AUS PAPIER.

Bei der durch ein Muster veranschaulichten…

Bei der durch ein Muster veranschaulichten Ware (ex. sog. "Sweet Mayhem" aus der Serie Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019") handelt es sich Baukastenspielzeug in Form von faltbaren Bauklötzen aus Papier, aus Transportgründen zerlegt gestellt.

Aus den unregelmäßig gestanzten Teilen aus Papier bzw. Pappe lassen sich zunächst zwei verschiedene würfelförmige Köpfe sowie zwei annähernd sechseckige Korpi falten, die sich anschließend in zwei Varianten zu Figuren (ohne bewegliche Teile) zusammenstecken lassen.

Die Ware ist als "Baukastenspielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Das Baukastenspielzeug ist gemeinsam mit einer aufklappbaren Dose aus Kunststoff (s. Position 1 dieser vZTA) in einem Polybeutel verpackt.

Die Dose stellt sich jedoch aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht als Behältnis im Sinne der AV 5 dar.

Auch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG FALTBAR

Es handelt sich um einen rechteckigen, beidseitig…

Es handelt sich um einen rechteckigen, beidseitig bedruckten Zuschnitt aus Kartonpapier (Format etwa 8,5 x 5,5 cm).

Auf der einen Seite ist sie neben einem QR-Code im Wesentlichen mit dem Namen, der Berufsbezeichnung und den beruflichen Kontaktdaten (Postanschrift, Festnetz- und Faxnummer, E-Mailadresse und Internetadressen) einer Person bedruckt sowie mit dem Namen des Unternehmens, bei dem diese Person beschäftigt ist.

Die Rückseite ist mit einer tabellarischen, nach Länderflaggen gegliederten Auflistung von Telefonnummern bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER

Bei dem Druckerzeugnis handelt es sich um…

bedruckt; aus papier; zum schreiben; registriert

Bei dem Druckerzeugnis handelt es sich um eine geschäftliche, voradressierte, auf dem Postwege zu versendende Antwortkarte.

Dabei handelt es sich um einen beidseitig mit Text, Schreiblinien und Feldern zum Ankreuzen bedruckten Zuschnitt aus Papier mit den Abmessungen von etwa 12,7 x 28,1 cm.

Nach dem handschriftlichen Ergänzen des Formularsbereichs (Name und Anschrift des Käufers, Kaufdatum und -ort) wird der Zuschnitt entlang der drei Falzlinien eingeschlagen und mit Hilfe der anzufeuchtenden Klebefalzung zusammengeklebt.

Das Druckerzeugnis, das Bestandteil einer Zusammenstellung mit einem Messgerät zur Bestimmung des Gerinnungsfaktors menschlichen Bluts (nicht Gegenstand dieser Auskunft) ist, kann durch den Käufer des Geräts als sog.

Business Reply Mail an die aufgedruckte, durch einen Barcode ergänzte postalische Adresse zum Zwecke der Geräteregistrierung bzw. zur Sicherung von Garantieansprüchen gesendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "bedruckte Postkarten" zum TARIC-Code 4909 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER ZUM SCHREIBEN REGISTRIERT

Es handelt sich um einen geklebten Seitenfaltenbeutel…

Es handelt sich um einen geklebten Seitenfaltenbeutel (Abmessungen im flachliegenden Zustand etwa 28 x 15 cm) aus einseitig mit einer Lage aus Aluminiumfolie kaschiertem Papier, die innen mit einer Lage Kunststofffolie ausgekleidet ist.

Die Aluminiumfolie befindet sich zwischen dem Papier und der Kunststofffolie, wobei die Papierlage die dickste der drei Lagen ist.

Eine Außenseite des Beutels ist neben der einfachen Abbildung von gekreuztem Essbesteck mit einem Wort bedruckt.

Die Tüte wird als fettdichte, wärmeisolierende To-Go-Verpackung von Grillhähnchen verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Codenummer 4819 40 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS ALUMINIUM BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS KLEINER BEUTEL

Es handelt sich um einen weißen, zweilagigen,…

Es handelt sich um einen weißen, zweilagigen, dünnen, durchscheinenden und in Längsrichtung mehrfach auf etwa 19,5 x 6,9 cm gefalteten Zuschnitt aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog.

Tissue-Papier). Die beiden Schmalseiten sind jeweils umgeschlagen und vernäht sowie mit je einer zum Fixieren an den Ohren bestimmten Schlaufe aus einem elastischen Band aus mit Spinnstoff ummanteltem Gummi ausgestattet.

Das Erzeugnis soll als Mundschutz verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bekleidung und Bekleidungszubehör aus Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4818 50 00 00.

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS PAPIER SCHUTZMASKE

Es handelt sich um tropfenförmige, formgepresste…

Es handelt sich um tropfenförmige, formgepresste Löffel (Länge x Breite etwa 10,4 x 5,2 cm) aus Halbstoff aus Zuckerrohr (Bagasse).

Auf der unteren Außenseite ist ein Siebmuster erkennbar, die obere Außenseite ist glatt. Das zum einmaligen Gebrauch bestimmte Erzeugnis soll zum Servieren von Fingerfood verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, formgepresste Waren aus Papierhalbstoff" zum TARIC-Code 4823 70 90 00.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRESST LÖFFEL

Es handelt sich um einen weißen, zweilagigen,…

Es handelt sich um einen weißen, zweilagigen, dünnen, durchscheinenden und in Längsrichtung mehrfach auf etwa 19,7 x 7,0 cm gefalteten Zuschnitt aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog.

Tissue-Papier). Die beiden Schmalseiten sind jeweils umgeschlagen und verpresst sowie mit je einer zum Fixieren an den Ohren bestimmten Schlaufe aus einem elastischen Band aus mit Spinnstoff ummanteltem Gummi ausgestattet.

Das Erzeugnis soll als Mundschutz verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bekleidung und Bekleidungszubehör aus Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4818 50 00 00.

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS PAPIER SCHUTZMASKE

Bei dem Druckerzeugnis handelt es sich um…

Bei dem Druckerzeugnis handelt es sich um eine geschäftliche, voradressierte, auf dem Postwege zu versendende Antwortkarte.

Dabei handelt es sich um einen beidseitig mit Text, Schreiblinien und Feldern zum Ankreuzen bedruckten Zuschnitt aus Papier mit den Abmessungen von etwa 12,7 x 28,1 cm.

Nach dem handschriftlichen Ergänzen des Formularsbereichs (Name und Anschrift des Käufers, Kaufdatum und -ort) wird der Zuschnitt entlang der drei Falzlinien eingeschlagen und mit Hilfe der anzufeuchtenden Klebefalzung zusammengeklebt.

Das Druckerzeugnis, das Bestandteil einer Zusammenstellung mit einem Messgerät zur Bestimmung des Gerinnungsfaktors menschlichen Bluts (nicht Gegenstand dieser Auskunft) ist, kann durch den Käufer des Geräts als sog.

Business Reply Mail an die aufgedruckte, durch einen Barcode ergänzte postalische Adresse zum Zwecke der Geräteregistrierung bzw. zur Sicherung von Garantieansprüchen gesendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER ZUM SCHREIBEN REGISTRIERT

Es handelt sich um einen Schlüsselanhänger…

aus kunststoff; deckel; aus stahl; aus papier; schlüsselanhänger

Es handelt sich um einen Schlüsselanhänger bestehend aus einem Schlüsselring aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmesung: etwa 0,8 mm), an dem ein nahezu rechteckiger Anhänger mit Deckel, aus Kunststoff, befestigt ist.

In den Anhänger ist ein liniertes Beschriftungskärtchen aus Papier eingelegt. Die Erzeugnisse dienen zur Kennzeichnung verschiedener Schlüssel. - Antragstellerangaben - Hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Schlüsselring den Charakter der Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS STAHL AUS PAPIER SCHLÜSSELANHÄNGER

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch…

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch mit unbedruckten Blättern und einem Einband aus mit geprägtem Leder überzogener Pappe (Format etwa 10,3 x 15,1 cm, Dicke des Buchblocks etwa 0,7 cm).

Am Buchrücken ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen und einer kleinen gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes versehen.

Die Innenseite des Vorderdeckels weist ein Einsteckfach aus festem Papier auf. Das Notizbuch ist in Papier eingeschlagen und gemeinsam mit einem Aufkleber gegen Schimmelbildung und einer Pappkarte, die auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt und auf der anderen Seite mit einem Barcodeetikett beklebt ist, in einer Stülpdeckelschachtel verpackt, über die ein etikettierter Schuber aus Pappe geschoben ist.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE