AUS KUNSTSTOFF #1.

ОТ ПЛАСТМАСИ 111 Z PLASTU 1993 AF PLAST 107 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 77 OF PLASTIC 8725 DE PLÁSTICO 1359 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 135 DE MATIÈRE PLASTIQUE 11257 OD PLASTIČNE MASE 39 MŰANYAGBÓL 436 DI MATERIA PLASTICA 947 IŠ PLASTIKO 11 NO PLASTMASAS 60 VAN KUNSTSTOF 8807 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2174 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 278 Z PLASTU 413 IZ PLASTIKE 284 AV PLAST 1090

Es handelt sich um eine mechanische Zeitschaltuhr…

aus kunststoff; uhrwerk; mechanisch

Es handelt sich um eine mechanische Zeitschaltuhr zur Hutschienenmontage, im Wesentlichen bestehend aus einem weißen ca. 18 x 90 x 60 mm großen (Breite x Höhe x Tiefe) Kunststoffgehäuse mit Synchronmotor, einer auf der Vorderseite unter einer transparenten Kunststoffabdeckung angebrachten Drehkranz zur mechanischen Zeitsteuerung.

Die minimal einstellbare Minuteneinstellung beträgt 15 Minuten. Die Zeitschaltuhr (Spannungsversorgung 220-240 V / 50/60 Hz / 16 A, Schaltleistung max. 3500 W) dient dazu, Stromkreise von elektrischen Geräten zu bestimmten Zeiten automatisch zu öffnen oder zu schließen.

Die in einem Pappkarton verpackte Zeitschaltuhr ist als "Zeitschalter mit Uhrwerk oder Synchronmotor, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF UHRWERK MECHANISCH

Es handelt sich um eine sog. Uhr mit mechanischem…

Es handelt sich um eine sog. Uhr mit mechanischem Display, bestehend aus einer kugelförmigen Uhr (d: ca. 2,2 cm), eine rote Kirsche nachbildend, die an einem silberfarbenen Zweig mit grünem Blatt neben einer weiteren Kirsche (aus Kunststoff) befestigt ist.

Der Zweig weist eine Öse auf, durch die eine etwa 70 cm lange, silberfarbene Gliederkette gezogen ist.

Die mechanisch betriebene Uhr verfügt über eine mechanische Anzeige mit Stunden- und Minutenzeiger.

Die Uhrzeit wird über eine seitlich angebrachte Krone eingestellt. Die Uhr wird mittels der Kette am Hals getragen.

Das Erzeugnis ist als "andere als in der Position 9101 erfasste, den Armbanduhren ähnliche Uhr, nicht elektrisch betrieben" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL KETTE MECHANISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorgelegten Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Luftmatratzen-Badetier" um ein Spielzeugtier in Form eines auf dem Rücken liegenden Faultiers (Abmessungen ca. 140 x 160 x 74 cm).

Das mit zwei Luftkammern, einem Ventil und zwei Haltegriffen ausgestattete Erzeugnis besteht aus überwiegend braunfarbenen, miteinander verschweißten Kunststofffolien und dient im aufgepusteten Zustand als Poolspielzeug der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG AUFBLASBAR BRAUN MATRATZE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; haken; kleiderbügel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Hosenbügel (Abmessungen ca. 29 x 15 x 2,5 cm), bestehend aus einer Mittelschiene aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die am oberen Ende mit einem drehbaren Haken aus unedlem Metall versehen ist.

An den Außenseiten der Schiene sind jeweils U-förmige Einsätze aus Metalldraht aufgesteckt, auf denen sich je eine bewegliche Kunststoffklammer befindet.

Im Hinblick auf den Umfang sowie hinsichtlich des Wertes bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL HAKEN KLEIDERBÜGEL