AUS KUNSTSTOFF #2.

ОТ ПЛАСТМАСИ 111 Z PLASTU 1993 AF PLAST 107 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 77 OF PLASTIC 8725 DE PLÁSTICO 1359 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 135 DE MATIÈRE PLASTIQUE 11257 OD PLASTIČNE MASE 39 MŰANYAGBÓL 436 DI MATERIA PLASTICA 947 IŠ PLASTIKO 11 NO PLASTMASAS 60 VAN KUNSTSTOF 8807 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2174 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 278 Z PLASTU 413 IZ PLASTIKE 284 AV PLAST 1090

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Art.-Nr.…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; aufblasbar; ball; fussball

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Art.-Nr. 07430400-00001, Wasserball "Fußball", klein" - aus Kunststofffolienabschnitten aus PVC - lt.

Antragsangaben - zusammengeschweißt - mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, aufgeblasen - mit einem Fußballdekor bedruckt - mit einem Kunststoffventil, das vollständig in den aufgeblasenen Ball eingedrückt wird - auf Grund der geringen Haltbarkeit sowie Stoßfestigkeit kein Ball der Pos. 9506 - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR BALL FUSSBALL

Bei den durch Fotos und Konstruktionszeichnungen…

Bei den durch Fotos und Konstruktionszeichnungen veranschaulichten zweirädrigen Spiel- fahrzeugen handelt es sich um rollerähnliche Laufräder verschiedener Modellbezeichnungen für Kinder.

Die Waren weisen eine max. Länge von ca. 730 mm bis 900 mm, eine max. Höhe des Sattels von 300 mm bis 500 mm, eine Lenkerhöhe zwischen 390 mm und 615 mm sowie eine max.

Gesamtbelastung bis zu einem Körpergewicht von 25 Kg auf. Die Laufräder besitzen höhenverstellbare Sättel und Lenker und sind je nach Ausführung mit einem Trittbrett, Lenkerpolstern, einer Handbremse und luftbereiften Rädern ausgestattet.

Sie besitzen je nach Modell einen Rahmen und eine Gabel aus Stahl oder aus Aluminium und weisen weder Pedale noch eine andere Tretvorrichtung auf.

Die Fortbewegung erfolgt stets durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden. Es handelt sich um Laufräder mit Sitzfläche und damit nicht um ein Fahrräder der Position 8712.

Die Waren sind als "Roller und ähnliche Spielfahrzeuge" einzureihen.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG ROLLER LAUFRAD SPIELFAHRZEUG

Bei der - laut Antrag - als sog."Verpackungsspirale,04JO-300A"…

Bei der - laut Antrag - als sog."Verpackungsspirale,04JO-300A" bezeichneten Ware handelt es um einen Transportring (Ø ca. 22,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in den ein Katheter (nicht Gegenstand der vZTA) von der außenliegenden Öffnung des Erzeugnisses eingeführt und der Konnektor des Katheters am (außen liegenden) Ende fixiert wird.

Die sog. Verpackungsspirale findet ihre Verwendung zwar im medizinischen Umfeld, jedoch dient sie lediglich als Lagerungs- und Transportschutz gegen Beschädigungen des Katheters und wird somit nicht unmittelbar am Menschen eingesetzt, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, eine Operation durchzuführen usw..Eine Einreihung in die Position 9018 kommt somit nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; kautschuk; rad;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Apparaterollenrad mit einem Durchmesser von ca. 125 mm und einer Breite von 32 mm, bestehend aus einem Radkörper aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer zentrischen Achsbohrung und einer fest aufgebrachten Lauffläche aus Kunststoff bzw.

Kautschuk. Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht über eine Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall verfügt.

Gleichfalls scheidet aufgrund der stofflichen Beschaffenheit des Rades eine Einreihung als "Teil aus unedlem Metall von Laufrädern mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlem Metall" aus.

Da der Hauptverwendungszweck des Rades aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht feststellbar ist, ist eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware ebenfalls ausgeschlossen.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades ist der Radkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KAUTSCHUK RAD LAUFRAD