AUS POLYVINYLCHLORID.

ОТ ПОЛИВИНИЛ ХЛОРИД 4 Z POLYVINYLCHLORIDU 67 AF POLYVINYLCHLORID 1 OF POLYVINYL CHLORIDE 94 DE POLICLORURO DE VINILO 13 POLÜVINÜÜLKLORIIDIST 1 POLYVINYYLIKLORIDISTA 2 DE POLYCHLORURE DE VINYLE 195 OD POLIVINILKLORIDA 3 POLIVINIL-KLORIDBÓL 6 DI POLICLORURO DI VINILE 2 VAN POLYVINYLCHLORIDE 56 Z POLICHLORKU WINYLU 34 DIN POLICLORURĂ DE VINIL 4 Z POLYVINYLCHLORIDU 2 IZ POLIVINILKLORIDA 11 AV POLYVINYLKLORID 10

Andere konfektioniere Ware, in Form eines…

gewirke; klettverschlussband; band; aus polyvinylchlorid; beidseitig;…

Andere konfektioniere Ware, in Form eines Knieschoners, - schalenförmig gearbeitet, bestehend aus einer geschäumten Masse aus Polyisopren als Polsterung, welche beidseitig mit einem Gewirke aus Polyamidmultifilamenten überzogen ist, - an der Vorderseite mit einem aufgenähten Kunststoffteil aus geschäumten Polyvinylchlorid versehen, - mit einem aufgenähten, elastischen Band (partiell mit einem aufgenähten Kunststoffteil aus geschäumtem Polyvinylchlorid verstärkt) mit Klettverschluss ausgestattet, um den Knieschoner am Unterschenkel zu befestigt, - der Spinnstoffcharakter überwiegt aufgrund der Verarbeitung der gegenständlichen Ware, - dient bei Handwerksarbeiten der Schonung des Knies (bei kniender Haltung). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KLETTVERSCHLUSSBAND BAND AUS POLYVINYLCHLORID BEIDSEITIG GENÄHT

Aufblasbare Ruderboote, Fotos siehe Anlage,…

aus polyvinylchlorid; boot; mit sitz; warenzusammenstellung;…aus polyvinylchlorid; boot; mit sitz; warenzusammenstellung;…aus polyvinylchlorid; boot; mit sitz; warenzusammenstellung;…aus polyvinylchlorid; boot; mit sitz; warenzusammenstellung;…

Aufblasbare Ruderboote, Fotos siehe Anlage, - in Form von aufblasbaren Schlauchbooten mit drei Luftkammern und einem separaten Luftboden, - - für zwei Personen (Größe S) bzw. fünf Personen (Große L), - - aus 3-lagigem, verstärktem, reißfestem, wetter- und UV-beständigem Polyvinylchlorid -PVC-      mit einer Materialstärke von 0,70 mm, - - mit den Abmessungen Größe S bzw.

Größe L: Außenmaße (Länge x Breite) 230 cm x 128 cm     bzw. 330 cm x 136 cm, Innenmaße 160 cm x 58 cm bzw. 254 cm x 60 cm, - - mit Angelrutenhalter, Ruderklammern (Rohrclips) und einer rundum geführten Seilreeling mit     Haltegriffen, - - mit zwei Sitzbänken, - - mit einem Gewicht von weniger als 100 kg, - - mit einer maximalen Tragfähigkeit von 320 kg (Größe S) bzw. 538 kg (Größe L), - mit einer Luftpumpe, zwei Rudern (Paddeln) aus Aluminium und einem Reparatur-Set   in einer Transporttasche aufgemacht. "Aufblasbare Ruderboote (Schlauchboote), mit einem Gewicht von weniger als 100 kg"  

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Nationale Stichworte: AUS POLYVINYLCHLORID BOOT MIT SITZ WARENZUSAMMENSTELLUNG AUFBLASBAR AUS KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21042 0001 01, TOP Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (9-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen   aus HDPE bzw.

TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN AUS POLYVINYLCHLORID BADEWANNE SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem sog. "Art. 21041 0001 01, TOPXtra Badestation" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (3-fach farbig sortiert), bestehend aus: - einer Babybadewanne aus Polypropylen, - einem Wannenständer aus Edelstahlrohren mit Endkappen aus Polypropylen, - einem Wasserablaufschlauch aus Polyvinylchlorid (mit Hartteilen und Stopfen   aus HDPE bzw.

TPE), sowie - einer Sitzschale (sog. Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN AUS POLYVINYLCHLORID BADEWANNE SCHLAUCH

Förderband, als Endlosband zusammengefügt,…

gewebe; aus polyvinylchlorid

Förderband, als Endlosband zusammengefügt, - in verschiedenen Längen, mit einer Breite von ca. 31 cm, - aus einem mehrlagigen, textilen Flächenerzeugnis; das weiße Gewebe aus Polyestermultifilamentgarnen ist mit einer grünen Schicht aus weichgemachten Polyvinylchlorid überzogen, darauf befindet sich wieder ein weißes Gewebe aus Polyestermultifilamentgarnen, welches mit einer grünen Schicht aus weichgemachten Polyvinylchlorid überzogen ist, - an der Außenseite in regelmäßigen Abständen mit Querstegen/Rippen versehen, - laut Antrag für die Futterverteilung eines Tierfütterungsroboters. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS POLYVINYLCHLORID

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche…

auf der rückseite; band; aus polyvinylchlorid; für den sport

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche - zylinderförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 90cm und einem oval geformten Durchmesser von ca. 30cm, - mit einem, an der Außenseite mit Kunststoff beschichteten, gewebten Band am oberen Rand eingefasst, - die Außenseite des Taschenkorpuses besteht zum überwiegenden Teil aus gewebten, textilen Flächenerzeugnissen aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, die Rückseite ist mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchloridbasis versehen, - an den Seiten mit mittels Zippverschluss verschließbaren Taschen verarbeitet, - oben offen und mit 15 Öffnungen für die Aufnahme von Golfschlägern ausgestattet, - mit einer abnehmbaren Tragevorrichtung und einer Stellvorrichtung verarbeitet, - an der oberen Kante mit Druckknöpfen zum Befestigen einer dazugehörenden Abdeckhaube verarbeitet, - die Abdeckhaube besteht außenseitig ebenfalls aus einem gewebten, textilen Flächenerzeugnis aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, ist rückseitig mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid versehen und weist einen Zippverschluss auf, um Golfschläger herauszunehmen, ohne die Abdeckhaube entfernen zu müssen, - zum Transport und für die Aufbewahrung von Golfschlägern und Zubehör bestimmt. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUF DER RÜCKSEITE BAND AUS POLYVINYLCHLORID FÜR DEN SPORT

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche…

auf der rückseite; band; aus polyvinylchlorid; für den sport

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche - zylinderförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 90cm und einem oval geformten Durchmesser von ca. 30cm, - mit einem, an der Außenseite mit Kunststoff beschichteten, gewebten Band am oberen Rand eingefasst, - die Außenseite des Taschenkorpuses besteht zum überwiegenden Teil aus gewebten, textilen Flächenerzeugnissen aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, die Rückseite ist mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchloridbasis versehen, - an den Seiten mit mittels Zippverschluss verschließbaren Taschen verarbeitet, - oben offen und mit 15 Öffnungen für die Aufnahme von Golfschlägern ausgestattet, - mit einer abnehmbaren Tragevorrichtung verarbeitet, - an der oberen Kante mit Druckknöpfen zum Befestigen einer dazugehörenden Abdeckhaube verarbeitet, - die Abdeckhaube besteht außenseitig ebenfalls aus einem gewebten, textilen Flächenerzeugnis aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, ist rückseitig mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid versehen und weist einen Zippverschluss auf, um Golfschläger herauszunehmen, ohne die Abdeckhaube entfernen zu müssen, - zum Transport und für die Aufbewahrung von Golfschlägern und Zubehör bestimmt. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUF DER RÜCKSEITE BAND AUS POLYVINYLCHLORID FÜR DEN SPORT

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche…

auf der rückseite; band; aus polyvinylchlorid; für den sport

Tasche für Sportartikel, sogenannte Golftasche - zylinderförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 90cm und einem oval geformten Durchmesser von ca. 30cm, - mit einem gewebten Band am oberen Rand eingefasst, - die Außenseite des Taschenkorpuses besteht zum überwiegenden Teil aus gewebten, textilen Flächenerzeugnissen aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, die Rückseite ist mit einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid beschichtet, - an den Seiten mit mittels Zippverschluss verschließbaren Taschen verarbeitet, - oben offen und mit 14 Öffnungen für die Aufnahme von Golfschlägern ausgestattet, - mit einer abnehmbaren Tragevorrichtung sowie einer Stellvorrichtung verarbeitet, - an der oberen Kante mit Druckknöpfen zum Befestigen einer dazugehörenden Abdeckhaube verarbeitet, - die Abdeckhaube besteht außenseitig ebenfalls aus einem gewebten, textilen Flächenerzeugnis aus Multifilamentgarnen auf Polyamidbasis, rückseitig aus einer Schicht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid und weist einen Zippverschluss auf, um Golfschläger herauszunehmen, ohne die Abdeckhaube entfernen zu müssen, - zum Transport und für die Aufbewahrung von Golfschlägern und Zubehör bestimmt. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUF DER RÜCKSEITE BAND AUS POLYVINYLCHLORID FÜR DEN SPORT

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Rakel" um ein ca. 10 cm x 7,5 cm x 0,5 cm großes Erzeugnis.

Die Rakel besteht aus einer rechteckigen Platte mit abgerundeten Ecken aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Platte ist mittig mit zwei in Längsrichtung verlaufenden Erhebungen ausgestattet und im unteren Drittel mit einer Filzkante versehen.

Derartige Erzeugnisse dienen dem Anbringen von Fensterfolien (folieren). Im Hinblick auf den Umfang und die Formgebung wird der Charakter der Ware durch den Kunststoff bestimmt.

Zolltarifrechtlich werden derartige Erzeugnisse als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummer 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYVINYLCHLORID

Bei dem sog. Pedalgummi handelt es sich um…

Bei dem sog. Pedalgummi handelt es sich um ein spezifisch geformtes geformtes Erzeugnis aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach Angaben der Antragstellerin wird die mit einer runden Ausnehmung versehene Ware (ca. 79 x 66 x 33 mm) am Krankenhausbett auf das als Pedalhebel dienende Rohr aufgeschoben, um dem Fuß zusätzlichen Halt beim Hochpumpen des Bettes zu geben.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere cals in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.   

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ROHR AUS POLYVINYLCHLORID BETT