AUS NYLON.

ОТ НАЙЛОН 1 Z NYLONU 71 AF NYLON 15 ΑΠΟ ΝΑΥΛΟΝ 3 OF NYLON 1153 DE NAILON 49 DE NYLON 142 DI NYLON 14 VAN NYLON 177 Z NYLONU 53 DE NILON 1 Z NYLONU 6 IZ NYLONA 1 AV NYLON 40

Andere Ware aus Aluminium, in Form eines…

in rechteckiger form; aus nylon; aus aluminium; aluminium; konstruktion

Andere Ware aus Aluminium, in Form eines Gartenpavillons - mit den Abmessungen von ca. 365 x 260 x 300 (BxHxT), - von nahezu rechteckiger Grundflaeche, - bestehend aus einer Rahmenkonstruktion aus unedlen Metallen (Aluminium/Stahl) und Seitenteilen aus einem Netz aus 100% Chemiefasern (Nylon), welche mittels einer Schlaufe zusammengebunden werden koennen um die Seiten zu „oeffnen“, - das Dach ist aus verzinktem Stahl und die Steher aus Aluminium gearbeitet.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das Aluminium dargestellt (Kostenaufstellung des Antragstellers wurde hinzugezogen). (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM AUS NYLON AUS ALUMINIUM ALUMINIUM KONSTRUKTION

Futter-/Trinknapf, Foto siehe Anlage, - an…

Futter-/Trinknapf, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - annähernd zylinderförmig, oben offen; in den Abmessungen (D x H) von ca. 11,5 cm x 7,5 cm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben   der Position 5903; beide Gewebe aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand mit einem schmalen Streifen aus den Geweben der Außenlage eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - mit zwei ca. 1,8 cm breiten Gurtbändern aus Spinnstoffen und einem Druckknopfverschluss   ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Futter-/Trinknapf), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT BAND MIT DRUCKKNOPF EINFARBIG GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS NYLON

"Erste-Hilfe-Tasche" - mit einer…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinderaus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinderaus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinderaus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinder

"Erste-Hilfe-Tasche" - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (lt. Antrag aus Nylon) - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss und aufklappbar - - an der Innenseite des Deckelteils mit zwei offenen, netzartigen Einsteckfächern und     einem herausklappbaren Zuschnitt mit drei weiteren Einsteckfächern versehen - - an der Innenseite des Bodenteils mit einer netzartigen Trennwand mit Reißverschluss     ausgestattet - Abmessungen (lt.

Antrag): 17 cm x 11 cm x 8 cm Abbildung siehe Anlage. Die Tasche beihaltet eine sog. Zeckenkarte, eine Verbandschere und einen Mund-/Nase-Schutz (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA).

Eine Einreihung als pharmazeutische Zubereitung oder als Tasche mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe in die Position 3006 kommt nicht in Betracht, da sie keine Arzneimittel enthält.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i. S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt voneinander einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als „ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte“ in die Unterposition 4202 9298 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE AUS NYLON FÜR KINDER

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus…

aus kunststoff; aus nylon; aus stahl; gehäuse; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem flachen Gehäuse aus Stahl, das auf der Oberseite mit einer Gummiauflage und an der Unterseite mit zwei Achsen mit je zwei Laufrollen (Durchmesser: 85 mm) aus Kunststoff versehen ist.

Eine Schmalseite der Erzeugnisse ist zu einem Griff ausgearbeitet. Die Waren dienen zum Transport schwerer Lasten.

Länge x Breite x Höhe: 400 x 228 x 100 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter durch den Stahl bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL RAHMEN

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus…

aus kunststoff; aus nylon; aus stahl; gehäuse; transportgeräte;…

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem flachen Gehäuse aus Stahl, das auf der Oberseite mit einer Gummiauflage und an der Unterseite mit drei Achsen mit je zwei Laufrollen (Durchmesser: 85 mm) aus Kunststoff versehen ist.

Die Schmalseiten der Erzeugnisse sind zu Griffen ausgearbeitet. Die Waren dienen zum Transport schwerer Lasten.

Länge x Breite x Höhe: 415 x 210 x 100 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter durch den Stahl bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON AUS STAHL GEHÄUSE TRANSPORTGERÄTE AUS UNEDLEM METALL RAHMEN

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus…

aus kunststoff; aus nylon; aus stahl; gehäuse; transportgeräte;…

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus zwei flachen Gehäusen aus Stahl, die auf der Oberseite mit einer Gummiauflage und an der Unterseite jeweils mit zwei Achsen mit je zwei Laufrollen (Durchmesser: 85 mm) aus Kunststoff versehen sind.

Die zwei Gehäuse sind durch zwei Stangen aus Stahl miteinander verbunden. Der Abstand der Gehäuse ist verstellbar.

Die Waren dienen zum Transport schwerer Lasten. Länge x Breite x Höhe: 320 x 268 x 110 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter durch den Stahl bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON AUS STAHL GEHÄUSE TRANSPORTGERÄTE AUS UNEDLEM METALL RAHMEN

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus…

aus kunststoff; aus nylon; aus stahl; gehäuse; transportgeräte;…

Es handelt sich um rechteckige, i. W. aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus zwei flachen Gehäusen aus Stahl, die auf der Oberseite mit einer Gummiauflage und an der Unterseite jeweils mit zwei Achsen mit je drei Laufrollen (Durchmesser: 85 mm) aus Kunststoff versehen sind.

Die zwei Gehäuse sind durch zwei Stangen aus Stahl miteinander verbunden. Der Abstand der Gehäuse ist verstellbar.

Die Waren dienen zum Transport schwerer Lasten. Länge x Breite x Höhe: 420 x 268 x 110 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90,da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter durch den Stahl bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON AUS STAHL GEHÄUSE TRANSPORTGERÄTE AUS UNEDLEM METALL RAHMEN

Trainingsanzug, Kindergröße XL (158 - 170…

Trainingsanzug, Kindergröße XL (158 - 170 cm), Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Oberteil und einer langen Hose, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen bei der Ausübung eines   Sports getragen zu werden, - aus verschiedenen ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon   (synthetische Chemiefasern), - mit einer Hose aus schwarzen, weißen und grauen Geweben und einem Oberteil ebenfalls aus   schwarzen und grauen Geweben, - ungefüttert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - Oberteil: -- über die Taille reichend (Rückenlänge ca. 62 cm), -- mit angesetzter Kapuze, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden elastisch verengt, -- mit zwei eingesetzten Taschen ohne Verschluss unterhalb der Taille, -- am unteren Rand mit einem verengenden, elastischen Bund, - lange Hose: -- in der Taille abschließend mit einem verengenden, elastischen Bund und einem Tunnelzug, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, -- seitlich mit zwei eingesetzten Taschen, -- an den Beinabschlüssen elastisch verengt. „Trainingsanzug, aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, nicht gefüttert“

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KAPUZE UNISEX AUS CHEMIEFASER AUS NYLON KLEIDUNGSSTÜCK MIT VERENGENDEM TEIL TRAININGSANZUG

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

konfektioniert; aus nylon; in aufmach. für den einzelverkauf

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Wäsche zur Körperpflege; Netzschwamm: - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus augenscheinlich Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt, - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als  "Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm), aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen" in die Position 6302 der Kombinierten Nomenkla´tur einzureihen.

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Netzschwamm: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Wäsche zur Körperpflege, einen sog.

Netzschwamm, mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, der aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus augenscheinlich zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus Chemiefasern besteht, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt.

Die Monofile sind ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist durch Zusammenfügen konfektioniert, wird üblicherweise gewaschen und dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm) in die Position 6302 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF