AUS KAUTSCHUK #5.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 201 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2612 DE CAUCHO 80 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1193 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 55 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 973 Z KAUCZUKU 20 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 118

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster (sog. "Mc Donald´s - Family Happy Pack- 2020, Ballons") handelt es sich um einen blauen Luftballon, der auf der Vorderseite mit drei Fantasiefiguren und auf der Rückseite mit einem Firmenlogo und Warenhinweisen (zweisprachig) bedruckt ist. Der aufgeblasen ca. 25 cm große Ballon ist gemäß Aufdruck aus Naturkautschuk hergestellt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Sie ist zu 500 Stück in einem Karton verpackt.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG

Slipper (laut Antrag: "Outdoor-Schuhe",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff;…

Slipper (laut Antrag: "Outdoor-Schuhe", in Erwachenengröße, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Spinnstoff und Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - über dem Spann mit einer Schnürvorrichtung mit Kordelstopper. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Bei dem als Durchflusskonstanthalter (Art.…

Bei dem als Durchflusskonstanthalter (Art. 411224040) bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen nach kundenspezifischer Zeichnung gefertigten zylindrischen Körper aus Kunststoff (POM) mit fünf Öffnungen für den Wasserdurchfluss mit einem Außendurchmesser von ca. 8 mm und einer Höhe von ca. 4,6 mm.

In den Körper ist ein Ring aus Kautschuk (EPDM) eingelegt, der sich bei höherem Druck verformt und so den Querschnitt verringert.

Das Erzeugnis dient auf der Mischwasserseite einer Mischarmatur dazu, dass der Durchfluss konstant gehalten wird.

Es ist erkennbar für die Verwendung mit der Sanitärarmatur gestaltet und stellt sich auch als für die Sanitärarmatur erforderliches Teil dar.

Das Erzeugnis ist als "Teil von Armaturen für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF TEIL WASSERARMATUR

Trainingsschuhe (laut Antrag: "Sneaker…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; trainingsschuh;…

Trainingsschuhe (laut Antrag: "Sneaker für Herren, Art. 001 23713501 610", Größe 42, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), Leder und Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe (Trainingsschuhe) mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK TRAININGSSCHUH AUS SPINNSTOFF