AUS KUNSTSTOFF.

ОТ ПЛАСТМАСИ 129 Z PLASTU 2151 AF PLAST 168 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 78 OF PLASTIC 9102 DE PLÁSTICO 1691 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 140 DE MATIÈRE PLASTIQUE 12629 OD PLASTIČNE MASE 43 MŰANYAGBÓL 468 DI MATERIA PLASTICA 1003 IŠ PLASTIKO 13 NO PLASTMASAS 62 VAN KUNSTSTOF 9180 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2497 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 306 Z PLASTU 438 IZ PLASTIKE 288 AV PLAST 1212

Andere Ware (Fertigfabrikat) aus Kunststoff…

Andere Ware (Fertigfabrikat) aus Kunststoff und zwar Kunststoffabdeckung für stationäre 5G-Antennen und stationäre Radoms, in verschiedenen Abmessungen; bestehend aus einem mehrschichtigen Lagenaufbau überwiegend aus glasfaserverstärktem Epoxidharz; die Abdeckung schützt die Antenne vor Witterungseinflüssen bei gleichzeitig hoher Durchlässigkeit für Funkwellen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER

Bei der als „Stapelbecher Krokodil, Artikelnummer…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turmaus kunststoff; für kinder; spielzeug; becher; turm

Bei der als „Stapelbecher Krokodil, Artikelnummer 40087“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - aus acht runden, verschiedenfarbigen Stapelbechern aus Kunststoff, - mit einem Durchmesser von ca. 50 bis 78 mm, - am oberen Rand gebogen und mit zwei Henkeln versehen, wovon einer ein Loch und der   andere einen nach unten zeigenden Zylinder aufweist, - am unteren Rand mit einem umlaufenden Steg versehen, dessen Durchmesser so angepasst ist,   dass er auf die Öffnung des nächstkleineren Bechers passt, - auf der Unterseite mit Löchern versehen und somit als Bade- bzw.

Wasserspielzeug verwendbar, - die Becher können ineinander sowie aufeinander gestapelt (Turmkonstruktion) und auch aneinander    gesteckt werden, - aneinander gesteckt stellen die Becher ein stilisiertes Krokodil dar, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer Kunststoffverpackung samt bunt bedrucktem Pappaufhänger verpackt.

Die Ware kann aufgrund ihrer Gestaltung als Baukastenspielzeug oder als Bade- bzw. Wasserspielzeug verwendet werden und stellt seitlich aneinander gesteckt ebenso ein Tier dar.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BECHER TURM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; polyurethan; kugellager; rad

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. "Skaterrolle Artikel: R50-1TS85-2RS", handelt es sich um eine ca. 50x21 mm große, transparente Rolle.

Die Ware besteht aus einer innenliegenden, vollständig eingegossenen Kunststofffelge und einem Vollreifen aus Polyurethan (lt.

Antragsangaben; einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung zu Kapitel 39), in den mittig zwei Kugellager sowie ein dazu passendes Distanzrohr eingeschoben ist.   Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades sind die Kunststofffelge und der Vollreifen als charakterverleihend anzusehen.

Da das Rad aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale universell verwendbar ist, kommt eine Einreihung als erkennbares Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 4000 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN KUGELLAGER RAD

 Baukastenspielzeug in Form eines Konstruktions-Sets,…

 Baukastenspielzeug in Form eines Konstruktions-Sets, bestehend aus - zahlreichen Stäbchen aus verschiedenfarbigen Kunststoffen, die an den   Enden Magnete besitzen - Kugeln aus Metall, die auf die Kunststoffstäbchen abgestimmt sind - flache Konstruktionsteile (z.B.

Dreiecke, Rechtecke, Kreise) aus Kunststoff - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem bunt bedruckten Pappkarton mit einer gedruckten Anleitung für   den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammenfügen der Stäbchen und Kugeln können Konstruktionen wie Türme oder Pyramiden errichtet werden.

Auf Grund des Umfangs bestimmt der Kunststoff den Charakter des Spielzeugs, auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung die Magnete und Kugeln aus Metall.

Da keiner der beiden Stoffe den Charakter der Ware bestimmt, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) i.V. m. der AV 6 in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen der KN.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0035 erfasstes Spielzeug, aus anderen Stoffen als aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG KONSTRUKTION

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "AIR JACK- Ballon-Wagenheber 3 t, Art.-Nr.: 30178".

Die Ware besteht aus einem ballonähnlichen Luftkissen aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welches mit einer seitlichen Anschlussmuffe versehen ist sowie einem Anschlussschlauch aus spinnstoffummantelten Kunststoffen mit einem Auspuffadapter auf der einen und einem Schlauchadapter mit Rückschlagventil auf der anderen Seite.

Die Erzeugnisse sind in Warenzusammenstellung mit zwei ca. 41,5 x 39 cm großen Schutzmatten aus abgerundet zugeschnittener Kunststofffolie und einer Verpackungs- bzw.

Transporttasche aus Nylongewebe in einem Pappkarton aufgemacht. Der Luftkissenwagenheber dient dem Anheben von Kraftfahrzeugen.

Dazu wird das Luftkissen unter das Fahrzeug gelegt und mittels der durch den Anschlussschlauch geleiteten Auspuffgase aufgeblasen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der noch nicht zusammengesetzte Luftkissenheber den Charakter der Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung in das Kapitel 84 scheidet aus, da die Ware keinen Maschinencharakter besitzt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUFBLASBAR

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel; led; grün

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen künstlichen Weihnachtsbaum in Form einer ca. 180 cm hohen Nachbildung eines Nadelbaums mit grünen Zweigen aus Kunststoff (sog. "Weihnachtsbaum mit Lichterkette, Art.

Nr. 55323001"). Die Nadelzweige des Baumes bestehen aus eingeschnittener Kunststofffolie, die zwischen Metalldrähten eingedreht ist.

Der Baum ist mit einer elektrischen LED-Lichterkette mit 150 LED-Brennstellen ausgestattet und weist als Fuß einen grünen, mehrbeinigen Ständer auf.

Der Baum ist nur zur Verwendung im Innenbereich bestimmt. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als künstlicher Weihnachtsbaum nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung Weihnachtsfestes.

Die Ware ist -noch nicht zusammengesetzt- in einem Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL LED GRÜN

Es handelt sich um einen noch nicht zusammengesetzten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem metall;…kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um einen noch nicht zusammengesetzten Handtuchhalter aus Metall mit einem Kunststofffuß mit den Gesamtabmessungen von ca. 40 x 84 x 21 cm.

Er besteht aus einem halbmondförmigen, beschwerten Fuß aus Kunststoff und einem Ständer, an dem drei übereinander montierte U-förmige Halterungen zur Aufhängung von Handtüchern befestigt sind.

Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und wird in Badezimmern verwendet.

Bei dem Handtuchhalter aus verschiedenen Stoffen wird der Charakter durch das Metall im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmt.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL HALTER FÜR BADEZIMMER HANDTUCHHALTER

Es handelt sich um eine aus verschiedenen…

Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware mit mehreren Funktionen, folgendes beinhaltend: Ein Schreibgerät in Form eines Kugelschreibers mit nichtflüssiger Tinte und auswechselbarer Mine mit Metallkugel als Spitze.

Am oberen Ende ist eine elastische Halbkugel zur Bedienung von berührungsempfindlichen Bildschirmen montiert.

Im inneren des aufschraubbaren und transparenten Gehäuses befindet sich ein Thermometer (-10 Grad bis +50 Grad Celsius).

Das Temperaturmessgerät ist kein Bestandteil des Griffstücks, da es durch Herausziehen leicht zu entfernen ist.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Schreibgerät den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Auf dem unteren Teil des Gehäuses ist ein Lineal mit einer Skala bis zu 6 cm abgedruckt. Hinsichtlich der funktionalen Verwendung der Ware das Erzeugnis der letztgenannten, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen.

Das verpackte Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, ohne auswechselbare Mine" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF THERMOMETER LINEAL MIT MASSEINTEILUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Glitter in Form von sehr kleinen, sechseckigen Partikeln, die sich als Primärform von Kunststoffen darstellen.

Die Partikel bestehen aus Polyethylenterephthalat und Melaminharz, sind rosafarben und in einer Kunststoffdose verpackt.

Polyethylenterephthalat überwiegt in dem Glitter. Der Glitter ost in einem runden, transparenten Kunststoffdöschen mit Schraubdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Dose Pailetten, zwei Dosen Glasperlen sowie zwei Dosen Streudekoration (siehe Position 1,3 und 4 dieser Auskunft) als sog.

Basteldeko-Set in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappheader verpackt. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere als von den Unterpositionen (HS) 3907 10 bis 3907 70 erfasste Polyester in Primärformen, andere als in den TARIC-Codes 3907 9110 00 bis 3907 9980 80 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYETHYLENTEREPHTHALAT IN PRIMÄRFORM

Bei der sog. "Stand-WC-Garnitur 3 in…

aus unedlem metall; aus kunststoff; kunststoffe; verchromt; halter;…aus unedlem metall; aus kunststoff; kunststoffe; verchromt; halter;…

Bei der sog. "Stand-WC-Garnitur 3 in 1" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Toilettenbürste, einem Toilettenbürstenhalter und einem Toilettenpapierhalter.

Die ca. 28 x 19 x 55 cm (B x T x H) große, noch nicht zusammengesetzte WC-Garnitur besteht im Wesentlichen aus einem Ständer aus verchromten Metall in Form eines Rohres, der auf einem runden Fuß angebracht ist und mit einem Kunststoffknickgelenk sowie einem im Fuß eingesetzten Kunststoffbehälter, der mit Beton gefüllt ist, ausgestattet ist.

An dem Standfuß befindet sich ein rundes Gefäß aus Kunststoff zur Aufnahme der Toilettenbürste.

Die Bürste besteht aus Kunststoff mit einem runden Bürstenkopf und Einzugsmaterial aus synthetischen Borstenbüscheln und einem Stiel aus unedlem Metall.

Der Ständer kann zwei Ersatzrollen und eine Toilettenpapierrolle zur aktuellen Benutzung nach dem Knickgelenk aufnehmen.

Der Toilettenpapierhalter ist aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung der charakterverleihende Bestandteil der zusammengesetzten Ware.

In Bezug auf die verschiedenen Materialien bestimmt das Metall aufgrund des Umfang den Charakter des Toilettenpapierhalters.

Die Ware ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Badezimmern.

Die verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS KUNSTSTOFF KUNSTSTOFFE VERCHROMT HALTER MÖBEL AUS METALL ROHR BÜRSTE