AUS KAUTSCHUK #1.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 181 AF GUMMI 4 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2538 DE CAUCHO 76 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1128 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 54 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 904 Z KAUCZUKU 17 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 20 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 115

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Gehäuse für Kameras zur Befestigung an Fahrzeugen, das separat gestellt wird und kein Kameramodul enthält.

Die Laboruntersuchung ergab, dass eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem elastischen Gehäuse und einer elastischen Montageplatte aus Weichkautschuk und einer Halterung aus Kunststoff vorliegt.

Der Charakter der vorliegenden Ware wird aufgrund des Umfangs durch das Gehäuse und die Montageplatte aus Kautschuk bestimmt.

Das Erzeugnis ist daher als andere Ware aus Weichkautschuk in die Codenummer 4016 9997 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG GEHÄUSE KAUTSCHUK VULKANISIERT

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

aus kautschuk; spiel; für die freizeit; für hunde

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Frisbee-Wurfscheibe (sog. Hundespielwurfscheibe), die aus transparentem, grünem Kautschuk gefertigt ist (laut Untersuchungsergebnis des wissenschaftlichen Referats aus einem Styrol-Butadien-Kautschuk).

Die Frisbeescheibe weist eine runde Form (Durchmesser ca. 22 cm) und einen nach untem gezogenen Rand (Tiefe ca. 2,5 cm) auf.

Auf der Vorderseite der Scheibe sind kleine Motive (Pfotenabdrücke und Knochen) eingeprägt. Das Erzeugnis soll im Freien als Wurfscheibe beim Spielen von Erwachsenen oder Kindern mit einem Hund verwendet werden.

Zolltarifrechtlich liegt ein "Ausrüstungsgegenstand für ein Freiluftspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIEL FÜR DIE FREIZEIT FÜR HUNDE

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse in vier verschiedenen Ausführungen, bestehend jeweils aus einem annähernd ringförmigen bzw. trichterförmigen Rahmen, an dem ein kreisrunder Schließdeckel über einen Schwenkmechanismus befestigt ist.

Die Erzeugnisse weisen einen Verschlussmechanismus auf, der je nach Ausführung unterschiedlich konstruiert ist (Drehgriffe auf Spindel; seitliche Riegelgriffe).

Sie sind mit einer umlaufenden Dichtung und, je nach Ausführung, Griffen aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet.

Die Waren werden beispielsweise bei großen Behältern, Kesseln oder Tanks eingebaut. Sie dienen als druck- und flüssigkeitsdicht verschließbare Einstiegsöffnung (sog.

Mannloch). - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Insektenschutz, sog. Magnetvorhang, Foto…

aus kautschuk; aus polyester; konfektioniert; mit verschluss;…

Insektenschutz, sog. Magnetvorhang, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 235 cm x 95 cm, - in Form von zwei konfektionierten Netzen; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungsmaterial (vier Streifen in Form von jeweils zwei selbstklebenden, sog.

Haken- bzw. Flauschbändern zur Befestigung am oberen und seitlichen Türrahmen), - aus einfarbigen, undichten Drehergeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit offenen, nicht verschiebbaren, nahezu quadratischen Zellen (max.

Breite: ca. 1 mm), - an den Längsseiten und der unteren Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; im Saum einer Längsseite mit einem eingeschobenen, elastischen Profil aus augenscheilich Kautschuk, - an einer Ecke des unteren Randes mit einem Magnetverschluss in einem Kunststoffgehäuse ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Insektenschutz in der Art eines Vorhangs am Türrahmen vor der Außenseite von Türen angebracht, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenaus- stattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der konfektionierten Netze. "Konfektionierte Netze (Insektenschutz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS NETZ KLETTVERSCHLUSSBAND ZUM SCHUTZ