AUS NYLON.

ОТ НАЙЛОН 1 Z NYLONU 70 AF NYLON 14 ΑΠΟ ΝΑΥΛΟΝ 3 OF NYLON 1152 DE NAILON 49 DE NYLON 134 DI NYLON 13 VAN NYLON 170 Z NYLONU 53 DE NILON 1 Z NYLONU 6 IZ NYLONA 1 AV NYLON 38

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

konfektioniert; aus nylon; in aufmach. für den einzelverkauf

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Wäsche zur Körperpflege; Netzschwamm: - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus augenscheinlich Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt, - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als  "Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm), aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen" in die Position 6302 der Kombinierten Nomenkla´tur einzureihen.

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Netzschwamm: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Wäsche zur Körperpflege, einen sog.

Netzschwamm, mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, der aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus augenscheinlich zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus Chemiefasern besteht, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt.

Die Monofile sind ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist durch Zusammenfügen konfektioniert, wird üblicherweise gewaschen und dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm) in die Position 6302 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Bei der als „Make up Pinselset, MU_BR_SET_A“…

Bei der als „Make up Pinselset, MU_BR_SET_A“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 18 verschiedenen Pinseln zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen mit einem Stiel aus (laut Antragsteller) Holz und einer Fassung aus Metall sowie synthetischen Filamenten (Nylon) als Einzugsmaterial.

Die Pinsel sind ca. 15,5 bis 18 cm lang und besitzen unterschiedlich breite Spitzen zwischen 4 mm und 20 mm.  Das Set ist in einer für die Aufbewahrung von Pinseln speziell hergerichteten, ca. 18 cm x 21 cm (B x T) großen Aufbewahrungstasche zur dauerhaften Aufbewahrung aufgemacht.

Die mit einem Pappetikett versehene Ware wird als "Pinsel, ähnlicher Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: TASCHE AUS HOLZ AUS METALL AUS NYLON VERSCHIEDENE WAREN ZUM ANMALEN

Bei der als "Bürsten-Set, 18 - teilig,…

aus metall; aus nylon; aus unedlem metall; bürste; maschinenteile

Bei der als "Bürsten-Set, 18 - teilig, NAN 8442654/7977060" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set mit unterschiedlich großen Bürstenaufsätzen.

Im einzelnen handelt es sich dabei um: - 6 x Nylonbürsten - 6 x Stahlbürsten - 6 x Messingbürsten Die Bürstenaufsätze besitzen eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metalldraht bzw.

Nylonfäden. Sie sind mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B.  Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass sie als Bürsten zur Reinigung eingesetzt werden können.

Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS NYLON AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE MASCHINENTEILE

Sog. Zellenfilter - in Form eines Filterelements…

Sog. Zellenfilter - in Form eines Filterelements (Höhe 14,6 mm, Durchmesser 25,7 mm) aus eng-   maschigem Nylon-Gittergewebe (sog.

Nylonsieb; Maschenweite 40 µm), fixiert   in einem zylindrischen Polypropylen-Rahmen mit Griffstück (Abbildung siehe   Anlage), - zur Filtration von flüssigen Gewebekultur-Medien sowie anderen wässrigen   biologischen Lösungen. "Apparat zum Filtrieren von Flüssigkeiten, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8421 2100 bis 8421 2920 - sog.

Zellenfilter"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON FILTER ZUM FILTRIEREN VON FLÜSSIGKEITEN

Bei der als Drahtauslöser bezeichneten Ware…

aus kunststoff; aus nylon; teil; aus unedlem metall; stahl; nylon;…

Bei der als Drahtauslöser bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 16,5 cm langes, dünnes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einem biegsamen Mittelteil aus mit Kunststoff und Nylon ummantelten Stahl und jeweils einem Unter- und Oberteil aus unedlem Metall.

Das Oberteil besitzt einen federgelagerten Drucktaster, ähnlich einer Spritze und schiebt bei Betätigung einen dünnen Metallstab aus dem Unterteil hervor.

Durch diesen wird nach Montage an eine mechanische Messuhr ein beweglicher Messbolzen angehoben (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und somit der Messvorgang ausgelöst.

Das Erzeugnis kann u. a. für Geräte zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Pos. 9031) und für Fotoapparate (Pos. 9006) verwendet werden.

Daher stellt sich der Drahtauslöser als erkennbares Teil von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90 dar und ist gemäß der Anmerkung 2 c) zu Kapitel 90 in die Pos. 9033 einzureihen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90, keine LED-Hintergrundbeleuchtungsmodule" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS NYLON TEIL AUS UNEDLEM METALL STAHL NYLON MECHANISCH

Sattlerware für Tiere (Hundeleine), Fotos…

Sattlerware für Tiere (Hundeleine), Fotos siehe Anlage, - ca. 200 cm langer Gurt aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Nylon), - an beiden Enden mit einem Karabinerhaken aus Edelstahl ausgestattet, - mit einem eingearbeiteten O-Ring und zwei eingearbeiteten D-Ringen aus Edelstahl   zum Regulieren der Leinenlänge, - dient dem Führen eines Hundes oder als Doppelleine dem Führen zweier Hunde. "Sattlerware für alle Tiere (Hundeleine), aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS NYLON GURT KARABINERHAKEN FÜR TIERE FÜR HUNDE

Katzenspielzeug, Geflechtschlauch, Fotos…

aus spinnstoff; aus kunststoff; konfektioniert; aus nylon; geflecht;…

Katzenspielzeug, Geflechtschlauch, Fotos siehe Anlage, - als Set (3 Stück) in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - laut Antrag mit einer Länge von ca. 13 cm und einem Durchmesser von ca. 1 cm, - jeweils aus einem ein- bzw. mehrfarbigen Rundgeflecht aus synthetischen Monofilen aus laut Antrag    Nylon (synthetische Chemiefasern; Durchmesser von weniger als 1 mm), - an den Schmalseiten mehr als nur in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert (heiß versiegelt),   somit konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geflechten, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS NYLON GEFLECHT FÜR KATZEN

Katzenspielzeug, Geflechtschlauch, Fotos…

aus spinnstoff; aus kunststoff; konfektioniert; aus nylon; geflecht;…

Katzenspielzeug, Geflechtschlauch, Fotos siehe Anlage, - als Set (3 Stück) in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - laut Antrag mit einer Länge von ca. 18 cm und einem Durchmesser von ca. 1,2 cm, - jeweils aus einem ein- bzw. mehrfarbigen Rundgeflecht aus synthetischen Monofilen aus laut Antrag    Nylon (synthetische Chemiefasern; Durchmesser von weniger als 1 mm), - an den Schmalseiten mehr als nur in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert (heiß versiegelt),   somit konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geflechten, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS NYLON GEFLECHT FÜR KATZEN

Kompressionsstrümpfe, sog. Jobst Opaque Medizinische…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; einfarbig;…

Kompressionsstrümpfe, sog. Jobst Opaque Medizinische Kompressionsstrümpfe, Art.-Nrn.: 75185-00000, 01, 02, 03, 07, 08, 09; 75188-00000, 01, 02, 03, 07, 08; 75186-00000, 01, 02, 03, 07, 08, 09; 77689-00004, 05, 06, 07, 12, 13, 14, 15, 20, 21; 75187-00000, 01, 02, 03, 07, 08, 09; in Erwachsenengrößen, Foto siehe Anlage, - paarweise in einer bedruckten Pappschachtel verpackt; veranschaulicht durch ein Muster   mit der Art.-Nr. 75187-00000-03, in Größe L, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag    aus Nylon und Elasthan), - oberschenkellang, - schlauchförmig, anatomisch dem Bein angepasst gewirkt und an den Fußspitzen zusammengenäht   (somit konfektioniert), - mit ausgearbeiteter Ferse, - am oberen Rand mit einem angenähten Abschluss aus einem auf der Innenseite rutschhemmend   bedruckten, ca. 5 cm breiten Band aus elastischen Gewirken, - entlastet laut Antrag müde, schmerzende Beine und dient zur Behandlung von Venenbeschwerden   und lymphatischen Erkrankungen, - mit einer degressiven Kompression, die im Bereich des Knöchels laut Antrag 15 bis 20 mmHG   beträgt und sich aufwärts in Richtung des Beines reduziert. "Strümpfe mit degressiver Kompression, aus Gewirken, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT AUS NYLON SCHLAUCH