AUS PAPPE.

ОТ МУКАВА 8 Z KARTÓNU/LEPENKY 35 AF PAP 4 ΑΠΟ ΧΑΡΤΟΝΙ 6 OF PAPERBOARD 485 DE CARTON 23 PAPIST 3 KARTONGISTA JA PAHVISTA 1 DE CARTON 478 OD KARTONA 2 DI CARTONE 17 NO KARTONA 12 VAN KARTON 255 Z KARTONU 34 DE CARTAO 2 DIN CARTON 39 Z LEPENKY 2 AV PAPP 37

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.

Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.

Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.

Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.

Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.

Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.

Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND KALENDER ZUM SCHREIBEN

Es handelt sich um einen konisch zulaufenden…

Es handelt sich um einen konisch zulaufenden Trinkbecher aus Pappe aus Halbstoff aus Holz (Antragstellerangaben), der auf der Außenseite mit einem Zuschnitt aus bedruckter, einwelliger Wellpappe ohne Außendecke beklebt ist.

Die Abmessungen betragen etwa 6 x 11 x 9 cm (Durchmesser des Bodens x Höhe x Durchmesser des oberen Randes).

Der Becher ist innen mit einer dünnen Schicht aus Kunststoff überzogen, deren Dicke weniger als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe, Becher, andere als aus Halbstoff aus Bambus" zur Codenummer 4823 69 90 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS PAPPE BECHER

Schachtel für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage,…

Schachtel für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Papier, - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - mit einem formgebenden Korpus aus Pappe aufgebracht, - in Form einer Stülpdeckelschachtel mit abnehmbarem Deckel, - ohne Verschluss, - an der Deckelinnenseite mit einem mit samtartigem Spinnstoff überzogenen Schaumstoff gepolstert, - im Bodenteil mit einem herausnehmbaren, samtartig überzogenen, zur Aufnahme von Schmuck   eingeschnittenen Einsatz aus Schaumkunststoff ausgestattet, - in den Abmessungen von ca. 8 cm (Breite) x 8 cm (Tiefe) x 2,5 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER AUS PAPPE ETUI SCHMUCKKÄSTCHEN

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

Es handelt sich um einen flachliegenden, unregelmäßig zugeschnittenen, mehrfach gefalzten, gerillten, mit Einschnitten versehenen und an einer Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus Pappe. Er ist auf der Schauseite mit Produktinformationen bedruckt.

Durch Falzen, Knicken und Zusammenstecken soll der Zuschnitt zu einer rechteckigen Schachtel aufgerichtet werden und für den Transport von Vögeln (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen. Die Schachtel ist auf der Oberseite mit zehn kreisrunden Lochungen versehen, die für die Versorgung der Tiere mit Luft sorgen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachtel und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zur Unterposition 4819 20 00 der Kombinierten Nomenklatur. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus…

bedruckt; aus pappe; für kinder; buch; mit text; illustriert

Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus Pappe (Format: 15,0 x 15,0 cm, Umfang: 10 Seiten) für Kinder ab 24 Monate.

Es enthält im Wesentlichen eine zum Lesen bestimmte, in Reimform verfasste, reich bebilderte, fortlaufende Geschichte über eine kleine Eule, die verschiedene Waldtiere "ins Bett bringt".

Die Blätter des Buches sind mit kreisförmigen Ausstanzungen in unterschiedlicher Anzahl versehen. Der Hinterdeckel ist mit fünf Leuchtdioden und einem Batteriefach mit On-/Off Schalter sowie drei eingelegten Batterien ausgestattet.

Wenn die Leuchtdioden eingeschaltet werden, leuchten diese durch die kreisförmigen Ausstanzungen so, als ob Sterne am Himmel leuchten würden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Bücher, auch illustriert" zur Unterposition 4901 99 00 der Kombininerten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem äußeren Erscheinungsbild sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware durch das Buch bestimmt wird.                                     

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER BUCH MIT TEXT ILLUSTRIERT

Gesellschaftsspiel in Form eines Schieß-…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus pappe; ball; zielscheibe

Gesellschaftsspiel in Form eines Schieß- oder Wurfspiels (Artikel 14013), bestehend aus - einer Nachbildung eines Pinguins -- aus Kunststoff, lt.

Antragsangaben aus PVC, gefertigt und innen hohl -- kein Füllmaterial enthaltend -- mit einer Größe von ca. 14 cm -- farbig bemalt -- mit einer großen, runden Öffnung als Maul - sechs Bällen mit einem Durchmesser von ca. 28 mm -- aus zelligem Kunststoff gefertigt, lt.

Antragsangaben aus EVA - einem Zielnetz -- aus einem aufklappbaren und zusammensteckbaren dreieckigen Papprahmen, der bunt mit einem Haimaul bedruckt ist, ca. 30 x 62 cm groß -- mit einer ca. 16 cm großen, runden Öffnung als Haimaul -- hinter dem Haimaul ist mit Hilfe von Kunststoffnieten ein Zuschnitt aus einem Netzgewirke als Tornetz befestigt - gemeinsam in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ein Ball wird in die Öffnung der Figur gedrückt. Durch Zusammendrücken der Figur wird der Ball mit einem puffenden Geräusch durch den Luftdruck herausgeschleudert.

Laut beiliegender Spielanleitung wird mit mehreren Spielern um den Sieg gespielt werden. Dazu wird nacheinander auf das "Tor" gezielt und die Treffer werden gezählt.

Wer fünfmal getroffen hat, gewinnt die Partie. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9504 20 00 bis 9504 9010 genanntes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE BALL ZIELSCHEIBE

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7…

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7 x 2,0 cm große, mit Schaumkunststoff gepolsterte Mappe aus Papier und Pappe, deren Außenseiten mit geprägter, teils mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht sind.

Der Vorderdeckel ist innenseitig mit drei Einstecktaschen aus Papier ausgestattet, das mit geprägter, mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht ist.

Der Hinterdeckel ist innenseitig am linken Rand mit zwei Spinnstoffschlaufen zum Einstecken eines Stiftes und am oberen Rand mit einer Klemmvorrichtung aus unedlem Metall und Kunststoff ausgestattet, in die ein Schreibblock (Format: etwa 21,1 x 29,2 cm) eingesteckt ist, der aus 20 einseitig mit einem Punktraster bedruckten Blättern und einer Rückwand aus Pappe besteht.

An einer der beiden Spinnstoffschlaufen ist ein bedrucktes Hängeetikett aus Papier (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) aufgeführte Waren des Schul- und Bürobedarfs, aus Pappe" zur Unterposition 4820 90 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung und das äußere Erscheinungsbild durch die Mappe bestimmt wird.

Diese stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang, die Formgebung und die Formstabilisierung durch die Pappe und das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE MIT KLAMMER GEPRÄGT MAPPE SCHREIBMAPPE

Bei den als "Pappschachteln zum Aufeinanderstapeln"…

Bei den als "Pappschachteln zum Aufeinanderstapeln" bezeichneten Waren handelt es sich um Baukastenspielzeug (Bauklötze) in Form von zehn Würfeln in verschiedenen Größen zum Stapeln, die aus Pappe gefertigt und mit farbigem Papier beklebt sind.

Die nach unten offen gearbeiteten Würfel weisen eine Kantenlänge von ca. 4 bis 13 cm auf und sind auf den Außenseiten mit bunten Motiven (z.B.

Zahlen, Früchte, Tiere oder Autos) bedruckt. Die Würfel dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern, indem sie z.B. ineinander gestellt oder aufeinander gestapelt werden, so dass ein ca. 87 cm hoher Turm entsteht.

Zolltarifrechtlich liegt "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" vor.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein scheibenförmiges Kratzbrett…

Es handelt sich um ein scheibenförmiges Kratzbrett für Katzen aus mehrwelliger Wellpappe (Durchmesser: etwa 13 cm, Höhe: etwa 3,8 cm), das in die passende Vertiefung eines Katzenspielzeugs (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingelegt werden soll.

Jeweils zwei Stück sind in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes aufgeführte Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

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Nationale Stichworte: AUS PAPPE FÜR TIERE IN RUNDER FORM FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Natural Paradise…

Kratzbaum, sog. Kratzbaum Natural Paradise Standard XL,  LA 68997, LA 69000 und LA 69400, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum, zwei Tierbetten und zwei Kissen, - Kratzbaum (Gesamthöhe laut Antrag: 175 cm): -- mit einer rechteckigen Bodenplatte (mit sechs Kunststofffüßen), einer runden Liegeplatte und    einer rechteckigen Liegeplatte aus Holz, -- mit einer "Höhle" aus Holz, die auf der Außenwand mit vier ca. 23 cm x 26 cm großen Zuschnitten     aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist,  -- bis auf die Bodenplatte jeweils mit mehreren, sog.

Hakenbändern aus Samtgeweben und mit     einem an einer elastischen Kordel befestigten, mit einer "Rassel" ausgestatteten "Ball" aus    den o. g.

Plüschgewirken versehen, -- mit einer "Liegemulde" (ca. 69 cm x 35 cm) mit einer U-förmigen Halterung aus Holz und einer    mit Wattierungsstoffen gepolsterten, rechteckigen, mittels tunnelartiger Einschuböffnungen    aufgesteckten Liegefläche aus den o. g.

Plüschgewirken (laut Antrag: 42 cm x 35 cm), -- mit sechs Säulen (Umfang: ca. 45,5 cm, Höhen laut Antrag: 1 x 55 cm, 4 x 40 cm und 1 x 35 cm)    aus Pappe; auf den Mantelflächen mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer    von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen    gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang sind    die Seile gegenüber den Gewirken charakterbestimmend, - Tierbetten: jeweils in Form eines runden Körbchens, mit einem mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand   und einem dreilagig gearbeiteten Boden, mit einer Liegefläche aus den o. g.

Plüschgewirken, einer    Zwischenlage aus Wattierungsstoffen und einer Unterseite aus einfarbigen, einseitig geschmirgelten   Gewirken, - Kissen: ein rechteckiges (an einer Ecke mit einer Aussparung) und ein rundes; mit einer Hülle aus   den o. g.

Plüsch- bzw. den o. g. geschmirgelten Gewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoffen, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kratzbaum   den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE SEIL FÜR KATZEN