AUS KAUTSCHUK.

Hausschuhe (laut Antrag: "Adventure…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff

Hausschuhe (laut Antrag: "Adventure Socken, Art. 8361900", Größe 19/20, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk, - mit weichem, labilem, strumpfartigem Oberteil aus Gewirken aus Spinnstoffen, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Schuhe (Hausschuhe) mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI34880/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404191000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF

Hausschuhe (laut Antrag: "Adventure…

Hausschuhe (laut Antrag: "Adventure Socken, Art. 8361900", Größe 25/26, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk, - mit weichem, labilem, strumpfartigem Oberteil aus Gewirken aus Spinnstoffen, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Schuhe (Hausschuhe) mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

VZTA-Nummer:
DEBTI34881/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404191000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF

Dämpferdichtung, Art.-Nr. 16005550, 88 FKM…

Dämpferdichtung, Art.-Nr. 16005550, 88 FKM 287160 - aus einem scheibenförmigen Dichtungselement aus einem Fluorpolymer FKM mit einem integrierten Metallstützring und einer umlaufenden Spiralfeder, mit einem Durchmesser von 55 mm (Abbildung siehe Anlage), - allgemein verwendbar im Maschinen-, Apparate-, Geräte- und Fahrzeugbau zur Abdichtung von rotierenden Komponenten gegen Schmutz von außen. "Nichtelektrischer Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben oder Teile dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - sog.

Dämpferdichtung"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 8487 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8487 (NEH) RZ 10.0

VZTA-Nummer:
DEBTI41259/18-1.
Nomenklatur-Code:
8487909090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL TEIL DICHTUNG NICHTELEKTRISCH MASCHINENTEILE

Trainingsschuhe (laut Antrag: "Herrensportschuh,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; trainingsschuh;…

Trainingsschuhe (laut Antrag: "Herrensportschuh, Art.-Nr. 384324", Größe 42, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Zuschnitte aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuh, damit keine Ware der Unterposition 6404 1990. "Schuhe (Trainingsschuhe) mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI27475/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404110000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK TRAININGSSCHUH AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schlauch aus Weichkautschuk, der mit einem Spinnstoffgewebe und einer Polyurethanbeschichtung verstärkt ist und keine Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke aufweist.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich bei der Ware um einen Schlauch mit einer inneren Lage aus Weichkautschuk, einer mittleren Lage aus Gewebe und einer Außenlage aus Kunststoff handelt.

Die Ware ist als Schlauch aus Weichkautschuk, mit anderen Stoffen verstärkt oder in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in die Unterposition (KN) 4009 4100 des Zolltarifs einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.1

VZTA-Nummer:
DEBTI14658/18-1.
Nomenklatur-Code:
40094100**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GEWEBE ROHR POLYURETHAN KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH VULKANISIERT

Halbschuhe (laut Antrag: "Damensportschuh",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; freizeitschuh;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Damensportschuh", Art. 384324, Größe 38, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Spinnstoff und Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit kurzem Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI27474/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404199000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK FREIZEITSCHUH AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Es handelt sich um Schlüsselanhänger, bestehend…

aus kautschuk; aus spinnstoff; aus kunststoff; aus stahl; netz;…

Es handelt sich um Schlüsselanhänger, bestehend aus einem Karabinerhaken mit Drehgelenk, je aus Nickel (lt.

Antragstellerangabe), mit einem Schließmechanismus mit einer Feder aus anderem unedlen Metall, einer kurzen Kette und einer Öse, je aus anderem unedlen Metall, sowie einem an der Kette befestigten, in ein Spinnstoffnetz eingebetteten Knautschball aus Kunststoff oder Kautschuk.

Die Erzeugnisse sind an einer Pappkarte befestigt und in Kunststofffolie verpackt. Die unedlen Metalle sind gegenüber den nicht metallischen Stoffen charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Nickel gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als im TARIC-Code 7508 1000 00 genannte) Waren aus Nickel" zum TARIC-Code 7508 9000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI34490/18-1.
Nomenklatur-Code:
7508900000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL NETZ AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN KETTE SCHLÜSSELANHÄNGER BALL AUS NICKEL

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus verschiedenen, einfarbigen Streifen aus Gewirken (laut Antrag) aus Baumwolle, - in der Form von zwei gekreuzten, dreilitzigen "Seilen" gearbeitet; mit einer Länge von jeweils 26 cm und einem Durchmesser von jeweils 1,5 cm; 6 cm vor beiden Enden abgeknotet; an den Enden mit Fransen, - mit einem zwischen den gekreuzten "Seilen" aufgefädelten "Ball" (Durchmesser: 6 cm) aus laut Antrag Kautschuk, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirkestreifen aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 5 Kap 95 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI26258/18-1.
Nomenklatur-Code:
63079010**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-09.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE BALL GEKNOTET FÜR HUNDE

Hundespielzeug, in zwei Ausführungen, Foto…

Hundespielzeug, in zwei Ausführungen, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus verschiedenen, einfarbigen Streifen aus Gewirken aus laut Antrag Baumwolle, - Ausführung 1: -- in der Form eines dreilitzigen "Seils" gearbeitet; mit einer Länge von ca. 50 cm und einem Durchmesser von 1,5 cm; 6 cm vor beiden Enden abgeknotet; an den Enden mit Fransen, -- zwischen den zur Schlaufe gelegten "Seilenden" mit einem aufgefädelten, stilisierten "Knochen" mit einer Länge von ca, 10,5 cm und einer Breite von ca. 6,5 cm aus laut Antrag Kautschuk (TPR), - Ausführung 2: -- in Form eines dreilitzigen "Seils" gearbeitet; mit einer Länge von ca. 65 cm und einem Durchmesser von 1,5 cm; 6 cm vor dem einen Ende abgeknotet und mit Fransen versehen; am anderen Ende zu einer Schlaufe durch Abknoten zusammengefügt, -- mit einem auf das "Seil" aufgefädelten "Ball" (Durchmesser: 6 cm, verdeckt den Schlaufenknoten) und einem aufgefädelten "Knochen" jeweils aus laut Antrag Kautschuk (TPR), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirkestreifen aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

VZTA-Nummer:
DEBTI26254/18-1.
Nomenklatur-Code:
63079010**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-09.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE BALL GEKNOTET KNOCHEN FÜR HUNDE

Bei der sogenannten Ventilschaftdichtung…

aus kautschuk; dichtung; ventil; für verbrennungsmotoren

Bei der sogenannten Ventilschaftdichtung handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, zylinderförmiges, auf einer Seite verjüngendes, abgestuftes Einbauteil aus Fluorkautschuk (größter Durchmesser ca.1,4 cm), das ein Innengewinde aufweist.

Am schmaleren Ende ist die Ware mit einem umlaufenden Federring versehen. Das Erzeugnis wird in ein Ventil eingebaut und dient dort zur Abdichtung gegen Schmutz von außen.

Die Ware ist als erkennbares "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI / Anm 5 ABS XVI ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 8481 (HS) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DEBTI19796/18-1.
Nomenklatur-Code:
8481900090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-05.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG VENTIL FÜR VERBRENNUNGSMOTOREN