AUS PAPIER.

ОТ ХАРТИЯ 11 Z PAPÍRU 129 AF PAPIR 4 ΑΠΟ ΧΑΡΤΙ 9 OF PAPER 450 DE PAPEL 24 PABERIST 1 PAPERISTA 4 DE PAPIER 261 OD PAPIRA 1 PAPÍRBÓL 11 DI CARTA 20 NO PAPĪRA 1 VAN PAPIER 291 Z PAPIERU 58 DE PAPEL 6 DIN HÂRTIE 9 Z PAPIERA 82 IZ PAPIRJA 8 AV PAPPER 111

Es handelt sich um aromatisiertes Zigarettenpapier…

Es handelt sich um aromatisiertes Zigarettenpapier in Form von etwa 7,7 x 4,4 cm großen Papierzuschnitten, die an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind.

Sie sind gefalzt und zu 32 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Deckblatt in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Das Heftchen ist in einem klarsichtigen Tütchen aus bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AROMATISIERT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um aromatisiertes, mit comicartigen…

Es handelt sich um aromatisiertes, mit comicartigen Abbildungen von Blaubeeren bedrucktes Zigarettenpapier in Form von etwa 7,7 x 4,4 cm großen Papierzuschnitten, die an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind.

Sie sind gefalzt und zu 32 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Deckblatt in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Das Heftchen ist in einem klarsichtigen Tütchen aus bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AROMATISIERT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form…

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form von etwa 7,8 x 6,1 cm großen Papierzuschnitten, die mittig einmal quergefalzt und an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind.

Sie sind zu 33 Stück in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form…

Es handelt sich um Zigarettenpapier in Form von etwa 7,8 x 2,7 cm große Blättchen, die an einer Längsseite eine etwa 0,5 cm breite Gummierung und an der anderen Längsseite eine etwa 7,8 x 1,7 cm große, durch einmaliges Längsfalzen und Zusammenkleben hergestellte Tasche aufweisen.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt mit Tabak befüllt sowie anschließend zu Zigaretten gedreht zu werden.

Sie sind zu 20 Stück in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

 

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Nationale Stichworte: TASCHE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Bei der als sog. Zigarettenpapier in Form…

Bei der als sog. Zigarettenpapier in Form von Heftchen bezeichneten Ware handelt es sich um etwa 10,8 x 4,4 cm große, bräunliche Papierzuschnitte, die einmal mittig längsgefalzt, an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen und zu 32 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Deckblatt in einem Heftchen aus mit Produktangaben bedrucktem Kartonpapier zusammengefasst sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Form von Heftchen" zum TARIC-Code 4813 10 00 00.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZIGARETTENPAPIER

Es handelt sich um ein becherartiges Behältnis…

Es handelt sich um ein becherartiges Behältnis aus Kartonpapier mit einem kreisrunden Boden (Durchmesser: etwa 6 cm) und einer daran angebrachten, auf einer Seite konkav ausgeschnittenen Wandung.

Die maximale Höhe beträgt etwa 12 cm und die minimale Höhe etwa 7 cm. Das für den einmaligen Gebrauch bestimmte Erzeugnis weist innenseitig eine dünne Kunststoffbeschichtung auf und dient als Transportverpackung für an Imbissverkaufsständen oder in Schnellrestaurants zubereitete Wraps für den mobilen Verzehr.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, andere als in den vorgenannten Unterpositionen KN, aus Papier, Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Zuweisung als "andere Waren aus Papier, Pappe" zur Position 4823 ist damit ausgeschlossen.   

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS PAPPE

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten…

Bei der als sog. Inkontinenz-Einlage bezeichneten Ware handelt es sich um einen mehrlagigen, etwa 27 cm langen und etwa 7,5 cm breiten Einwegartikel mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 2. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 3. eine Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, 4. eine Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 5. einer Zwischenlage aus Chemiefasern, 6. einer Innenlage (Sauglage) aus verfestigten Fasern (aus Chemiefasern sowie überwiegend     aus Fasern aus chemischem Halbstoff aus Holz (Zellstoff) und einem Flüssigkeit     absorbierenden Granulat (Absorber), 7. eine Kunststofffolie, 8) eine Klebeschicht und 8. ein Abdeckfolie für die Klebeschicht.

Die Lagen sind durch Kleben bzw. Prägen verfestigt. An den Längsseiten der unter 1. genannten Lage befinden sich zwei aufgeklebte, schmale, schlauchähnliche Gebilde aus Vliesstoff aus Chemiefasern.

Die unter 8. angeführte Klebeschicht dient der Fixierung des Erzeugnisses in der Unterwäsche. Die Ware passt sich aufgrund ihrer Form gut an den menschlichen Körper an und dient als hygienisches Hilfsmittel für Erwachsene bei der Inkontinenzversorgung. Jeweils 12 Stück sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, weder aus Spinnstoffwatte noch aus anderen Spinnstoffen, andere (z.

B. Artikel für Inkontinenz)" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs durch die anderen Stoffe als Spinnstoff bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS VLIESSTOFF EINLAGE INKONTINENZARTIKEL

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT

Datenlogger, in Form einer zusammengesetzten…

Datenlogger, in Form einer zusammengesetzten Ware aus Klappkarte und Platine (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung).

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer gedruckten Schaltung mit NFC-Chip, Speicher und weiteren Bauelementen sowie einer Batterie auf einer Klappkarte aus Karton mit aufgebrachten leitfähigen Bahnen.

Es dient zur Aufzeichnung des Entnahmezeitpunkts von Medikamenten aus der Smart Blisterverpackung.

Die gespeicherten Daten können mittels eines NFC-Lesegerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgelesen werden.

Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: GEDRUCKTE SCHALTUNG ELEKTRISCH AUS PAPIER LEITERPLATTE SPEICHER MEDIKAMENT

Es handelt sich um eine flache, unrelmäßig…

dichtung; kraftfahrzeug; aus papier; getränkt; mit loch; gelocht

Es handelt sich um eine flache, unrelmäßig zugeschnittene Dichtung (Abmessungen: etwa 22,5 x 20,0 cm) aus mit Kunststoff oder Kautschuk getränktem Papier, die mit verschiedenen Lochungen und Ausstanzugen versehen ist.

Die Dichtung ist für das Steuergehäuse eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug bestimmt und soll verhindern, das Getriebeöl ausläuft.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG AUS PAPIER GETRÄNKT MIT LOCH GELOCHT