AUS KAUTSCHUK.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 200 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2607 DE CAUCHO 80 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1188 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 55 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 969 Z KAUCZUKU 20 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 20 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 118

Angaben des Antragstellers: Dichtsatz für…

aus kautschuk; dichtung; kautschuk; verstärkt; faser

Angaben des Antragstellers: Dichtsatz für Plunger, bestehend aus 2 ringförmigen Dichtungen aus HNBR und Aramidfasern Zur genauen Zusammensetzung der Dichtungen liegen vertrauliche Informationen vor.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei hellbraune, schwach elastische Dichtringe mit eingebetteten gelben Fasern vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 3,8 cm).

Befund: Es liegen Dichtungen aus Weichkautschuk (charakterverleihend) der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG KAUTSCHUK VERSTÄRKT FASER

Hundespielzeug, sog. Chuckit, Kick Fetch,…

aus kautschuk; aus gewebe; überzogen; aus kunststoff; aus synthetischer…

Hundespielzeug, sog. Chuckit, Kick Fetch, Größe L, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung eines spielenden Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem max.

Durchmesser von ca. 19 cm, - mit einem kugelförmigen, eingekerbten Korpus aus geschäumtem Kunststoff, der im Bereich der Auflageflächen mit aufgenähten, einfarbigen (neonorangen) Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) und im Bereich der Einkerbungen mit einfarbigen (blauen), mit Vliesstoffen verstärkten Kautschukzuschnitten überzogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung sind alle Stoffe gleichbedeutend; im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen der Kautschuk und der Spinnstoff; somit kann keinem der Stoffe eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 4016 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Zerr- und Wurfspielzeug, sog. Chuckit, Rope…

aus kautschuk; aus gewebe; überzogen; aus kunststoff; aus synthetischer…

Zerr- und Wurfspielzeug, sog. Chuckit, Rope Fetch, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung eines spielenden Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - ausgerollt mit einer Gesamtlänge von ca. 63 cm, - mit einem kugelförmigen, eingekerbten Korpus (max.

Durchmesser: ca. 14 cm) aus geschäumtem Kunststoff, der im Bereich der Auflageflächen mit aufgenähten, einfarbigen (neonorangen) Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) und im Bereich der Einkerbungen mit einfarbigen (blauen), mit Vliesstoffen verstärkten Kautschukzuschnitten überzogen ist, - mit einem ca. 60 cm langen Seil der Position 5607 (Durchmesser: ca. 1 cm) ausgestattet, das am Ende zu einer Schlaufe gelegt und mit einer Hülse aus augenscheinlich Kautschuk fixiert ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung bestimmen der Kunststoff, der Kautschuk und die Gewebe aus Spinnstoff gegenüber dem Seil aus Spinnstoff den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwieden der Kautschuk und das Gewebe aus Spinnstoff; somit kann weder dem Kunststoff, noch dem Kautschuk oder dem Gewebe aus Spinnstoff eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 4016 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Zerr- und Wurfspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SEIL BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Es handelt sich um sog. Waschtisch-Ablaufventile,…

Es handelt sich um sog. Waschtisch-Ablaufventile, bestehend aus einem Hohlerzeugnis aus Stahl und Messing, das am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen und am oberen Ende tellerartig ausgeformt ist sowie einen nahezu pilzförmigen Einsatz mit sechs kreisrunden Lochungen (Sieb) aufweist.

Der Einsatz ist mittig mit einer Lochung und am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen.

Die Erzeugnisse sind mit Dichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Ventilstopfen aus Kunststoff oder Kautschuk und Stahl mit einer Kugelkette aus Stahl ausgestattet.

Durchmesser: etwa 63 mm. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmten im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Stahl herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 9000 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS STAHL AUS MESSING AUS UNEDLEM METALL VENTIL