AUS KUNSTSTOFF.

ОТ ПЛАСТМАСИ 128 Z PLASTU 2128 AF PLAST 164 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 77 OF PLASTIC 9063 DE PLÁSTICO 1603 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 139 DE MATIÈRE PLASTIQUE 12269 OD PLASTIČNE MASE 43 MŰANYAGBÓL 460 DI MATERIA PLASTICA 1002 IŠ PLASTIKO 13 NO PLASTMASAS 60 VAN KUNSTSTOF 9126 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2448 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 294 Z PLASTU 433 IZ PLASTIKE 288 AV PLAST 1183

Hausschuhe (lt. Antrag "Damen Fellpantoffeln",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Hausschuhe (lt. Antrag "Damen Fellpantoffeln", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend)   und Kunststoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff (Fellimitat), - mit einer Schleife verziert. "Schuhe (Hausschuhe), andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil  und Laufsohlen aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH

Bei dem sog. "2er Set Esszimmerstuhl"…

Bei dem sog. "2er Set Esszimmerstuhl" handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei ca. 49 x 87 x 52 cm (B x H x T) großen Sitzmöbeln.

Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem Gestell aus vier leicht schräg gestellten Beinen aus Holz sowie einer Sitzschale aus Kunststoff, deren Sitzfläche mit einem fest verbundenen Sitzpolster ausgestattet ist.

Die Sitzschale ist in unterschiedlichen Farben aufgemacht. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT AUS HOLZ SITZ STUHL MÖBEL

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten…

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei den sog. "maßstabsgetreuen Modellen mit Antrieb zum überwiegenden Anteil aus Metall, im Maßstab 1:14" um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem mit Elektromotor betriebenen Modell eines Radladers bzw.

Baggers im Maßstab 1:14, -- in den Abmessungen von ca. 57 x 20 x 23 cm, -- mit Rädern aus Kunststoff bzw.

Kautschuk, einer Karosserie aus Kunststoff und unedlem Metall, einer Schaufel sowie einem Getriebe aus (überwiegend) Metall, -- einer zusätzlichen Baggerschaufel aus Metall, -- mit einem Elektromotor sowie einem Soundmodul ausgestattet, - einer batteriebetriebenen 2.4-GHz-Funkfernsteuerung, - einem Ladekabel mit Spannungswandler mit USB-Anschluss, - einem Akku, - einer Bedienungsanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - jeweils gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen jeweils der Radlader bzw. der Bagger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Weder die Kunststoff- noch Metallteile bestimmen auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter des Radladers bzw. des Baggers.

Sie sind in Anwendung der AV 3 c) i.V.m. der AV 6 in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition der KN einzureihen.

Die Ware ist als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zur Unterhaltung, auch mit Antrieb, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG AKKUMULATOR SPIELZEUGMODELL FUNKFERNSTEUERGERÄT

Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff   mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH HALBSCHUH

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe",…

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe", Größe 42, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht   aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend; somit keine Ware der Position 6404)   und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Haken, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff,  andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend,  andere als in der Unterposition 6402 9110 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF STIEFEL HAKEN

Stiefel, sog. Schuhe, den Knöchel bedeckend,…

Stiefel, sog. Schuhe, den Knöchel bedeckend, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht   aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss,  - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff,  andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend,  andere als in der Unterposition 6402 9110 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK

Halbschuhe, sog. Straßenschuhe nicht für…

Halbschuhe, sog. Straßenschuhe nicht für Sportzwecke, Größe 28, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff   (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit einem elastischen Band über dem Spann. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK HALBSCHUH

Halbschuhe, sog. Schuhe für Sportzwecke,…

Halbschuhe, sog. Schuhe für Sportzwecke, Trainingsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend; damit   keine Ware der Position 6404) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27,6 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff,  andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, nicht als Männer- oder  Frauenschuhe erkennbar"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK HALBSCHUH

Halbschuhe, sog. Straßenschuhe nicht für…

Halbschuhe, sog. Straßenschuhe nicht für Sportzwecke, Größe 31, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff   (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Spinnstoff aufgesetzt,  zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit einem Klettverschluss und einem elastischen Band über dem Spann. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK HALBSCHUH

Halbschuhe, sog. Straßenschuhe, Größe 25,…

Halbschuhe, sog. Straßenschuhe, Größe 25, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend; damit keine Ware   der Position 6402) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren   Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Spinnstoff aufgesetzt,   zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit einem Klettverschluss und einem elastischen Band über dem Spann. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK HALBSCHUH