AUS METALL.

Sog. Steckergehäuse, - im Wesentlichen bestehen…

Sog. Steckergehäuse, - im Wesentlichen bestehen aus einem spezifisch geformten, mehrteiligen Kunststoffkörper u.a. ausgestattet mit einem Snap Ring und einer Wafer Feder aus unedlem Metall sowie einem Dichtungskörper mit neun Öffnungen zur Aufnahme von elektrisch leitenden Kontaktelementen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - Teil einer Steckvorrichtung der Position 8536.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Pos. 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, anderes als in den TARIC-Codes 8538 9099 30 bis 8538 9099 95" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI29232/18-1.
Nomenklatur-Code:
8538909999************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL DICHTUNG GEHÄUSE

Sog. Steckergehäuse, - im Wesentlichen bestehen…

Sog. Steckergehäuse, - im Wesentlichen bestehen aus einem spezifisch geformten, mehrteiligen Kunststoffkörper u.a. ausgestattet mit einem Snap Ring und einer Wafer Feder aus unedlem Metall sowie einem Dichtungskörper mit neun Öffnungen zur Aufnahme von elektrisch leitenden Kontaktelementen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - Teil einer Steckvorrichtung der Position 8536.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Pos. 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, anderes als in den TARIC-Codes 8538 9099 30 bis 8538 9099 95" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI29233/18-1.
Nomenklatur-Code:
8538909999************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL DICHTUNG GEHÄUSE

Handgelenkorthese, sog. Aircast A2 Wrist…

Handgelenkorthese, sog. Aircast A2 Wrist Brace, Art.-Nr. 05WTx, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 23 cm langen Spinnstoffvorrichtung mit Daumeneinschluss, welche mit insgesamt vier Klettverschlussbändern versehen ist, drei zum Befestigen am Unterarm und einem zum Fixieren des Daumens.

In der Vorrichtung befinden sich zwei fest eingenähte, biegsame Federstäbchen sowie zwei in Taschen gelagerte, herausnehmbare Schienen aus unedlem Metall (18 x 2,8 cm und 20 x 2,0 cm), die individuell den Erfordernisse des Patienten angepasst werden können.

Die Orthese wird über den Unterarm, das Handgelenk sowie den Handteller gezogen und mit Hilfe der Klettverschlüsse fixiert.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Sie dient hauptsächlich zum Stützen und Halten (Bewegungsbeschränkung) bei Arthrose im Handgelenk/Handwurzelbereich und Reizzuständen (u. a.

Karpaltunnelsyndrom) sowie zur Stabilisierung des Daumensattel- und Daumengrundgelenks und zur Stabilisierung der Handwurzelknochen bei aseptischen Knochennekrosen.

Zusätzlich kann sie aber auch zur Teil-Immobilisation des Handgelenks bei Bandinstabilitäten, Distorsionen oder Muskelzerrungen eingesetzt werden.

Die Ware, welche mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt ist, wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 6 Abs 1 2. Anstrich Kap 90 / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI weitere Codenummer/n: 9021 1090 ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 04.2

VZTA-Nummer:
DEBTI3084/18-1.
Nomenklatur-Code:
9021101000********1***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL SCHIENE

Handgelenkorthese, sog. Aircast A2 Wrist…

Handgelenkorthese, sog. Aircast A2 Wrist Brace, Art.-Nr. 05Wx, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 20 cm langen Vorrichtung aus Spinnstoffen (ohne Daumeneinschluss), welche mit insgesamt drei Klettverschlussbändern versehen ist, zwei zum Fixieren am Unterarm und einem zum Befestigen um den Daumen herum.

In der Vorrichtung befinden sich zwei in Taschen gelagerte, herausnehmbare Schienen aus unedlem Metall (18 x 2,8 cm und 16,5 x 2,8 cm), die individuell den Erfordernisse des Patienten angepasst werden können.

Die Orthese wird über den Unterarm, das Handgelenk sowie den Handteller gezogen und mit Hilfe der Klettverschlüsse fixiert.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Sie dient hauptsächlich zum Stützen und Halten (Bewegungsbeschränkung) bei Arthrose im Handgelenk/Handwurzelbereich und Reizzuständen (u. a.

Karpaltunnelsyndrom) sowie zur Stabilisierung der Handwurzelknochen bei aseptischen Knochennekrosen.

Zusätzlich kann sie aber auch zur Teil-Immobilisation des Handgelenks bei Bandinstabilitäten, Distorsionen oder Muskelzerrungen eingesetzt werden.

Die Ware, welche mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt ist, wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI3130/18-1.
Nomenklatur-Code:
9021101000********1***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHIENE

Bei der als "Amstyle Arbeitshocker DYNAMIC"…

aus kunststoff; sitz; stuhl; aus metall; drehbar

Bei der als "Amstyle Arbeitshocker DYNAMIC" (Art.-Nr. SPM1.370 - SPM1.373 und SPM1.376 sowie SPM1.377), bezeichneten Ware handelt es sich um ein höhenverstellbares, ca. 60-75 cm hohes Sitzmöbel mit drehbarer Sitzfläche.

Die Standfläche besteht aus Metall, welches in einen Kunststoffring eingebettet ist. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden.

Der ergonomisch geformte Sitz ist gepolstert und besitz die Maße 40 X 27 cm (BxT). Die Höhe der Sitzfläche kann durch einen unter dem Sitz befindlichen Hebel stufenlos verstellt werden.

Die Ware gibt es in Folgenden Farben: Weiß/Limette, Weiß/Rot, Weiß/Schwarz, Schwarz/Limette, Schwarz/Rot, Schwarz/Schwarz Die Ware wird als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI29847/18-1.
Nomenklatur-Code:
9401300000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SITZ STUHL AUS METALL DREHBAR

Sog. Walzring, - aus einem maßhaltig nach…

Sog. Walzring, - aus einem maßhaltig nach Zeichnung gefertigten zylindrischen Ring (Außendurchmesser: 170 mm, Höhe: 62 mm) aus Cermets/gesintertem Hartmetall (Wolframcarbid) mit zentrischem Durchgang (Durchmesser: 92 mm) und abgeschrägten Kanten, an der Seite mit zwei spezifisch angeordneten, umlaufenden Vertiefungen versehen (Abbildung siehe Anlage), - zum Warmwalzen von Metall in Metallwalzwerken. "Walzen für Walzwerke, nicht aus Gusseisen oder Stahl - sog.

Walzring"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 8113 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 8113 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 8113 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 8113 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Kap 81 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEBTI11153/18-1.
Nomenklatur-Code:
8455309000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS METALL PROFILIERT IN RUNDER FORM

Dämpferdichtung, Art.-Nr. 16005550, 88 FKM…

Dämpferdichtung, Art.-Nr. 16005550, 88 FKM 287160 - aus einem scheibenförmigen Dichtungselement aus einem Fluorpolymer FKM mit einem integrierten Metallstützring und einer umlaufenden Spiralfeder, mit einem Durchmesser von 55 mm (Abbildung siehe Anlage), - allgemein verwendbar im Maschinen-, Apparate-, Geräte- und Fahrzeugbau zur Abdichtung von rotierenden Komponenten gegen Schmutz von außen. "Nichtelektrischer Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben oder Teile dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - sog.

Dämpferdichtung"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 8487 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8487 (NEH) RZ 10.0

VZTA-Nummer:
DEBTI41259/18-1.
Nomenklatur-Code:
8487909090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL TEIL DICHTUNG NICHTELEKTRISCH MASCHINENTEILE

So genannte Osteotome Guillotine, in Form…

So genannte Osteotome Guillotine, in Form eines chirurgischen Instruments aus Edelstahl (Länge ca.: 20,2 cm) mit silikonüberzogenem Handgriff.

Das Instrument wird von Neurochirurgen bei degenerativen Operationen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule verwendet.

Es dient dem Durchtrennen von Knochen. Zur äußeren Form siehe technische Zeichnung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Instrument, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 31.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13866/18-1.
Nomenklatur-Code:
9018908400********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL MEDIZINISCHES GERÄT CHIRURGISCHES INSTRUMENT MEDIZINISCHES INSTRUMENT FÜR DIE HUMANMEDIZIN

Daumenorthese, im Wesentlichen bestehend…

Daumenorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer um den Daumen und das Handgelenk anzulegenden Spinnstoffmanschette, die mittels eines unelastischen Zuggurtsystems mit Klettverschluss am Handgelenk des Patienten fixiert wird und die über ein individuell anformbares, gepolstertes Stabilisierungselement aus Aluminium verfügt, das den Daumen stützend umschliesst.

Die Orthese dient dem Stützen und Halten des Daumensattel- und/oder Grundgelenks nach Verletzung oder Operation und bei entzündlichen Prozessen wie z.B.

Rhizarthrose, sie kann aber auch zur Stabilisierung bei einer Daumenfraktur verwendet werden.

Insofern handelt es sich um eine Vorrichtung mit den Funktionen einer orthopädischen Vorrichtung sowie einer Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen.

Unter Berücksichtigung der objektiven Merkmale und Eigenschaften stellt die Verwendung als orthopädische Vorrichtung die kennzeichnende Hauptfunktion der Ware dar.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 6 Abs 1 2. Anstrich Kap 90 / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9021 (KN) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9021 (GE) RZ 308.0 / ErlKN Pos 9021 (GE) RZ 310.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13945/18-1.
Nomenklatur-Code:
90211010**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ALUMINIUM

Sog. Drahtbogen, eine lingual festsitzende…

Sog. Drahtbogen, eine lingual festsitzende kieferorthopädische Apparatur zum Beheben von Zahnfehlstellungen, im Wesentlichen bestehend aus einem vorgebogenen Metalldraht (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Der Bogen aus Metall stellt eine unvollständige Zahnspange dar, die im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung zum Richten der Zähne verwendet wird.

Der Bogen wird in das jeweilige Schloss der auf die Zahninnenseiten geklebten Brackets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung und daher unvollständig) eingefügt.

Die Ware wird als "orthopädische (orthodontische) Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 Anm 6 Abs 1 1. Anstrich Kap 90 ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 13.1

VZTA-Nummer:
DEBTI16540/18-1.
Nomenklatur-Code:
90211010**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS METALL DRAHT ZAHN