AUS PAPPE.

Sog. Trainings Kit, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Trainings Kit, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffkorpus mit einer durch Schutzkappen abgedeckten Hebelvorrichtung (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Vorrichtung dient ausschließlich der Demonstration von Anwendung und Funktionsweise eines baugleichen, mit einem Arzneimittel befüllten Injektors und soll Patienten und Ärzten die Möglichkeit geben sich mit der Anwendung (Verabreichung der Injektion) vertraut zu machen.

Im Gegensatz zur Originalware enthält das Trainings Kit keine Nadel und keinen Wirkstoff oder Placebo.

Das Trainings Kit ist in einem Pappkarton einzeln verpackt. Es wird als "Modell, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt, nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der Unterposition (TARIC) 9023 0010 00 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KARTON AUS PAPPE FÜR DAS TRAINING

Bei der durch ein Muster veranschaulichten…

Bei der durch ein Muster veranschaulichten Ware (ex. sog. "Sweet Mayhem" aus der Serie Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019") handelt es sich Baukastenspielzeug in Form von faltbaren Bauklötzen aus Papier, aus Transportgründen zerlegt gestellt.

Aus den unregelmäßig gestanzten Teilen aus Papier bzw. Pappe lassen sich zunächst zwei verschiedene würfelförmige Köpfe sowie zwei annähernd sechseckige Korpi falten, die sich anschließend in zwei Varianten zu Figuren (ohne bewegliche Teile) zusammenstecken lassen.

Die Ware ist als "Baukastenspielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Das Baukastenspielzeug ist gemeinsam mit einer aufklappbaren Dose aus Kunststoff (s. Position 1 dieser vZTA) in einem Polybeutel verpackt.

Die Dose stellt sich jedoch aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht als Behältnis im Sinne der AV 5 dar.

Auch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG FALTBAR

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, schwarzen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit drei Lochungen versehen; zwischen zwei dieser Lochungen ist eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist ebenfalls mit einem kleinen, oben offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie versehen.

Am oberen Rand befindet sich ein Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel, das mittels Klettverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; aus pappe; mit kunststoff;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte sog.

Auftragsmappe/Werkstattmappe im Format von ca. 23 x 32,5 cm. Sie besteht aus an den Rändern miteinander verschweißten, roten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem lose, zwischen die Folienzuschnitte eingeschobenen Pappzuschnitt (DIN-A4 Format), um der Ware eine höhere Stabilität zu verleihen.

Am oberen Ende ist die sog. Werkstattmappe mit zwei Lochungen versehen, zwischen denen eine als Aufhängeschlaufe dienende Spinnstoffkordel gezogen ist.

Eine Seite weist ein Einsteckfach zur Aufnahme von Schriftstücken im DIN-A4 Format aus klarsichtigen Kunststofffolien auf, das mittels Klettverschluss verschlossen wird.

Die andere Seite der Mappe ist am oberen Rand mit einem Einsteckfach aus Kunststofffolie für einen Autoschlüssel versehen, das mittels Magnetverschluss geschlossen wird.

Die Ware ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit von Schriftstücken und anderen Dingen und als Schreibunterlage sind die Kunststofffolien und die Pappe als gleichbedeutend anzusehen.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Kunststofffolien den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPPE MIT KUNSTSTOFF MAPPE

Gesellschaftsspiel für 3 bis 6 Spieler, bestehend…

Gesellschaftsspiel für 3 bis 6 Spieler, bestehend aus - einem Spielplan aus Pappe (Abmessungen etwa 27 cm x 41,5 cm), -- mit einem "Startfeld", Feldern mit den Zahlen von "1 bis 40", sechs Feldern (A bis F) für die Quizkarten, sechs Feldern (A bis F) für die Spielchips farbig bedruckt, - 300 Quizkarten mit abgerundeten Ecken aus Kartonpapier (Abmessungen etwa 8,7 cm x 5,6 cm), -- auf der Vorderseite mit Fragen und Antworten, -- auf der Rückseite mit einem Fragewort, einem Wissensgebiet und einem Schwierigkeitsgrad (2 bis 4 Sterne) bedruckt, - 42 sog. "Chips" (Durchmesser etwa 4 cm) aus Pappe in sechs unterschiedlichen Farben, -- mit Angaben zur Beantwortung der Frage ("One-Man-Show", "Team Work", "Hard Core", "Your Turn" oder "Risky") bedruckt, - einem Spielchip (Abmessungen etwa 5,5 cm x 3 cm) aus Pappe, einseitig mit einem stilisierten Lama bedruckt, - sechs farbigen Spielsteinen aus Holz, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab 12 Jahren, - gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich um ein teilkooperatives Quizspiel. Die Quizkarten werden auf dem Spielplan verdeckt ausgelegt.

