gummiband-Ball in verschiedenen Farben Nach einer Abbildung sind die Gummibänder (Weichkautschuk) einzelvepackt in einen würfelförmigen Karton und zu einem Ball zusammengefügt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund Es handelt sich um Gummiringe der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK BAND KAUTSCHUK BALL RING, FORM WEICH

Angaben des Antragstellers: Gummihammer;…

aus kautschuk; kunststoffe; aus metall; stahl; hammer

Angaben des Antragstellers: Gummihammer; Material: Gummi, Stahl, Weichplastik Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Nach einer vorgelegten Abbildung besteht der Hammer aus einem schwarzen Gummikopf, einem Edelstahlgriff und einem Kunststoffüberzug am unteren Griffende.

Der Hammerkopf aus Weichkautschuk ist charakterverleihend für die Ware Befund: Andere Ware aus Weichkautschuk, Gummi-Metall-Teile der Unterposition (KN) 4016 9991.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KUNSTSTOFFE AUS METALL STAHL HAMMER

Angaben des Antragstellers: Gummibuchse (innen)…

aus kautschuk; elastisch; synthetischer kautschuk; elastomer

Angaben des Antragstellers: Gummibuchse (innen) Die Gummibuchse besteht aus einem NBR-Kautschuk. Feststellungen an einem vorgelegten Photo: Schwarzes, stopfenförmiges Formteil. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER

Angaben des Antragstellers: Copolymerharz…

Angaben des Antragstellers: Copolymerharz auf Basis nachwachsender Rohstoffe Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine bernsteinfarbene Flüssigkeit mit tranigem Geruch vorgelegt.

Die Flüssigkeit besteht aus einem niedermolekularen, synthetischen Kautschuk und einem ungesättigten, natürlichen Öl.

Zur genauen Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Es handelt sich um eine Zubereitung aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4005 9900.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FLÜSSIG MISCHUNG KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK FISCHÖL LEINÖL

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um ein Schlauchsystem zur Bewässerung mit Verbindungsstücken und Ankern Material Schlauch: PE und Gummi  (gibt es in verschiedenen Längen) Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vorgelegt bestehend aus einem 50 m langen, schwarzen, faserverstärkten, porösen Schlauch aus Weichkautschuk, welcher beidseitig mit Schlauchverbindungsstücken aus Kunststoff versehen ist, einer Zweiwege-Schlauchkupplung, einem Druckminderer, einem T-Verbindungsstück, einem Eckwinkelverbinder, 4 Endstopfen sowie 20 Bodenankern.

Die Warenzusammenstellung dient zur Bewässerung von Pflanzenreihen, indem Wasser durch die Poren des Schlauches an die Pflanzen abgegeben wird.

Befund: Der Schlauch mit Anschlussstücken ist für die Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Die Warenzusammenstellung ist als mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 4009 3200 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF SCHWARZ SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Radiergummis…

aus kautschuk; elastisch; weiss; kautschuk; synthetischer kautschuk;…

Angaben des Antragstellers: Radiergummis Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei weiße Radiergummis mit einem grünen Streifen vorgelegt.

Die Radiergummis haben die Form von Parallelepipeden und bestehen aus einem elastischen Material.

Bei dem elastischen Material handelt es sich um einen nicht vulkanisierten Kautschuk. Die Radiergummis sind in einer Kunststoffverpackung mit Pappanhänger verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Es liegen andere Waren aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH WEISS KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK GRÜN

Angaben des Antragstellers: Radiergummi Untersuchungen an…

aus kautschuk; elastisch; kautschuk; synthetischer kautschuk

Angaben des Antragstellers: Radiergummi Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein pinkfarbener Radiergummi mit einem schwarzen Schriftzug vorgelegt.

Der Radiergummi hat die Form eines Blocks mit abgerundeten Ecken und Kanten und besteht aus einem elastischen Material.

Bei dem elastischen Material handelt es sich um einen nicht vulkanisierten Kautschuk. Der Radiergummi ist in einer Kunststoffverpackung mit Pappanhänger verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Gummiringe Untersuchungen an…

aus kautschuk; band; kautschuk; ring, form; weich

Angaben des Antragstellers: Gummiringe Untersuchungen an einem Warenmuster: In einer transparenten Kunststoffschraubdose befinden sich 70 g (gemäß Aufdruck) bunte, elastische Ringe. Die Ringe bestehen aus Weichkautschuk. Befund Es handelt sich um Gummiringe der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK BAND KAUTSCHUK RING, FORM WEICH

Die sog. "Handleuchte Gummi" bestehend…

Die sog. "Handleuchte Gummi" bestehend im Wesentlichen aus einer E27-Lampenfassung (Leuchtmittel nicht enthalten) mit einer zylindrischen Abdeckung aus Glas (Durchmesser etwa 7,3 cm) und einem Schutzgitter aus Metall inklusive Aufhängehaken und ist am unteren Ende mit einem schwarzen Griff aus Kunststoff und Kautschuk (SBR) und einer 5 m langen Zuleitung mit Netzstecker ausgestattet.

Das Erzeugnis dient zur Verwendung als tragbare Leuchte ohne eigene Stromquelle oder zum Aufhängen beispielsweise in einer Werkstatt.

Die charakterbestimmenden Bestandteile im Hinblick auf den Umfang sind Glas, Kautschuk und Metall.

Da die E27-Fassung sowohl für Glühlampen als auch für LED-Leuchtmittel verwendet werden kann, ist das Erzeugnis der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen.

Hinweise auf manuelle Fertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus anderen Stoffen als Kunststoff, von der mit Leuchtstoffdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS GLAS LED

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Bär mit…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Bär mit TPR, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form eines stilisierten Bären, flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 27,5 cm   x 22 cm x 13 cm, - mit einem "Kopf" und einem "Körper" aus verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken; im "Rumpf" mit   einem Quietschmechanismus ausgestattet und alles (bis auf die "Ohren") mit Wattierungsstoffen gefüllt, - am "Bauch" mit einem Einsatz aus geprägtem Kautschuk (laut Antrag: TPR), - mit "Gliedmaßen" aus jeweils einem zweilitzigen Seil der Position 5607 (Durchmesser ca. 1,5 cm), das   an den Enden abgeknotet und mit Fransen aus Garnen versehen ist, - alle Gewirke, Seile und Garne bestehen aus Spinnstoffen, - mit einem aufgestickten "Gesicht", - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - aufgrund der verarbeiteten Erzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber den Seilen den   wesentlichen Charakter der Ware, somit keine Ware der Position 5609. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SEIL GEKNOTET BÄR SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE