AUS METALL.

ОТ МЕТАЛ 85 Z KOVU 498 AF METAL 18 ΑΠΟ ΜΕΤΑΛΛΟ 10 OF METAL 2299 DE METAL 305 METALLIST 3 METALLISTA 54 DE MÉTAL 1873 OD KOVINA 2 FÉMBŐL 146 DI METALLO 286 IŠ METALO 5 NO METĀLA 43 VAN METAAL 779 Z METALU 327 DE METAL 3 DIN METAL 115 Z KOVU 253 IZ KOVINE 37 AV METALL 490

Bei der sog. „PAL Pressluftatmer-Lagerung“…

Bei der sog. „PAL Pressluftatmer-Lagerung“ handelt es sich um ein Teil eines KFZ-Sitzes in Form eines Metallrahmens mit Nackenpolster.

Je nach Modell ist der Rahmen auch mit Rückenpolsterung ausgestattet. Das Erzeugnis besitzt zwei Schienen mit Klemmbügeln zur stufenlosen Arretierung von z.B.

Sauerstoffflaschen (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) mittels Blockierfeder. Die Entriegelung der Flasche erfolgt elektronisch.

Die Ware dient dazu, dass z.B. die Feuerwehr oder der Katastrophenschutz im Ernstfall ohne viel Zeitverlust bereits während der Fahrt eine Druckflasche / Atemluftflasche anlegen kann.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL TEIL RAHMEN FLASCHE

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es…

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um eine nach oben hin offene, ca. 40 x 60 x 30 cm (H x B x T) große Kiste aus Mangoholz im Used-Look mit vier Rollen und zwei seitlichen Griffen aus Metall.

Aufgrund der Größe und insbesondere im Hinblick auf das Gewicht ist die Kiste dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Aufbewahrung von verschiedenen Gegenständen.

Bei der aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sowie aufgrund der Verwendung durch das Holz bestimmt.

Die verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL KISTE ZUR AUFBEWAHRUNG

"Plombenzange"; - mit freiem Arm…

"Plombenzange"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, vollständig aus unedlem Metall - aus zwei um einen Stift x-förmig beweglich gelagerten Griffhälften, die durch einen   Federmechanismus verbunden und auseinander gedrückt sind - mit einer Länge von ca. 16,5 cm - zur Versiegelung von z.

B. Spendendosen mit Kunststoffplomben und zum Verarbeiten   (Setzen) von Ösen Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Zangen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall“ zur Codenummer 8203 2000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL HANDWERKZEUGE ZANGE, HANDWERKZEUG

Es handelt sich bei dem sog. „Wohnling Couchtisch…

Es handelt sich bei dem sog. „Wohnling Couchtisch Aluminium Silber / Gold Loungetisch“ um ein Metallmöbel aus Aluminium in Form eines Beistelltisches mit den Maßen 65 cm x 45 cm (Durchmesser x Höhe).

Das auf den Boden zu stellende Möbel besitzt eine geästelte Ablagefläche sowie eine geästelte Umrandung als Gestell.

Der Tisch ist je nach Modell in silberner oder goldener Farbe gestaltet. Die verpackte Ware wird als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM SILBER GOLD TISCH

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen sogenannten "Weihnachtsbus". Das etwa 390 x 180 x 270 mm große, farbig gestaltete Erzeugnis ist im Wesentlichen aus Metall (Eisen) gefertigt und stellt einen rot-weißen Bus dar.

Auf dem Dachträger befinden sich u.a. mehrere Geschenke, eine Zuckerstange und ein an der Spitze mit einem Stern geschmückter Tannenbaum.

Der Bus ist mit Schneeflocken-Aufklebern sowie der Aufschrift "Merry Christmas" versehen und auf einem Holzbrett aus MDF befestigt.

Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- und Adventszeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung…

aus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bett

Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Teil aus Aluminium zur Verwendung an Bettgestellen für Krankenhaus- bzw.

Pflegebetten. Die speziell geformte, ca. 200,0 x 71,0 x 70,0 mm (L x T x H) große Ware, ist ein funktionsnotwendiges Teil eines Bettgestells und mit spezifischen Bohrungen, Aussparungen und Fräsungen versehen.

Die Ware ist als "erkennbares Teil aus Metall für andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL TEIL AUS ALUMINIUM RAHMEN MÖBELTEILE BETT

Angaben des Antragstellers: Schraubendichtung…

aus kautschuk; aus metall; dichtung; acrylnitril; butadien; weich

Angaben des Antragstellers: Schraubendichtung aus NBR-Kautschuk und Metall Metallscheibe aus Stahl (verzinkt) mit Dichtlippe aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR) innendichtend, zur Abdichtung von Schraubenverbindungen.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Gemäß vorliegender Abbildungen handelt es sich um Metallringe (verschiedene Durchmesser) mit einer am Innenrand liegenden Dichtlippe.

Befund: Für die in Rede stehenden Dichtungen ist die Dichtlippe aus Weichkautschuk charakterverleihend im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b).

Danach liegen Dichtungen aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG ACRYLNITRIL BUTADIEN WEICH

Den Angaben zufolge handelt es sich um einen…

Den Angaben zufolge handelt es sich um einen Abstreifer für Hydraulik- oder Pneumatiksysteme aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR).

Gemäß der eingereichten Abbildung handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware aus einem Metallring und einem innenliegenden Dichtring aus Kautschuk mit spezifisch geformtem Querschnitt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als andere Dichtung aus Weichkautschuk in den TARIC-Code 4016 9300 90 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG KAUTSCHUK RING, FORM VULKANISIERT WEICH

Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung…

aus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bettaus metall; möbel; teil; aus aluminium; rahmen; möbelteile; bett

Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Teil aus Aluminium zur Verwendung an Bettgestellen für Krankenhaus- bzw.

Pflegebetten. Die speziell geformte, ca. 1325,0 x 84,0 x 45,8 mm (L x T x H) große Ware, ist ein funktionsnotwendiges Teil eines Bettgestells und mit spezifischen Bohrungen, Aussparungen und Fräsungen versehen.

Die Ware ist als "erkennbares Teil aus Metall für andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL TEIL AUS ALUMINIUM RAHMEN MÖBELTEILE BETT

Bei dem als "Beistelltisch INCA"…

Bei dem als "Beistelltisch INCA" (Art. 7507 table) bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen auf den Boden zu stellenden, runden Tisch mit einer Höhe von 43,5 cm und einem Durchmesser von ca. 44 cm.

Er besteht aus einem pulverbeschichtetem Aluminiumgestell mit kreisrundem Fuß, drei Verstrebungen und einem kreisrunden oberen Gestell, in das eine Glasplatte in Steinoptik eingelegt ist.

Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall der tragenden Tischbeine bestimmt.

Die in einem Pappkarton verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM TISCH