AUS PAPIER.

ОТ ХАРТИЯ 11 Z PAPÍRU 129 AF PAPIR 4 ΑΠΟ ΧΑΡΤΙ 9 OF PAPER 451 DE PAPEL 24 PABERIST 1 PAPERISTA 4 DE PAPIER 273 OD PAPIRA 1 PAPÍRBÓL 11 DI CARTA 22 NO PAPĪRA 1 VAN PAPIER 291 Z PAPIERU 61 DE PAPEL 6 DIN HÂRTIE 9 Z PAPIERA 82 IZ PAPIRJA 8 AV PAPPER 111

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Tiere,…

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Tiere, Artikel 57725", in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Puzzle für Kleinkinder -- mit 2 Würfeln aus Holz (Kantenlänge ca. 50 mm), deren sechs Seiten mit unterschiedlichen Motiven    aus bedrucktem Papier beklebt sind -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - sechs Vorlagen in Form von ca. 10 x 5 cm großen Papierzuschnitten, die jeweils farbig mit einem   Tiermotiv bedruckt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Würfelpuzzle verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ihren Charakter.

Die Würfel stellen sich als eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar. Das Holz gibt dabei der Ware die Form, das bedruckte Papier ist jedoch im Hinblick auf den Verwendungszweck als Puzzle ausschlaggebend, da die verschiedenen aufgedruckten Motive passend zusammengelegt werden müssen.

Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang ist somit kein charakterverleihender Stoff festzustellen.

In Anwendung der AV 3 c) und der AV 6 ist die Ware daher der zuletzt der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (9503 0061 und 9503 0069) zuzuweisen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als „Puzzle aus anderen Stoffen als Holz“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ BILD AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Australische…

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Australische Tiere, Artikel 57418", in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Puzzle für Kinder -- mit 12 Würfeln aus Holz (Kantenlänge ca. 35 mm), deren sechs Seiten mit unterschiedlichen Motiven    aus bedrucktem Papier beklebt sind -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - sechs Vorlagen in Form von ca. 14 x 10,5 cm großen Papierzuschnitten, die jeweils farbig mit einem   Tiermotiv bedruckt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Würfelpuzzle verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ihren Charakter.

Die Würfel stellen sich als eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar. Das Holz gibt dabei der Ware die Form, das bedruckte Papier ist jedoch im Hinblick auf den Verwendungszweck als Puzzle ausschlaggebend, da die verschiedenen aufgedruckten Motive passend zusammengelegt werden müssen.

Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang ist somit kein charakterverleihender Stoff festzustellen.

In Anwendung der AV 3 c) und der AV 6 ist die Ware daher der zuletzt der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (9503 0061 und 9503 0069) zuzuweisen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als „Puzzle aus anderen Stoffen als Holz“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ BILD AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Es handelt sich um eine zylindrische, formstabile…

bedruckt; aus papier; aus pappe

Es handelt sich um eine zylindrische, formstabile Stülpdeckelschachtel aus mit Papier beklebter Pappe (Höhe x Durchmesser: etwa 16 x 1,9 cm).

Das Erzeugnis kann mit einem Schriftzug bedruckt sein und dient als Verpackung für einen Kugelschreiber.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten TARIC-Codes angeführte" zum TARIC-Code 4819 50 00 00. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Jahreszeiten…

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Jahreszeiten Bauernhof, Artikel 57839", in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Puzzle für Kinder -- mit 12 Würfeln aus Holz (Kantenlänge ca. 35 mm), deren sechs Seiten mit unterschiedlichen Motiven    aus bedrucktem Papier beklebt sind -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - sechs Vorlagen in Form von ca. 14 x 10,5 cm großen Papierzuschnitten, die jeweils farbig mit einem   Bauernhofmotiv bedruckt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Würfelpuzzle verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ihren Charakter.

Die Würfel stellen sich als eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar. Das Holz gibt dabei der Ware die Form, das bedruckte Papier ist jedoch im Hinblick auf den Verwendungszweck als Puzzle ausschlaggebend, da die verschiedenen aufgedruckten Motive passend zusammengelegt werden müssen.

Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang ist somit kein charakterverleihender Stoff festzustellen.

In Anwendung der AV 3 c) und der AV 6 ist die Ware daher der zuletzt der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (9503 0061 und 9503 0069) zuzuweisen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als „Puzzle aus anderen Stoffen als Holz“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ BILD AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Es handelt sich um drei etwa 8,0 x 12,5 cm…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um drei etwa 8,0 x 12,5 cm große rechteckige Zuschnitte aus Papier mit je zehn zum Ablösen bestimmten kreisrunden Aufklebern.

Fünf Aufkleber sind entweder mit einem Punktemuster, einem Schriftzug ("Be Happy"), einem Stern oder einem Herz bedruckt.

Die restlichen fünf Aufkleber sind einfarbig bedruckt. Die Rückseite der Zuschnitte sind mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht.

Die Aufkleber sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Papiereinleger mit Eurolochung in einem wiederverschließbaren Kunststofffolienbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00,  da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren charakterbestimmender Bestandteil nicht feststellbar ist und daher in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier: 4823 und 4911) einzureihen ist.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER SELBSTKLEBEND WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Tiere…

Würfelpuzzle, sog. "Würfelpuzzle Tiere III, Artikel 57692", in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Puzzle für Kleinkinder -- mit 4 Würfeln aus Holz (Kantenlänge ca. 45 mm), deren sechs Seiten mit unterschiedlichen Motiven    aus bedrucktem Papier beklebt sind -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - sechs Vorlagen in Form von ca. 9 x 9 cm großen Papierzuschnitten, die jeweils farbig mit einem   Tiermotiv bedruckt sind - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Würfelpuzzle verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ihren Charakter.

Die Würfel stellen sich als eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar. Das Holz gibt dabei der Ware die Form, das bedruckte Papier ist jedoch im Hinblick auf den Verwendungszweck als Puzzle ausschlaggebend, da die verschiedenen aufgedruckten Motive passend zusammengelegt werden müssen.

Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang ist somit kein charakterverleihender Stoff festzustellen.

In Anwendung der AV 3 c) und der AV 6 ist die Ware daher der zuletzt der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (9503 0061 und 9503 0069) zuzuweisen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als „Puzzle aus anderen Stoffen als Holz“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ BILD AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Es handelt sich um ein auf eine Hülse aus…

klebeband; bedruckt; für die dekoration; aus papier; farbig;…

Es handelt sich um ein auf eine Hülse aus Kunststoff aufgerollten, auf der Rückseite schwach selbstklebenden, etwa 1,2 cm breiten Papierstreifen, der auf der Schauseite abwechselnd mit dem Kopf eines Koala-Bären und drei stilisierten Herzen farbig bedruckt ist. Das für Dekorationswecke bestimmte Klebeband ist eingelegt in einem einfachen, für den einmaligen Gebrauch bestimmten Klebebandabroller aus klarsichtigem Kunststoff mit gezahnter Abrisskante aus Kunststoff.

Abbildung siehe Anlage. Das Erzeugnis ist eingesetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen mit den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: Ein kleines bedrucktes Notizbuch, zwei Bogen mit selbstklebenden, vorgestanzten Stickern aus Papier, ein Bleistift, ein Faserschreiber sowie ein Radiergummi.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0 zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, weil das Klebeband im Hinblick auf die Verwendung der Ware für das Ganze charakterbestimmend ist.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER FARBIG IN ROLLEN HANDWERKZEUGE ALS STREIFEN

Es handelt sich um ein kleines Notizbuch…

Es handelt sich um ein kleines Notizbuch (Abmessungen etwa 6,0 x 8,0 cm) mit 24 in den Umschlag durch Kleben eingebundenen Blättern aus Papier.

Der Umschlag aus Papier, an dessen hinterer Umschlagseite eine gummielastische Schlaufe zum Einstecken eines Bleistifts (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingeklebt ist, ist gemustert bunt bedruckt.

In einen Schlitz in der vorderen Umschlagseite ist ein konturierter Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 4,3 x 5,4 cm) eingesteckt, der beidseitig einfarbig mit der Strichzeichnung in Gestalt eines Koala-Bären bedruckt ist.

Die Pappe ist beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogen. Die in das Notizbuch eingebunden Blätter bieten Raum für handschriftliche Notizen und sind mit Schreiblinien sowie an den Ecken mit dem Slogan "Hugs and Kisses" und Illustrationen einfarbig bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Die aus dem Notizbuch und dem Zuschnitt zusammengesetzte Ware ist einsetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: zwei Bogen mit selbstklebenden Stickern aus Papier, ein Bleistift, ein Faserschreiber, ein Radiergummi sowie ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das aus Papier gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT GUMMIBAND FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE FARBIG BEDRUCKTES BILD

Es handelt sich um zwei etwa 11,0 x 8,3 cm…

Es handelt sich um zwei etwa 11,0 x 8,3 cm große Zuschnitte aus Papier mit insgesamt 41 konturiert vorgestanzten, zum Herauslösen bestimmten, farbig bedruckten Aufklebern.

Von den Aufklebern, die im Wesentlichen Mädchen, Herzen, Koala-Bärenköpfen, Regenbogen und Slogans darstellen, sind insgesamt 22 Stück ohne aufgedruckten Text.

Die Rückseiten der Zuschnitte sind mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet und auf ein Trägerpapier aufgebracht.

Die Aufkleber sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Die Stickerbogen sind verpackt in einer kleinen Tüte aus Kunststofffolie, welche auf die Innenseite des Klappdeckels eines Behältnis aus Pappe (nicht Gegenstand dieser Auskunft) ablösbar befestigt ist.

Das Erzeugnis ist zusammen mit den folgenden Waren (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in dem vorgenannten Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe verpackt: Ein kleines bedrucktes Notizbuch, ein Bleistift, ein Faserschreiber, ein Radiergummi, ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs. weil der wesentliche Charakter nach der Anzahl durch die ohne Text bedruckten Aufkleber bestimmt wird.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SELBSTKLEBEND FARBIG BEDRUCKTES BILD

Luftfiltereinsatz, - aus einem lamellenartig…

Luftfiltereinsatz, - aus einem lamellenartig gefalteten Filtermedium aus Papier in einem rechteckigen, stabilisierenden   Führungs- und Dichtungsrahmen aus Kunststoff, mit einer Basisplatte aus Metallgitter (Abbildung   siehe Anlage), - zum Einbau in das Luftfiltergehäuse am Motor eines Benzinstampfers, - zum Filtrieren und Reinigen der Verbrennungsluft für den Benzinmotor und zum gleichzeitigen   Abdichten des Luftfiltereinsatzes gegen das Gehäuse. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Apparate zum Filtrieren und  Reinigen von Gasen, keine Ware der Unterposition (KN) 8421 9910 - sog.

Luftfiltereinsatz"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS PAPIER FILTER MASCHINENTEILE MECHANISCH LUFTFILTER