AUS KAUTSCHUK #8.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 189 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2557 DE CAUCHO 77 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1162 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 55 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 959 Z KAUCZUKU 17 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 20 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 118

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; ball; naturkautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug in Form eines hohlen Snackballs. Der Ball besteht aus Kautschuk und ist im Innern mit 2 Barrieren versehen.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein elastischer, hohler, roter Ball vorgelegt.

Der Ball ist geruchsintensiv und nicht als Spielzeug für Menschen geeignet. Der Ball ist in einer Verkaufsverpackung aufgemacht, die den Ball als Tierspielzeug kennzeichnet.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL NATURKAUTSCHUK WEICH

Hausschuhe (lt. Antrag: "Baby/Kinderhausschuh,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff

Hausschuhe (lt. Antrag: "Baby/Kinderhausschuh, Art: 5401900, Größe 27/28", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kautschuk), - mit einem weichen, labilen Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Klettverschluss, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Schuhe (Hausschuhe) mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF

Sandalen (lt. Antrag: "Hallufix Hallux…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; sandale;…

Sandalen (lt. Antrag: "Hallufix Hallux Valgus Sandalen-LowGo", Größe 38), Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Klett- und Drehradverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer größten Höhe des Absatzes und der Sohle von ca. 3,9 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9905 genannte, mit nicht geschlossenem Blatt, mit Absatz und Sohle mit einer größten Höhe von mehr als 3 cm"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK SANDALE AUS KUNSTSTOFF

"Plattenlegehammer" - mit freiem…

aus kautschuk; aus unedlem metall; kautschuk; hammer

"Plattenlegehammer" - mit freiem Arm zu handhabende Hammer, bestehend aus einem Holzstiel mit Hammerkopf aus unedlem Metall, an einer Seite mit einer rechteckigen Schlagfläche einer sog.

Bahn (arbeitender Teil), an der anderen Seite mit einem aufgeschraubten, kreisrunden und konisch zulaufendem Vorsatz aus Weichkautschuk (arbeitender Teil) versehen - zum Bearbeiten durch z.

B. schonendes Schlagen beim Verlegen von Gehwegplatten usw. - aufgrund der verschiedenen Stoffe (arbeitenden Teile) gehört die Ware unter Anwendung der AV 3 c) zu der zuletzt genannten der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Pos. 8205) Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Hämmer), anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Unterposition 8205 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS UNEDLEM METALL KAUTSCHUK HAMMER