AUS LEDER.

Bei dem als "24 Stunden-Drehstuhl/Leitstellenstuhl"…

aus leder; gepolstert; sitz; stuhl; möbel

Bei dem als "24 Stunden-Drehstuhl/Leitstellenstuhl" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel in Form eines gepolsterten Drehstuhls mit verstellbarer Sitzhöhe.

Die Rückenlehne kann nach hinten abgewinkelt werden und die Armlehnen des Stuhls sind verstellbar.

Das Erzeugnis hat ein Gestell mit einem sechsarmigen Fuß auf Rollen. Die Ware wird als "Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.1

VZTA-Nummer:
DEBTI13383/18-1.
Nomenklatur-Code:
94013000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: AUS LEDER GEPOLSTERT SITZ STUHL MÖBEL

Ware aus Leder, sog. Behältnis für Handscanner,…

aus leder; aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; ohne verschluss;…

Ware aus Leder, sog. Behältnis für Handscanner, VPN: SG-TC7X-HLSTR1-02, Fotos siehe Anlage, - offene Halterung in der Art eines Holsters, - mehrlagig gearbeitet: - - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus Leder und einer Innenseite aus Gewebe aus Spinnstoff, - - mit einer Zwischenlage aus formgepresstem Kunststoff, - - die Vorder- und Rückseite sind mit einem fest geschlossenen, nur innen erkennbaren Reißverschlusszwischen- stück verbunden, - auf der Rückseite mit einem Clip zur Befestigung (z.

B. an einem Gürtel) und an den Schmalseiten jeweils mit einer elastischen Schlaufe aus Spinnstoff ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 10,5 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - zur Aufnahme eines Handscanners vorgesehen, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Haptik bestimmt das Leder den Charakter der Ware, - aufgrund der offenen Gestaltung kein Behältnis der Position 4202. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 03.5 / ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 03.6

VZTA-Nummer:
DEBTI17750/18-1.
Nomenklatur-Code:
4205009000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS HALTER PRESSGEFORMT

Es handelt sich um einen Ringordner (Abmessungen:…

aus leder; warenzusammenstellung; aus kunststoff; in aufmach.…

Es handelt sich um einen Ringordner (Abmessungen: etwa 24 x 27 x 5,5 cm), bestehend aus einer durchgehenden Ordnerdecke aus Pappe und Papier, die auf der Außenseite mit Leder und auf der Innenseite mit Kunststofffolie beklebt und mit diesen an den Rändern vernäht ist.

Das auf der Außenseite angebrachte Leder ist mit Linien bedruckt. Der Ordner ist mit einer Ringbuchmechanik (4-fach Lochung) aus unedlem Metall ausgestattet.

In den Ringordner ist ein beidseitig mit Produktinformationen bedrucktes Blatt aus Pappe eingeheftet.

Der Ordner ist in einen, an einer Seite offenen Schuber eingeschoben. Der Schuber besteht aus miteinander verklebten Zuschnitten aus doppelt gelegter Kunststofffolie, die mit innenliegenden, rechteckigen Zuschnitten aus Pappe verstärkt sind.

Ringbuch und Schuber sind gemeinsam mit einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Einleger aus Papier in Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Alben für Sammlungen, aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4820 50 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Ringordner bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Anteile aus Papier und Pappe bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 43.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 54.1 / ErlKN Pos 4820 (HS) RZ 07.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 15.1 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 2 (HS) RZ 19.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 38.1 / ErlKN Pos 4820 (HS) RZ 01.1

VZTA-Nummer:
DEBTI22190/18-1.
Nomenklatur-Code:
48205000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-04.

Nationale Stichworte: AUS LEDER WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER AUS PAPPE ZUR AUFBEWAHRUNG FÜR DIE FREIZEIT

Es handelt sich um einen Ringordner (Abmessungen:…

aus leder; warenzusammenstellung; aus kunststoff; in aufmach.…

Es handelt sich um einen Ringordner (Abmessungen: etwa 22,5 x 23 x 5 cm), bestehend aus einer durchgehenden Ordnerdecke aus Pappe und Papier, die auf der Außenseite mit Leder und auf der Innenseite mit Kunststofffolie beklebt und mit diesen an den Rändern vernäht ist.

Das auf der Außenseite angebrachte Leder ist mit Linien bedruckt. Der Ordner ist mit einer Ringbuchmechanik (4-fach Lochung) aus unedlem Metall ausgestattet.

In den Ringordner sind ein beidseitig mit Produktinformationen bedrucktes Blatt aus Pappe und ein weißes Trennblatt aus Pappe eingeheftet.

Der Ordner ist in einen, an einer Seite offenen Schuber eingeschoben. Der Schuber besteht aus miteinander verklebten Zuschnitten aus Pappe, dessen Innen- und Außenseiten mit Kunststofffolie beklebt sind.

Ringbuch und Schuber sind gemeinsam mit einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Einleger aus Papier in Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Alben für Sammlungen, aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4820 50 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Ringordner bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Anteile aus Papier und Pappe bestimmt wird.

VZTA-Nummer:
DEBTI22192/18-1.
Nomenklatur-Code:
48205000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-04.

Nationale Stichworte: AUS LEDER WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER AUS PAPPE ZUR AUFBEWAHRUNG FÜR DIE FREIZEIT

Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Card…

aus leder; ohne verschluss; tasche

Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Card Case, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - aufklappbar, ohne Verschluss, - an beiden Innenseiten mit jeweils vier Einsteckmöglichkeiten im Kreditkartenformat, - mit den Abmessungen von ca. 8 cm x 10 cm x 1 cm, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Brieftaschenähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 04.3 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 17.1 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 18.2

VZTA-Nummer:
DEBTI8183/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202310090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-21.

Nationale Stichworte: AUS LEDER OHNE VERSCHLUSS TASCHE

Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Card…

Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Card Case, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite flächenmäßig überwiegend aus Leder (charakterbestimmend) und einer Außenseite aus Kunststofffolien im Bereich des Sichtfensters des Außenfachs, - außen mit einem aufgenähten, mit Lederstreifen eingefassten Einsteckfach mit Sichtfenster, - quer aufklappbar, ohne Verschluss, - an beiden Innenseiten mit jeweils drei Einsteckmöglichkeiten im Kreditkartenformat, - mittig mit einer Geldklammer aus unedlen Metallen versehen, - mit den Abmessungen von ca. 10 cm x 7 cm x 1 cm, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Brieftaschenähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 04.3 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 17.1 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 18.2

VZTA-Nummer:
DEBTI8184/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202310090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-21.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "e.…

oberteil, schuhwerk; aus leder; laufsohle; aus kautschuk; stiefel;…

Sicherheitsstiefel (lt. Antrag: "e. s. Sicherheitsschuhe Tartaros mid, A3-Artikel-Nr.: 9377740", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kautschuk, - mit Oberteil aus Leder, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Kautschuk aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Metallhaken, - mit Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 2000 genannte, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI20261/18-1.
Nomenklatur-Code:
64034000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-20.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK STIEFEL SCHUTZSCHUH

Dreiteilige Zusammenstellung, sog. Personalization…

aus leder; aus kunststoff; aus unedlem metall; mit schnallenverschluss

Dreiteilige Zusammenstellung, sog. Personalization Kit, S109724-1908 / S0144WHT, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Gepäckanhänger, einem sog.

Patch und einer Tragegurterweiterung, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Gepäckanhänger: -- in geschlossenem Zustand in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 13,5 cm x 4,5 cm, -- aus einer an einer Schmalseite offenen Hülle aus laut Antrag Leder mit einem Sichtfester aus klarsichtigem Kunststoff, -- mit einer Verschlusslasche sowie einer Fensterabdecklasche aus laut Antrag Leder, die mit einem Druckknopf aus augenscheinlich unedlem Metall zusammengeknöpft werden können, -- an der geschlossenen Schmalseite mit einem Kantenschutz aus augenscheinlich unedlem Metall, -- mit einem durchgezogenen Band aus dem Leder des Anhängers mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall, -- dient zur Kennzeichnung eines Gepäckstücks, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Leder den Charakter der Ware. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 03.5 / ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 03.6

VZTA-Nummer:
DEBTI13878/18-1.
Nomenklatur-Code:
4205009000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-07.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Dreiteilige Zusammenstellung, sog. Personalization…

Dreiteilige Zusammenstellung, sog. Personalization Kit, S109724-1908 / S0144WHT, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Gepäckanhänger, einem sog.

Patch und einer Tragegurterweiterung, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Tragegurterweiterung: -- mit einer Gesamtlänge von ca. 19 cm und einer max.

Breite von ca. 4,5 cm, -- aus einem ca. 1,7 mm dicken Gurtband aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, -- an einem Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit zwei Druckknöpfen aus unedlem Metall sowie einer schmalen Randeinfassung aus augenscheinlich Leder ausgestattet, -- am anderen Ende mit einem Kantenschutz aus augenscheinlich Leder versehen, -- mit einem aufgeschobenen Klickverschluss aus augenscheinlich Kunststoff, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag zur Längenerweiterung von Tragegurten, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Spinnstoffe den Charkater der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tragegurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI13878/18-2.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-07.

Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Dreiteilige Zusammenstellung, sog. Personalization…

Dreiteilige Zusammenstellung, sog. Personalization Kit, S109724-1908 / S0144WHT, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Gepäckanhänger, einem sog.

Patch und einer Tragegurterweiterung, - gemeinsam in einem Karton aus Pappe verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile; die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Patch: -- in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B): ca. 5 cm x 2,3 cm, -- aus laut Antrag Leder, -- auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen, -- dient zur individuellen Gestaltung oder Kennzeichnung eines Gepäckstücks. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 01.1

VZTA-Nummer:
DEBTI13878/18-3.
Nomenklatur-Code:
4205009000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-06-07.

Nationale Stichworte: AUS LEDER IN RECHTECKIGER FORM MIT KLEBESCHICHT SELBSTKLEBEND