AUS KAUTSCHUK #9.

Bei der durch Warenmuster veranschaulichten…

Bei der durch Warenmuster veranschaulichten Einzugsrolle handelt es sich um eine auf einer Kunststoffachse gelagerten Rolle, mit einer grauen, elastischen Gummibeschichtung (Weichkautschuk i.

S. d. Anm. 1 a) zu Abschnitt XVI). Die Einzugsrolle hat eine Länge von ca. 45 mm. Die Ware dient dem Papiereinzug in Geräten der Pos. 8443.

Für die Funktion des Einzugs ist die Weichkautschukwalze charakterbestimmend. Das Erzeugnis wird als "andere Ware aus Kautschuk, nicht aus Zellkautschuk, andere als in den Codenummern 4016 9100 00 0 bis 4016 9997 30 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF TEIL KAUTSCHUK DRUCKER

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, den Knöchel…

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, den Knöchel bedeckend", Größe 25, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend, damit keine Ware der Position 6402) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - seitlich mit Zierbesatz - gefüttert, - seitlich mit Reißverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, den Knöchel…

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, den Knöchel bedeckend", Größe 21, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff, den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist seitlich ein Stück aus Kunststoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Klettverschluss, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition 6402 9110 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF DEN KNÖCHEL BEDECKEND STIEFEL

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - lt.

Antrag mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Größe 4,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,7 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, für Frauen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Slipper (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Slipper (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Größe 4,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem elastischen Band über dem Spann, - mit Zierbesatz, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25,3 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, für Frauen"

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Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Größe 4,5, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - vorn mit Schnürbandverschluss und seitlich mit Reißverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25,4 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, für Frauen"

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Slipper (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

Slipper (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem elastischen Band über dem Spann, - mit Zierbesatz, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - lt.

Antrag mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm"

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Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - vorn mit Schnürbandverschluss und seitlich mit Reißverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - lt.

Antrag mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; aus…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Freizeitschuh für Damen", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Zierbesatz, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - lt.

Antrag mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH