AUS KUNSTSTOFF #9.

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel…

Es handelt sich um einen Dekorationsartikel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus Polyresin), in Form eines stilisierten Cabriolets, dessen Fahrer ein Flamingo mit Sonnenbrille darstellt.

Die bunt bemalte Ware weist die Abmessungen von ca. 37 x 18,5 x 20 cm auf. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Konfektioniertes Netz, sog. Kofferinlett,…

netz; konfektioniert; aus kunststoff; mit reissverschluss

Konfektioniertes Netz, sog. Kofferinlett, Art. 2808, Foto siehe Anlage, - von rechteckiger Form, mit den Abmessungen von laut Antrag 155 mm x 148 mm, - aus zwei übereinander gelegten Platten aus Kunststoff, entlang der Ränder mit einem gewebten Band eingefasst, - auf der Vorderseite mit in Art eines Faches mit Reißverschluss, aufgenähten Zuschnitten aus undichten, einfarbigen Gewirken aus augenscheinlich synthetischem Spinnstoff (kein Polyamid); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (Durchmesser: ca. 3 mm), - auf der Rückseite mit aufgenähten Hakenbändern aus Spinnstoffen, mittels derer die Ware im Kofferdeckel befestigt werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird u. a. als Zubehör nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellen sich der Kunststoff und das konfektionierte Netz als annähernd gleich dar, somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakerbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/5608) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, andere als in der Unterposition 5608 1911 und 5608 1919 genannte"

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Nationale Stichworte: NETZ KONFEKTIONIERT AUS KUNSTSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; acryl; spiegel; schnur

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Back Checker, einen runden Spiegel (Durchmesser ca. 7,5 cm) aus Polyacryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39, der an einer ca. 90 cm langen Jo-Jo-Schnur aus unedlem Metall über einen durch eine Öse geführten Schlüsselring befestigt ist.

Die Jo-Jo-Schnur zieht sich durch eine Feder selbständig in ein Gehäuse aus Edelstahl, das auf der Rückseite mit einer Halterung versehen ist, ein.

Die Ware soll der Beobchtung eines auf dem Rücken getragenen Babys dienen. Der Kunststoff ist aufgrund des Umfanges und insbesondere in Bezug auf die Verwendung als charakterverleihend anzusehen.

Eine Einreihung als "Spiegel aus Glas" in die Position 7009 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit nicht in Betracht.

Die Ware ist zusammen mit einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung für den Einzelverkauf in einer bedruckten Pappschachtel aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ACRYL SPIEGEL SCHNUR

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; weiss; led

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um vier weiße Deko-Bäume, jeweils bestehend aus - einem stilisierten, beschneiten Tannenbaum (ca. 36 cm hoch und 1 cm dick) aus - lt.

Angabe der Antragstellerin - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39 (charakterverleihend), - einem Standfuß aus Holz (ca. 19,5 x 5 cm) und - einer um die stilisierten Tannenzweige gewickelten LED-Lichterkette, die am unteren Ende mit einem Batteriefach mit einem Ein- und Ausschalter versehen ist.

Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Zierwirkung der Ware auch ohne Beleuchtung gegeben ist und durch die LED-Beleuchtung nur hervorgehoben wird.

Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird jeweils durch das Ziermotiv bestimmt, dessen Zierwirkung durch die LED-Lichterkette lediglich unterstützt wird.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEISS LED

Die als "Messerblock mit Borsteneinsatz"…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; küchenartikel; polypropylen

Die als "Messerblock mit Borsteneinsatz" (Art. 24916) bezeichnete Ware ist ein Küchenartikel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis besteht aus einem zylindrischen Kunststoffbehälter (Höhe ca. 18 cm, Durchmesser ca. 11 cm), in den entnehmbar ein "Borsteneinsatz" zum Einstecken von großen Schneidmessern eingesetzt ist.

