AUS KAUTSCHUK #3.

Halbschuhe (lt. Antrag: "Damen Allwetterschuhe",…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Damen Allwetterschuhe", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,6 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Allwetterschuhe",…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Allwetterschuhe", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27,3 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF UNISEX DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Retro…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus kunststoff;…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Retro Sneaker", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 cm, damit keine Ware der Unterposition 6402 9991, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Allwetterschuhe",…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; unisex;…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Herren Allwetterschuhe", in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27,2 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK UNISEX DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Damen Retro…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus kunststoff;…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Damen Retro Snaeker", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,9 cm, damit keine Ware der Unterposition 6402 9991, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschhuhn gefüllt mit Wasser und einer Kugel mit Soundeffekt" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Huhn aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw.

Kautschuk darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Gesamtlänge von etwa 19 cm, - im Halsbereich mit einer aufgemalten Schleife versehen, - im Schnabelbereich und im Bereich des Unterkörpers mit kreisrunden Öffnungen versehen, - mit einer Quietsche ausgestattet, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Huhns ertönt ein Quietschlaut und das stilisierte Ei kommt auf der Unterseite zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Huhns erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschartikel gefüllt mit Wasser und einer Kugel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Küken darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit den max.

Abmessungen von etwa 5,3 cm x 4,7 cm x 4,7 cm, - aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw. Kautschuk hergestellt, - mit einem kugelförmigen Körper mit aufgemalten Augen, einem farbig gestalteten Schnabel und Füßen, einem Haarschopf auf der Oberseite und einer kreisrunden Öffnung auf der Unterseite, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - mit einem bedrucktem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Kükens kommt auf der Unterseite das stilisierte Ei zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Kükens erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

aus kautschuk; kautschuk; synthetischer kautschuk; vulkanisiert

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Kniepolster aus Weichkautschuk. Es wurde eine schwarze, elastische, zellige Matte vorgelegt, die am Rand Zacken und im Inneren vorgestanzte Schlitze aufweist.

Die Ware weist eine Länge von ca. 240 mm, eine Breite von ca. 120-150 mm und eine Höhe von ca. 15 mm auf.

Nach den durchgeführten Untersuchungen liegt ein zelliger Weichkautschuk vor. Anhand der objektiven Beschaffenheit der Ware ist die Verwendung als Kniepolster nicht ersichtlich.

Es liegt kein Bekleidungszubehör im Sinne der Position 4015 vor. Die Ware ist als andere Ware aus Zellautschuk in den TARIC-Code 4016 1000 90 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; für hunde

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Jasny Ring, klein Material: 100% foam TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein roter Wellenring aus einem elastischen Material vorgelegt.

Der Ring ist mit einem Pappanhänger versehen und kennzeichnet die Ware als Tierspielzeug. Die Ware besteht nach den durchgeführten Untersuchungen aus einem nicht vulkanisierten Kautschuk.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; ball; naturkautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Spike Ball Material: 89 % Gummi, 11 % Polypropylen (Seil) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer bzw. gelber Ball aus Weichkautschuk vorgelegt.

Der Ball ist mit einem kurzen gelb/schwarzen Seil durchzogen. Das Seil ist an beiden Enden geknotet.

Für die Ware ist der Ball aus Kautschuk charakterverleihend. An der Ware ist ein bedruckter Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Die Ware besteht im Hinblick auf den Umfang charakterverleihend aus Weichkautschuk. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BALL NATURKAUTSCHUK WEICH