AUS SPINNSTOFF.

Glasware zur Innenausstattung, sog. Holz-Laterne…

aus spinnstoff; aus holz; gehäuse; aus glas

Glasware zur Innenausstattung, sog. Holz-Laterne mit Glas, Art.-Nr.: 87213 (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben), Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware aus verschiedenen Stoffen, bestehend aus: - - einem Gehäuse aus Holz mit Bodenplatte, - - vier rechteckigen Scheiben aus gewöhnlichem, klarsichtigem Glas, - - - als Seitenscheiben in das Gehäuse aus Holz eingesetzt, - - - ohne Hinweise auf Handfertigung (manuelle Glasentnahme), - - einer Kordel aus Spinnstoffen mit Ösen aus unedlem Metall an den Enden, die am oberen Rand jeweils in eine Halterung aus unedlem Metall eingehängt sind, - das Glas der Seitenscheiben bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Windschutz) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - in den Abmessungen: 20 cm x 20 cm x 30 cm, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 in Form einer Laterne, da die Ware nicht über ein schützendes Dach mit Rauchabzug verfügt; kein anderer Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Ware keinen Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter darstellt und keine Vorrichtung (z.

B. Hülse oder Tropfschale mit Dorn) zum Befestigen einer Kerze oder Teelichts aufweist, - in einem Karton verpackt. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 7013 (HS) RZ 07.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22185/18-1.
Nomenklatur-Code:
7013990090********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ GEHÄUSE AUS GLAS

Kopfbedeckung, sog. Kapuze (Einweg-Chemikalienschutz,…

Kopfbedeckung, sog. Kapuze (Einweg-Chemikalienschutz, Art. 98752), Foto siehe Anlage, - Kapuze aus Spinnstoffen, - - aus einseitig (Außenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogenen Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - aus zwei Zuschnitten (Stücken) zusammengenäht, - den Hals vollständig bedeckend, - vorn mit zwei Klettverschlüssen zu verschließen, - zur Verwendung als Schutzhaube. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine Baskenmütze"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 o) ABS XI / Anm 3 Abs 1 Kap 56 ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI25502/18-1.
Nomenklatur-Code:
6505009090********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KAPUZE AUS VLIESSTOFF

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; mit öffnung; aus unedlem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Kotbeutelspender und einer Rolle mit 20 Kotbeuteln, sog.

Hundekotbeutelspender Superbone, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Aufbewahrung von Beuteln zur Beseitigung von Hundekot) zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - Kotbeutelspender (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - - mit verzierenden Paspeln mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - auf einer Längsseite mit einer runden Öffnung mit einer Öse aus unedlem Metall zur Entnahme der Kotbeutel ausgestattet, - - mit einem kleinen, an einer angenähten Schlaufe befestigten Ring und einem daran befestigten Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, - - in den Abmessungen: ca. 8,5 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Kotbeutel: - - als Rolle mit 20 Beuteln, - - aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoff, - - zur Aufnahme und Entsorgung von Hundekot bestimmt, - das ähnliche Behältnis bestimmt insbesondere im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung den wesent- lichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27733/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT ÖFFNUNG AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN

Kopfbedeckung, sog. Headwrap (ein Warenmuster…

Kopfbedeckung, sog. Headwrap (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben), Foto siehe Anlage, - aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen (Gewebe) hergestellt, - annähernd der Kopfform entsprechend zusammengenäht, - wird mit zwei Bändern im Nacken zusammengebunden, - weist die Merkmale einer Kopfbedeckung auf, somit kein Kopftuch. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 und 6505 0030 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 6505 (HS) RZ 11.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28884/18-1.
Nomenklatur-Code:
6505009090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE AUS GEWEBE

Atemschutzmaske, sog. Grobstaub-Maske, Art.…

aus spinnstoff; mit gummiband; konfektioniert; maske; aus vliesstoff;…

Atemschutzmaske, sog. Grobstaub-Maske, Art. GSM (WEISS), Foto siehe Anlage, - annähernd rund; mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, - aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - im Nasenbereich auf der Außenseite mit einem Streifen aus unedlem Metall, der eine optimale Anpassung an den Mund- und Nasenbereich unterstützen soll, - an den Seiten mit angebrachten elastischen Rundgewirken (sog.

Gummiband) zur Befestigung am Kopf (u. a. dadurch konfektioniert). "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 27.1

VZTA-Nummer:
DEBTI26116/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909810************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND KONFEKTIONIERT MASKE AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE

Atemschutzmaske, sog. Feinstaub-Maske FFP1…

aus spinnstoff; mit gummiband; konfektioniert; mehrlagig; maske;…

Atemschutzmaske, sog. Feinstaub-Maske FFP1 NR, Art. FMP1, Foto siehe Anlage, - annähernd rund; mit einem Durchmesser von ca. 13 cm, - mehrlagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - im Nasenbereich auf der Innenseite mit einem Streifen aus Schaumkunststoff gepolstert und auf der Außenseite mit einem Streifen aus unedlem Metall, der eine optimale Anpassung an den Mund- und Nasenbereich unterstützen soll, - an den Seiten mit angebrachten elastischen Rundgewirken (sog.

Gummiband) zur Befestigung am Kopf (u. a. dadurch konfektioniert). "Andere konfektionierte Ware (Atemschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

VZTA-Nummer:
DEBTI26126/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909810************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND KONFEKTIONIERT MEHRLAGIG MASKE AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE

Mundschutz, sog. Mund- und Nasenschutz, Art.…

aus spinnstoff; mit gummiband; konfektioniert; dreilagig; maske;…

Mundschutz, sog. Mund- und Nasenschutz, Art. MNS0412 (BLAU), Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen: ca. 17 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - in Falten gelegt, - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten Draht aus unedlem Metall, der eine optimale Anpassung an den Mund- und Nasenbereich unterstützen soll, - an den Seiten mit angebrachten, elastischen Rundgewirken (sog.

Gummibänder) zur Befestigung am Kopf (u. a. dadurch konfektioniert). "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

VZTA-Nummer:
DEBTI26129/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909810************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND KONFEKTIONIERT DREILAGIG MASKE AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; mit öffnung; aus unedlem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Kotbeutelspender und einer Rolle mit 20 Kotbeuteln, sog. zoolover Hundekotbeutelspender Sporty, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Aufbewahrung von Beuteln zur Beseitigung von Hundekot) zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - Kotbeutelspender (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - zylinderförmig; mit einem aufklappbaren Deckel mit Reißverschluss, - - auf der Vorderseite mit einem runden Aufsatz aus Kunststofffolien mit Schlitzen zur Entnahme der Kotbeutel, - - mit einem kleinen, an einer angenähten Schlaufe befestigten Ring und einem daran befestigten Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, - - in den Abmessungen: ca. 4,5 cm (Durchmesser) x 7 cm (Höhe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Kotbeutel: - - als Rolle mit 20 Beuteln, - - aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoff, - - zur Aufnahme und Entsorgung von Hundekot bestimmt, - das ähnliche Behältnis bestimmt insbesondere im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung den wesent- lichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI30328/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT ÖFFNUNG AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN

Hausschuhe (laut Antrag: "Einmalslipper/Hotelslipper",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff

Hausschuhe (laut Antrag: "Einmalslipper/Hotelslipper", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff, damit keine Ware der Position 6405, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 30 cm, - Modell A: -- mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - Modell B: -- mit weichem, labilem, zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Schuhe (Hausschuhe) mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI25714/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404191000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Rucksack, sog. Rucksack-Tragetasche Sightseeing,…

aus spinnstoff; rucksack; herausnehmbar; mit griff; für tiere

Rucksack, sog. Rucksack-Tragetasche Sightseeing, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - aus Geweben, - - im oberen Bereich (sog. auffaltbares Netzdach) sowie am unteren Rand der sog.

Einstiegs- öffnung aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken, - - am Boden mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem Handtragegriff, zwei gepolsterten, längenverstellbaren Rückentragegurten und einem längenverstellbaren Hüftgurt, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - auf beiden Schmalseiten mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach, - - unterhalb des "Netzdachs" und vorn im Bereich der Einstiegsöffnung jeweils mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit einer herausnehmbaren Bodenplatte mit einer Liegefläche aus Plüschgewirken, - - mit einer angenähten Kurzleine mit Karabinerhaken, - am Rückenteil mit einer abknöpfbaren Regenhaube, - in den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 45 cm (Höhe) x 21 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Transport eines Tieres. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI30331/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929190************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF RUCKSACK HERAUSNEHMBAR MIT GRIFF FÜR TIERE