AUS KAUTSCHUK.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 236 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2665 DE CAUCHO 88 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1276 GUMIBÓL 25 IN GOMMA 66 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 981 Z KAUCZUKU 21 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 134

Angaben des Antragstellers: Flickenset für…

aus kautschuk; warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Angaben des Antragstellers: Flickenset für Räder - 6 Flicken Größe F1 - 1 Flicken Größe F2 - 1 Vulkanisierflüssigkeit 5 g Tube - Schleifleinen mit Spezialgummipad Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Warenzusammenstellung aus 7 Flicken aus Kautschuk, einem Schleifpad und einer Tube Vulkanisierlösung.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung befinden sich in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer Kunststoffbox.

Befund: Charakterbestimmend für die Zusammenstellung sind die Fahrradflicken aus Weichkautschuk.

Danach wird die Ware als andere Ware aus Weichkautschuk von der Unterposition (KN) 4016 9997 erfasst.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF VULKANISIERT WEICH

Angaben des Antragstellers: Gummikappe mit…

aus kautschuk; elastisch; schwarz; kautschukaus kautschuk; elastisch; schwarz; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Gummikappe mit Sicherungsring -Schutz vor Verschmutzungen am Disc-Bremssattel von Scheibenbremsen an Fahrrädern- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine schwarze Gummikappe mit Sicherungsring aus einem elastischen Material vorgelegt.

Die Kappe ist ca. 0,6 cm im Durchmesser, der Sicherungsring ist ca. 1,9 cm lang, beides besteht aus einem Weichkautschuk.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH SCHWARZ KAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Kabelummantelung…

aus kautschuk; kabel; synthetischer kautschuk; elastomer; thermoplastisch

Angaben des Antragstellers: Kabelummantelung für Schalt- und Bremszüge an Fahrrädern Untersuchungen an einem Warenmuster: In einer Verkaufsverpackung befinden sich vier Kabelummantelungen mit einer Länge von 4 cm und einem Außendurchmesser von 0,6 cm.

Die Ummantelungen sind schwarz und bestehen aus einem elastischen, nicht vulkanisierten Kautschuk.

Befund: Es liegen andere Waren aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KABEL SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER THERMOPLASTISCH

Slippers, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Slippers, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit…

aus kautschuk; aus spinnstoff; aus kunststoff; aus polyester;…

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einem geschlossenen Blatt und einer Schnürung verarbeitet, - bestehend aus auf das Futter aufgenähten Flächenerzeugnissen aus Polyester, aus einem chemisch verfestigten Vlies auf Polyurethanbasis und Teilen aus Kunststoff auf Polyurethanbasis; wenn jene Teile, welche Verstärkungs- und Zubehörteile darstellen, außer Achte gelassen werden, überwiegt der Anteil an Spinnstoff an der äußeren, sichtbaren Schicht des Obermaterials, - mit einer stark profilierten Laufsohle aus Kautschuk, nicht gespritzt, mehrlagig und dämpfende Elemente enthaltend, - Länge der Innensohle mehr als 24 cm, - nicht als Mädchen- oder Knabenschuh erkennbar, - verpackt in einem bedruckten Faltkarton, - trainingsschuhähnlich aufgrund der Verarbeitung wie einer rutschfesten Sohle, einer Verschlussvorrichtung (Schnürung) und einer Verarbeitung des Obermaterials, welche die Stabilität des Fußes im Schuh gewährleistet (kein Sportschuh). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND GENÄHT

Angaben des Antragstellers: Dämpfungsgummiring…

Angaben des Antragstellers: Dämpfungsgummiring - Verwendung als Ersatzteil für Straßenkappen Material: NBR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Dämpfungsring (Durchmesser: ca. 38,5 cm) aus einem schwarzen, elastischen Material mit einem Loch im Rand vorgelegt.

Nach einem Datenblatt wird das Erzeugnis als Zwischenring bei einer Schachtabdeckung verwendet.

Der Dämpfungsring erfüllt nicht die Funktion einer Dichtung. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHWARZ KAUTSCHUK RING, FORM WEICH

Angaben des Antragstellers: Rohrüberzug Bei…

aus kautschuk; elastisch; rohr; schwarz; schaumgummi; synthetischer…aus kautschuk; elastisch; rohr; schwarz; schaumgummi; synthetischer…

Angaben des Antragstellers: Rohrüberzug Bei dem Rohrüberzug handelt es sich um ein schlauchartiges Rohr aus schwarzem Weichkautschuk (für Rohrdurchmesser von 22 mm).

Die Länge beträgt 260 mm. Die Breite beträgt 20/34 mm. Der Rohrüberzug ist an den Enden jeweils abgerundet und mit einer glatten oder rauen Oberfläche versehen. Der Rohrüberzug wird über das Schieberohr, besonders im Rollstuhlbereich, gezogen.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Das Erzeugnis wurde durch eine technische Zeichnung sowie durch Fotos veranschaulicht.

Danach handelt es sich um ein 26 cm langes Rohr aus einem schwarzen, geschäumten Material. Befund: Es liegt ein Rohr aus Weichkautschuk ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke im Sinne der Position 4009 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH ROHR SCHWARZ SCHAUMGUMMI SYNTHETISCHER KAUTSCHUK SCHLAUCH

Stiefel (Erwachsengröße, Foto siehe Anlage)…

Stiefel (Erwachsengröße, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff   (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25,5 cm, - als Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen  6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition 6403 9105  genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, für  Frauen, andere als in der Unterposition 6403 9118 10 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK STIEFEL

Rad mit Bereifung, sog. Reifen mit Stahlfelge,…

aus kautschuk; teil; aus stahl; transportgeräte; rad; nicht selbstfahrend

Rad mit Bereifung, sog. Reifen mit Stahlfelge, Artikelbezeichnung: Rad 155/70R12-C, Foto siehe Anlage, - laut Antrag bestehend aus: - - einem spezifisch gefertigten, aus Radfelge und Radscheibe bestehenden Rad: - - - aus Stahl, - - - mit einem maximalen Außendurchmesser von ca. 332 mm, - - - mit einem Mittenloch mit einem Durchmesser von ca. 67 mm, - - - mit 16 runden Belüftungslöchern, - - - mit fünf Radschraubenlöchern (Lochkreisdurchmesser ca. 112 mm) zur Aufnahme       der Radschrauben bzw.

Radmuttern, - - - mit einem Ventilloch zur Aufnahme des Reifenventils und - - einem profilierten Luftreifen aus Kautschuk, - - - mit einem maximalen Außendurchmesser von ca. 523 mm und - - - mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 104 N, - wird (laut Antrag) mittels Radschrauben bzw.

Radmuttern auf dem Flansch der Radnabe   von insbesondere Anhängern für Personenkraftwagen befestigt, somit nicht für Anhänger   von Straßenzugmaschinen bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Abmessungen und technische Eigenschaften)   erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für Waren des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Rad mit Bereifung) eines Anhängers der Position 8716, anderes als in den TARIC- Codes 8716 9090 95 und 8716 9090 97 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK TEIL AUS STAHL TRANSPORTGERÄTE RAD NICHT SELBSTFAHREND

Rad mit Bereifung, sog. Rad komplett, Foto…

Rad mit Bereifung, sog. Rad komplett, Foto siehe Anlage, - laut Antrag (technische Zeichnungen) bestehend aus: - - einem spezifisch gefertigten, aus Radfelge und Radscheibe bestehenden Rad: - - - aus Stahl, - - - mit einem maximalen Außendurchmesser von ca. 354,8 mm, - - - mit einem Mittenloch mit einem Durchmesser von ca. 81,2 mm, - - - mit einer Breite von ca. 180 mm, - - - mit acht, annähernd dreieckigen Belüftungslöchern, - - - mit fünf Radschraubenlöchern (Lochkreisdurchmesser ca. 114,3 mm) zur Aufnahme        der Radschrauben bzw.

Radmuttern, - - - mit einem Ventilloch zur Aufnahme des Reifenventils und - - einem profilierten, ca. 205 mm breiten Diagonalreifen aus Kautschuk, - wird (laut Antrag) mittels Radschrauben bzw.

Radmuttern auf dem Flansch der Radnabe   von insbesondere Anhängern befestigt (u. a. an einem Anhängerfahrgestell eines   Baustellenkompressoren), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Abmessungen und technische Eigenschaften)   erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für Waren des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Rad mit Bereifung) eines Anhängers der Position 8716"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK TEIL AUS STAHL TRANSPORTGERÄTE RAD NICHT SELBSTFAHREND