AUS KUNSTSTOFF.

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtsschneekugel,…

aus kunststoff; für die dekoration; aus glas; zierartikel

Glasware zur Innenausstattung, sog. Weihnachtsschneekugel, ca. 8,5 cm hoch, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware mit einer Gesamthöhe von ca. 8,5 cm; bestehend aus: - - einer Kugel, - - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (keine Hinweise auf manuelle Glasentnahme), - - - mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm, - - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare Partikel enthält, die durch Schütteln der Ware aufgewirbelt werden und einen künstlichen Schneefall erzeugen sowie mit einer figürlichen Darstellung eines Mannes im Trachtenanzug mit einem Bierkrug in der Hand, einem ungeschmückten Tannenbaum und einem Bierkasten mit einer goldenen Schleife, - - einem runden Sockel aus Kunststoff, mit einer Höhe von ca. 2,7 cm, - - - mit einem erhabenen Schriftzug und zwei Edelweissblüten verziert, - die Glaskugel bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - eine Einreihung als Weihnachtsartikel in die Position 9505 kommt aufgrund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest nicht in Betracht. "Glasware zur Innenausstattung (Schneekugel), aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS ZIERARTIKEL

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche grau, Foto…

mit reissverschluss; aus kunststoff; gefüttert; tasche; mit innenfach

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche grau, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus geprägten Kunststofffolien (charakterbestimmend) und an der Vorderseite teilweise mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite mit einer angenieteten Schleife aus Kunststofffolien verziert, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schulterriemen, - Hauptfach mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern und einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 38 cm (Breite) x 27 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Handtasche insbesondere aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT INNENFACH

Handtasche, sog. Tasche "wiesn bag natur",…

aus kunststoff; gefüttert; tasche; mit verschluss; mit innenfach

Handtasche, sog. Tasche "wiesn bag natur", Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend) und an der Überschlagklappe teilweise mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite mit aufgestickten Blüten und Nieten aus unedlem Metall verziert, - mit einem längenverstellbaren Schulterriemen, - mit einer Überschlagklappe mit Magnetknopfverschluss, - innen mit einem aufgesetzten Einsteckfach und einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 26 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS MIT INNENFACH

Handtasche, sog. Tasche schwarz, Foto siehe…

mit reissverschluss; aus kunststoff; gefüttert; tasche

Handtasche, sog. Tasche schwarz, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schulterriemen, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem eingesetzten Reißverschlussfach und einem aufgesetzten Einsteckfach ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 28 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 12 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT TASCHE

Handtasche, sog. Tasche "love",…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; verschluss

Handtasche, sog. Tasche "love", Foto siehe Anlage, - aus mit Pailletten und Perlen bestickten Spinnstoffgewirken der Position 5810 (Applikationsstickerei) und aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an der Schauseite mit einer Außenseite aus Pailletten aus Kunststoff und Perlen aus Glas, die das Gewirke fast vollständig bedecken und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bilden, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - nach dem Umfang sind die Stoffe an den Außenseiten gleichermaßen vorhanden; nach dem Erscheinungsbild bestimmen die Kunststoffpailletten und Glasperlen den wesentlichen Charakter der Außenseite, - mit einer Gliederkette aus unedlem Metall zum Tragen an der Schulter, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - gefüttert; innen ohne Unterteilung, - mit den Abmessungen von ca. 22 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 2100 bis 4202 2290 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

mit reissverschluss; aus kunststoff; aufklappbar

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus geprägten Kunststofffolien, - mit einem Münzfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - an einer Seite mit einem aufklappbaren Einsteckfach mit Druckknopfverschluss, - - ausgestattet mit einem Scheinfach und diversen Einsteckfächern im Kreditkartenformat, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 14 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe). "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF AUFKLAPPBAR

Handtasche, sog. Tasche "yes",…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; verschluss

Handtasche, sog. Tasche "yes", Foto siehe Anlage, - aus mit Pailletten und Perlen bestickten Spinnstoffgewirken der Position 5810 (Applikationsstickerei) und aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an der Schauseite mit einer Außenseite aus Pailletten aus Kunststoff und Perlen aus Glas, die das Gewirke fast vollständig bedecken und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bilden, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - nach dem Umfang sind die Stoffe an den Außenseiten gleichermaßen vorhanden; nach dem Erscheinungsbild bestimmen die Kunststoffpailletten und Glasperlen den wesentlichen Charakter der Außenseite, - mit einer Gliederkette aus unedlem Metall zum Tragen an der Schulter, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - gefüttert; innen ohne Unterteilung, - mit den Abmessungen von ca. 22 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 2100 bis 4202 2290 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS

Handtasche, sog. Tasche "Oops",…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; verschluss

Handtasche, sog. Tasche "Oops", Foto siehe Anlage, - aus mit Pailletten und Perlen bestickten Spinnstoffgewirken der Position 5810 (Applikationsstickerei) und aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an der Schauseite mit einer Außenseite aus Pailletten aus Kunststoff und Perlen aus Glas, die das Gewirke fast vollständig bedecken und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche des Behältnisses bilden, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - nach dem Umfang sind die Stoffe an den Außenseiten gleichermaßen vorhanden; nach dem Erscheinungsbild bestimmen die Kunststoffpailletten und Glasperlen den wesentlichen Charakter der Außenseite, - mit einer Gliederkette aus unedlem Metall zum Tragen an der Schulter, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - gefüttert; innen ohne Unterteilung, - mit den Abmessungen von ca. 26 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 2100 bis 4202 2290 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Kleider- und Hosenbügel (Art. F06730), bestehend aus einem schulterförmigen Bestandteil aus - laut Angabe der Antragstellerin - "Fasal", einem Kunststoff-Holz-Werkstoff und einem Hosensteg und einem Aufhängehaken aus unedlem Metall.

Das schulterförmige Bestandteil besteht aus einer Masse aus ca. 20 - 30 % Kunststoff (ABS) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ca. 70 - 80 % pflanzlichem Füllstoff (Altholzfasern).

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Holzfasern, in Bezug auf die Formgebung, Stabilität, Haptik und aufgrund der Wasser- und Feuchtigkeitsbeständigkeit bestimmt dagegen der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Hinsichtlich des Umfangs ist bei der aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Ware der Bestandteil aus Kunststoff gegenüber den Bestandteilen aus unedlem Metall charkterverleihend.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HOLZ ABS KLEIDERBÜGEL

Das durch eine Abbildung veranschaulichte…

kunststoffe; aus kunststoff; magnet; halter; befestigungsvorrichtung

Das durch eine Abbildung veranschaulichte scheibenförmige Erzeugnis (Durchmesser von 31 mm, Höhe ca. 16 mm) besteht aus Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem Magneten der Position 8505.

Die Ware dient dazu, verschiedene Waren (z.B. Kabel) an ferromagnetischen Oberflächen aufzuhängen (vergleichbar einer Kabelschelle).

Im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung für die Verwendung (Kabelfixierung) bestimmen die Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoffen gegenüber dem Magneten den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MAGNET HALTER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG