AUS METALL.

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Art:…

aus holz; aus metall; für kinder; spielzeug; zugmaschine; spielfahrzeug

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Art: 55963 - Tieflader mit Radlader" bestehend aus: - einer Zugmaschine, -- überwiegend aus Holz hergestellt, mit Achsen aus unedlem Metall und vier Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, -- in den Abmessungen von ca. 15,5 cm (L) x 9,5 cm (B) x 12 cm (H), -- mit einer Figur aus Holz als Fahrer, fest mit dem Fahrzeug verbunden, mit aufgemaltem Gesicht, aufgemalter grüner Kleidung und grünem Helm, -- mit einem stilisierten Warnlicht auf der Oberseite, -- auf der Vorderseite mit einem Kühlergrill und einem Kennzeichenfeld bedruckt, -- hinter dem Führerhaus mit einem ca. 2,3 cm hohen Holzstab zur Befestigung eines Aufliegers, - einem Auflieger, -- überwiegend aus Holz hergestellt, mit einer Hinterachse aus unedlem Metall und zwei Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, -- in den Abmessungen von ca. 16 cm (L) x 9,5 cm (B) x 13 cm (H), -- vorne mit einem ca. 1,3 cm durchmessenden Loch zum einfachen Befestigen an einer Zug- maschine und am Ende mit einer ca. 7 cm hohen Klappe zum Be- und Entladen, - einem Radlader, -- überwiegend aus Holz hergestellt, mit zwei Achsen aus unedlem Metall und vier Rädern aus Kunststoff und Kautschuk, -- in den Abmessungen von ca. 15,5 cm (L) x 9,5 cm (B) x 11 cm (H), -- vorne mit einer stilisierten, beweglichen Schaufel ausgestattet, - die Bestandteile der Zusammenstellung sind einzeln und unabhängig voneinander bespielbar und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 44.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.1 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.2 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 36.3

VZTA-Nummer:
DEBTI17346/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503007000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG ZUGMASCHINE SPIELFAHRZEUG

"Öl-Messstäbe" als Warenzusammenstellung…

aus kunststoff; aus metall; messgerät; öl

"Öl-Messstäbe" als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus einer Betriebsanleitung und als charakterbestimmendem Bestandteil vier Messstäben für die Messung des Motor- und Automatikgetriebeölstandes in einem Verbrennungsmotor für Kfz, jeweils in Form eines Messstabes aus unedlem Metall mit einem farbigen Kunststoffgriff am oberen Ende.

Zwei der Messstäbe (blauer und gelber Griff) sind jeweils 93cm lang, besitzen eine Skala auf platt gewalztem Metall, Führungshilfen aus Kunststoff zum Einführen der Stäbe in das Messrohr und einer Spitze aus Kunststoff am unteren Ende.

Die verbleibenden zwei Messstäbe sind je nach Ausführung 92 oder 120cm lang. Das Metall wurde hier zu einer Feder gedreht.

Die eigentliche Messvorrichtung befindet sich hier am unteren Ende des Stabes in Form eines länglichen Kunststoffteiles mit Skala.

Verpackt in einer Plastiktüte mit Betriebsanleitung. Zur Messung werden die Stäbe in das Messrohr eingeführt und wieder herausgezogen, sodass auf der Skala der Ölstand abgelesen werden kann.

Zur äußeren Form, siehe Foto im Anhang. Die Ware wird als "Instrument zum Messen der Füllhöhe von Flüssigkeiten (Flüssigkeitsstandanzeiger), kein Gerät der der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9026 1021 bis 9026 1081 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 24.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28448/17-1.
Nomenklatur-Code:
9026108900************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MESSGERÄT ÖL

Anpassungsübertrager, - aus zwei induktiv…

aus metall; gehäuse; elektrisch; aus unedlem metall; lautsprecher;…

Anpassungsübertrager, - aus zwei induktiv gekoppelten Drahtwicklungen mit verschiedenen Windungen (Primär- und Sekundärwicklung) auf einem gemeinsamen Kern mit mehreren Anschlussleitungen zum Abgriff unterschiedlicher Leistungen, in einem Metallrahmen montiert; - für eine Spannung von 100 Volt, mit einer Nennleistung von 6 W (0,006 kVA), - zur Leistungsübertragung in Beschallungsanlagen (ELA-Technik).

Das Erzeugnis wird als "elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht von den Taric-Unterpositionen 8504 3180 10 bis 8504 3180 50 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 8504 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8504 (HS) RZ 04.1

VZTA-Nummer:
DEBTI7154/18-1.
Nomenklatur-Code:
8504318090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS METALL GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL LAUTSPRECHER TRANSFORMATOR

Adapter als Verbinder für optische Kabel…

Adapter als Verbinder für optische Kabel im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, annähernd quaderförmigen Gehäuse mit jeweils zwei Kontaktöffnungen auf den gegenüberliegenden Seiten und einer innenliegenden Führungsvorrichtung.

Die Adapter dienen dem Verbinden und dem mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln mit SC Anschlussstücken (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung).

Die Waren sind als "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel, nicht zur Verwendung bei der Herstellung von Erzeugnissen der Positionen 8521 und 8528 oder für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 7 Kap 85

VZTA-Nummer:
DEBTI13511/18-1.
Nomenklatur-Code:
8536700099************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL OPTISCHE FASER

Sog. Universalsicherheitsstecker, Artikel…

Sog. Universalsicherheitsstecker, Artikel 181420, - aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit abnehmbarer Kunststoffkappe, einer Steckvorrichtung auf der einen Seite und einem Anschluss für Kabel auf der anderen Seite sowie einer integrierten, auswechselbaren Sicherung, - für eine Spannung von 6 - 24 V, - für Kfz-Zigarettenanzünder (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - nach Anschluss eines Kabels zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken in eine entsprechende Steckbuchse (kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine) sowie zum Schützen von elektrischen Stromkreisen bzw. angeschlossenen Verbrauchern, - in einem bedruckten Karton verpackt.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel, nicht für gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 51 bis 8536 6990 88 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 ABS XVI weitere Codenummer/n: 8536 10

VZTA-Nummer:
DEBTI12686/18-1.
Nomenklatur-Code:
8536699099************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH STECKVORRICHTUNG KONTAKTELEMENT SICHERUNG

Sog. Blinkgeber 24 V, Artikel 1634852, -…

Sog. Blinkgeber 24 V, Artikel 1634852, - im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen (ein elektromagnetisches Relais, zwei Transistoren, Kondensatoren, Dioden) bestückten Leiterplatte, in einem Gehäuse mit elf Anschlüssen, - mit zwei getrennten Schaltausgängen, - für eine Spannung von 24 V, - zur Verwendung als Ein-und Ausschalter von Lkw- Blinkleuchten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - in einem bedruckten Karton verpackt.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, kein Leistungsschalter, andere als in den UPos. (KN) 8536 5003 bis 8536 5007 erfasst, für eine Spannung von 60 V oder weniger, kein Tasten- oder Drehschalter, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 5019 91 und 8536 5019 93 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DEBTI12689/18-1.
Nomenklatur-Code:
8536501999************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH SCHALTER

Sog. Blinkgeber 24 V, Artikel 1641003, -…

Sog. Blinkgeber 24 V, Artikel 1641003, - im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen (u.a. ein elektromagnetisches Relais, IC, Widerstände, Kondensator) bestückten Leiterplatte, in einem zylinderförmigen Kunststoffgehäuse mit drei Anschlüssen, - mit einem Schaltausgang, - für eine Spannung von 24 V, - zur Verwendung als Ein-und Ausschalter von Lkw-Blinkleuchten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - in einem bedruckten Karton verpackt.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, kein Leistungsschalter, andere als in den UPos. (KN) 8536 5003 bis 8536 5007 erfasst, für eine Spannung von 60 V oder weniger, kein Tasten- oder Drehschalter, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 5019 91 und 8536 5019 93 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

VZTA-Nummer:
DEBTI12690/18-1.
Nomenklatur-Code:
8536501999************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH SCHALTER RELAIS

Die sog. "Solar Schwimmleuchte",…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; aus aluminium; fernbedienung;…

Die sog. "Solar Schwimmleuchte", Art. Nr. 102620, ist ein elektrischer Beleuchtungskörper in Form einer im Durchmesser ca. 25 cm großen Kugel aus lichtdurchlässigem Kunststoff und einem Boden aus Aluminium, innen mit einem Solarfeld, einer Farbwechselleuchtdiode, einem Akkumulator und sonstiger elektrischer Ausstattung ausgerüstet.

Weiter ist die Ware mit einer Fernbedienung und zwei Erdspießen ausgestattet. Das Ware dient der Außenbeleuchtung und wird als Schwimmleuchte oder Gartenleuchte verwendet.

Die Bestandteile aus Kunststoff bestimmen in Hinblick auf ihren Umfang und die Bedeutung für die Verwendung (die Lichtdurchlässigkeit erlaubt die Verwendung eines im Inneren befindlichen Solarmoduls) den Charakter der Ware.

Das Erzeugnis ist als "anderer als in den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 genannter elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den TARIC-Codes 9405 4039 10 bis 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9405 4099 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5470/18-1.
Nomenklatur-Code:
9405403990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS ALUMINIUM FERNBEDIENUNG SOLARZELLE LED AKKUMULATOR

Bei der sog. Outdoor LED Beleuchtung Cameo…

aus metall; elektrisch; aus aluminium; led; scheinwerfer

Bei der sog. Outdoor LED Beleuchtung Cameo ZENIT W600, Art. CLZW600 handelt es sich um eine Leuchte.

Sie besteht im Wesentlichen aus einem schwarzen rechteckigen Gehäuse mit 40 x 15 W RGBW-LEDs, mit 18° Abstrahlwinkel, einem Befestigungsbügel und elektrischer Ausstattung (u.a.

DMX-Steuerung). Die etwa 463 x 291 x 161 mm (B x L x H) große Leuchte kann mit Netzspannungen von 100 V - 240 V betrieben werden, weist eine Leistungsaufnahme von 565 Watt und einen Lichtstrom von etwa 21.000 Lumen auf.

Sie dient der Beleuchtung im Außenbereich. Aufgrund der technischen Parameter handelt es sich um einen Scheinwerfer.

Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Scheinwerfer" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 09.1 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 10.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5562/18-1.
Nomenklatur-Code:
94054010**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS METALL ELEKTRISCH AUS ALUMINIUM LED SCHEINWERFER

Ware aus künstlichen Blumen, sog. Solar-Gartenstecker…

Ware aus künstlichen Blumen, sog. Solar-Gartenstecker "Blume", Foto siehe Anlage, - in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware im Sinne der AV 2 a), die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Gesamtlänge: ca. 75 cm), bestehend aus - - einer künstlichen Blume, - - - mit einer Blüte als Nachahmung einer Lilie aus transparentem Kunststoff, - - - - mit darin eingeklebten Staubblättern aus Glasfasern, - - - mit einem Stiel in Form eines klarsichtigen Kunststoffstabs, - - - die Blüte ist auf den Stab aufgesteckt (Blumenbindetechnik), - - einer am oberen Ende in den Stab eingesetzten Leuchtdiode (LED) mit Farbwechselfunktion (Leuchte), - - einem in dem Kunststoffstab eingesetzten LED-Streifen mit Lauflichtfunktion (Leuchte), - - einem Solarmodul mit integriertem Akku und An-/Ausschalter, das auf den Metallstab aufgesteckt ist, - - einem Stab aus unedlem Metall mit Bodenstecker aus Kunststoff, auf den die künstliche Blume aufgesteckt wird, - kein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, da die LED nicht vorrangig der Erhellung der Umgebung dienen, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöhen, - die künstliche Blume bestimmt insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der noch nicht zusammengesetzten Ware, - in einem bunt bedruckten Karton gemeinsam mit einer Anleitung verpackt. "Ware aus künstlichen Blumen, aus Kunststoff"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 2 a) / AV 5 b) Anm 3 b) Kap 67 ErlKN Pos 6702 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6702 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6702 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEBTI2521/17-1.
Nomenklatur-Code:
6702100000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL LED KÜNSTLICHE BLUME