AUS KUNSTSTOFF #6.

Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich…

aus kunststoff; teil; gehäuse

Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen bestimmt, und zwar ein mit Anschlussstücken versehenes Filtergehäuse für einen sog. Ölnebelabscheider aus Kunststoff.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL GEHÄUSE

Es handelt sich um einen geklebten Seitenfaltenbeutel…

Es handelt sich um einen geklebten Seitenfaltenbeutel (Abmessungen im flachliegenden Zustand etwa 28 x 15 cm) aus einseitig mit einer Lage aus Aluminiumfolie kaschiertem Papier, die innen mit einer Lage Kunststofffolie ausgekleidet ist.

Die Aluminiumfolie befindet sich zwischen dem Papier und der Kunststofffolie, wobei die Papierlage die dickste der drei Lagen ist.

Eine Außenseite des Beutels ist neben der einfachen Abbildung von gekreuztem Essbesteck mit einem Wort bedruckt.

Die Tüte wird als fettdichte, wärmeisolierende To-Go-Verpackung von Grillhähnchen verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS ALUMINIUM BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS KLEINER BEUTEL

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend)…

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte, längliche, ausziehbare Schienen, die entsprechend ihrer Verwendung mit Montagebohrungen und Lochungen sowie einer zusätzlich am Ausziehmechanismus befestigten, rechteckigen Platte ausgestattet sind.

An einem Ende der Schienen befindet sich eine Kunststoffkappe, am anderen Ende ein drehbarer zylindrischer Körper aus Kunststoff.

Die Erzeugnisse werden in sog. Flight Cases eingebaut und dienen der Befestigung und Versenkung der Türen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Eine Einreihung in Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 1 d) zu Kap. 94 i.V.m.

Anm 2 Abs. 1 c) zu ABS XV nicht zu Kap. 94 gehören. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Reisekisten und derartige Waren" zur Unterposition 8302 4900 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR TÜREN

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; led;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle im Netz in verschiedenen Farben mit Lichtfunktion" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit mit verschiedenfarbigen Glitzerpartikeln (blau, pink und goldfarben), - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen Kunststoffknauf zusammengehalten wird, - mit einer Kugel mit Farbwechsel-LED ausgestattet, die bei Erschütterung verschiedenfarbig blinkt, - mit einem max.

Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden kleine "Blasen" durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG LED BALL

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeuge - einen gelben Ball (max.

Durchmesser etwa 5,5 cm) bzw. eine orangefarbene, stilisierte Glühbirne (max. Höhe etwa 7 cm) darstellend, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus Kunststoffen gefertigt, - jeweils mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) versehen, - mit einer klaren Flüssigkeit (Wasser lt. ergänzender Angaben des Antragstellers) gefüllt, - aufgrund der Materialbeschaffenheit leicht haftend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG GLÜHBIRNE BALL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis (sog. "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser in verschiedenen Farben und Designs") handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines sog.

Monsters, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus einem Kunststoff gefertigt, - mit Wasser befüllt (lt.

Antragsangaben), - mit den max. Abmessungen von etwa 6,5 cm x 5,5 cm x 5 cm, - mit einem annähernd kugelförmigen, blauen Körper mit zwei farbig gestalteten Augen, einem aufgemalten Mund, vier angedeuteten Füßen sowie einem Haarschopf auf der Kopfoberseite, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter bzw. fällt nach unten.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschhuhn gefüllt mit Wasser und einer Kugel mit Soundeffekt" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Huhn aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw.

Kautschuk darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Gesamtlänge von etwa 19 cm, - im Halsbereich mit einer aufgemalten Schleife versehen, - im Schnabelbereich und im Bereich des Unterkörpers mit kreisrunden Öffnungen versehen, - mit einer Quietsche ausgestattet, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Huhns ertönt ein Quietschlaut und das stilisierte Ei kommt auf der Unterseite zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Huhns erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle gefüllt mit kleinen Kugeln in verschiedenen Farben und Designs" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon (max.

Durchmesser etwa 6,5 cm) und einem eiförmigen Ballon (max. Höhe etwa 7 cm) aus -lt. ergänzenden Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und farbigen (grün bzw. rot), gelartigen Kugeln, - mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) bzw.

Sonnenbrille und einer Hasenschnauze (Nase, Schnauze, Schnurrhaare und zwei Hasenzähne) versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschartikel gefüllt mit Wasser und einer Kugel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Küken darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit den max.

Abmessungen von etwa 5,3 cm x 4,7 cm x 4,7 cm, - aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw. Kautschuk hergestellt, - mit einem kugelförmigen Körper mit aufgemalten Augen, einem farbig gestalteten Schnabel und Füßen, einem Haarschopf auf der Oberseite und einer kreisrunden Öffnung auf der Unterseite, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - mit einem bedrucktem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Kükens kommt auf der Unterseite das stilisierte Ei zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Kükens erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; gefüllt; wasser; für kinder; spielzeug

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschball gefüllt mit Wasser und einer Kugel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einem eiförmigen Ballon (max.

Höhe etwa 7 cm) aus -lt. ergänzenden Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - mit einer klaren Flüssigkeit (Wasser lt. ergänzender Angaben des Antragstellers) befüllt und einer rosafarbenen Kugel versehen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit leicht haftend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG