AUS KAUTSCHUK #1.

Stiefel (laut Antrag: "Damen-Trekkingstiefel…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Stiefel (laut Antrag: "Damen-Trekkingstiefel grau/pink, Art. 384328", Größe 38, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Metallhaken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25,7 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9105 genannte, den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, andere als in der Unterposition 6304 9111 genannte, für Frauen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN STIEFEL

Halbschuhe (laut Antrag: "Sportschuhe",…

Halbschuhe (laut Antrag: "Sportschuhe", Größe 41,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuh, damit keine Ware der Unterpostion 6404 1100. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Stiefel (laut Antrag: "Sportschuhe",…

Stiefel (laut Antrag: "Sportschuhe", Größe 38,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - über dem Spann mit einer elastischen Kordel mit Kordelstopper, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuh, damit keine Ware der Unterpostion 6404 1100. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Stiefel (laut Antrag: "Freizeit/Wanderstiefel",…

Stiefel (laut Antrag: "Freizeit/Wanderstiefel", Größe 38 ²/³, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Haken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25,3 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9105 genannte, den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK UNISEX DEN KNÖCHEL BEDECKEND WANDERSCHUH STIEFEL

Stiefel (Größe 41,5, Foto siehe Anlage) -…

Stiefel (Größe 41,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Stücke aus Kunststoff (teilweise Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Metallhaken. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Stiefel (Größe 38,5, Foto siehe Anlage) -…

Stiefel (Größe 38,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Stücke aus Kunststoff (teilweise Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Metallhaken. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Es handelt sich um Pfosten aus Stahl mit…

aus kautschuk; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall

Es handelt sich um Pfosten aus Stahl mit einer Höhe von 90 cm und einem Durchmesser von 5 cm, die am unteren Ende zu einem kreisrunden Sockel (Durchmesser: 32 cm) ausgearbeitet sind.

Der Sockel ist mit einem Gewicht versehen. Am oberen Ende weisen die Pfosten aus Kunststoff oder Kautschuk gefertigte Aufnahmen für Absperrbänder und einen Aufrollmechanismus auf.

Die Pfosten sind mit einem etwa 2 m langen, blauen Band aus textilen Stoffen ausgestattet. Die noch nicht zusammengesetzten Waren sind zu zwei Stück in Folie in einem Pappkarton verpackt.

Die Erzeugnisse sind nicht fest mit dem Boden verbunden und dienen zum flexiblen Abgrenzen von Wegen. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Angabe des Antragstellers: Kompressionsstrumpf-Anziehhilfe…

aus kautschuk; aus kunststoff; polyethylen; vulkanisiert

Angabe des Antragstellers: Kompressionsstrumpf-Anziehhilfe Set aus einer Anziehhilfe (Kautschuk) und einem Standfuß (Kunststoff).

Beide Waren werden zusammen gestellt. Feststellungen an einem Warenmuster: Das Set besteht aus einer hautfarbenen, elastischen Hülse, auf diese Hülse wird der Kompressionsstrumpf aufgewickelt.

Die Hülse besteht aus Weichkautschuk und ist mit einem Gel gefüllt. Zu dem Set gehört ein schwarzer Standfuß mit Saugplatte aus Kunststoff.

Auf diesen Standfuß wird der Kompressionsstrumpf zur Vorbereitung aufgezogen. Beide Teile sind in Kartons verpackt.

Für die Warenzusammenstellung ist die Hülse aus Weichkautschuk charakterverleihend. Das Set ist daher als andere Ware zu hygienischen oder medizinischen Zwecken, aus Weichkautschuk in die Codenummer 4014 9000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF POLYETHYLEN VULKANISIERT

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

aus kautschuk; gewebe; mehrlagig; kautschuk; verstärkt; vulkanisiert

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ein mehrlagiges Drucktuch, das aus Kautschuk- und Gewebelagen besteht.

Die Laboruntersuchung ergab, dass es sich um ein rechteckiges, sechslagiges Flacherzeugnis aus alternierenden Kautschuk- und Gewebelagen handelt.

Auf der Unterseite befindet sich ein weißes Gewebe und die Schauseite besteht aus einem blau eingefärbten Vollkautschuk.

Die Ware weist ein Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g und einen Anteil an Spinnstoffen von weniger als 50 GHT auf.

Die Ware ist als andere Platte aus Vollkautschuk in den TARIC-Code 4008 2190 00 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GEWEBE MEHRLAGIG KAUTSCHUK VERSTÄRKT VULKANISIERT

Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr.…

Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr. 32851, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 22 cm, - mit einem ca. 40 cm langen und ca. 2 cm breiten Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem "Ball" (Durchmesser: ca. 6 cm) aus Kautschuk (somit u. a. keine Ware des Kapitels 39), mit einer schlitzförmigen Durchbohrung, - der Gurt ist durch die schlitzförmigen Durchbohrung geführt, das eine Ende ist an der ballnahen Berührungsstelle umgeschlagen und mit dem durchgeführten Gurtband zusammengenäht, das obere, lange Ende ist umgeschlagen und zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ist der Kautschuk und das Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4006/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE KAUTSCHUK BALL FÜR HUNDE