AUS PAPPE.

ОТ МУКАВА 8 Z KARTÓNU/LEPENKY 35 AF PAP 4 ΑΠΟ ΧΑΡΤΟΝΙ 6 OF PAPERBOARD 485 DE CARTON 23 PAPIST 2 KARTONGISTA JA PAHVISTA 1 DE CARTON 470 OD KARTONA 2 DI CARTONE 15 NO KARTONA 12 VAN KARTON 254 Z KARTONU 34 DE CARTAO 2 DIN CARTON 39 Z LEPENKY 2 AV PAPP 37

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Karlie Kratzbaum Banana Leaf - beige" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Katzenkratzbaum (Höhe 105 cm), aufgegliedert in -- eine runde Bodenplatte (D 50 cm, aus Schichtholz, grau lackiert), -- eine vertikal aufgeschraubte Pappsäule (L 55 cm; D 8 cm), die vollständig mit Sisalseilen umwickelt ist, -- einem glockenförmigen Schlafkörbchen mit runder Grundfläche (H 46 cm; D 46 cm), bestehend aus    einer mit Gewebe überzogenen Bodenplatte aus Holz, einem formgebenden Grundgerüst aus    unedlem Metall und in Handarbeit um das Gerüst geflochtenen, getrockneten Bananenblättern    (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), und -- einem mithilfe eines gummielastischen Bandes an der Unterseite der Schlafhöhle befestigten Spielballs    aus Spinnstoffgeweben, sowie - einem runden, weich gepolsterten Kissen (D 45 cm) aus Spinnstoffgeweben, das in den Kratzbaum   eingelegt wird.

Die noch nicht zusammengebaute Ware dient als Ruheplatz und der Beschäftigung von Katzen. Die Ware ist gemeinsam mit Montagematerial und einer Aufbauanleitung in einem Pappkarton verpackt.

Der Kratzbaum verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Schlaf- und Beschäftigungsmöglichkeit für Katzen bestimmen die Sisalseile, die Gewirke sowie die Flechtstoffe gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; nach dem Umfang ist der Flechtstoff für die aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware charakterverleihend.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, keine Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KISSEN GETROCKNET FÜR KATZEN

Aufbewahrung, sog. Faltbare formstabile Aufbewahrungsschachtel,…

Aufbewahrung, sog. Faltbare formstabile Aufbewahrungsschachtel, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen (L x B x H): 32 cm x 32 cm x 32 cm, -- mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem einfach gearbeiteten Boden aus einfarbigen,    punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- zur Verstärkung der Seitenteile mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe, -- zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, vollständig mit Vliesstoffen über-    zogenen Einlage aus Pappe, -- an einer Seite mit einer runden Grifföffnung mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammengekleb-   ten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Spinnstoff gegenüber der   Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF VERSTÄRKT AN DER SEITE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Stülpdeckelschachtel - aus Kartonpier gefertigt…

Stülpdeckelschachtel - aus Kartonpier gefertigt - in den Abmessungen von ca. 49,7 x 27,5 x 16 cm - der Deckel ist außen mit Produkt- und Herstellerinformationen farbig bedruckt   und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen - das passende Unterteil ist nicht bedruckt. - aus flachliegenden, unregelmäßigen Zuschnitten gefertigt, die mehrfach gerillt   und an vier Stellen zusammengeklebt sind - die Zuschnitte werden zu einer Schachtel aufgerichtet.

Diese Schachtel wird aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit Kit Bags und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 sowie 3 - 11 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen unvollständigen Bausatz (ohne Motor, Räder, Fernsteuerung) zusammengestellt.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT ÜBERZOGEN KARTON AUS PAPPE

Bei der als "Die große Knobelbox, Art.…

Bei der als "Die große Knobelbox, Art. 92113" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - Spielzeug in Zusammenstellung in Form von unterschiedlichen Geschicklichkeitsspielen -- vier sog.

Knobelspiele, bei denen zwei fast identische Elemente aus Metalldraht voneinander getrennt werden sollen, -- einem sog.

Tangramspiel, bestehend aus sieben unterschiedlich geometrisch geformten Spielsteinen aus Holz, die in unterschiedliche Muster gelegt werden; die Muster sowie die entsprechende Lösung sind auf insgesamt annähernd quadratische 50 Pappkarten gedruckt, -- einem Streichholzspiel, bestehend aus 30 etwa 5 cm langen Streichhölzern sowie 50 annähernd rechteckigen Pappkarten, die mit Rätseln und Lösungen bedruckt sind; dabei sind die Streichhölzer entsprechend zu legen bzw. zu entfernen, -- einem sog.

Magischen Knoten, bestehend aus sechs etwa 3,7 cm langen, spezifisch geformten Spielsteinen aus Holz, die zu einem Knoten gelegt werden, -- einem sog.

Planken-Rätsel, bei dem zwei fast identische Elemente aus Holz, die mit zwei Schnüren aus Spinnstoffen verbunden sind, voneinander getrennt werden sollen, - einer Sanduhr.

Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht worden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Bei der als "Mc Donald's - Teenie…

bedruckt; aus pappe; spielkarte

Bei der als "Mc Donald's - Teenie Beenie Boos - 2021; hier: Suitcase Game" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel, bestehend aus 24 runden Spielkarten.

Die Spielkarten sind auf der Vorderseite mit einem stilisierten Tier sowie mit einem Namen und auf der Rückseite einheitlich mit einem Logo und einem stilisierten Herz mit dem Schriftzug "ty" bedruckt.

Die Spielkarten werden verdeckt auf den Tisch gelegt. Ein Spieler dreht eine Karte um und teilt den Mitspielern den Namen des Tiers mit, indem er sagt "Ich packe meinen Koffer und nehme den ... mit".

Anschließend wird die Karte weggelegt. Der nächste Spieler dreht eine zweite Karte um und sagt in dem o. g.

Satz sowohl den Namen des ersten und des zweiten Tiers an. Alle Spieler müssen sich die Reihenfolge der Namen merken.

Vergisst ein Spieler die Reihenfolge oder sagt den falschen Namen scheidet er aus dem Spiel aus.

Derjenige Spieler, der sich bis zum Schluss alles gemerkt hat, gewinnt das Spiel.  Die Spielkarten sind gemeinsam mit einer Anleitung in einer Pappschachtel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE SPIELKARTE

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren: 1. Zehn vorgestanzte, einfach gelochte Papierzuschnitte mit unterschiedlichen Größen und Konturen (z.

B. Tannenbäume, Herzen und Sterne),     die aus vier rechteckigen, farbigen Bogen aus Pappe (Format etwa 10,5 x 14,7 cm)  herausgebrochen werden sollen.

Sie sind in einem klarsichtigen      wiederverschließbaren Kunststofftütchen verpackt. 2. Zwei Stickerbögen aus Papier, die mit insgesamt 42 zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten, farbigen, Motiven bedruckt sind.

Die Rückseiten sind     mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und jeweils auf ein silikonisiertes  Trägerpapier aufgebracht. 3. Eine Schablone aus Kunststoff (Abmessungen: etwa 10,5 x 14,7 cm), die mit Ausstanzungen in den Umrisslinien verschiedener Motive    (z.

B. Tannenbaum, Glocke, Schneemann) versehen ist. 4. Drei verschiedenfarbige Kordeln aus Spinnstoff (Länge: jeweils 1 m).

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einer Anleitung in einer bunt bedruckten Faltschachtel aus Kartonpapier für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die unter 1. beschriebenen Zuschnitte sollen mithilfe der unter 2. und 3. beschriebenen Waren verziert und mit den unter 4. beschriebenen Kordeln zu Anhängern zusammengesetzt werden (kein Basteln i.

S. d. Position 9503). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, nicht selbstklebend" zur Unterposition 4821 90 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Zuschnitte aus Papier bestimmt wird.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS PAPIER AUS PAPPE ZUM BEFESTIGEN ETIKETT GELOCHT

Es handelt sich um einen runden, etwa 6,2…

Es handelt sich um einen runden, etwa 6,2 cm hohen Becher aus Pappe aus einem anderem Halbstoff als Halbstoff aus Bambus (Bodendurchmesser: etwa 8,7 cm, maximaler Randdurchmesser: etwa 10,3 cm) mit übergestülptem Deckel aus Kunststoff.

Der Becher ist auf der Innenseite mit einer dünnen Kunststoffschicht versehen, die weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Bechers ausmacht.

Die Mantelfläche ist mit einem Firmenklogo und der Aufschrift "Curry Cup" bedruckt. Der zum einmaligen Gebrauch bestimmte Becher soll zur Aufnahme von Currywurst dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe, Becher, andere als aus Halbstoff aus Bambus" zur Codenummer 4823 69 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenenen Stoffen bestehende Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF DECKEL FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS PAPPE BECHER WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Bei der als "Mc Donald's - Teenie…

bedruckt; aus pappe; spielkarte

Bei der als "Mc Donald's - Teenie Beenie Boos - 2021, hier: Domino Game" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel für 2 - 4 Spieler, bestehend aus 24 annähernd rechteckigen Spielkarten (Format ca. 9 x 6 cm) aus Pappe.

Die Spielkarten sind auf der Vorderseite mit zwei Abbildung von stilisierten Tieren, zwei Aktions-Symbolen sowie zwei Zahlen und auf der Rückseite mit einem Logo sowie mi einem stilisieren Herz mit dem Schriftzug "ty" bedruckt.

Die Spielkarten sind gemeinsam mit einer Anleitung in einer Pappschachtel verpackt. Zu Beginn des Spiels erhält jeder Spieler zwischen fünf und sieben Spielkarten.

Die restlichen Spielkarten werden verdeckt auf den Tisch gelegt. Der jüngste Spieler nimmt die oberste Spielkarte vom Stapel, legt sie offen auf den Tisch und führt eine dargestellte Aktion aus.

Der nächste Spieler darf an der Spielkarte links oder rechts anlegen, sofern er eine Karte mit dem entsprechenden Tier hat.

Danach führt er die neue Aktion aus. Besitzt ein Spieler keine passende Spielkarte, muss er eine Karte vom verdeckten Stapel ziehen.

Derjenige Spieler, der zuerst alle Spielkarten losgeworden ist, gewinnt das Spiel. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE SPIELKARTE

Es handelt sich um ein etwa 54 x 39 x 40…

Es handelt sich um ein etwa 54 x 39 x 40 cm (B x H x T) großes, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis in der Art eines Tragekorbes mit einer ovalen Grundfläche aus einem formstabilen, doppellagigen Korpus aus Pappe.

Der Pappkorpus ist innen und außen vollständig mit genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten synthetischen Vliesstoffen aus Chemiefasern beklebt.

Die Wandung weist an beiden Schmalseiten eine Grifföffnung auf. Das Erzeugnis dient aufgrund seiner Beschaffenheit und Gestaltung zur Aufbewahrung von Gegenständen im Haushalt (z.

B. Zeitungen, Decken). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS PAPPE FEST FÜR DEN HAUSHALT AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1.

  36 Zuschnitte aus Kartonpapier mit der Kontur gleichschenkeliger Dreiecke mit den Abmessungen von etwa 12 x 10,5 cm (Höhe x Breite), die auf beiden seitig mit Mustern farbig bedruckt sind. 2.

  25 Zuschnitte aus in der Masse schwarz gefärbten Kartonpapier (sog. Tonpapier) mit der Kontur gleichschenkeliger Dreiecke mit den Abmessungen von etwa 12 x 10,5 cm (Höhe x Breite). 3.

  eine etwa 5 m lange Kordel (Rundgeflecht) aus Baumwolle.. 4.   ein zylindrisches Stück weißer Kreide zum Zeichnen.

Die Dreiecke verfügen auf der kurzen Seite jeweils über zwei Löcher, durch welche die Dreiecke nacheinander mit der Kordel aufgefädelt werden.

In der dadurch entstandenen sog. Wimpelkette werden die Dreiecke aus Tonpapier jeweils vor die bedruckten Dreiecke positioniert.

Das Tonpapier kann mit der Kreide z. B. mit Buchstaben beschriftet werden. Abbildung siehe Anlage.

Die Wimpelkette dient im Innenbereich als universeller und ganzjährig verwendbarer Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Der Druck ist im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware nur nebensächlicher Art.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, bei der die Wimpelkette nach ihrer Bedeutung für die Verwendung den charakterbestimmenden Bestandteil bildet.

Bei der Wimpelkette handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte, aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Papieranteile bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE KREIDE ZIERARTIKEL SCHNUR GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN