AUS KUNSTSTOFF.

Bei der als Arbeitsleuchte "BriteZone",…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; aus aluminium; led

Bei der als Arbeitsleuchte "BriteZone", Art. BZ301-5 bezeichneten Ware handelt es sich um eine elektrische Leuchte, im Wesentlichen bestehend aus einem Metallgehäuse mit sechs fest eingebauten LED-Brennstellen, Kunststoffreflektor, Abdeckscheibe aus Kunststoff und elektrischer Ausstattung, einschließlich einem 6m-Kabel.

Hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit der Ware bestimmt der Metallanteil aufgrund des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung wegen der Wärmeableitung und seiner stabilitätsverleihenden Eigenschaft den Charakter des Ganzen.

Aufgrund der vorliegenden Leistungsparameter scheidet eine Einreihung als Scheinwerfer i. S. der UPos. (KN) 9405 4010 aus.

Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Techn. Daten (auszugsweise): Leistungsaufnahme: 16 Watt Spannung: 9 bis 32 Volt Lichtstrom: 1400 Lumen Abstrahlwinkel: 44° Das Erzeugnis ist als "anderer als von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasster, elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus unedlem Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9405 4039 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10729/18-1.
Nomenklatur-Code:
9405409990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-21.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS ALUMINIUM LED

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; getreide; getrocknet;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Behältnis mit Katzengras, Art.-Nr. 50 755" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem dreiteiligen, weiß-grünen, runden, zusammengesteckten Behältnis aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einem Durchmesser von ca. 21 cm und einer Höhe von ca. 8 cm, -- bestehend aus einem größeren Unterteil als Basis, einem Mittelteil als Einsatz zum Befüllen und einem grob siebartig durchbrochenen Oberteil (als Aufsatz für das Behältnis), - einem klarsichtigen Kunststofftütchen mit getrockneten Gerstensamen, - einer klarsichtigen Kunststofftüte, befüllt mit sog.

Vermiculit als Anzuchtsubstrat, und - einer ringförmigen Kunststoffunterlage mit Noppen, welche um das Behältnis gelegt wird.

In das Behältnis sollen die Samen mit dem Substrat gegeben werden und die Samen angezogen werden.

Das Behältnis und die Unterlage aus Kunststoffen verleihen der Warenzusammenstellung auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung gegenüber der Getreidesaat als nachbestellbares Verbrauchsmaterial den wesentlichen Charakter.

Die in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung ist zur Anzucht von sog. "Gras" zur Verwendung als frisches Katzenfutter bestimmt.

Derartige Warenzusammenstellungen sind zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, nicht aus Folien hergestellt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 weitere Codenummer/n: 1003 ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12602/18-1.
Nomenklatur-Code:
39269097**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GETREIDE GETROCKNET SAMEN GRAS GERSTE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Dekoschutzengel aus Polyresin, Artikelnr. 174591" bezeichneten Erzeugnis um eine etwa 7 cm große Zierfigur aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Form eines Engels.

Der mädchenhaft gestaltete Engel ist mit einem weißen Gewand bekleidet dargestellt und hält ein klarsichtiges Herz aus Kunststoff in den Händen.

Derartige Erzeugnisse dienen ganzjährig als Dekorationsartikel und werden auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezuges zu einem bestimmten Fest nicht von der Position 9505 erfasst.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI14892/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

aus kunststoff; für die dekoration; zum aufhängen

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Ostereier Art.-Nr. 13041809" bezeichneten Erzeugnis um ein 12er-Set von farbigen, etwa 6 cm großen Eiernachbildungen aus Kunststoff (Ostereier).

Die grünen, gelben und orangefarbenen Ostereier sind mit weißen Ringeln bzw. Punkten versehen und je mit einem Satinband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse dienen traditionell der Ausgestaltung des Osterfestes, z.B. als Dekoration für Ostersträuche.

Die Eier sind in einem Netzbeutel aus Polyester verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI15228/18-1.
Nomenklatur-Code:
9505900000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Engel im Geschenktütchen Art.Nr. 13370909" bezeichneten Erzeugnis um eine Zierfigur aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Form eines Barockengels.

Der weiße, etwa 5,5 cm große, nackte Engel ist sich streckend mit geschlossenen Augen dargestellt und verfügt über kindliche Gesichtszüge.

Das Erzeugnis ist auf einer Unterlage aus Füllwatte in einem einfachen, farbig gestalteten Blockbodenbeutel aus Papier mit Tragehenkeln aus Spinnstoff verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI15231/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Angaben des Antragstellers: Acrylatkautschuk…

Angaben des Antragstellers: Acrylatkautschuk in Form eines weißen, gummiähnlichen Blocks Zur genauen Zusammensetzung liegen vertrauliche Informationen vor.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich um Acrylpolymere in Primärform im Sinne der Position 3906.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 6 b) Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3906 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17781/18-1.
Nomenklatur-Code:
3906909050************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYMER IN PRIMÄRFORM BLOCK

Angaben des Antragstellers: Schmierleitung,…

gewebe; aus kunststoff; polyamid; polyurethan; verstärkt; schlauch

Angaben des Antragstellers: Schmierleitung, - aus einem Hochdruckschlauch aus gewebeverstärkten Kunststoffen (Polyurethan und Polyamid) mit Verbindungsstücken aus Metall, - für einen Druck bis 840 bar, - zur Verwendung im Zentralschmiersystem verschiedener Kräne (z.

B. Hafenmobil-, Schiffs- und Offshorekräne). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es handelt sich um einen gewebeverstärkten, biegsamen Schlauch aus Kunststoffen im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3100.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18061/18-1.
Nomenklatur-Code:
39173100**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF POLYAMID POLYURETHAN VERSTÄRKT SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Kunststoffhülse…

aus kunststoff; rohr; aus polyvinylchlorid

Angaben des Antragstellers: Kunststoffhülse aus Polyvinylchlorid für Kosmetikstifte Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarze Hülse mit einer Länge von ca. 11,4cm bei gleichbleibenden Querschnitt.

Die Hülse hat einen Durchmesser von ca. 0,8 cm und eine Wanddicke von ca. 0,2cm. Die Hülse ist nicht biegsam und nicht weiter bearbeitet.

Befund: Es liegt ein nicht biegsames Kunststoffrohr aus Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2310 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI2175/18-1.
Nomenklatur-Code:
3917231090********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ROHR AUS POLYVINYLCHLORID

Bei der als "elastische Kette"…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyurethan; polyurethan; kette;…

Bei der als "elastische Kette" bezeichneten Ware handelt es sich um kleine Ringe mit einem Durchmesser von ca. 2 mm aus - laut Antrag - thermoplastischem Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die kettenförmig zusammengefügt sind.

Das Erzeugnis wird im Bereich der Kieferorthopädie eingesetzt. Es wird zur Steigerung der Zugspannung über die Brackets einer orthodontischen Zahnspange gezogen.

Aufgrund der unspezifischen Form der auf Rollen eingeführten Ware kommt eine Einreihung als Zubehör, das erkennbar hauptsächlich für eine orthodontische Vorrichtung der Position 9021 bestimmt ist, nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI22034/17-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYURETHAN POLYURETHAN KETTE ELASTOMER GELOCHT

Angaben des Antragstellers: Reaktionsschicht…

Angaben des Antragstellers: Reaktionsschicht bestehend aus Schaum und Klebeschicht Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein grauer, aufgeschäumter, selbstklebender Streifen aus Zellkunststoff mit Klebeschicht und Schutzpapier vorgelegt.

Der Streifen ist ca. 75 x 10mm groß und ca. 2mm dick. Befund: Es liegen selbstklebende Flacherzeugnisse im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080 vor.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI2449/18-1.
Nomenklatur-Code:
3919908099********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND STREIFEN