AUS SPINNSTOFF.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 212 AF TEKSTILMATERIALE 54 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 14 OF TEXTILE MATERIAL 1778 DE MATERIA TEXTIL 256 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 81 DE MATIÈRE TEXTILE 4175 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 18 TEXTIL ANYAGBÓL 60 DI MATERIA TESSILE 345 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1939 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 246 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 42 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 75 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 488

Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Halbschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Kunststoff (Spinnstoff   mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff, Spinnstoff und Leder aufgesetzt; zusätzlich   mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH HALBSCHUH

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.

Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.

Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.

Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.

Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.

Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.

Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND KALENDER ZUM SCHREIBEN

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff,…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge    wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist    dicht, buntgewebt (melierte Garne) und geraut und dient damit nicht nur der Verstärkung, u. a. somit    keine Ware der Position 5512, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solches der Position 5902, anderes als  in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE POLYURETHAN

Stiefel, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit…

Stiefel, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, zusätzlich mit   Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit abstehenden Haken. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF SCHUH STIEFEL KAUTSCHUK

Präsentationskissen, sog. Dekokissen aus…

Präsentationskissen, sog. Dekokissen aus Kunstleder, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in kissenähnlicher Form, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 9,5 cm x 9,5 cm und einer Höhe   von bis zu 4 cm, - laut Antrag: -- aus ca. 0,6 cm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, die auf der Außenseite mit    geprägtem Kunststoff (Polyurethan; Zellstruktur erkennbar) überzogen sind; die Gewebe sind    dicht und dicker als der Zellkunststoff (ca. 4/7 der Gesamtdicke) und dienen damit nicht nur    der Verstärkung (Meterware der Position 5903), -- mit Wattierungsstoff gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Dekokissen zur Präsentation von z.

B. Schmuck und Uhren, - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Größe nicht als Kissen der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Präsentationskissen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT WATTIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE MIT POLYURETHAN

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; vliesstoff; kissen;…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem Kissen und einem Bezug. Das Kissen weist eine weiße Hülle aus Vliesstoffen und eine Füllung aus Wattierungsstoff auf.

Der waschbare Bezug aus Spinnstoffgeweben ist mit einem Reißverschluss sowie einem an der Schauseite aufgestickten Hunde-Motiv versehen.

Die Ware ist in zwei Größen erhältlich: - ca. 80 cm x 80 cm (L x B) - ca. 100 cm x 90 cm (L x B) Das Kissen bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt. Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung (Kissen), nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT VLIESSTOFF KISSEN KISSENBEZUG

Halbschuhe, Größe 39, Foto siehe Anlage,…

Halbschuhe, Größe 39, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (damit keine Ware der Position 6402), - auf das Oberteil sind großflächig Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem   Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Leder aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss.

  "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Halbschuhe, Größe 38, Foto siehe Anlage -…

Halbschuhe, Größe 38, Foto siehe Anlage - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Leder aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF HALBSCHUH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte "passive Mückenfalle", bestehend aus - einem konisch geformten Grundgefäß aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer Höhe von ca. 24 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 20,5 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 27 cm, -- im regelmäßigen Abstand mit vier Öffnungsschlitzen sowie auf der Innenseite mit einem umlaufenden    Rand versehen und - einem mehrteiligen Aufsatz, -- passgenau für das Grundgefäß gearbeitet, -- mit einer Höhe von ca. 25 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 22 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 12,5 cm, -- im Wesentlichen bestehend aus einem Trichterelement, einer transparenten Hauptkammer, einem    Befestigungsring (alle ebenfalls aus Kunststoff) sowie einem Auffangnetz mit Kordelverschluss aus    Spinnstoffen.

Alle Bestandteile der Mückenfalle werden ineinander gesteckt und zum Teil mittels Rastvorrichtungen arretiert.

Sie dienen gemeinsam dem Fangen von Insekten ohne mechanische Vorrichtung (lt. Antrag). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund des Umfangs durch den Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NETZ EIMER

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage,…

Sicherheitsschuhe, Größe 42, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff,  - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, zusätzlich mit Kunststoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss, - mit einem Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH SCHUTZSCHUH VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK