AUS KUNSTSTOFF #7.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; ball

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschball im Netz gefüllt mit kleinen Kugeln" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und verschiedenfarbigen (blau, grün, gelb, orange, rot, lila und klarsichtig), gelartigen Kugeln, - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen sog.

Kabelbinder aus Kunststoff zusammengehalten wird, - mit einem max. Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden die gelartigen Kugeln durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Es handelt sich um einen Einwegkittel aus…

Es handelt sich um einen Einwegkittel aus gehämmerten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus CPE). Die Ware weist eine offene Rückenpartie auf, bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich und ist mit langen Ärmeln mit Daumenlöchern versehen.

Zur Befestigung am Körper ist der Kittel in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden sowie am oberen Ende mit einem Kragen ausgestattet.

Die Ware dient u.a. im Klinik- oder Laborbereich als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch und wird in zwei Größen (XL, XXL) sowie in zwei Farben (weiß, blau) gefertigt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE ÄRMEL AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe zum…

kunststoffe; aus kunststoff; handschuh

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe zum einmaligen Gebrauch aus einer Folie aus Polyvinylchlorid (PVC) (lt.

Antragsangaben), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Waren werden in unterschiedlichen Größen (S, M, L, XL) und Farben (weiß, blau) gefertigt und sind jeweils paarweise in einer Polybeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit öffnung; folie

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Einweg-Spritzbeutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die trichterförmige, ca. 35 cm lange Ware ist am oberen Ende offen gearbeitet und zu 20 Stück in einem bedruckten Pappkarton mit Entnahmeöffnung aufgemacht.

Das transparente Erzeugnis dient im Haushalt dem Dekorieren von z.B. Gebäck oder Desserts und wird zolltariflich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG FOLIE

Angaben des Antragstellers: Rohrformstück…

aus kunststoff; dichtung; rohr; polyethylen

Angaben des Antragstellers: Rohrformstück (Spülrohr) aus PE-HD (Polyethylen) Das schwarze Formstück besteht aus 3 Einzelteilen (2 geformte Rohrstücke und ein Dichtungsring aus Kautschuk) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Es liegt ein Verbindungsstück aus Kunststoff für Rohre und Schläuche im Sinne der Unterposition (KN) 3917 4000 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG ROHR POLYETHYLEN

Griff für Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung…

Griff für Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter, halbseitig gebogener Griff, auf einer Seite mit glatter Auflagefläche zum Ankleben an einen Glaszylinder, aus Kunststoff, Höhe ca. 70,4 mm, Breite ca. 37,4 mm, ohne seitliche Blenden, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Griff für eine Brühkammer für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Griff für Glaszylinder"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH GRIFF FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Sockel für Brühkammer für Teemaschinen (Abbildung…

Sockel für Brühkammer für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter, runder Kunststoffkörper, auf einer Seite mit Montagevorrichtungen versehen, mit einem oberen Innendurchmesser von ca. 88,7 mm und einer runden Öffnung (Durchmesser ca. 53 mm) sowie mehreren Aussparungen, Einkerbungen und Montagebohrungen, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Sockel für eine Brühkammer (zur Aufnahme einer Ausgabeeinheit von Tee) für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Sockel für Brühkammer"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Gehäuseteil, sog. "Auslaufadapter"…

Gehäuseteil, sog. "Auslaufadapter" für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter, nahezu L-förmiger, dreidimensionaler Kunststoffkörper mit Montagevorrichtungen und Hohlräumen, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Gehäuseteil, sog. "Auslaufadapter", in Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Auslaufadapter"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Bei der durch Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff

Bei der durch Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine spezifisch geformte Abdeckkappe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für ein Kabelmodul der Position 8536.

Da das Erzeugnis selber keine elektrische Funktion aufweist, kommt eine Einreihung in die Position 8536 nicht in Betracht.

Es liegt auch kein Teil der Position 8538 vor, weil die sog. Abdeckhaube laut der ergänzenden Angaben der Antragstellerin lediglich optional wird.

Das Erzeugnis ist daher nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Vlieslage aus Polyester (Unterware), einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware) sowie 2 Klebefilmen, welche zwischen Ober- und Unterware sowie als Rückenbeschichtung auf der Oberware aufgebracht sind.

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 4 mm und wird mit einer Breite von ca. 1550 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer grauen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche auf der einen Seite mit einem weißen Vliesstoff und auf der anderen Seite mit einem Schmelzklebefilm versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist die dickste Lage. Befund: Die Zellkunststofflage ist für die Ware charakterverleihend.

Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT