AUS KUNSTSTOFF.

Sog. Guide Pin - in Form eines maßhaltig…

Sog. Guide Pin - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten, spezifisch geformten Einbauelements aus Kunststoff, einseitig abgerundet, auf der anderen Seite rechtwinklig abgekantet und mit mittiger Montagebohrung (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar zum Anbau als seitliches Begrenzungs- und Positionierelement auf eine sog.

Hand (Auflageeinheit) eines Roboters zum Handling von Halbleiterscheiben (wafers). "Teil, erkennbar ausschließlich für in Anmerkung 9 C) zu Kapitel 84 genannte Maschinen, Apparate und Geräte bestimmt - sog.

Guide Pin"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung,…

Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 132 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem gefärbten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), ---- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- anderes als im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60, --- mit einer Zwischenlage (Mitte): ---- mittels Kleber auf einem Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan) aufgebrachte, metallisierte Kunststoff-Partikel, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem buntgewebten Gewebe in Leinwandbindung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER DREILAGIG GEFÄRBT

Sog. Gasfilterlinie - aus einer Filtermembran…

aus kunststoff; gas; filter; gasfilter; schlauch; zum reinigen

Sog. Gasfilterlinie - aus einer Filtermembran aus hydrophober Glasmikrofaser, in einem runden Kunststoff- gehäuse (Durchmesser ca. 55 mm) mit Zu- und Ablaufstutzen und beidseits daran angebrachtem, transparentem Kunststoffschlauch mit Verschlussstopfen (Abbildung siehe Anlage), - zum Filtieren von Gasen (laut Angaben der AStin), - als Komponente eines Schlauchsets zur Verwendung in einer Herz-Lungen-Maschine.

Der Filter bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Apparat zum Filtern oder Reinigen von Gasen, keine Ware der TARIC-Codes 8421 3100 10 bis 8421 3985 10 (zusammengesetzte Ware aus Gasfilter -charakterbestimmend- und Kunststoffschlauch) - sog.

Gasfilterlinie"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GAS FILTER GASFILTER SCHLAUCH ZUM REINIGEN

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr.…

gewebe; aus kunststoff; hülle; konfektioniert; spinnstoffware;…

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr. 206-12, Foto siehe Anlage, - rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 13,5 cm, - mit einer Außenseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (augen- scheinlich keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewebe der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit einer Innenseite aus Kunststoff und mit zwei geschlitzten Einsteckfächern aus klarsichtigem Kunststoff (beides Meterwaren des Kapitels 39), - an den Rändern mit schmalen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Aufnahme von Ausweisen und Scheckkarten, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff gegenüber den Geweben aus Spinnstoffen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe aus Spinnstoffen vorherrschend, in Bezug auf die Verwendung sind beide Stoffe gleichermaßen von Bedeutung, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesent- lichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Ausweishülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH SCHUTZHÜLLE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; kleiner beutel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Kosmetikbeutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus - laut Angaben der Antragstellerin - EVA, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Beutel ist dreidimensional gestaltet und weist im flachliegenden Zustand die Abmessungen von ca. 19,5 x 19 cm sowie eine Dehnfalte von ca. 4 cm auf.

An der Oberseite ist er mit einem Reißverschluss und einer Trageschlaufe versehen. Aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Zolltarifrechtlich ist das Erzeugnis als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus anderen Kunststoffen als Polyvinylchlorid" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KLEINER BEUTEL

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose"…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose" bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung, charakterverleihend bestehend aus - zwei übereinandergestapelten, rechteckigen Proviantdosen in weiß bzw. grau, -- jeweils mit abnehmbarem Deckel, -- Länge x Breite x Höhe: ca. 18 x 10 x 5 cm, - einem Besteck (Gabel, Messer, Löffel) und einer weiteren, kleinen Dose, die in die weiße Proviantdose eingelegt sind.

Alle Bestandteile bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die übereinandergestapelten Proviantdosen werden mit einem elastischen Spinnstoffband aus Polyestergewebe zusammengehalten.

Sie sind mit einer Banderole aus Pappe in Kunststofffolie eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; papier; etui; schwarz

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Kartenhalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das schwarze Kartenetui in den Abmessungen von ca.9,0 x 6,2 x 0,4 cm ist an einer Schmalseite offen gearbeitet, mit einem Eingriff zum Herausschieben des Inhaltes versehen und soll der Aufnahme von z.B.

Kreditkarten dienen. Im Innern ist das Kunststofferzeugnis (charakterverleihend) mit einer metallisierten Papierlage zur Abschirmung vor einem ungewollten Auslesen mittels RFID-Technik versehen.

Die Schutzhülle ist in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE PAPIER ETUI SCHWARZ

Es handelt sich um Spielzeug mit eingebautem…

Es handelt sich um Spielzeug mit eingebautem Motor, sog. "Rasende Weihnachtsboten", - in drei verschiedenen Ausführungen, jeweils - in Form eines stilisierten, mit einem Aufdruck (Zuckerstange, Ilexblätter mit Beeren bzw.

Geschenk) versehenen Autos aus farbigen (weiß, grün bzw. rot) Kunststoffen, - mit beweglich gelagerten Rädern aus Kunststoffen bzw.

Kautschuk, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - auf der Oberseite mit einem scheibenförmigen, farbigen (blau, rot bzw. grün) Vlies- bzw.

Filzzuschnitt sowie einem stilisierten, kugelförmigen, farbig gestalteten Kopf, -- Schneemannkopf mit Zylinder aus Holz sowie orangefarbener Rübennase aus Kunststoffen, -- Elchkopf mit grüner Mütze mit weißem Besatz aus Holz, roter Nase aus Kunststoffen sowie mit Vlies- bzw.

Filzzuschnitten in Geweihform, -- Weihnachtsmann mit roter Mütze mit weißem Besatz aus Holz sowie roter Nase aus Kunststoffen, - in den Abmessungen von etwa 6,2 cm x 4,2 cm x 6,8 cm bis 7,2 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - mit einem mit Artikelinformationen bedruckten Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang durch den Kunststoff bestimmt.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF MIT MOTOR SPIELAUTO

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; papier; etui; weiss

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen so genannten Kartenhalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das weiße Kartenetui in den Abmessungen von ca. 9,4 x 6,2 x 0,8 cm ist an einer Schmalseite offen gearbeitet, mit einer schwarzen Schiebevorrichtung zum Herausschieben des Inhaltes versehen und soll der Aufnahme von z.B.

Kreditkarten dienen. Im Innern ist das Kunststofferzeugnis (charakterverleihend) mit einer metallisierten Papierlage zur Abschirmung vor einem ungewollten Auslesen mittels RFID-Technik versehen.

Die Schutzhülle ist in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE PAPIER ETUI WEISS

Tankriemen, Foto siehe Anlage, - passgenauer…

Tankriemen, Foto siehe Anlage, - passgenauer Zuschnitt mit einer Oberseite aus Napalon-Kunstleder auf einem Trägertextil und einer rutschhemmenden Unterseite, - in den Abmessungen (L x B x H): ca. 63,5 cm x 10,5 cm x 0,5 cm, - im vorderen Drittel mit einer im Durchmesser ca. 11 cm großen, kreisrunden, eingesäumten Aussparung für die Tanköffnung; auf Höhe der Aussparung ist der Zuschnitt verbreitert (ca. 15 cm breit), - vorne links mit einem Befestigungsgurt zum Umlegen um die obere Rahmenverstrebung am Lenkkopf und rechts mit einer Schnalle zum Fixieren des umgelegten Gurtes, - im mittleren Bereich mit vier ca. 8,5 cm x ca. 2,5 cm großen, mittig durch eine Steppnaht abgeteilten Halteschlaufen aus Gewebe, - am Ende mit zwei gelochten Laschen zur Befestigung des Tankriemens am Tank unter der Sitzbank mit zwei Schrauben (nicht Gegenstand dieser Auskunft), - dient der sicheren Befestigung von sog.

Zusatztaschen und ermöglicht so die Erweiterung des Stauraums eines Motorrades, - aufgrund der speziellen Form und Ausstattung erkennbares Zubehör zur ausschließlichen Verwendung an Krafträdern. "Zubehör für Krafträder der Position 8711 (Tankriemen)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE GURT ZUM BEFESTIGEN MIT SCHNALLENVERSCHLUSS MIT LOCH FÜR MOTORRÄDER