Reihum reserviert sich jeder Mitspieler eine Quizkarte und bestimmt mithilfe seines Chips, ob er alleine oder im Team spielen will.

Die erste Quizkarte wird vorgelesen. Beantwortet der Spieler die Frage richtig, setzt er seinen Spielstein entsprechend der Sterneanzahl der Karte auf dem Spielbrett vor.

Ist die Antwort falsch, bleibt sein Spielstein stehen. Wird die Karte als Team beantwortet, so erhalten alle Teammitspieler die entsprechenden Punkte und ziehen mit ihrem Spielstein auf dem Spielbrett weiter.

Liegt der "Your Turn"-Chip neben der Quizkarte, wird ein Spieler benannt, der die Frage beantwortet.

Antwortet er richtig, erhält er die Punkte. Ist die Antwort falsch, erhält der Gegner die Punkte.

Liegt der "Hard-Core"-Chip neben der Fragekarte, dürfen nur die fett unterlegten Worte der Quizkarte vorgelesen werden.

Der Spieler erhält Punkte entsprechend der Anzahl der Sterne der Karte. Wird der "Risky-Chip" gesetzt, so wird im Erfolgsfall die doppelte Punktzahl angerechnet, ist die Lösung hingegen falsch, so verliert der Spieler die Punktzahl der Karte und setzt seinen Spielstein entsprechend vor oder zurück.

Das Spiel endet nach sechs Runden. Gewinner ist der Spieler, der die meisten Punkte erspielt hat.

Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR ERWACHSENE AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, - für zwei bis fünf Mitspieler, - aus 94 rechteckigen Spielkarten mit abgerundeten Ecken (Format ca. 70 x 120 mm) aus Kartonpapier, -- 5 "Karawanenkarten", lilafarbene Rückseite mit dem Emblem des Spiels, auf der Vorderseite mit der Abbildung einer Karawane und zehn Feldern zur Ablage der Gewürze, -- 53 "Händlerkarten", auf der Rückseite mit dem Emblem des Spiels versehen, auf der Vorderseite mit Abbildungen von Handel treibenden Personen und einer unterschiedlichen Anzahl von Gewürzen versehen, -- 36 "Punktekarten", orangefarbene Rückseite mit dem Emblem des Spiels, auf der Vorderseite mit Abbildungen von Marktszenen, einer Ziffer (Punktewert der Karte) und einer Abbildung verschiedener Gewürze als "Kaufpreis" der jeweiligen Karte, - "Gewürze" in Form von 105 Holzwürfeln mit einer Kantenlänge von ca. 10 mm, in den Farben gelb (35 x "Kurkuma"), rot (30 x "Safran"), grün (20 x "Kardamom") und braun (20 x "Zimt"), - 20 Spielmünzen aus unedlem Metall, je 10 "Silber- und Goldmünzen", - 4 Schalen aus Kunststoff mit den Maßen von ca. 32 mm Höhe und einem Durchmesser von ca. 68 mm zur Aufnahme der Gewürze, - das Spiel wird begonnen, indem zunächst jeder Spieler eine kleine Anzahl an Gewürzen und zwei Händlerkarten für seine Karawane erhält.

Jeder Spieler führt einmal pro Runde einen Zug aus. Neben dem Ausspielen einer der Handkarten ist dies der Erwerb einer Händlerkarte, der Erwerb einer Punktekarte oder eine Rast.

Das Spiel wird über mehrere Runden gespielt und endet, wenn ein Spieler seine fünfte Punktekarte genommen hat.

Gewinner ist, wer am Spielende die meisten Punkte sammeln konnte. Hierbei zählen neben den Punkten der Punktekarten auch die Silber- und Goldmünzen sowie die dem Spieler und seiner Karawane verbliebenen Gewürze, die in Punkte um- gerechnet werden, - mit beiliegender Spielanleitung in deutscher Sprache, - alle Bestandteile sind gemeinsam als Warenzusammenstellung in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Verwendung als Gesellschaftsspiel sind die Spielkarten als charakterverleihend anzusehen.

Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS PAPPE SPIELKARTE

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch…

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch mit unbedruckten Blättern und einem Einband aus mit geprägtem Leder überzogener Pappe (Format etwa 10,3 x 15,1 cm, Dicke des Buchblocks etwa 0,7 cm).

Am Buchrücken ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen und einer kleinen gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes versehen.

Die Innenseite des Vorderdeckels weist ein Einsteckfach aus festem Papier auf. Das Notizbuch ist in Papier eingeschlagen und gemeinsam mit einem Aufkleber gegen Schimmelbildung und einer Pappkarte, die auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt und auf der anderen Seite mit einem Barcodeetikett beklebt ist, in einer Stülpdeckelschachtel verpackt, über die ein etikettierter Schuber aus Pappe geschoben ist.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE

Es handelt sich um ein Kartenspiel für bis…

Es handelt sich um ein Kartenspiel für bis zu sechs Personen, bestehend aus - 50 beidseitig farbig bedruckten Karten aus Kartonpapier, - annähernd rechteckig gearbeitet, mit abgerundeten Ecken, - in den Abmessungen von etwa 9,9 cm x 6,5 cm, - spielbar in zwei unterschiedlichen Spielvarianten, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab acht Jahren, - mit einer bedruckten Spielanleitung in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Kartenspiel ist in zwei unterschiedlichen Spielvarianten spielbar. Die Variante 1 stellt ein Quartett dar.

Hier werden alle Spielkarten an die Mitspieler verteilt. Jeder Mitspieler nimmt seine Karten als Stapel in die Hand.

Der erste Spieler wählt eine Kategorie der obersten Karte aus und nennt den vorgegebenen Wert.

Wer von den Mitspielern in dieser Kategorie den höchsten Wert nennt, erhält alle obersten Karten.

Haben mehrere Mitspieler denselben Wert, dann kommen die Karten als "Jackpot" in die Mitte.

Nun wird wieder eine Kategorie der jetzt oben liegenden Karte ausgewählt und ein Wert genannt.

Wer jetzt den höchsten Wert hat, erhält den "Jackpot" und die Karten aus der Runde.

Gewinner ist der Spieler, der zuerst alle Karten erspielt hat. Die Variante 2 stellt sich als Quiz-, Rätsel- und Mini-Spiel dar.

Hier stellen sich die Mitspieler der Reihe nach Fragen. Wer die Frage beantworten oder das Quiz lösen kann, bekommt die Karte.

Gewinner ist, wer am Ende die meisten Karten hat. Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, Spielkarten" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER SPIEL SPIELKARTE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine etwa 5,0 m lange Girlande, bestehend aus insgesamt 22 Zuschnitten aus Pappe, die durch Metallösen beweglich miteinander verbunden sind.

An den beiden Enden ist die Girlande mit jeweils einer als Aufhängevorrichtung dienenden Schnur aus Spinnstoffen versehen, die zu einer Schlaufe zusammengeknotet ist.

Die Zuschnitte sind einseitig neben einem weiß-blauen, der Staatsflagge Bayerns entlehnten Rautenmuster mit der Abbildung eines gefüllten Bierkrugs oder der Abbildung einer Brezel bedruckt.

Sämtliche Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Ware nur nebensächlicher Art.

Aufgrund ihrer neutralen Gestaltung ist die Girlande als universeller Dekorationsartikel verwendbar (somit kein Festartikel der Position 9505).

Die Girlande ist in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Anteile aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Sonnenblende für Monitor, Foto siehe Anlage,…

Sonnenblende für Monitor, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel und einem bedruckten Karton aus Pappe verpackt; mit Montagematerial, - aufgeklappt annähernd quaderförmig, Vorder- und Rückseite offen; mit den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 50 cm x 26 cm x 27 cm, - mehrlagig gearbeitet, -- laut Untersuchungsergebnis mit einer Innenseite aus mit Scherstaub beflockten Vliesstoffen und einer Außenseite aus bedruckten, einseitig mit einer Lage aus Zellkunststoff versehenen Geweben aus Spinnstoffen; die Gewebe sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), -- zusätzlich mit Zwischenlagen aus augenscheinlich Pappe verstärkt, -- an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst, - auf der Vorderseite mittels Klettverschluss an einem Rahmen aus augenscheinlich unedlem Metall befestigt, - mittels, zwischen den Kanten eingearbeiteten, Reißverschlüssen zusammenklappbar, - soll laut Antrag mittels Montage-Schrauben an einem Monitor befestigt werden und so ein Arbeiten an diesem Monitor auch bei extremen Lichtsituationen ermöglichen, somit weder ein Teil noch ein Zubehör eines Gerätes des Kapitels 85, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber der Pappe und dem unedlen Metall charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenblende) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE RAHMEN SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