AUS PAPPE.

ОТ МУКАВА 8 Z KARTÓNU/LEPENKY 35 AF PAP 4 ΑΠΟ ΧΑΡΤΟΝΙ 6 OF PAPERBOARD 481 DE CARTON 23 PAPIST 2 KARTONGISTA JA PAHVISTA 1 DE CARTON 465 OD KARTONA 2 DI CARTONE 15 NO KARTONA 12 VAN KARTON 253 Z KARTONU 34 DE CARTAO 2 DIN CARTON 39 Z LEPENKY 2 AV PAPP 37

Es handelt sich um ein erzählendes Pappbilderbuch…

Es handelt sich um ein erzählendes Pappbilderbuch (Format 22,5 x 27 cm, 16 Seiten + Cover) mit qualifiziertem, nennenswertem, durch das Buch führenden Text, für Kinder ab drei Jahren, mit kindgerechten Abbildungen zur Geschichte, im Wesentlichen aus Papier und Pappe.

Auf 6 der 16 Innenseiten befinden sich Vertiefungen, in die herausnehmbare, puzzleförmige Stanzteile passgenau eingelegt sind.

Die Stanzteile bestehen aus Pappe und können aus dem Buch herausgenommen werden. Unter den Stanzteilen sind die Buchseiten mit demselben Motiv wie die Stanzteile bedruckt.

Es handelt sich um eine mit Beiwerk versehene Ware, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung als erzählendes Pappbilderbuch bestimmt wird.

Das Hauptmerkmal des Buches sind die Bilder, während den Texten nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER PUZZLE BUCH MIT TEXT PAPIER UND PAPPE

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Kartenspiel für bis zu vier Spieler, bestehend aus: - 328 Spielkarten aus Papier in den Abmessungen von ca. 64 mm x 89 mm, davon: - - 209 sog. "Spielerkarten“, davon: - - - 49 sog. "Kristalle“, - - - 70 sog. "Zauberer“, - - - 30 sog. "Artefakte“, - - - 60 sog. "Startdeckkarten“, - - - auf der Vorderseite mit verschiedenen Personen, Gegenständen, Texten sowie Effekten bedruckt, - - 75 sog. "Erzfeind-Karten“, davon: - - - 22 sog. "Allgemeine Erzfeind-Karten“, - - - 53 spezielle Karten für die verschiedenen "Erzfeinde", - - - auf der Vorderseite mit verschiedenen Monstern, Texten sowie Effekten bedruckt, - - 27 sog. "Auswahlkarten“, - - 13 sog. "Reihenfolgekarten“, - - vier sog. "Spielerübersichtskarten“, - 139 verschiedenen Plättchen und Markern aus Pappe, - 13 Pappkarten, sog. "Tableaus", in den Abmessungen von ca. 160 mm x 120 mm, - 14 sog. "Kartentrenner“, bedruckt wie die verschiedenen oben genannten Spielkarten, - zwei sog. "Drehscheiben“ zum Zählen der Lebenspunkte aus Pappe, - einer mehrseitigen Spielanleitung in deutscher Sprache, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Im Spiel verteidigen die "Riss-Magier“ die "Feste der letzten Ruhe“ gegen den "Erzfeind“ und seine Monster.

Dazu erhält jeder Spieler einen "Riss-Magier-Tableau“ und die dazugehörigen "Spielerkarten“ als Starterdeck.

Ferner wird ein "Erzfeind-Tableau“ ausgewählt und die dazugehörigen Karten bereitgelegt.

Die Spieler handeln in zufälliger Reihenfolge sowohl die eigenen Züge als auch die des "Erzfeindes" ab.

So können die Spieler ihr Deck stärken oder den "Erzfeind" angreifen. Ist der "Erzfeind" am Zug, so werden für diesen Karten gezogen, Monsterkarten gelegt und Angriffe auf die „Feste der letzten Ruhe“ durchgeführt.

Die Spieler siegen, indem sie entweder die Lebenspunkte des "Erzfeindes" auf null bringen oder seine Karten erschöpfen.

Die Spieler verlieren, wenn die "Feste der letzten Ruhe“ zerstört wird. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

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Nationale Stichworte: FÜR ERWACHSENE AUS PAPIER AUS PAPPE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um eine Schutzhülle z.B. für einen Terminplaner oder Notizbücher in zwei unterschiedlichen Größen (ca.

B x H x T 24,5 x 31 x 3 cm bzw. 18,5 x 23 x 3 cm). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer Außenseite aus einer lederartig geprägten, in unregelmäßigen Abständen mit senkrechten Rillen versehenen Folie aus geschäumten Zellkunststoffen, welche auf der Rückseite mit einem undichten Gewebe aus Spinnstoffen hinterlegt ist (Flächenerzeugnis des Kapitel 39).

Die Kunststofffolie ist mit einer Verstärkungslage aus Pappe sowie geschäumten Kunststoffen versehen.

Die Innenseite der Schutzhülle ist mit einer Lage aus Spinnstoffen ausgekleidet sowie mit mehreren Einsteckfächern ausgestattet.

Zudem befinden sich in der Schutzhülle drei Schienen aus unedlen Metallen zum Einspannen der Bücher und drei farbige Spinnstoffbänder als Lesezeichen.

Das Erzeugnis ist zusätzlich mit einer gummielastischen Stiftschlaufe sowie einem Band zum Verschluss ausgestattet.

Der Charakter der in einem Pappkarton verpackten Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild durch die Außenseite aus Kunststoffen bestimmt.

Eine Einreihung als Behältnis in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da die Ware weder im Wortlaut der Position 4202 genannt ist noch ein den dort genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KALENDER ZUM SCHUTZ

Kratzbaum, sog. Wandkratzbaum Dolomit 2.0…

aus gewebe; aus holz; aus gewirken oder gestricken; konfektioniert;…

Kratzbaum, sog. Wandkratzbaum Dolomit 2.0 Tofana, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und zwei Tierbetten,  - Kratzbaum: -- in Form eines mehrstöckigen, an die Wand zu montierenden Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag:    160 cm), -- mit zwei runden Liegeplattformen (Durchmesser: ca. 40 cm) aus Holz; auf der Oberseite mit aufge-    klebten sog.

Hakenbändern aus Samtgeweben zum Festkletten der Tierbetten, -- mit einer ovalen Plattform (Länge: ca. 28 cm, Breite: ca. 12 cm) aus Holz und einem an der    Unterseite der Plattform befestigten Tau aus laut Antrag Sisal (Umfang: ca. 11 cm, Länge: ca.     40 cm), -- mit einer "Liegemulde" aus einem "U"-förmigen Gestell aus Holz, auf das ein doppelt gearbeiteter,     rechteckiger, ca. 48 cm x 30 cm großer "Bezug" mit einer Außenseite (Schauseite) aus Plüschgewirken     und einer Innenseite aus mit Vliesstoffen unterlegten, buntgewebten Geweben (melierte Garne)     gezogen wird; an den Unterseiten sind insgesamt vier Ösen aus Metall zum Einhängen der "Hängemat-    te" angeschraubt, -- mit einer Hängematte (in den max.

Abmessungen: ca. 63 cm x 51 cm) aus der gleichen Beschaffenheit    wie der o. g. "Bezug", an den Ecken mit jeweils einer Schlaufe und Haken aus Metall ausgestattet, -- mit zwei ca. 13 cm breiten, abgerundeten Winkel-Halterungen (Winkelseitenlängen: ca. 21 cm und ca.

   14 cm) aus Holz, -- vier unterschiedlich großen Säulen aus Pappe (Umfang: ca. 29 cm, Höhe: 2 x ca. 40 cm und 2 x ca. 30    cm), die an den Längsseiten vollständig mit Seilen aus pflanzlichen Spinnstoffen (laut Antrag aus Sisal;    Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- alle Gewebe, Vliesstoffe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile sowie die Gewebe, Gewirke und    Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick    auf den Umfang sind die Seile gegenüber den Geweben, Gewirken und den Vliesstoffen charakter-    bestimmend,   - Tierbetten: -- zwei Stück; jeweils in Form eines runden, vollständig mit Wattierungsstoff gepolsterten "Körbchens"    (Durchmesser: ca. 40 cm) und einem ca. 6 cm hohen Rand, -- mit einem Boden und einem Rand aus mit Vliesstoffen unterlegten, buntgewebten Geweben (melierte    Garne) und einer Liegefläche aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - der Kratzbaum bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der   zusammengesetzten Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich um Piñatas (sog.

Nislai-Piñatas). Die innen hohlen Figuren sind im Wesentlichen aus Pappe gefertigt sowie mit buntem Seidenpapier umwickelt und stellen ein Monster, einen Ninja, eine Rakete, ein Einhorn, einen Elefanten, einen Drachen, einen Fußball und ein Virus dar.

Durch eine kleine Einfüllöffnung sind die Piñatas dazu bestimmt mit Süßigkeiten oder Spielzeugen (beides nicht Gegenstand der vZTA) befüllt zu werden.

Nach dem Aufhängen der Erzeugnisse wird auf diese mit einem Stock (nicht Gegenstand der vZTA) und verbundenen Augen eingeschlagen bis sie zerbrechen und der Inhalt herausfällt.

Die Piñatas dienen der Ausgestaltung von Festen und verschiedenen Anlässen (Geburtstag, Hochzeit und weitere traditionelle Festlichkeiten).

Jede Piñata ist in einem Polybeutel für den Endverbraucher verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Festartikel, kein Weihnachtsartikel“.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FEST FUSSBALL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines sog.

Piñata-Sets (sog. Nislai-Piñata Set). Das Set besteht im Einzelnen aus - einer Piñata Figur (charakterbestimmend) - einem 50 cm langen Stock aus Kunststoff - einer Augenmaske aus Papier.

Die innen hohlen Piñata Figuren sind im Wesentlichen aus Pappe gefertigt sowie mit buntem Seidenpapier umwickelt und stellen ein Monster, einen Ninja, eine Rakete, ein Einhorn, einen Elefanten, einen Drachen, einen Fußball, ein Virus und eine Hexe dar.

Durch eine kleine Einfüllöffnung sind die Piñatas dazu bestimmt mit Süßigkeiten oder Spielzeugen (beides nicht Gegenstand der vZTA) befüllt zu werden.

Nach dem Aufhängen der Erzeugnisse wird auf diese mit einem Stock und verbundenen Augen (bedeckt mit der Augenmaske) eingeschlagen bis sie zerbrechen und der Inhalt herausfällt.

Die Piñatas dienen der Ausgestaltung von Festen und verschiedenen Anlässen (Geburtstag, Hochzeit und weitere traditionelle Festlichkeiten).

Jede Piñata ist zusammen mit einem Stock sowie einer Augenmaske in einem Polybeutel für den Endverbraucher verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Festartikel, kein Weihnachtsartikel“.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER AUS PAPPE FEST MASKE FUSSBALL

Bei dem vorgelegten Warenmuster (Artikel…

warenzusammenstellung; aus holz; aus pappe; für kinder; für kleinkinder

Bei dem vorgelegten Warenmuster (Artikel 58446, Bausteine im Koffer) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bestehend aus: - Baukastenspielzeug in Form von 50 Bauklötzen in verschiedenen Formen (Würfel, Quader, Zylinder, Prisma und Bogen) und Abmessungen zum Bauen verschiedener Konstruktionen, -- vollständig aus Holz hergestellt und entweder naturfarben belassen oder bunt lackiert (ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit), - einer Klappdeckelschachtel aus Pappe (in der Art eines Koffers gestaltet), die als Verpackung im Sinne der AV 5 b) für Baukötze unüblich ist, aber als Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Aufbewahrung der Bauklötze verwendet wird und damit eine dienende Funktion in Bezug auf die Bauklötze hat, -- in den Abmessungen (geschlosssen) von ca. 25 x 18 x 8,5 cm, -- auf den Außenseiten mit Papier beklebt, das auf der Vorderseite mit einem Motiv (Bauarbeiter mit Bagger) bedruckt ist,  -- ohne Inneneinteilung, -- an der Oberseite mit einem Bügelschloss und einem Tragegriff (jeweils aus unedlem Metall) ausgestattet.

Nach Umfang und im Hinblick auf die Verwendung verleiht das Baukastenspielzeug der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baukastenspielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS PAPPE FÜR KINDER FÜR KLEINKINDER

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in…

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenbehausung und einer Bürste, - Katzenbehausung (Gesamtlänge: 185 cm), an beiden Enden offen, bestehend aus: -- einer rechteckigen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34,5 cm x 31 cm), die bis auf     die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern) überzogen ist, -- einer Röhre aus Pappe, (Durchmesser: 28 cm, Länge: 30 cm), die auf der Innenseite und auf der     Außenseite (mit Ausnahme eines 37 cm x 24 cm großen Kratzfeldes aus Geweben aus laut Antrag    Sisal) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, -- (an einem Ende der Röhre) einem eingesteckten, zweilagig gearbeiteten, mit zwei seitlichen,    runden Öffnungen (Durchmesser: je ca. 16 cm) versehenen Spieltunnel (Durchmesser:    ca. 28,5 cm, Länge: ca. 146 cm) mit einer Außenlage aus den o. g.

Plüschgewiken und einer    Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester,    mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der an den Enden angebrachten    Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält; an beiden Enden    mit einer eingarbeiteten, sog.

Raschelfolie aus Kunststoff und an dem eingesteckten Ende mit einem,    an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Ball aus o. g.

Plüschgewirken    versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus    Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe, dem Metall und dem Kunststoff den Charakter    der Ware; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber    den Geweben charakterverleihend, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, mit einer Länge von ca. 82 cm und     einem Durchmesser von ca. 5 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - die Katzenbehausung verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und   den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenbehausung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE INNENSEITE BÜRSTE DRAHT BALL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Kartenset zur Durchführung des Rollenspiels „Pathfinder“, bestehend aus insgesamt 54 etwa 6,2 x 8,8 cm großen Spielkarten aus Pappe mit abgerundeten Ecken, die in Folie eingeschweißt und in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel mit Eurolochung verpackt sind. 52 Karten sind beidseitig mit einer Überschrift, der Abbildung einer Fantasiefigur und einem Text bedruckt.

Auf eine Karte sind vorderseitig die Spielregeln und rückseitig eine Spielvariation gedruckt.

Die beiden weiteren Karten sind beidseitig mit Lizenzrechten und Eigeninseraten bedruckt. In dem Rollenspiel (als Hauptware) geht es darum, dass eine Gruppe von Charakteren in einem nach Regeln vorgegebenen Setting eine durch Improvisation geprägte Geschichte durchlebt. Für den Spielstart des eigentlichen Spiels gibt es eine Einsteigerbox mit einem Spieler- und einem Spielleiterbuch sowie weiteren spielfördernden Zusatzmaterialien wie einem Bodenplan, Pappaufstellern, Würfeln, vorgefertigten und leeren Charakterbögen.

Die Spieler übernehmen z.B. die Rolle eines mutigen Abenteurers, der in einer Welt ums Überleben kämpft, die nicht nur von Magie, sondern auch vom Bösen (z.B. monsterverseuchte Ruinen oder Städte voller politischer Intrigen) erfüllt ist.

Ziel des Rollenspiels ist es, Gegner zu besiegen, ohne dass der eigene Charakter dabei verletzt wird.

Das vorliegende Kartenset soll einer als Spielleiter fungierenden Person als Zubehör dienen.

Der Spielleiter kann den Charakteren z. B. eine Karte geben, um den Spielverlauf zu beeinflussen, indem die Charaktere in ihren Eigenschaften gestärkt oder auch geschwächt (z.B. durch Krankheit, Taubheit, Unsichtbarkeit etc.) werden.

Die Spielhandlung wird dadurch ergänzt, verändert und erweitert. Die Ware ist daher zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für ein anderes als vorher genanntes Gesellschaftsspiel bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE

Bei der beantragten Ware, sog. Speise- und…

aus kunststoff; folie; aus pappe; verschluss; mappe

Bei der beantragten Ware, sog. Speise- und Getränkekarte, handelt es sich um 23,4 x 32 cm große, offene Mappe ohne Verschluss.

Sie besteht aus einer an den Seitenrändern verschweißten Kunststofffolie, die innen mit zwei nicht sichtbaren Verstärkungseinlagen aus Pappe unterlegt ist.

Die Vorder- und Rückseiten sind innen mit Einsteckfächern aus dünner klarsichtiger Folie ausgestattet.

An der Falz der Mappe sind sechs Klarsichthüllen aus Kunststoff zum Einschieben von DIN-A4 Bögen fest angebracht.

Die Schauseite des Vorderdeckels ist mit einem goldfarbenen Schriftzug versehen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE VERSCHLUSS MAPPE