AUS METALL #8.

Das Erzeugnis, sog. "Sideboard, Art.…

aus leder; aus holz; aus metall; möbel; aus leinen; holz; schublade

Das Erzeugnis, sog. "Sideboard, Art. WL5.380", ist ein 40 x 35 x 61 cm (B x T x H) großes, auf den Boden zu stellendes Möbel aus Mango Massivholz.

Es besteht aus vier übereinanderliegenden, in der Breite verschiedengroßen Schubladen sowie vier Rollen an der Unterseite.

Die Schubladenfronten bestehen aus unterschiedlichen Materialien (Metall, Leinen, Leder, Fell).

Bei der aus mehreren Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Holz aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als stabilitätsverleihendes Material den Charakter der Ware.

Das Möbel dient zur Aufnahme von Gegenständen und ist in Wohnungen universell verwendbar. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS LEINEN HOLZ SCHUBLADE

Die sog. "Essbank Lina, Art. WL5.440"…

aus holz; sitz; aus metall; möbel; holz

Die sog. "Essbank Lina, Art. WL5.440" besteht im Wesentlichen aus einem matt schwarzen Gestell aus Metall mit vier sich verjüngende Standbeinen und einer rechteckeckigen Sitzfläche aus Mango Holz.

Die Bank weist ca. folgende Maße auf: 55 x 46 x 32 cm (Länge x Höhe x Tiefe). Die nicht gepolsterte Bank wird auf den Boden gestellt.

Die in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, nicht gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SITZ AUS METALL MÖBEL HOLZ

Bei der sog. "Sternförmigen Übertragungswelle"…

aus metall; aus stahl; profiliert; kraftfahrzeugteile

Bei der sog. "Sternförmigen Übertragungswelle" handelt es sich um eine hohle Welle aus Stahlrohr, mit einem annähernd dreizackigen Querschnitt.

Der größte Querschnitt der Welle beträgt ca. 11,9 mm, die Längen variieren zwischen ca. 376,7 mm, 398,0 mm, 415,0 mm und 438,4 mm.

Die Ware weist jeweils an den Enden einen erweiterten Querschnitt auf (Auftulpen) und wird zur Übertragung eines Drehmomentes in einem Pkw Sitz verwendet (verstellen der Rückenlehne).

Die Ware ist als "Welle, keine Kurbel- oder Gelenkwelle" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL PROFILIERT KRAFTFAHRZEUGTEILE

Bei der als "Couchtisch ASURA, Art.…

aus holz; aus metall; möbel; aus unedlem metall; tisch; wohnzimmermöbel

Bei der als "Couchtisch ASURA, Art. WL5.524" bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 115 x 25 x 58 cm (B x H x T) großen Tisch, bestehend aus zwei kufenförmigen Gestellen aus verchromten Metall und einer Tischplatte aus Akazien-Massivholz.

Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL TISCH WOHNZIMMERMÖBEL

Gepäckanhänger aus Leder, sog. Kofferanhänger,…

aus leder; leder; aus metall; rekonstituiertes leder; rechteckig

Gepäckanhänger aus Leder, sog. Kofferanhänger, Art. 275-50, Foto siehe Anlage, - aus zusammengenähten Zuschnitten aus rekonstituiertem Leder (aus lt.

Antrag Lederfasern); auf den Innenseiten mit Vliesstoff aus Spinnstoffen unterlegt, - auf einer Seite aufklappbar und mit einem Einsatz aus klarsichtiger Kunststofffolie mit einem eingeschobenen Adresseinleger aus Papier versehen, - mit einem durch zwei Aussparungen gezogenen Band mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - mit einer kleinen Plakette aus unedlem Metall verziert, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 12 cm x 6,5 cm, - zur Befestigung an einem Gepäckstück vorgesehen. "Andere Ware (Gepäckanhänger) aus rekonstituiertem Leder"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER LEDER AUS METALL REKONSTITUIERTES LEDER RECHTECKIG

Tanzflächen Modell 20020 Eiche / Buche Laminat…

Tanzflächen Modell 20020 Eiche / Buche Laminat - aus einer Spanplatte (Dicke 16 mm) mit Filzunterlage und darauf verklebtem Laminat (Faser- platten mit Dekorschicht, Dicke 9 mm), gemeinsam gefasst in einem umlaufenden Leichtmetall- Profilrahmen (Maße 95x59 cm), mit integrierten Bohrungen und Pass-Stiften zum Ausgleich von Bodenunebenheiten und zum Schraubverbinden mit anderen Tanzflächen-Elementen, - zum Erstellen einer mobilen Tanzfläche aus einzelnen, frei zusammenschraubbaren Elementen.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfanges durch die verwendeten Holzwerkstoffe -Spanplatte und Faserplatte- bestimmt; innerhalb der Position 4421 bestimmt bezüglich des Umfanges (Dicke) die Spanplatte den Charakter der Ware. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 sowie den Unterpositionen 4421 10 00 bis 4421 99 91 erfasste Ware aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holzspanplatte -charakterbestimmend, Holzfaserplatte, Metall und Spinnstoff)"

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Nationale Stichworte: AUS METALL RAHMEN

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Glaskaraffe, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glaskaraffe, - - aus gewöhnlichem, klarsichtigem, handgefertigtem Glas, - - mit einem Durchmesser (max.) von 10 cm, - einer Ausgießvorrichtung aus unedlem Metall (lt.

Antrag Edelstahl); mit Silikondichtung, - mit einer Gesamthöhe von 27,5 cm, - die Glaskaraffe verleiht der zusammengesetzten Ware aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter, - ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Erteilung der vZTA erfolgt daher aufgrund der Antragsangaben. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus gewöhnlichem, handgefertigtem Glas"

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Nationale Stichworte: AUS METALL DICHTUNG AUS GLAS SILIKON

IGBT-Treiber, - aus einer mit aktiven und…

IGBT-Treiber, - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen (u.a. MOSFETs, Übertrager, Widerstände, Kondensatoren) bestückten gedruckten Schaltung, mit 2, 4 oder 6 getrennten MOSFET-Ausgängen, - für eine Spannung von unter 60 V, - in unterschiedlicher Ausführung (Doppeltreiber, 4-fach-Treiber und 6-fach-Treiber), - zum Schalten von Leistungs-IGBT (nach Aufnahme von gepulsten Steuerungssignalen).

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen (Schalter), kein Leistungsschalter, für eine Spannung von 60 V oder weniger, kein Tasten- oder Drehschalter" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH SCHALTER LEITERPLATTE

Bei dem sog. "Sicherungsring D 40"…

aus metall; teil; wasserarmatur; aus gusseisen

Bei dem sog. "Sicherungsring D 40" handelt es sich um eine hohle Ware in konischer Form aus Stahlguss GS 38 mit einer Länge von 37,0 mm und einem Durchmesser an dem äußersten Bereich von 77,0 mm.

Auf der Außenseite verfügt der Sicherungsring u.a. über vier Aussparungen, die zur Verriegelung mit den vier Nasen im sog.

Steckfitting-Grundkörper (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dienen. Das Erzeugnis dient zur Herstellung der Auszugsicherung an einem Steckfitting mit demontierbarem Konusring Typ "N" für Wasserhausanschlussleitungen.

Der Sicherungsring ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für Armaturen für Rohrleitungen bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL WASSERARMATUR AUS GUSSEISEN

Bei dem sog. "Sicherungsring D 50"…

Bei dem sog. "Sicherungsring D 50" handelt es sich um eine hohle Ware in konischer Form aus Stahlguss GS 38 mit einer Länge von 41,5 mm und einem Durchmesser an dem äußersten Bereich von 87,0 mm.

Auf der Außenseite verfügt der Sicherungsring über vier Aussparungen, die zur Verriegelung mit den vier Nasen im sog.

Steckfitting-Grundkörper (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dienen. Das Erzeugnis dient zur Herstellung der Auszugsicherung an einem Steckfitting mit demontierbarem Konusring Typ "N" für Wasserhausanschlussleitungen.

Der Sicherungsring ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für Armaturen für Rohrleitungen bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL WASSERARMATUR AUS GUSSEISEN