AUS SPINNSTOFF.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 190 AF TEKSTILMATERIALE 54 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 14 OF TEXTILE MATERIAL 1665 DE MATERIA TEXTIL 223 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 79 DE MATIÈRE TEXTILE 3719 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 6 TEXTIL ANYAGBÓL 49 DI MATERIA TESSILE 288 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1886 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 218 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 41 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 71 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 454

Hausschuhe (lt. Antrag: "Pantoffeln",…

Hausschuhe (lt. Antrag: "Pantoffeln", Größe 25, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und vereinzelten Kunststoffpunkten, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - mit einer Schleife verziert, - mit einem elastischen Spinnstoffband über dem Spann, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich. "Schuhe (Hausschuhe), andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und Laufsohlen aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF

Es handelt sich um sog. Magnet-Rütteldosen,…

Es handelt sich um sog. Magnet-Rütteldosen, bestehend aus einer kreisrunden Stahldose (Außendurchmesser: ca. 54 mm) mit abnehmbarem Deckel, die mit zahlreichen, gewölbten Ringen (Außendurchmesser: ca. 11 mm) aus Stahl befüllt und in eine taschenartige Hülle aus Kunststoffgewebe eingeschoben ist, sowie aus einem Gurt aus Kunststoffgewebe, an dessen oberem Ende sich ein Befestigungshaken aus Kunststoff befindet und in dessen unteres Ende ein flacher Magnet eingearbeitet ist, an dem die Stahldose anliegt.

Die Waren werden bei der spielerischen Erziehung und Ausbildung von Hunden nach der Signalton-Methode eingesetzt.

Hierzu wird die kreisrunde Dose mit Inhalt und Hülle bei Bedarf in die Hand genommen und bewegt, sodass ein Geräusch entsteht.

Die Waren sind mit einer Trainingsanleitung auf einer Pappkarte mit Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die sog.

Magnet-Rütteldose bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Magnet-Rütteldosen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 6307, da die Dose aus Stahl und die Ringe aus Stahl insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung (Geräuscherzeugung) den Charakter der Waren bestimmen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL MAGNET AUS UNEDLEM METALL STAHL GURT BAND HAKEN

Fächer, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gewirke; konfektioniert

Fächer, Foto siehe Anlage, - in Form eines annähernd halbkreisförmigen, zusammenfaltbaren Handfächers, mit einer Länge von ca. 24 cm, bestehend aus: -- einem zusammenfaltbaren, mit verzierenden Aussparungen versehenen Gestell aus bis zu ca. 2 cm breiten Lamellen aus Kunststoff, -- einem bis zu ca. 14 cm breiten Fächerblatt aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Raschelspitze) aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und auf den Umfang bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - wird aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht von der Position 9505 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Fächer) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Hausschuhe (lt. Antrag: "Baby/Kinderhausschuh,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff

Hausschuhe (lt. Antrag: "Baby/Kinderhausschuh, Art: 5401900, Größe 27/28", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kautschuk), - mit einem weichen, labilen Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Klettverschluss, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich "Schuhe (Hausschuhe) mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF