AUS KUNSTSTOFF.

ОТ ПЛАСТМАСИ 128 Z PLASTU 2110 AF PLAST 163 ΑΠΟ ΠΛΑΣΤΙΚΗ ΥΛΗ 77 OF PLASTIC 9048 DE PLÁSTICO 1574 PLASTMASSIST 7 MUOVISTA 139 DE MATIÈRE PLASTIQUE 12139 OD PLASTIČNE MASE 42 MŰANYAGBÓL 455 DI MATERIA PLASTICA 1002 IŠ PLASTIKO 13 NO PLASTMASAS 60 VAN KUNSTSTOF 9100 Z TWORZYWA SZTUCZNEGO 2444 DE PLASTICO 36 DIN MATERIALE PLASTICE 294 Z PLASTU 430 IZ PLASTIKE 288 AV PLAST 1176

Angaben des Antragstellers: Klebefolie -…

Angaben des Antragstellers: Klebefolie - 6 Blatt mit je 4 transparenten Klebestreifen (30 x 5 cm), verpackt in Klarsichtfolie, mit Pappaufhänger versehen - Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine Originalpackung mit Klebestreifen zum Schutz von Möbeln gegen Katzenkratzer vorgelegt.

In der Verpackung befinden sich beidseitig selbstklebende Folienstreifen aus Kunststoff auf weißem Schutzpapier.

Befund: Es handelt sich um selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE FÜR MÖBEL SELBSTKLEBEND BEIDSEITIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Es handelt es sich um hohlzylindrische, nahezu…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; blech

Es handelt es sich um hohlzylindrische, nahezu vollständig mit einem farbigen Überzug versehene Dosen aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) mit einem abnehmbaren, gewölbten Deckel mit Henkelgriff.

Der Rand des Deckels ist abgestuft und mit einem umlaufenden Dichtring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Auf der Seite der Dose befindet sich ein nahezu kreisrundes Motiv mit Schriftzug. Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln (z.

B. Kaffeepulver) im Haushalt. Sie sind in einem Kunststoffbeutel verpackt und mit zwei Aufklebern mit Logo bzw. mit Produktdaten der Dose (Artikelnummer, Barcode, etc.) versehen.

Detaillierte Angaben zum Inhalt der Dose sind nicht vorhanden. Höhe: ca. 16,5 cm; Durchmesser: ca. 11,5 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Cerealienspender, der zerlegt in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Das Erzeugnis besteht aus: - einem 21 x 17 x 1,7 cm (L x B X H) großen Standfuß, der mit einem senkrecht aufgesteckten    und verschraubten "Standrohr" versehen ist (beides aus unedlem Metall), - einem Behälter mit Trichter (zweiteilig) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39   (Gesamthöhe ca. 38 cm / Durchmesser max. 16 cm), der an das Rohr aufgeschoben wird, -- der Trichter ist mit einer Ausgabeeinheit in Form eines sog.

Paddelrades aus Kunststoff    ausgestattet, welches mittels eines einfachen Drehgriffs aus unedlem Metall betrieben wird, - einem Behälterdeckel aus unedlem Metall.

Das Erzeugnis dient der Aufnahme von z.B. Müsli, Haferflocken usw. und der Ausgabe der Cerealien.

Deartige Waren werden üblicherweise insbesondere bei Frühstücksbuffets verwendet. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Behältnisfunktion und die Ausgabe der Cerealien mittels des Trichters und des Paddelrades durch die Kunststoffe bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 90 genannt".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL KÜCHENARTIKEL DREHBAR VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Teil für einen Bausatz aus Kunststoff, sog.…

aus kunststoff; teil; kabel; spielzeug; led; bausatz; leiterplatte

Teil für einen Bausatz aus Kunststoff, sog. "Platine-Gleiter-Future“ (Artikel 30808085) für einen Raumgleiter, bestehend aus - einer ca. 6 x 1,5 cm großen Leiterplatte mit gedruckten Schaltungen, Mikroprozessor, drei   Befestigungshaken aus unedlem Metall - mit zwei Kabeln mit Batteriekontakten - mit zwei LEDs an Kabeln - mit weiteren angelöteten Kabeln mit einer weiteren Platine mit einem Druckschalter - passend für den Einbau in einen Raumgleiter gearbeitet – lt. zusätzlicher Angaben des Antragstellers - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Es stellt sich auf Grund der Größe, Form und Gestaltung als erkennbares Teil für ein bestimmtes Fluggerät aus Kunststoff dar, das in Form eines Bausatzes vertrieben wird.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Bausatz, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL KABEL SPIELZEUG LED BAUSATZ LEITERPLATTE

Es handelt sich um Tischtennisbälle (Artikelnummer:…

aus kunststoff; ball

Es handelt sich um Tischtennisbälle (Artikelnummer: 379816) - rund, mit einem Durchmesser von ca. 40 mm und einem Gewicht von ca. 2,7 g, - aus Kunststoff gefertigt, - orange gefärbt, - mit einem Logo bedruckt, - zu fünf Stück in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Tischtennis, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BALL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sog. "Becherglas-27 cl" und ein sog. "Becher-Set 6er".

Dabei handelt es sich bei dem Becherglas um einen 8,7 cm hohen Becher (Durchmesser max. 8,3 cm) ohne Henkel.

Das auf der Außenseite "wellenartig" ausgeformte Erzeugnis besteht aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Becher ist in verschiedenen Farben erhältlich. Das Becherset besteht aus sechs, 8,9 cm hohen, unifarbenen Bechern (Durchmesser max. 8,9 cm) ohne Henkel.

Die Becher sind auf der Außenseite "wellenartig" ausgeformt und bestehen aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Becher sind in einer bedruckten Faltschachtel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11  bis 3924 1000 20 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL BECHER TISCHGESCHIRR

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 40 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie. 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außernrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten oder als Körbcheneinlage verwendet werden. Sieben Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Gewicht durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Diese Ware ist…

Angaben des Antragstellers: Diese Ware ist ein 3D-Filament zum Einsetzen in Apparate des 3D-Druckers. Die Filamente bestehen aus thermoplastischen Elastomeren (Kunststoffe), die sich bei Raumtemperatur vergleichbar den klassischen Elastomeren verhalten, sich jedoch unter Wärmezufuhr plastisch verformen lassen und somit ein thermoplastisches Verhalten zeigen.

Filament-Material: TPU Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein apricotfarbenes Filament aus Polyurethan mit einem Durchmesser von ca. 1,75 mm vorgelegt.

Das Filament ist auf einer Spule aufgerollt. Befund: Es liegt ein Monofil aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3916 9010 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG POLYURETHAN IN ROLLEN EXTRUDIERT

Angaben des Antragstellers: Diese Ware ist…

Angaben des Antragstellers: Diese Ware ist ein 3D-Filament zum Einsetzen in Apparate des 3D-Druckers.

Filament-Material: PLA-Verbundwerkstoff Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein silberfarbenes Filament aus Polyester mit einem Durchmesser von ca. 1,7 mm vorgelegt.

Das Filament ist auf einer Spule aufgerollt. Befund: Es liegt ein Monofil aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3916 9010 vor.

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF FARBIG IN ROLLEN SILBER EXTRUDIERT

Angaben des Antragstellers: Diese Ware ist…

Angaben des Antragstellers: Diese Ware ist ein 3D-Filament zum Einsetzen in Apparate des 3D-Druckers.

Filament-Material: HIPS (schlagzähes Polystyrolprodukt, das durch Zugabe von Butylkautschukteilchen zu Polystyrol hergestellt wird) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes Filament aus Polystyrol (mit geringem Comonomer-Anteil) mit einem Durchmesser von ca. 1,75 mm vorgelegt.

Das Filament ist auf einer Spule aufgerollt. Befund: Es liegt ein Monofil aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3916 9050 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF COPOLYMER FARBIG SCHWARZ IN ROLLEN POLYSTYROL EXTRUDIERT