AUS KUNSTSTOFF.

ОТ ПЛАСТМАСИ 129 Z PLASTU 2188 AF PLAST 174 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 83 OF PLASTIC 9117 DE PLÁSTICO 1740 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 140 DE MATIÈRE PLASTIQUE 12888 OD PLASTIČNE MASE 44 MŰANYAGBÓL 471 DI MATERIA PLASTICA 1005 IŠ PLASTIKO 13 NO PLASTMASAS 63 VAN KUNSTSTOF 9252 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2571 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 321 Z PLASTU 441 IZ PLASTIKE 289 AV PLAST 1251

Schuh : - den Knöchel nicht bedeckend, -…

aus spinnstoff; bedruckt; aus kunststoff; aus wolle; den knöchel…

Schuh : - den Knöchel nicht bedeckend, - zum Schnüren und mit einem geschlossenen Blatt verarbeitet; - mit einer nicht profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt; - bestehend aus einem gerauten Gewirke aus Wolle (Spinnstoff), welches auf das Futter aufgenäht ist und dadurch das Oberteil darstellt; - nicht als Männer- oder Frauenschuh erkennbar; - Länge der Innensohle mehr als 24cm; - verpackt in einem bedruckten Faltkarton.

Schuhe, welche ausschließlich oder im Wesentlichen beim Gehen getragen werden. Gem. der Erläuterungen zur KN zu Position 6404, 3.

Absatz, bilden Schuhe, welche ausschließlich oder im Wesentlichen beim Gehen, Trekking, Wandern oder Bergsteigen getragen werden, die Ausnahme zu "Schuhen für Sportzwecke".

Aufgrund der Verarbeitung (glatte Sohle, Obermaterial ohne Verstärkungsteile), welche die Stabilität bzw.

Festigkeit des Fußes im Schuh nicht gewährleistet, ist der gegenständliche Schuh nicht für Trainingszwecke (Sportzwecke) geeignet. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS WOLLE DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND

Die sog. "LED-Treppenstufenbeleuchtung",…

aus kunststoff; elektrisch; led; akku-betrieb; bewegungssensor;…

Die sog. "LED-Treppenstufenbeleuchtung", Art.-Nr. 0029600102 besteht aus einem weißen, rechteckigen Kunststoffgehäuse, silberfarben lackiert, in den Abmessungen (B x H x T) 75 x 70 x 35  mm, mit drei Leuchtdioden (je 0,06 W) und einem passiven Infrarot Sensor (Bewegungsmelder 110°) auf der Vorderseite.

Das batteriebetriebene Erzeugnis (Batterien sind nicht enthalten) für eine Spannung von 4,5 VDC ist gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel und Klebepad) in einer Blisterpackung aufgemacht.

Die Ware dient bei einbrechender Dämmerung der Beleuchtung von Treppenabsätzen/-stufen bei Annäherung einer Person.

Die Leucht-/Schaltdauer beträgt ca. 45 Sekunden. Die Treppenstufenbeleuchtung ist aufgrund der Wandbefestigungsvorrichtung und des Klebepads universell verwendbar.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1021 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoffen, von der mit LED verwendeten Art, keine Ware der TARIC-Unterposition 9405 4039 70" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED AKKU-BETRIEB BEWEGUNGSSENSOR ELEKTRISCHE LAMPE BATTERIEBETRIEBEN

Die sog. "LED Arbeitsleuchte POWER BULB",…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; led; elektrische lampe

Die sog. "LED Arbeitsleuchte POWER BULB", Artikelnummer: 2610100150, ist ein zylindrisch gestalteter Beleuchtungskörper mit Gehäuse aus transparentem Kunststoff und gewölbter Abdeckung aus orangefarbenem Kunststoff, einem Metalldrahtgitter um das Gehäuse und einem Tragegriff aus Metall am oberen Ende.

Das Erzeugnis ist mit einem 50 W LED Leuchtmittel, 5.500 Lumen, 6500 Kelvin, einem LED-Treiber und einer 180 cm langen Zuleitung (Kabel mit Netzstecker), Schutzklasse IP 44, ausgestattet.

Die Leuchte verfügt über einen Abstrahlwinkel von 360° und dient als Arbeitsleuchte der Beleuchtung z.B. auf dem Tisch oder dem Boden.

Den charakterbestimmenden Stoff der aus Kunststoff und Metall zusammengesetzten Ware bildet nach dem Umfang, äußerem Erscheinungsbild und der Bedeutung für die Verwendung zur Lichtstreuung der Kunststoff.

Die Leuchte ist als "anderer als von den Unterpositionen 940510 bis 9405 4010 erfasster, elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht vom TARIC-Code 9405 4039 70 erfasst" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH LED ELEKTRISCHE LAMPE

Das sog. 2er Set LED Licht Ball besteht im…

Das sog. 2er Set LED Licht Ball besteht im Wesentlichen aus zwei identischen, kugelförmigen Kunststoffleuchten (d = 7,5 cm), welche aus zwei Hälften (Lampenoberteil und Magnetfuß) bestehen.

Im vorderen Teil des Oberteils befindet sich das LED-Leuchtmittel (3 W COB) mit einem Lichtstrom von 120 Lumen, ein Bewegungssensor sowie rückseitig ein Batteriefach für 3 AAA-Batterien.

Anhand eines Schalters kann die Lampe im Dauerbetrieb oder im Bewegungssensor-Modus betrieben werden sowie ausgeschaltet werden.

Die andere Hälfte beinhaltet eine Metallplatte. In den Kunststofffüßen befindet sich ein Magnet, um sie an magnetischen Oberflächen zu befestigen.

Außerdem ist doppelseitiges Klebeband zur Befestigung der Füße an nicht magnetischen Oberflächen vorhanden.

Der Fuß kann auch ohne permanente Befestigung auf eine Oberfläche gestellt werden. Die Ware dient der Beleuchtung in Innenräumen in unterschiedlichen Konstellationen.

Für den Fall des Betriebs im Bewegungssensor-Modus beträgt die Leucht-/Schaltdauer ca. 25 - 30 Sekunden.

Das Set ist in einem bedruckten Pappkarton samt Anleitung verpackt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 9405 4039 10 bis 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE LED AKKU-BETRIEB BEWEGUNGSSENSOR MAGNETISCH BATTERIEBETRIEBEN

Es handelt sich um flache, nahezu rechteckige…

Es handelt sich um flache, nahezu rechteckige Erzeugnisse aus Stahl (charakterbestimmend), die auf der Schauseite mit zwei unterschiedlich großen, nahezu rechteckigen Betätigungstasten versehen sind.

Auf der Rückseite ist eine spezifisch geformte, mit Aussparungen versehene Halterung aus Kunststoff angebracht.

Die Erzeugnisse (Betätigungsplatten für WC-Spülungen) sind nicht funktionsfähig und werden als Anschauungsobjekt in Verkaufsausstellungen verwendet.

Sie sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial (zwei Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen: Länge etwa 21 cm, Breite etwa 14,5 cm, max. Höhe etwa 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL SCHRAUBE RECHTECKIG

Bei der sog. 24W/18W SPLIT" handelt…

Bei der sog. 24W/18W SPLIT" handelt es sich um eine ca. 270 mm x 67 mm (d x H) große, elektrische Deckenleuchte, im Wesentlichen bestehend aus einer kreisrunden, schalenförmigen silberfarbenen Halterung aus Kunststoff mit rückseitigem, schmalen Montagebügel aus Metall sowie integriertem, weiß leuchtenden LED-Leuchtmittel, einer kreisrunden Leuchtmittelabdeckung aus transparentem Kunststoff und elektrischer Ausstattung.

Das Erzeugnis verfügt über einen DIP-Schalter, mit dem zwei Leistungsstufen und Farbtemperaturen einstellbar sind.

Der Kunststoff bestimmt insbesondere nach dem Umfang und dem äußerem Erscheinungsbild den Charakter der Leuchte.

Techn. Daten (auszugsweise): - Spannung: 230 V - Leistung: 18W/24W - Lichtstrom: 1.800 lm / 2.400 lm - Lichtfarbe: 3.000 K / 4.000 K - Schutzklasse: IP54 Die Leuchte dient zu Beleuchtungszwecken und ist zur Deckenmontage bestimmt.

Sie ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Deckenleuchte, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art, aus Kunststoff, von der mit LED verwendeten Art, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH LED ELEKTRISCHE LAMPE

Ware aus künstlichem Blattwerk, Foto siehe…

Ware aus künstlichem Blattwerk, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - Nachbildungen von Lavendelpflanzen: - - mit einem Stiel aus Kunststoff (mit Drahtkern) mit Blättern aus Kunststoff, - - mit einem Blütenstand aus Kunststoff, - - die Blütenstände sind auf die Stiele aufgesteckt (Blumenbindetechnik), - einem Blumenübertopf aus unedlem Metall, - kleinen Steinen; im Blumentopf festgeklebt, - das künstliche Blattwerk bestimmt im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung)   den wesentlichen Charakter der Ware. "Ware aus künstlichem Blattwerk, aus Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL DRAHT ZIERARTIKEL

Bei der LCD-Tischuhr einschließlich Stifteköcher…

aus kunststoff; elektrisch; wecker; thermometer

Bei der LCD-Tischuhr einschließlich Stifteköcher "Desk Set 2000", Artikel-Nr. 54010, handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, ca. 8 cm x 11 cm x 8 cm groß (Breite x Höhe x Tiefe), bestehend aus: - einem oben offenen Kunststoffbehältnis zur Nutzung als Stiftehalter; - einem elektrisch betriebenen Wecker (2 Batterien) mit digitaler Anzeige der Uhrzeit (Stunde und Minuten), des Datums und des Wochentages (Größe der Platine: 6,8 cm x 5,8 cm x 0,8 cm = Länge x Breite x Dicke; somit kein Kleinuhr-Werk i.S.d.

Anmerkung 3 zu Kapitel 91), gemeinsam mit einem integrierten Thermometer (Anzeige der Innentemperatur in Grad Celsius und Grad Fahrenheit möglich).

Neben der vorderseitigen Anzeigefläche befinden sich vier Funktionstasten; das Batteriefach befindet sich auf der Unterseite des Korpusses.

Ein charakterbestimmender Bestandteil hinsichtlich des Stiftehalters, der Uhr und des Thermometers ist nicht feststellbar.

Die zusammengesetzte Ware ist deshalb von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen der zuletzt genannten Position zuzuweisen.

  Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Die zusammengesetzte Ware ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9104 erfasste Uhr, Wecker, elektrisch betrieben" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH WECKER THERMOMETER

Es handelt sich um sog. Fixationsschienen…

aus kunststoff; aus aluminium; aus unedlem metall; schaumstoff;…

Es handelt sich um sog. Fixationsschienen in verschiedenen Größen (T-46001 5x20 cm, T-46002 5x30 cm, T-46003 5x40 cm, T-46004 10x20 cm) bzw. als Set mit vier Größen (T-46009 Set), jeweils bestehend aus einem rechteckigen Streifen aus einem Blech aus Aluminium, der mit zwei Streifen aus Schaumstoff ummantelt ist.

Die Schaumstoffstreifen ragen über den Blechstreifen hinaus und sind an den Rändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse können beliebig zugeschnitten und gebogen und so an verschiedene Winkel angepasst werden. Sie dienen zur Fixierung bei Gelenkverstauchungen und Prellungen und zur temporären Fixierung bei Knochenbruchnotfällen bei Hunden. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 9021 als „orthopädische Vorrichtung“ bzw. als „Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen“ kommt aufgrund der einfachen geometrischen, neutralen Form nicht in Betracht.

Die Einreihung erfolgt somit nach stofflicher Beschaffenheit. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist Aluminium im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Anpassung an verschiedene Winkel und Fixation) charakterbestimmend.

Hinsichtlich des Umfanges ist der Schaumstoff vorherrschend. Damit ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.

Die Waren sind in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7616 9910 genannte) Waren aus Aluminium" zur Unterposition 7616 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHAUMSTOFF BLECH RECHTECKIG

Slippers, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Slippers, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK