AUS KAUTSCHUK #3.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 201 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2612 DE CAUCHO 80 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1193 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 55 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 973 Z KAUCZUKU 20 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 118

Zerr- und Wurfspielzeug, sog. Chuckit, Rope…

aus kautschuk; aus gewebe; überzogen; aus kunststoff; aus synthetischer…

Zerr- und Wurfspielzeug, sog. Chuckit, Rope Fetch, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung eines spielenden Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - ausgerollt mit einer Gesamtlänge von ca. 63 cm, - mit einem kugelförmigen, eingekerbten Korpus (max.

Durchmesser: ca. 14 cm) aus geschäumtem Kunststoff, der im Bereich der Auflageflächen mit aufgenähten, einfarbigen (neonorangen) Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) und im Bereich der Einkerbungen mit einfarbigen (blauen), mit Vliesstoffen verstärkten Kautschukzuschnitten überzogen ist, - mit einem ca. 60 cm langen Seil der Position 5607 (Durchmesser: ca. 1 cm) ausgestattet, das am Ende zu einer Schlaufe gelegt und mit einer Hülse aus augenscheinlich Kautschuk fixiert ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung bestimmen der Kunststoff, der Kautschuk und die Gewebe aus Spinnstoff gegenüber dem Seil aus Spinnstoff den Charakter der Ware; im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwieden der Kautschuk und das Gewebe aus Spinnstoff; somit kann weder dem Kunststoff, noch dem Kautschuk oder dem Gewebe aus Spinnstoff eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 4016 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Zerr- und Wurfspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SEIL BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Es handelt sich um sog. Waschtisch-Ablaufventile,…

Es handelt sich um sog. Waschtisch-Ablaufventile, bestehend aus einem Hohlerzeugnis aus Stahl und Messing, das am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen und am oberen Ende tellerartig ausgeformt ist sowie einen nahezu pilzförmigen Einsatz mit sechs kreisrunden Lochungen (Sieb) aufweist.

Der Einsatz ist mittig mit einer Lochung und am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen.

Die Erzeugnisse sind mit Dichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Ventilstopfen aus Kunststoff oder Kautschuk und Stahl mit einer Kugelkette aus Stahl ausgestattet.

Durchmesser: etwa 63 mm. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmten im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Stahl herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 9000 90.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS STAHL AUS MESSING AUS UNEDLEM METALL VENTIL

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "Luftballons" um 60 verschieden große und bunt gefärbte Luftballons aus Kautschuk.

Derartige Waren dienen im aufgeblasenen Zustand vorrangig der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst".

Die Waren sind Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FOLIE FÜR KINDER FEST SPIELZEUG AUFBLASBAR

Zehenstegsandalen (laut Antrag: "Modell…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; sandale; aus kunststoff

Zehenstegsandalen (laut Antrag: "Modell Skadi, Artikelnummer 1500150098", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit zehenfreiem Oberteil aus Kunststoff (teilweise Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - seitlich mit Schnallenverschluss, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von ca. 1,1 cm. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9910 genannte, deren Blatt nicht geschlossen ist, andere als in der Unterposition 6402 9931 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK SANDALE AUS KUNSTSTOFF