AUS SILIKON.

ОТ СИЛИКОН 5 ZE SILIKONU 53 AF SILICONE 5 ΑΠΟ ΣΙΛΙΚΟΝΗ 2 OF SILICONE 292 DE SILICONA 31 SILIKONISTA 11 DE SILICONE 138 SZILIKONBÓL 15 DI SILICONE 9 VAN SILICONE 39 Z KRZEMU 2 DIN SILICON 13 ZO SILIKÓNU 12 AV SILIKON 22

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk…

aus kunststoff; gewirke; handschuh; konfektioniert; aus silikon;…

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk reichend, - die Handinnenfläche besteht aus einem lederähnlichen Erzeugnis (chemisch verfestigtes Vlies/Lederimitat auf Polyurethanbasis), die Fingerzwischenräume bestehen aus einer elastischen Wirkware auf Polyamidbasis, die Fingerrücken sind aus einer Wirkware auf Polyesterbasis gearbeitet, der Handrücken stellt ein Gewirke auf Polyamidbasis dar, im Pulsbereich befindet sich eine geschäumte Masse, welche beidseitig mit einem Gewirke auf Polyamidbasis überzogen ist, - an der Handinnenfläche befinden sich Aufdrucke aus Silikon, - im Pulsbereich mittels Klettverschluss verengbar, - teilweise mit Kunststoff (Silikon) überzogen, flächenmäßig überwiegt das Gewirke, - durch Zusammennähen konfektioniert, - verpackt in einem Beutel aus Kunststofffolie. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HANDSCHUH KONFEKTIONIERT AUS SILIKON BEIDSEITIG

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk…

aus kunststoff; gewirke; aus polyester; handschuh; auf der rückseite;…

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk reichend, - die Handinnenfläche besteht aus einem Gewirke aus Polyester; der Daumen, die Fingerrücken und der Handrücken bestehen aus einer bedruckten Wirkware auf Polyesterbasis; die Fingerzwischenräume bestehen aus einer Wirkware auf Polyamidbasis; im Pulsbereich befindet sich eine geschäumte Masse, welche beidseitig mit einem Gewirke auf Polyamidbasis überzogen ist, - an der Rückseite der Finger sind färbige Kunststoffapplikationen (als Fingerschutz) aus weichgemachtem Polyvinylchlorid verarbeitet, - auf der Innenfläche des Zeige- und Mittelfingers sind Aufdrucke aus Silikon zu finden, - im Pulsbereich mittels Klettverschluss verengbar, - durch Zusammennähen konfektioniert, - verpackt in einem Beutel aus Kunststofffolie, - teilweise mit Kunststoff (Silikon) überzogen, flächenmäßig überwiegt das Gewirke. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS POLYESTER HANDSCHUH AUF DER RÜCKSEITE AUS SILIKON BEIDSEITIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog.

Sportband im Wesentlichen um ein Halteband für kabellose Kopfhörer. Das Erzeugnis besteht aus zwei nahezu trichterförmigen Halterungen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39; H 2,1 x Ø 1,1 cm) zur Aufnahme der Kopfhörer (nicht Gegenstand des Gutachtens), die über ein längenverstellbares Band miteinander verbunden sind (L 43-77 cm).

Das Band besteht aus einem Lagenerzeugnis mit einer charakterverleihenden Lage aus Schaumkunststoff, die mit Kunststofffolie überzogen und auf einer -bloß der Verstärkung dienenden- Lage aus Spinnstoff aufgebracht ist.

Die Ware ist gemeinsam mit einem Etui für kabellose Kopfhörer an einer Pappkarte aufgeblistert.

Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON ETUI BAND

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk…

bedruckt; aus kunststoff; gewirke; handschuh; konfektioniert;…

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk reichend, - die Handinnenfläche besteht aus einem chemisch verfestigten Vlies (Lederimitat auf Polyamidbasis) und ist teilweise mit Kunststoff beschichtet; der Daumen, die Fingerrücken und der Handrücken bestehen aus einer bedruckten Wirkware auf Polyesterbasis; die Fingerzwischenräume sind aus einer Wirkware auf Polyamidbasis gearbeitet; im Pulsbereich befindet sich eine geschäumte Masse, welche beidseitig von einem Gewirke auf Polyamibasis überzogen wird, - an der Handinnenfläche befinden sich Aufdrucke aus Kunststoff (Silikon), - flächenmäßig überwiegt das Gewirke, - durch Zusammennähen konfektioniert, - verpackt in einem Beutel aus Kunststofffolie. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HANDSCHUH KONFEKTIONIERT AUS SILIKON FOLIE BEIDSEITIG

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk…

aus kunststoff; gewirke; handschuh; konfektioniert; aus silikon;…

Fingerhandschuh - bis über das Handgelenk reichend, - die Handinnenfläche besteht aus einem chemisch verfestigten Vlies (Lederimitat auf Polyurethanbasis), der Daumen ist aus einer samtartigen Wirkware aus Polyester gearbeitet, die Fingerrücken und Handrücken bestehen aus einer geschäumten Masse, welche beidseitig mit einer Wirkware auf Polyamidbasis überzogen ist, die Fingerzwischenräume bestehen aus einer Wirkware auf Polyamidbasis, - im Pulsbereich mittels Klettverschluss verengbar, - an der Handinnenfläche befinden sich Aufdrucke aus Kunststoff (Silikon), - flächenmäßig überwiegt das Gewirke, - durch Zusammennähen konfektioniert, - verpackt in einem Beutel aus Kunststofffolie. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HANDSCHUH KONFEKTIONIERT AUS SILIKON BEIDSEITIG

Es handelt sich bei der sog. „Kontaktklappe,…

Es handelt sich bei der sog. „Kontaktklappe, Silikon-Drückerkäppchen“ um ein halbkugelförmiges Erzeugnis aus Silikon, dass auf den Drücker eines Kugelschreibers (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesetzt wird und sich somit als erkennbares Teil eines Schreibgerätes darstellt, welches zum Schreiben als auch zum Bedienen von berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendet werden kann.

Die Ware ist als "Teil eines anderen Schreibgerätes" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS SILIKON

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Napfunterlage in Form einer Matte aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 48 x 30 cm große, dunkelgraue, an den Ecken abgerundete Matte weist einen leicht erhöhten Rand auf und ist auf der Schauseite mit kleinen erhabenen Noppen versehen.

Das Erzeugnis wird als Fressnapfunterlage mit erhöhtem Rand im Wesentlichen im Haushalt verwendet und soll zum einen den Napf an seinem Platz halten und zum anderen den Boden vor Verschmutzungen schützen.

Die Ware ist aufgerollt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON TIERFUTTER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus silikon; deckel; durchsichtig;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Frischhalte-Deckel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die runden, flexiblen Universaldeckel sollen zum Abdecken von beispielsweise Haushaltsbehältnissen, Joghurtbechern oder Obsthälften dienen und verfügen über mehrere seitliche Laschen zum Öffnen.

Insgesamt sechs Erzeugnisse (Durchmesser von 6,0 bis 19,5 cm) sind gemeinsam als Set aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Deckel aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON DECKEL DURCHSICHTIG ZUM ABDECKEN

Es handelt sich bei dem sog. „Plätzchenstempel…

Es handelt sich bei dem sog. „Plätzchenstempel Gingerman“ um einen im Durchmesser ca. 70 mm großen Stempel mit einem Griff sowie einer Grundplatte aus Holz und einer Stempelfläche aus Silikon mit dem Motiv "Lebkuchenmann".

Das Erzeugnis soll zum Verzieren von Keksen verwendet werden und ist mit einem Loch versehen, durch das eine Baumwollkordel mit bedrucktem Produktanhänger befestigt wurde.

Die Ware ist als "Stempel, für den Handgebrauch" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS SILIKON GRIFF KEKS

Bei der als "Set - Silikonbürste und…

Bei der als "Set - Silikonbürste und Schwamm; Art.Nr. 21336 und 21611" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus - einem im Durchmesser ca. 14 cm großen, beweglichen Schwamm mit beidseitig in Kreisen angelegten Borsten von 0,6 cm Länge.

Die aus Silikon bestehende Ware wurde in einem Stück gefertigt und besitzt eine Aufhängeöse bzw. einen Saugnapf zum Anhängen, - einer ca. 24 cm langen Bürste mit einem Stiel und einer Fassung aus Kunststoff und ca. 1,8 cm langen Silikonborsten als Einzugsmaterial.

  Die Erzeugnisse dienen zum Reinigen von empfindlichen Oberflächen (z.B. Geschirr) bzw. im Haushalt.

Das gemeinsam verpackte Set ist als "andere Ware als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 genannt, Bürstenware für Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON SCHWAMM BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN