AUS KAUTSCHUK.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 205 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2638 DE CAUCHO 88 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1240 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 60 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 973 Z KAUCZUKU 20 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 125

Sattlerwaren für Tiere, sog. wasserdichte…

Sattlerwaren für Tiere, sog. wasserdichte Hundeschuhe, Fotos siehe Anlage, - erkennbar für Hunde gearbeitete Schutzüberzüge für die Pfoten, - aus Weichkautschuk (laut Antrag aus natürlichem Kautschuk), - in unterschiedlichen Farben und Größen (XXS, XS, S, M, L und XL), - die Schutzüberzüge stellen sich gleichermaßen als Waren zu hygienischen Zwecken   aus Weichkautschuk und als Sattlerwaren für Tiere dar, sie sind damit der von den   gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4014 und 4201) in der Nomenklatur   zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Sattlerwaren für Tiere (Schutzüberzüge), aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHUH ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR TIERE SCHUTZKLEIDUNG FÜR HUNDE

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel"…

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel" -  lt. Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats bestehend aus Neoprenkautschuk - in den Abmessungen von ca. 28 cm - mit einem zylinderförmigen, oben offenen Fangbehälter mit Haltegriff sowie mit zwei   angeklebten Händen - mit einem Ball (Ø 6 cm) mit aufgedruckten Gesicht, der mit einer ca. 65 cm langen,   elastischen Schnur am Behälter befestigt ist - der Ball soll hochgeworfen und mit dem Fangbehälter aufgefangen werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Kunststoffzylinder mit Pappeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GRIFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL SCHNUR

Angaben des Antragstellers: Schellen- und…

aus kautschuk; warenzusammenstellung; aus metall; dichtung; in…

Angaben des Antragstellers: Schellen- und Dichtungssatz, 30 tlg. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach den vorliegenden Angaben und ergänzenden Informationen des Antragstellers handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer bedruckten Kunststoffbox mit mehreren Kammern, welche insgesamt 17 Dichtungen aus Weichkautschuk (NBR), 12 Schlauchschellen aus Stahl und ein Gewindedichtband auf Rolle beinhalten.

Befund: Die Dichtungen aus Weichkautschuk sind in Bezug auf die Anzahl, den Wert und die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend.

Das Set wird daher von der Unterposition (KN) 4016 9300 erfasst.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL DICHTUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BAND SCHWARZ IN ROLLEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Dichtung für…

Angaben des Antragstellers: Dichtung für den Sensordeckel an einer Lenkung Elastomer: HNBR = Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk Metallteil: Aluminium-Legierung Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach einem vorliegenden Foto der Ware sowie einer technischen Zeichnung handelt es sich um einen speziell geformten, mit 5 Bohrungen versehenen Dichtrahmen aus Metall mit einer schwarzen, elastischen Dichtlippe.

Befund: Für den Dichtrahmen ist der Weichkautschukanteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend.

Danach liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH AUS METALL DICHTUNG SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT