AUS KAUTSCHUK.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 239 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2665 DE CAUCHO 90 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1290 GUMIBÓL 26 IN GOMMA 66 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 982 Z KAUCZUKU 21 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 135

Es handelt sich um sog. Doppelrohrschellen.…

aus kautschuk; aus kunststoff; aus stahl; stahl; schraube; metallmutter;…

Es handelt sich um sog. Doppelrohrschellen. Sie bestehen aus vier etwa U-förmig gebogenen Klemmbacken aus Stahl, die jeweils einen abgebogenen Auslauf mit länglicher Lochung aufweisen.

Die Innenseiten der Klemmbacken sind mit Schallschutzeinlagen aus Kautschuk versehen und die Außenseiten mit Schallschutzauflagen aus Kunststoff.

Jeweils zwei dieser Klemmbacken sind mittels einer Schraube und einer Mutter (beide aus Stahl) am kürzeren Schenkel eines L-förmig gebogenen, mit zwei länglichen Lochungen versehenen Winkels aus Stahlblech angebracht.

Diese Winkel sind mittels eines Drehzapfens aus Kunststoff mit ihren längeren Schenkeln an einer Führungsschiene aus Stahl befestigt.

Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Rohrleitungen und sind zu zehn Stück in einer Faltschachtel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL STAHL SCHRAUBE METALLMUTTER ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um zweiteilige Waren (sog.…

Es handelt sich um zweiteilige Waren (sog. Bohrlehren), bestehend aus einem nahezu L-förmigen Flacherzeugnis aus Stahl sowie einem nahezu rechteckigen Flacherzeugnis aus Stahl (sog.

Aufsatz). Das L-förmige Erzeugnis ist an einem Schenkel mit einem Drehgriff aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Der sog. Aufsatz weist an einem Ende eine längliche Aussparung auf und verfügt am anderen Ende über eine hülsenförmig ausgearbeitete Lochung, sowie ein angeschweißtes, quadratisches Erzeugnis, das mit einer Flügelschraube und einem nahezu L-förmigen Stift aus Stahl versehen ist.

Über die längliche Aussparung und den Drehgriff sind die beiden Teile miteinander verbunden und stufenlos verstellbar.

Die Erzeugnisse werden an einem Werkstück aus Holz angeschraubt und dienen dem genauen Führen einer handgeführten Bohrmaschine. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL RECHTECKIG

Halbschuhe, Größe 38, Foto siehe Anlage -…

Halbschuhe, Größe 38, Foto siehe Anlage - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Leder aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF HALBSCHUH

Espadrilles, Größe 38, Foto siehe Anlage,…

Espadrilles, Größe 38, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) aus Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,6 cm, - als Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen  6403 1200 bis 6403 9991 genannte, für Frauen, andere als in der Unterposition 6403 9998 10  genannte"  

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK SCHUH

Halbschuhe, Größe 38, Foto siehe Anlage,…

Halbschuhe, Größe 38, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder und Spinnstoff aufgesetzt; zusätzlich mit   Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen  6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, andere als  in der Unterposition 6403 9993 10 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK HALBSCHUH

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage,…

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff,  - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, - mit einem Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH SCHUTZSCHUH VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK

Sog. Dichtscheibe, - in Form eines maßhaltig…

Sog. Dichtscheibe, - in Form eines maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, zylinderförmigen, abgestuften Elements aus   unedlem Metall (Höhe: 4 mm) und variierenden Durchmessern (Innen: 8 mm, Außen: 11 - 13 mm),   an der Innenseite mit einer umlaufenden Nut mit eingelegtem Dichtring aus Kautschuk (Abbildung   siehe Anlage), - zur Verwendung als Dichtelement in einem Werkzeughalter einer Bohr- oder Fräsmaschine. "Mechanische Dichtung, keine Ware der TARIC-Codes 8484 2000 10 bis 8484 2000 20 - sog.

Dicht- scheibe"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG ZUM EINBAUEN MECHANISCH FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage,…

Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, zusätzlich mit   Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK HALBSCHUH

Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage,…

Halbschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (somit keine Ware der Position 6402), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff   verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als  in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK HALBSCHUH

Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset…

Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset für E-Bike Batterie, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (klarsichtiger Kunststoffbeutel), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Unterrohrvorbereitung zur Aufnahme der Batterie)   zusammengestellt, - bestehend aus: - - einer spezifisch gestalteten, annähernd sechseckigen Abdeckkappe aus (laut Antrag) Weich-     kautschuk, zur Abdeckung der Ladebuchse, - - einem, noch nicht zusammengesetzten, oberen, aus (laut Antrag) Kunststoff und Aluminium     bestehenden Verschlussriegel für die Batteriefachabdeckung; aufgrund der Konzeption (u. a.      Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern mit     Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - einem Federblech aus (laut Antrag) Stahl, zur unteren Befestigung der Batteriefachabdeckung, - - einem Montagesockel aus (laut Antrag) Aluminium zur Befestigung der Batterie im Unterrohr     des Rahmens; aufgrund der Konzeption (u. a.  Form und Abmessungen) erkennbar zur haupt-     sächlichen Verwendung an Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - zehn Befestigungsschrauben aus unedlem Metall, in unterschiedlichen Größen und Abmessungen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und den Wert bestimmt der Verschlussriegel und der   Montagesockel den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Teil (Rahmenmontage-Set) für Fahrräder mit Hilfsmotor der Position 8711"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS