AUS SPINNSTOFF.

Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuhe,…

Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuhe, Größe 40", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, damit keine Ware der Position 6403, - auf das Oberteil sind großflächig Zuschnitte aus Leder und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI37628/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404199000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-23.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE FREIZEITSCHUH AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Einkaufstasche, sog. Non Woven Tasche mit…

aus spinnstoff; bedruckt; tasche; polypropylen; aus vliesstoff

Einkaufstasche, sog. Non Woven Tasche mit Reißverschluss, Abbildung siehe Anlage, - vollständig aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polypropylen), - beidseitig bedruckt, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - entlang des oberen Randes mit einem Reißverschluss zu öffnen, - innen ohne weitere Einteilung oder Ausstattung, - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 38 cm (Breite) x 41 cm (Höhe), - laut Antrag maschinell gefertigt, - für eine längere Verwendung vorgesehen. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI37762/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-23.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT TASCHE POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Einkaufstasche, sog. Baumwoll-Tragetasche,…

aus spinnstoff; gewebe; baumwolle; aus baumwolle; bedruckt; tasche

Einkaufstasche, sog. Baumwoll-Tragetasche, Abbildung siehe Anlage, - vollständig aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag aus 100 % Baumwolle), - auf der Vorderseite bedruckt, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - innen ohne weitere Einteilung oder Ausstattung, - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 38 cm (Breite) x 41 cm (Höhe), - laut Antrag maschinell gefertigt, - für eine längere Verwendung vorgesehen. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI37763/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-23.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT TASCHE

Sattlerware für Tiere, sog. Geschirr und…

Sattlerware für Tiere, sog. Geschirr und Leine für Kleintiere aus Nylon, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 cm breiten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen, - in Form eines verstellbaren Brustgeschirrs mit einer Schnalle aus unedlem Metall und einer mittels Karabinerhaken aus unedlem Metall befestigten Leine, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt. "Sattlerware für alle Tiere (Kleintiergeschirr), aus Stoffen aller Art"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 4201 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4201 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI39662/18-1.
Nomenklatur-Code:
42010000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-23.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR TIERE KANINCHEN

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form -- einer langen Hose mit elastischem Bund aus rosafarbenen Gewirken, die mit Eistüten bedruckt sind -- einem Oberteil aus einem blau-weiß gestreiften Gewirke mit Klettverschlussöffnung am Rücken; mit kurzen Ärmeln und mit Macarons sowie einer Ente auf der Vorderseite bedruckt -- einem Paar Socken aus hellgrünen Gewirken mit aufgedruckten Gesicht -- einer Mütze aus rosafarbenen Gewirken mit aufgedruckten Augen - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung -- einer Zahnbürste --- aus Kunststoff gefertigt und ca. 8 cm groß -- eines Kissen in Form eines Hasenkopfes --- aus rosafarbenen Gewirken gefertigt und mit weichem Material befüllt --- mit einem Gesicht bedruckt und einer aufgenähten Blüte aus Plüschgewirken verziert - die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 44.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DEBTI33776/18-1.
Nomenklatur-Code:
95030070**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE T-SHIRT KISSEN MÜTZE PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Verwendung als Adventskalender, bestehend aus einem rechteckigen, etwa 36 cm x 26 cm x 10 cm großen Pappkarton, mit 24 vorgestanzten und durchnummerierten Türchen in verschiedenen Größen mit folgenden Inhalten: - Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus -- Puppenzubehör für Babypuppen mit einer Größe von etwa 43 cm (lt.

Antragsangaben) in Form von --- einem Kleid mit langen Armen, --- einer Weste mit Reißverschluss, --- einer gestreiften Hose, --- einem gestreiften Body, --- einem Schal, --- einer Mütze mit angenähten Spinnstoffgeweih und Pompon als Nase, --- einem Stirnband mit drei angenähten Pompons, --- einem Lätzchen, --- einem Paar Fausthandschuhen, ---- jeweils aus Spinnstoffen gefertigt und teilweise mit weihnachtlichen bzw. winterlichen Motiven versehen, --- einem mit farbig bedruckten Pins verzierten Stirnband aus Kunststoffen, versehen mit einem gummielastischen Band, --- einem Paar Schuhen, --- einem Schnuller, --- einem Trinkfläschchen, --- einer Sonnenbrille, ---- jeweils aus Kunststoffen gefertigt, ---- aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt, -- anderem Spielzeug aus Kunststoffen, bestehend aus Nachbildungen von --- einem Teller mit Löffel, --- einer Rassel, bestehend aus einem Ring mit vier beweglichen Elementen (drei Kugeln und ein Stern), --- einer sog. "Schnullerkette", --- Fantasieschmuck, bestehend aus zwei längenverstellbaren Ketten und einem längenverstellbaren Armband, aus Spinnstoffbändern mit jeweils einem Anhänger (Ketten: Einhorn bzw.

Drache, Armband: Herz) aus Kunststoffen gefertigt, - Waren aus Kunststoffen, bestehend aus -- zwei kleinen Aufbewahrungsdosen mit abnehmbaren Deckeln, sog.

Cremedose und sog. Puderdose (jeweils ohne Inhalt), - Fantasieschmuck, bestehend aus -- einem Armband aus einem längenverstellbaren Spinnstoffband mit Anhänger aus Kunststoffen in Herzform, - einem Weihnachtsfestartikel, bestehend aus -- einem farbig bedruckten sog. "Weihnachtsstrumpf" aus Spinnstoffen mit Aufhängeöse, - vier kleinen Bögen (etwa 5 cm x 6 cm) mit farbig bedruckten Aufklebern aus Papier.

Im Hinblick auf den Umfang und die Anzahl bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Warenzusammenstellung, die der spielerischen Unterhaltung von Personen dient.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, in einer Zusammenstellung aufgemacht" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 31.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 32.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 33.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 17.0

VZTA-Nummer:
DEBTI33790/18-1.
Nomenklatur-Code:
95030070**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHUH FÜR KINDER SPIELZEUG TELLER MÜTZE FLASCHE SCHAL LÖFFEL

Fingerhandschuhe, Größe M, Foto siehe Anlage,…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Fingerhandschuhe, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt.

Antrag Polyamid (synthetische Chemiefasern), - abgepasst gewirkt, - lediglich im Bereich der Fingerspitzen mit laut Antrag Kunststoff überzogen, - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand lediglich geschnitten. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 61 ErlKN Pos 6116 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI35696/18-1.
Nomenklatur-Code:
6116930000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE HANDSCHUH

Socken, sog. Einwegsocken Polyester/Spandex,…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester;…

Socken, sog. Einwegsocken Polyester/Spandex, Art. 02406, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyester und 15 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert; ohne ausgearbeitete Ferse, - am oberen Rand mit einem gerippt gewirkten Abschluss, - die Knöchel bedeckend, nicht über die Waden reichend, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6217. "Socken aus Gewirken, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 ErlKN Pos 6115 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6115 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI35699/18-1.
Nomenklatur-Code:
6115969900************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SOCKE

Bartabdeckung, Art. 03317, Foto siehe Anlage,…

aus spinnstoff; mit gummiband; oval; konfektioniert; aus vliesstoff

Bartabdeckung, Art. 03317, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend von etwa ovaler Form; laut Antrag in den Abmessungen: 45 cm x 25 cm, - aus etwa 0,1 mm dickem Vliesstoff aus Spinnstoffen, - am Rand mit einem angenähten elastischen Gummiband verengt und mit einem weiteren Gummiband ausgestattet, das die Fixierung am Kopf ermöglicht (u. a. dadurch konfektioniert), - wird als Schutzhaube über den Bart gezogen. "Andere konfektionierte Ware (Bartschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI35700/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909810************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND OVAL KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Mundschutz, sog. Mundschutz Celos, Art. 03435B,…

aus spinnstoff; konfektioniert; dreilagig; maske; aus vliesstoff;…

Mundschutz, sog. Mundschutz Celos, Art. 03435B, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen: ca. 18 cm x 10 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - in Falten gelegt, - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten Draht aus unedlem Metall, der eine optimale Anpassung an den Mund- und Nasenbereich unterstützen soll, - an den Schmalseiten mit angebrachten Bindebändern aus Vliesstoffen zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 27.1

VZTA-Nummer:
DEBTI35708/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909810************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG MASKE AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE