AUS KUNSTSTOFF.

Sog. Schröpfset, in Form einer Warenzusammenstellung…

Sog. Schröpfset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus 17 speziell geformten, annähernd zylindrischen Schröpfköpfen aus Kunststoff (charakterbestimmend sowohl im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung, als auch bezüglich der Anzahl und des Wertes), einer Handpumpe und einem Verbindungsschlauch, welche sich in einem zur dauerhaften Aufbewahrung hergerichteten Transportkoffer befinden.

Die Schröpfköpfe werden sowohl für das unblutige Schröpfen als auch für die sog. Schröpfkopfmassage verwendet.

Dazu werden sie auf die Haut der zu behandelnden Person aufgesetzt und nachdem mittels der Vakuumpumpe ein Unterdruck erzeugt wurde, entweder für einige Minuten dort belassen (unblutiges Schröpfen) oder über die Haut hin und her bewegt (Schröpfkopfmassage).

Ein hauptsächlicher Verwendungszweck kann nicht festgestellt werden. Die Ware wird als " Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 a) / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI39054/18-1.
Nomenklatur-Code:
9019109000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHLAUCH PUMPE

Abgasdrucksensor, im Wesentlichen bestehend…

Abgasdrucksensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 111 x 43 x 62 mm) mit zwei Schlauchanschlüssen, zwei Montageösen und einer dreipoligen Anschlussbuchse (siehe Abbildung in der Anlage).

Das Gehäuse beinhaltet eine in Löttechnik mit zwei Drucksensoren (multikomponente integrierte Schaltungen), zwei Operationsverstärkern (ICs), diversen Widerständen und Kondensatoren sowie drei Anschlusskontakten bestückten Leiterplatte.

Der nicht für die Leiterplattenmontage geeignete Abgasdrucksensor dient der Messung des Abgasdruckes von Verbrennungsmotoren.

Der Messwert wird als elektrisches Signal an die Motorsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet.

Es handelt sich um keine Ware der Position 8542, da der Sensor in seinem Aufbau nicht der Anmerkung 9 b) Ziffer 4 zu Kapitel 85 entspricht.

Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht von der Unterposition (HS) 9026 10 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI13848/18-1.
Nomenklatur-Code:
9026202000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH MESSGERÄT SENSOR ZUM MESSEN VON DRUCK

Differenzdrucksensor, im Wesentlichen bestehend…

aus kunststoff; elektronisch; messgerät; sensor; zum messen von…

Differenzdrucksensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 68 x 44 x 18 mm) mit zwei Schlauchanschlüssen, einer Montageöse und einer dreipoligen Anschlussbuchse (siehe Abbildung in der Anlage).

Das Gehäuse beinhaltet eine in Löttechnik mit zwei Drucksensoren (multikomponente integrierte Schaltungen), zwei Operationsverstärkern (ICs), diversen Widerständen und Kondensatoren sowie drei Anschlusskontakten bestückten Leiterplatte.

Der nicht für die Leiterplattenmontage geeignete Differenzdrucksensor dient der Messung des Abgasdruckes von Verbrennungsmotoren.

Der Messwert wird als elektrisches Signal an die Motorsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet.

Es handelt sich um keine Ware der Position 8542, da der Sensor in seinem Aufbau nicht der Anmerkung 9 b) Ziffer 4 zu Kapitel 85 entspricht.

Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht von der Unterposition (HS) 9026 10 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI13849/18-1.
Nomenklatur-Code:
9026202000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH MESSGERÄT SENSOR ZUM MESSEN VON DRUCK

Sog. Homematic IP Heizkörper, eine noch nicht…

Sog. Homematic IP Heizkörper, eine noch nicht zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen, einseitig abgeschrägten und seitlich abgerundeten Kunststoffgehäuse mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 102 x 57 x 68 mm, mit einem Gewicht (einschließlich der eingelegten Batterien) von ca. 185g und je einem Stütz- und Montagering aus Kunststoff.

Die Ware ist vorderseitig mit einem LCD-Display und vier Bedientasten sowie rückseitig mit einem Schraubanschluss (M30 x 1,5 mm) versehen (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Das Thermostat wird unter Verwendung des Montagematerials an den Heizkörper angeschraubt. Per Funk wird es mit einem übergeordneten System (Homematic IP Smart-Home-System, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und kann individuell programmiert werden.

Es misst die Temperatur im Wohnbereich und regelt diese in Abhängigkeit auf den vorgegebenen Soll-Wert.

Die Ware ist zusammen mit einem Identitätsaufkleber (De-minimis-Regel) in einem Pappkarton verpackt.

Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 Anm 7 a) Kap 90 / ZAnm 1 Kap 90 ErlKN Pos 9032 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 9032 (HS) RZ 21.0

VZTA-Nummer:
DEBTI14675/18-1.
Nomenklatur-Code:
9032102090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH MESSGERÄT LCD

Bei dem sog. XXL Bluetooth Lautsprecher mit…

Bei dem sog. XXL Bluetooth Lautsprecher mit wechselnder LED-Beleuchtung, Art-Nr. 80735 handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einen elektrischen Beleuchtungskörper der Position 9405 und einer kombinierten Maschine (Tonwiedergabegerät), bestehend aus einem Lautsprecher, einem Tonfrequenzverstärker und einem Bluetooth-Sende- und Empfangsgerät.

Das ca. 40 cm große würfelförmige Erzeugnis weist ein Gehäuse aus weißem lichttransparentem Kunststoff mit zwei runden Lautsprechern (an zwei Seiten mittig platziert) auf.

Im Innenraum ist ein LED-Leuchtmittel (weiß oder in diversen Farben leuchtend) integriert. Das Erzeugnis ist mit einem Netzstecker mit Kabel, einem eingebauten Akkumulator und einer Fernbedienung ausgestattet.

Keiner der Bestandteile (kombinierte Maschine oder elektrische Leuchte) bestimmt nach dem Umfang oder der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware.

Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die Leuchte ist universell verwendbar und kann bspw. auf den Boden, einen Tisch oder in ein Regal gestellt werden.

Die Ware ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 9405 4039 10 bis 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 ABS XVI weitere Codenummer/n: 8519 ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17470/18-1.
Nomenklatur-Code:
9405403990************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE FERNBEDIENUNG DIKTIERGERÄT LED LAUTSPRECHER TONWIEDERGABEGERÄT

Sogenannter Kraftschalter in Form eines Spritzgussteiles…

Sogenannter Kraftschalter in Form eines Spritzgussteiles aus Kunststoff mit einer Länge von ca. 104 mm mit quadratischem Querschnitt von 17 x 17 mm, welcher sich auf 15 x 15 mm verjüngt sowie einem scheibenförmigen Kopf mit einem Durchmesser von ca. 39 mm (siehe Abbildung in der Anlage).

Das Bauteil bildet zusammen mit einem Hallsensor und einem Magnethalter (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) einen Kraftsensor in Form einer funktionellen Einheit.

Mit diesem wird die korrekte Betätigungskraft einer elektronischen Parkbremse gemessen. Über den Kraftschalter wird die Kraft in den Sensor eingeleitet.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 62.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18611/18-1.
Nomenklatur-Code:
90319000**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MESSGERÄT SENSOR

Sogenannter Magnethalter in Form eines Spritzgussteiles…

Sogenannter Magnethalter in Form eines Spritzgussteiles aus Kunststoff (ca. 35 x 34 x 33 mm) mit einem Haltebügel mit eingegossenem Dauermagneten sowie einer quadratischen Befestigungsvorrichtung (siehe Abbildung in der Anlage).

Das Bauteil bildet zusammen mit einem Hallsensor und einem sogenannten Kraftschalter (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) einen Kraftsensor in Form einer funktionellen Einheit.

Mit diesem wird die korrekte Betätigungskraft einer elektronischen Parkbremse gemessen. Der Magnethalter wird durch die in den Sensor eingeleitete Kraft über dem Hallsensor verschoben.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI18694/18-1.
Nomenklatur-Code:
90319000**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MAGNET MESSGERÄT SENSOR

Halbschuhe (laut Antrag: "Straßenschuh",…

Halbschuhe (laut Antrag: "Straßenschuh", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - seitlich mit Zierbesatz (Edelsteinimitationen), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,2 cm, - als Frauenschuh erkennbar. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9991 genannte, für Frauen"

Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI30507/18-1.
Nomenklatur-Code:
6402999800********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, wasserdicht",…

Stiefel (laut Antrag: "Schuhe, wasserdicht", Größe 21, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus (laut Antrag) Kunststoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff (seitliche Einsätze im Knöchelbereich, die einen ca. 3,5 cm tiefen Einschnitt im Oberteil überdecken, damit nicht wasserdicht, somit keine Ware der Position 6401), - auf das Oberteil sind Zuschnitte aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Zierbesatz, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend, andere als in der Unterposition 6402 9110 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI30515/18-1.
Nomenklatur-Code:
6402919000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF DEN KNÖCHEL BEDECKEND STIEFEL

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64 / Anm 3 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI32160/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404199000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH