AUS KAUTSCHUK #8.

ОТ КАУЧУК 3 Z KAUČUKU 201 AF GUMMI 8 ΑΠΟ ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 OF RUBBER 2612 DE CAUCHO 80 KUMISTA 4 DE CAOUTCHOUC 1193 GUMIBÓL 20 IN GOMMA 55 NO GUMIJAS 2 VAN RUBBER 973 Z KAUCZUKU 20 DE BORRACHA 4 DIN CAUCIUC 22 Z KAUČUKU 21 IZ KAVČUKA 3 AV GUMMI 118

Spielzeug in Form eines besonders geformten…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug; ball

Spielzeug in Form eines besonders geformten Balls, - laut Angaben und Untersuchung des wissenschaftlichen Referats aus nicht vulkanisiertem Kautschuk gefertigt, - in runder Form mit sechs abgerundeten Noppen gestaltet (max.

Durchmesser etwa 6,8 cm), - durch die unregelmäßige Form kann der Ball je nach Aufprall am Boden in verschiedene Richtungen zurückspringen, - stellt sich als Ball zur spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen dar (damit kein Ball der Position 9506), - in einer Kunststoffverpackung mit bedrucktem Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Angaben des Antragstellers: passive Dämpfer…

aus kautschuk; aus metall; teil; aufblasbar; tisch

Angaben des Antragstellers: passive Dämpfer in Form eine Nachrüstsatzes zur passiven Dämpfung Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Set aus 4 zylindrischen Formteilen vorgelegt.

Die Formteile bestehen aus einem schwarzen, aufblasbaren Zylinder aus Weichkautschuk, der mit einem Ventil versehen ist und auf einer Metallplatte befestigt ist.

Die Grundplatte ist ca. 13 x 13 cm groß und das gesamte Formteil ca. 9 cm hoch. Befund: Es liegt eine andere aufblasbare Ware, charakterverleihend aus Kautschuk, im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9500 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL TEIL AUFBLASBAR TISCH

Angaben des Antragstellers: Gummidichtung…

Angaben des Antragstellers: Gummidichtung aus EPDM (Ethylen-Propylen-Dien-Monomer) oder NBR (Nitril-Butadien-Kautschuk) Die Gummidichtungen sind Bauteil eines Dichtungseinsatzes.

Die Größen variieren von DN 50 - 1400 mm. Entsprechend einer Abbildung handelt es sich bei den Waren um schwarze Dichtungsringe mit rechteckigem Querschnitt.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegen Dichtungen aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG KAUTSCHUK WEICH

Es handelt sich um aus nichtrostendem Stahl…

Es handelt sich um aus nichtrostendem Stahl gefertigte hohlzylindrische Erzeugnisse, die an zwei gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einem Tragegriff aus Kunststoff ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse sind mit einem Deckel, ebenfalls aus nicht rostendem Stahl mit mittig angebrachtem Kunststoffgriff mit Ventil und einem Dichtungsring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die sog. Schnellkochtöpfe dienen dem Zubereiten von Speisen in der Küche und sind in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus mehreren Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Die sog. Schnellkochtöpfe sind gemeinsam mit anderen Waren für den Küchengebrauch (Bratpfanne, Cocotte, Kochtopf, Schneidebrett, Gemüsemesser, Fleischmesser, Haushaltsschere, Besteckset, Pfannenwender; allesamt nicht Gegenstand dieser vZTA) Bestandteil einer unechten Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren im maßgebenden Zeitpunkt zwar in Aufmachung für den Einzelverkauf vorliegen, aber nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen.

Die Erzeugnisse (hier: Schnellkochtopf) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL ZUM KOCHEN VENTIL FÜR DEN HAUSHALT