AUS KAUTSCHUK.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 256 AF GUMMI 9 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2665 DE CAUCHO 91 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1310 GUMIBÓL 26 IN GOMMA 66 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 988 Z KAUCZUKU 21 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 135

Sicherheitshalbschuhe, sog. Security Halbschuhe,…

Sicherheitshalbschuhe, sog. Security Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mit Laufsohlen aus Kautschuk, -- mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, -- auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, -- mit Schnürsenkelverschluss, -- mit Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den  Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 2000 genannte, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "Security…

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "Security Halbstiefel", Foto siehe Anlage) - laut Antrag: -- mit Laufsohlen aus Kautschuk, -- mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Kunststoff    (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), -- auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder und Spinnstoff aufgesetzt, -- mit Schnürsenkelverschluss, -- mit einem Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF STIEFEL

Angaben des Antragstellers: Die Gummi-Tülle…

Angaben des Antragstellers: Die Gummi-Tülle aus EPDM wird zur Abdichtung zwischen dem Motorraum und dem Bereich der Radlaufschale im Fahrzeug eingesetzt.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto sowie einer technischen Zeichnung handelt es sich um ein 70,5 mm langes sowie 32,9 mm breites, mit zwei runden Bohrungen versehenes Formteil mit zwei abgerundeten Seiten.

Befund: Es liegt ein Formteil aus Weichkautschuk von der für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 bestimmten Art im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9957 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHWARZ FÜR KRAFTFAHRZEUGE KRAFTFAHRZEUGTEILE SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Schraubendichtung…

aus kautschuk; aus metall; dichtung; acrylnitril; butadien; weich

Angaben des Antragstellers: Schraubendichtung aus NBR-Kautschuk und Metall Metallscheibe aus Stahl (verzinkt) mit Dichtlippe aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR) innendichtend, zur Abdichtung von Schraubenverbindungen.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Gemäß vorliegender Abbildungen handelt es sich um Metallringe (verschiedene Durchmesser) mit einer am Innenrand liegenden Dichtlippe.

Befund: Für die in Rede stehenden Dichtungen ist die Dichtlippe aus Weichkautschuk charakterverleihend im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b).

Danach liegen Dichtungen aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG ACRYLNITRIL BUTADIEN WEICH

Den Angaben zufolge handelt es sich um einen…

Den Angaben zufolge handelt es sich um einen Abstreifer für Hydraulik- oder Pneumatiksysteme aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR).

Gemäß der eingereichten Abbildung handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware aus einem Metallring und einem innenliegenden Dichtring aus Kautschuk mit spezifisch geformtem Querschnitt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als andere Dichtung aus Weichkautschuk in den TARIC-Code 4016 9300 90 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG KAUTSCHUK RING, FORM VULKANISIERT WEICH

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "Security…

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "Security Stiefel schwarz", Foto siehe Anlage) - laut Antrag: -- mit Laufsohlen aus Kautschuk, -- mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Kunststoff    (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), -- auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, -- mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Metallhaken, -- mit einem Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF STIEFEL

Es handelt sich um quaderförmige Hohlerzeugnisse…

Es handelt sich um quaderförmige Hohlerzeugnisse aus Stahl, die auf der Oberseite mit einer ovalen Öffnung versehen sind.

Die Unterseite der Erzeugnisse ist aufklappbar, mit vier rutschfesten Füßen aus Kunststoff oder Kautschuk sowie etwa mittig mit zwei kreisrunden Montagebohrungen versehen.

Die Erzeugnisse dienen der Aufbewahrung und Entnahme von Kosmetiktüchern und sind gemeinsam mit einer Montageplatte, Befestigungsmaterial (Schrauben und Dübel) und einer Montageanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt.

Abmessungen (B x T x H): etwa 24 cm x 12 cm x 7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Kosmetiktücherboxen bestimmt.

Der Charakter der Kosmetiktücherboxen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch den Stahl bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 9000 90.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um  i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um  i. W. aus Stahl gefertigte sog. Plattenzangen, bestehend aus einem nahezu U-förmigen Klemmkörper, der innen mit Auflagen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist, einer Klemmmechanik und einem Handgriff zum Führen der Erzeugnisse.

An der Oberseite sind die Erzeugnisse mit einem zu einer Schlaufe geformten Stahlseil ausgestattet.

Die Zangen werden mithilfe des Stahlseils in einen Transporthaken z. B. eines Krans eingehangen und dienen dem Transport von Holz- Span- oder Kunststoffplatten.

Tragfähigkeit: 400 - 750 kg. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL U-FÖRMIG

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe…

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus fünf anderen konfektionierten Spinnstoffwaren (zwei    Wannendichtbänder, drei Dichtecken), einem Edelstahlgitter, einem Distanzband, acht Eckfüll-   stücken, einem Schablonenwinkel, einem Reinigungs- und einem Trockentuch, einer Rundschnur,   einer Andrückwalze, einer Schere, einem Stift und zwei Bedienungsanleitungen, gemeinsam in   einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs zusammengestellt, - andere konfektionierte Spinnstoffwaren: -- aus mit einer Zwischenlage aus laut Antrag Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) laminierten    Vliesstoffen aus Spinnstoffen der Position 5603, -- sog.

Wannendichtband "3 PLUS BODEN" (ca. 200 cm x 14 cm): auf einer Seite mit einem selbst-    klebenden Streifen aus laut Antrag Kautschuk, daneben mit einem sog.

Schall-Dämmstreifen aus    augenscheinlich Schaumkunststoff ausgestattet, der oben über einen wie o. a.

Streifen verfügt, -- sog. Wannendichtband "3 PLUS WAND" (ca. 200 cm x 10 cm): mit einem wie o. b., sog.

Schall-    Dämmstreifen ausgestattet, der teilweise ein einseitig (Außenseite) mit einer transparenten Kunst-    stofffolie laminiertes Gittergewebe aus Spinnstoffen der Position 5903 verdeckt, -- sog.

Dichtecken: als rechte Winkel (Außenkanten: je ca. 14,5 cm, Breiten: je ca. 7 cm) gearbeitet;    an den Innenkanten mit einem ebenfalls im rechten Winkel abstehenden, ca. 5 cm hohen Rand, der    mit einem ca. 4,5 cm breiten, wie o. b.

Streifen versehen ist, -- alle selbstklebenden Streifen sind mit einer Folie aus Kunststoff abgedeckt, -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5603), -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die laminierten Vliesstoffe aus Spinnstoffen    den wesentlichen Charakter der o. g.

Waren, - Edelstahlgitter (ca. 400 cm x 2 cm): in Form eines Bandes aus einem ca. 1 mm dicken Drahtgitter   aus laut Antrag Edelstahl, das an den Längsseiten mit einem beschichteten Gewebeband eingefasst ist, - Distanzband: (ca. 200 cm x 3,5 cm; ca. 4,2 mm dick): aus augenscheinlich Schaumkunststoff; einseitig   mit einer Klebeschicht und einer Abdeckfolie versehen,   - Eckfüllstücke: zylindrisch (ca. 1 cm x 0,5 cm; ca. 3,5 cm hoch), jeweils vier Stück auf einer sog.

Radius-   und Eckform-Schablone aus Pappe befestigt; aus laut Antrag Kautschuk; leicht verformbar, selbst-   klebend, mit einer Kunststofffolie abgedeckt, - Schablonenwinkel (ca. 10 cm x 3 cm x 3 cm): aus Kunststoff, mit fünf Löchern und eingravierten Zahlen, - Reinigungstuch, Trockentuch: jeweils rechteckig (ca. 19,5 cm x 18,5 cm); aus augenscheinlich Vlies-   stoffen aus Spinnstoffen; das Reinigungstuch ist zudem mit Alkohol getränkt, - Rundschnur (ca. 518 cm x 0,6 cm): aus augenscheinlich Schaumkunststoff, - Andrückwalze (ca. 9,5 cm x 4 cm x 4 cm): aus Festkunststoff, mit beweglicher Walze, - Schere (ca. 18 cm lang): aus unedlem Metall, mit einem Griff aus Kunststoff, - Stift: Permanent-Faserschreiber mit dünner, runder Mine und integriertem Radiergummi, - Bedienungsanleitungen: aus Papier, mit mehreren gebundenen, bedruckten Seiten, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen   die konfektionierten Spinnstoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Wannendichtbänder/Dichtecken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN REINIGUNGSTUCH

Trainingsschuhe, Größe UK 8, Foto siehe Anlage,…

Trainingsschuhe, Größe UK 8, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. „Trainingsschuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK TRAININGSSCHUH AUS SPINNSTOFF SCHUH