AUS KUNSTSTOFF.

ОТ ПЛАСТМАСИ 130 Z PLASTU 2220 AF PLAST 176 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 83 OF PLASTIC 9117 DE PLÁSTICO 1754 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 140 DE MATIÈRE PLASTIQUE 13031 OD PLASTIČNE MASE 44 MŰANYAGBÓL 478 DI MATERIA PLASTICA 1014 IŠ PLASTIKO 14 NO PLASTMASAS 63 VAN KUNSTSTOF 9274 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2595 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 324 Z PLASTU 445 IZ PLASTIKE 289 AV PLAST 1259

Elektrischer Gleichrichter, sog. „Lade-Set“,…

Elektrischer Gleichrichter, sog. „Lade-Set“, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Gleichrichter in einem Kunststoffgehäuse mit integriertem EU-Netzstecker auf der    einen Seite und einer USB-Buchse auf der anderen Seite und - einem Kabel, an einem Ende mit einem USB-Stecker, am anderen Ende mit einem    8-Pin-Stecker (sog. „Lightning-Stecker“) ausgestattet, - zum Umwandeln einer Eingangswechselspannung von 110-240 V (Stromstärke: 300 mA)    in eine Ausgangsgleichspannung von 5 V (Stromstärke: 2,1 A), - zur Stromversorgung für verschiedene elektrische Geräte mit entsprechendem Anschluss, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt.

Der Gleichrichter bestimmt hinsichtlich der Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als „elektrischer Stromrichter, nicht von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art, kein Akkumulatorenladegerät, Gleichrichter, nicht für zivile Luftfahrtzeuge“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH KABEL ANSCHLUSSTÜCK STROMRICHTER, ELEKTRONISCH GLEICHRICHTER

Steckvorrichtung - aus einem annähernd quaderförmigen,…

Steckvorrichtung - aus einem annähernd quaderförmigen, spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit einer unterschiedlichen Anzahl innenliegender Kontaktstifte auf der einen Seite und der entsprechenden Anzahl von Kontakten zur Leiterplattenmontage auf der gegenüberliegenden Seite, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken eines entsprechenden Gegenstückes (female) nach Montage (Auflöten) auf eine Leiterplatte.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, für gedruckte Schaltungen" einzureihen Analge: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH STECKVORRICHTUNG FÜR GEDRUCKTE SCHALTUNGEN

Sog. „Laserpointer 4-in-1“, als zusammengesetzte…

Sog. „Laserpointer 4-in-1“, als zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Laserpointer, einem Kugelschreiber, einem PDA-Stift und einer elektrischen LED-Leuchte.

Alle Bestandteile sind in einem ca. 15 cm langen Metallgehäuse zusammen mit 4 Batterien (Knopfzellen LR41), welche die Energieversorgung gewährleisten, untergebracht.

Im oberen Bereich des Gehäuses sind die Leuchte sowie der Laserpointer installiert. Diese werden über 2 Druckknöpfe bedient, die sich neben dem Befestigungsklipp befinden, der ebenfalls im oberen Bereich des Gehäuses angebracht ist.

Durch Drehen des unteren Gehäusebereichs kann zwischen einer austauschbaren Schreibmine oder einem Kunststoffstäbchen zur Bedienung eines Touchscreens gewählt werden.

Der Laserpointer bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Wert den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware, einschließlich der mitgelieferten Bedienungsanleitung ("De-minimis-Regel"), ist in einer länglichen Metallbox mit spezieller Schaumstoffpolsterung enthalten, die außerdem von einer Verpackung aus Pappe umhüllt ist.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Laser, keine Laserdiode" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL LED DIODE LASER

Slipper, lt. Antrag: Damenschuhe, Foto siehe…

Slipper, lt. Antrag: Damenschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk/Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und   Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Leder und Spinnstoff aufgesetzt, - mit einer elastischen Kordel über dem Spann, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - lt.

Antrag mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den  Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger  als 24 cm, andere als in der Unterposition 6403 9991 10 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF LEDER SCHUH KAUTSCHUK

Sog. „Laserpointer 3-in-1“ als zusammengesetzte…

Sog. „Laserpointer 3-in-1“ als zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Laserpointer, einem Kugelschreiber und einem ausziehbaren Teleskopzeigestab.

Alle Bestandteile sind in einem ca. 14,5 cm langen zylindrischen Metallgehäuse zusammen mit 3 Batterien (Knopfzellen LR41) untergebracht.

Im oberen Bereich des Gehäuses ist der Laserpointer installiert. Dieser wird über einen Druckknopf bedient, der sich neben dem Befestigungsklipp befindet, der ebenfalls im oberen Bereich des Gehäuses angebracht ist.

Durch Ziehen am unteren Gehäusebereich und durch das Ausfahren des Teleskops kann die Ware auf ca. 50 cm verlängert werden.

Im unteren Bereich des Gehäuses und integriert in den Zeigestab befindet sich eine austauschbare Schreibmine.

Diese ist durch eine abnehmbare, mit Schraubverschluss versehene Kappe geschützt. Der Laserpointer bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Wert den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware, einschließlich der mitgelieferten mehrsprachigen Bedienungsanleitung ("De-minimis-Regel"), ist in einem länglichen Kunststoffetui mit spezieller Schaumstoffpolsterung enthalten, das außerdem von einer Verpackung aus Pappe umhüllt ist.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Laser, keine Laserdiode" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL DIODE LASER

Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Kunststoff (Spinnstoff   mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff, Spinnstoff und Leder aufgesetzt; zusätzlich   mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH HALBSCHUH

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage,…

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff   (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - mit Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den  Unterpositionen 6403 12 bis 6403 20 genannte, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF LEDER SCHUH STIEFEL KAUTSCHUK

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage,…

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer   mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - mit Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in  den Unterpositionen 6403 12 bis 6403 20 genannte, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF LEDER SCHUH KAUTSCHUK HALBSCHUH

Es handelt sich um Verbreiterungen für Tür-…

aus kunststoff; aus stahl; tür; aus unedlem metall

Es handelt sich um Verbreiterungen für Tür- bzw. Treppenschutzgitter, bestehend aus zwei waagerechten Vierkantrohren und mehreren, in regelmäßigen Abständen senkrecht angebrachten Rundrohren, jeweils aus Stahl.

Die Erzeugnisse sind mit Endstopfen und mit verstellbaren Klemmstücken, jeweils aus Kunststoff, ausgestattet.

Die Waren werden seitlich auf Tür- bzw. Treppenschutzgitter aufgesteckt und dienen der Verbreiterung dieser Erzeugnisse.

Abmessungen (Breiten in 10er-Schritten): 10 - 70 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Die Waren stellen sich nicht als Konstruktionen oder Konstruktionsteile (insbesondere nicht als Tore oder Türen) im zolltariflichen Sinne dar, weil sie beliebig oft an unterschiedlichen Standorten eingesetzt werden können.

Eine Einreihung in die Position 7308 des Zolltarifs kommt daher nicht in Betracht.  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL TÜR AUS UNEDLEM METALL

Stiefel, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit…

Stiefel, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Haken, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 28,3 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den  Unterpositionen 6403 12 bis 6403 59 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der  Unterposition 6403 9105 genannte, jedoch nicht die Wade bedeckend, andere als in der  Unterposition 6403 9111 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, andere  als in der Unterposition 6403 9113 10 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF LEDER SCHUH STIEFEL KAUTSCHUK HALBSCHUH