AUS SILIKON.

ОТ СИЛИКОН 5 ZE SILIKONU 51 AF SILICONE 5 ΑΠΟ ΣΙΛΙΚΟΝΗ 2 OF SILICONE 278 DE SILICONA 29 SILIKONISTA 11 DE SILICONE 132 SZILIKONBÓL 15 DI SILICONE 9 VAN SILICONE 39 Z KRZEMU 2 DIN SILICON 13 ZO SILIKÓNU 12 AV SILIKON 22

Vorratsgläser, Hersteller-Artikelnummer 9711000,…

dichtung; aus silikon; deckel; aus glas; durchsichtig; glaswaren

Vorratsgläser, Hersteller-Artikelnummer 9711000, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zylinderförmige Gefäße, - - aus klarsichtigem Borosilikatglas, - - mit einem Deckel aus unedlem Metall (Edelstahl) mit einer Silikondichtung, - - in verschiedenen Abmessungen (Größen S, M, L und XL): - - - 10 cm (Durchmesser) x 9,8 cm (Höhe), - - - 10 cm (Durchmesser) x 14 cm (Höhe), - - - 10 cm (Durchmesser) x 19 cm (Höhe), - - - 10 cm (Durchmesser) x 29,9 cm (Höhe), - keine Waren der Position 7010, da sich die Gefäße als Haushaltsglaswaren darstellen. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Vorratsgläser), aus Glas mit einem  linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen  von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: DICHTUNG AUS SILIKON DECKEL AUS GLAS DURCHSICHTIG GLASWAREN

Sog. Kontaktmatte, - spezifisch geformte…

bedruckt; teil; aus silikon; elektrisch; tastatur

Sog. Kontaktmatte, - spezifisch geformte Schaltmatte aus Silikon mit vier erhabenen, bedruckten Tastenkappen aus Silikonkautschuk   auf der Oberseite sowie jeweils einem darin eingebetteten, elektrisch leitenden Carbon-Kontaktpunkt (nicht miteinander elektrisch verbunden) auf der Unterseite, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen durch Kontaktierung der entsprechenden Gegenkontakte (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) durch Tastendruck.

Die Ware ist als "anderes elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Steckvorrichtung, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9040 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TEIL AUS SILIKON ELEKTRISCH TASTATUR

Es handelt sich um "Stoma Verschlussstopfen"…

kunststoffe; aus kunststoff; aus silikon; stopfen; fest; biegsam;…

Es handelt sich um "Stoma Verschlussstopfen" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 6,6 cm bzw. 3,6 cm langen, elastischen Stopfen weisen einen spitz zulaufenden Dorn und einen tellerförmigen Kopf (Ø ca. 2 cm) auf.

Die neutral geformten Waren sollen zum Verschließen von künstlichen Darmausgängen (Stomata) ohne enterale Austauschsonde dienen.

Eine Einreihung in die Position 9018 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht dazu dient, durch Ärzte verwendet zu werden, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln oder eine Operartion durchzuführen.

Eine Einreihung als "Vorrichtung, erkennbar zur Verwendung für Stomata" in die Position 3006 scheidet aufgrund der neutralen Formgebung ebenfalls aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON STOPFEN FEST BIEGSAM VERSCHLUSS SILIKON WEICH

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

aus kunststoff; mit verschluss; dichtung; aus silikon; deckel;…aus kunststoff; mit verschluss; dichtung; aus silikon; deckel;…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Frischhaltedose, Foto siehe Anlage, Ware aus verschiedenen Stoffen in Form einer Dose mit Deckel, bestehend aus: - einer annähernd rechteckigen Schale mit ca. 5 cm hohen Seitenwänden, - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einem auskragenden Rand, - - in den Abmessungen: ca. 15 cm (Breite) x 10,5 cm (Tiefe) x 5 cm (Höhe), - einem Deckel (sog.

Klickverschlussdeckel), - - aus Kunststoff, - - mit einer Dichtung aus Kunststoff (laut Antrag Silikon), - - mit vier Verschlussbügeln, - dient der Aufbewahrung von Speisen, - die Schale aus Glas bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Glasschale), aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS DICHTUNG AUS SILIKON DECKEL AUS GLAS GLASWAREN