AUS KAUTSCHUK.

Angaben des Antragstellers: Luftreifen aus…

Angaben des Antragstellers: Luftreifen aus Kautschuk für Trailer und Anhänger, gezogene nicht angetriebene Einheiten Aufgrund seines beschränkten Geschwindigkeitsindex (J

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 ErlKN Pos 4011 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4011 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4011 (KN) RZ 02.3

VZTA-Nummer:
DEBTI14637/18-1.
Nomenklatur-Code:
40112090**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK LASTKRAFTWAGEN ZUGMASCHINE

Angaben des Antragstellers: Blindpacker aus…

aus kautschuk; aus metall; dichtung; stahl; schraube

Angaben des Antragstellers: Blindpacker aus Stahl und Kautschuk -Blindpacker/Enddichtungen werden zum schnellen und sicheren Verschließen von runden Öffnungen, z.B.

Bohrlöcher, verwendet. Sie dichten ab gegen Wasser, Verschmutzungen, Ungeziefer uvm.- Feststellungen an einem Warenmuster: Eine Schraube aus Stahl mit Unterlegscheibe und Mutter (Länge ca. 40 mm) ist mit einem schwarzen Weichkautschuk überzogen.

Die Ware erfüllt die Eigenschaften einer Dichtung. Für die Ware ist der Überzug aus Weichkautschuk charakterverleihend.

Befund: Die Ware ist als andere Dichtung aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9300 des Zolltarifs einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 2 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 2 ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI14429/18-1.
Nomenklatur-Code:
40169300**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG STAHL SCHRAUBE

Angaben des Antragstellers: Latex-Haushaltshandschuhe…

aus kautschuk; handschuh; vulkanisiert; naturkautschuk

Angaben des Antragstellers: Latex-Haushaltshandschuhe -Einsatzbereich: Küche, Kantine, Labor, allgemeine Reinigungsarbeiten, chemische Vorbereitungsprozesse in der Industrie- Feststellungen an einem Warenmuster: Gelb-blauer Handschuh aus Kautschuk.

Auf der Grifffläche hat der Handschuh eine Wabenstruktur. Die Handschuhe sind paarweise in einer Verkaufsverpackung aufgemacht (Kunststofftüte).

Befund: Es liegen Fingerhandschuhe aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4015 1900 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18018/18-1.
Nomenklatur-Code:
40151900**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK HANDSCHUH VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben…

Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um einen Radierer aus TPE (Thermoplastisches Elastomer).

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein länglicher, speziell geformter Radiergummi aus einem hellblauen, elastischen Material vorgelegt (Länge: ca. 6 cm).

Der Radiergummi besteht aus einem nicht vulkanisierten Kautschuk. Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 4 a) Kap 40 / Anm 1 Kap 40 ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12534/18-1.
Nomenklatur-Code:
4006900000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-28.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK

Es handelt sich um sog. Ballhupen, bestehend…

Es handelt sich um sog. Ballhupen, bestehend aus einem gedrehten Schalltrichter und einer Haltevorrichtung, jeweils aus Stahl, sowie aus einem zusammendrückbaren Ball aus Kunststoff oder Kautschuk.

Die Erzeugnisse sind gleichermaßen zur Anbringung z. B. an Spielfahrzeugen, Fahnen oder Fahrrädern geeignet.

Sie sind auf einer mit Produktinformationen bedruckten Pappkarte aufgemacht. Länge: ca. 18 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den TARIC-Codes 7326 1100 00 bis 7326 9098 40 genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI18908/18-1.
Nomenklatur-Code:
7326909890************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-28.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Angaben des Antragstellers: 100-teiliges…

aus kautschuk; dichtung; weich

Angaben des Antragstellers: 100-teiliges O-Ringsortiment für Uhren, in den gängigsten Durchmessern: je ca. 7 bis 8 Stück in den Durchmessern von 18 bis 30 mm, Dichtringdicke: 0,7 mm Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Satz O-Ringe aus einem schwarzen, elastischen Material mit verschiedenen Durchmessern (Außendurchmesser: ca. 1,3 bis 3,9 cm) vorgelegt.

Die O-Ringe bestehen aus Weichkautschuk. Befund: Es liegen Dichtungen aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 a) ABS XVI / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 2 a) ABS XVII ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15908/18-1.
Nomenklatur-Code:
40169300**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-28.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG WEICH

Angaben des Antragstellers: Abdeckklappe…

Angaben des Antragstellers: Abdeckklappe für Wohnraumlüftungsgeräte Material: Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach einer technischen Zeichnung handelt es sich um ein flaches, längliches Formteil mit einseitig abgerundeten Ecken.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 1 a) ABS XVI ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 11.1

VZTA-Nummer:
DEBTI16049/18-1.
Nomenklatur-Code:
4016999790************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-27.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK WEICH

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

aus kautschuk; kraftfahrzeug; kautschuk; synthetischer kautschuk;…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine Wasserschutzkappe aus Weichkautschuk zum Einbau in ein Kraftfahrzeug.

Es wurde ein schwarzes, elastisches, annähernd rechteckiges, wannenförmiges Erzeugnis mit 3 Löchern auf der Bodenseite vorgelegt.

Die Ware weist eine Länge von ca. 118 mm, eine Breite von ca. 118 mm und eine Höhe von ca. 38 mm auf.

Nach den durchgeführten Untersuchungen liegt ein Weichkautschuk vor. Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 in die Unterposition (KN) 4016 9957 des Zolltarifs einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 a) ABS XVII / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DEBTI1773/18-1.
Nomenklatur-Code:
40169957**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-21.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KRAFTFAHRZEUG KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "e.…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; stiefel;…

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "e. s. Sicherheitsschuhe Tartaros mid, A3-Artikel-Nr.: 9377740", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kautschuk, - mit Oberteil aus Leder, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Kautschuk aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Metallhaken, - mit Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 2000 genannte, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI20261/18-1.
Nomenklatur-Code:
64034000**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-20.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK STIEFEL SCHUTZSCHUH

Zehenstegsandalen (lt. Antrag:"Zehensandalen,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; freizeitschuh;…

Zehenstegsandalen (lt. Antrag:"Zehensandalen, 1061729", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff, - seitlich mit Schnallenverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI20401/18-1.
Nomenklatur-Code:
64041990**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-20.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK FREIZEITSCHUH AUS SPINNSTOFF SANDALE MIT ZEHENSTEG