Der Einsatz aus - laut Antragsangaben - Polypropylen (PP) besteht aus einem dichten Bündel von 17 cm langen, schwarzen Monofilen, die auf einer runden Sockelplatte festgeklebt sind.

Der Messerblock ist für den Einzelverkauf in einer sog. "Color Box" aufgemacht. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN

Gehäuseteil, sog. "Abdeckung" für…

Gehäuseteil, sog. "Abdeckung" für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter flacher Kunststoffkörper aus zwei auf einer Breitseite miteinander im Abstand von ca. 27 mm verbundenen Stegen mit mehreren Aussparungen bzw.

Einkerbungen, auf den Längsseiten außen mit Montagevorrichtungen versehen, Höhe ca. 119,1 mm, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Gehäuseteil, sog. "Abdeckung", in Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Abdeckung"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; magnet; lenkrad; halter;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zweiteilige Fahrradhalterung, bestehend aus - einer Lenkerhalterung, -- in Form einer einseitig offen gearbeiteten Schelle aus Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 7 x 6,5 x 3,5 cm, -- mit Hilfe einer Stellschraube aus Metall im Radius variierbar sowie mit einer Schnellverschlussschraube zu öffnen bzw. zu schließen, -- an der Oberseite mit einer annähernd zylindrischen Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff versehen, die sich sowohl durch eigebettete Dauermagneten als auch durch vier regelmäßig angeordnete Rastzähnchen auszeichnet sowie - einer Hartschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 14,1 x 7,2 x 1 cm, -- mit diversen Aussparungen versehen und auf der Außenseite mit einer passgenau für die Magnetaufnahme gestalteten, runden Metallplatte ausgestattet, die über eine umlaufende Rastschiene verfügt, -- so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Die noch nicht zusammengesetzte, in einem bedruckten Pappzylinder aufgemachte Halterung dient zur Befestigung von Mobiltelefonen an z.

B. Fahrradlenkern. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffelemente bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MAGNET LENKRAD HALTER VERSCHLUSS ZUM SCHUTZ

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus nylon; küchenartikel; aus polyamid

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisenzubereitung in Form eines so genannten Spätzlelöffels aus Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das Erzeugnis besteht aus - einer tellerartig abgeflachten, ganzflächig gelöcherten Schöpflaffe (charakterbestimmend) mit einem Durchmesser von ca. 17,3 cm -- auf der einen Seite mit einem ca. 18,5 cm langen Stiel mit rutschhemmenden Griff (durch Einlagen aus Silikon/ABS) und einer Aufhängeöse versehen -- auf der entgegengesetzten Seite mit einer überstehenden, gezackten Haltelippe ausgestattet und - einem v-förmigen Kunststoffteigspatel, -- am oberen Ende mit einem Rastknopf versehen, der passgenau für eine entsprechende Aussparung in der Schöpflaffe gearbeitet wurde, --- dient bei Nichtgebrauch der Fixierung des Spatels in der Laffe.

Die Ware dient sowohl dem Herstellen aus auch dem Entnehmen von Spätzle aus Töpfen in der Küche.

Der an einer Hängekarte aufgemachte Spätzlelöffel ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Polyamiden, mit Herkunft China bzw.

Hongkong" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI51615/18-1.
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON KÜCHENARTIKEL AUS POLYAMID

Es handelt sich um einen aus verschiedenen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; küchenartikel

Es handelt sich um einen aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Messbecher für den Küchengebrauch in Form eines kegelstumpfförmigen Hohlmaßes mit Stellfuß.

Das Erzeugnis (Fassungsvolumen: 500 ml) besteht charakterbestimmend aus im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststoffen (lt.

Antragsangaben: ABS/SAN) mit einem Stellfuß aus unedlem Metall (lt. Antragsangaben: Edelstahl).

Der Becher ist mit einer Gießnase und auf der Außenseite mit aufgedruckten Messskalen zum Abmessen von Flüssigkeiten und verschiedenen Lebensmitteln versehen.

Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL