AUS SPINNSTOFF.

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; aus holz; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca. 52 cm hohe Figur in Form eines sog.

Plüschrentiers. Das Erzeugnis besteht aus miteinander vernähten Spinnstoffzuschnitten, die im Bereich des Kopfes und des Korpus sowie der Schuhe mit einem Wattierungsstoff gefüllt sind.

Zur Erhöhung der Standfestigkeit ist die Figur mit einem stabilisierenden Holzgestell und an der Unterseite der Schuhe mit eingearbeiteten Kunststoffplatten sowie mit einem eingelegten Granulat ausgestattet.

Das farbig gestaltete Erzeugnis stellt ein stilisiertes stehendes Rentier mit Geweih und roter Nase dar ("Rudolph, the Red Nose Reindeer").

Es ist mit einer roten Strickweste, einer Bommelmütze, einem Schal, Handschuhen und braunen Stiefeln aus Spinnstoffen bekleidet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit.

Die Ware ist in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, aus anderen Stoffen als Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI3328/18-1.
Nomenklatur-Code:
9505109000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL HOLZ MIT SPINNSTOFF FÜR WEIHNACHTEN

Bei der als "Artikel 172146 Spieltasche…

aus spinnstoff; bedruckt; aus polyester; für kinder; spielzeug

Bei der als "Artikel 172146 Spieltasche 2 in 1 Motiv: Fahrzeuge" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 61 cm x 50 cm große Spielunterlage aus textilem Material (100 % Polyester).

Die Spielunterlage ist auf der Oberseite mit Straßenverläufen, Gebäuden, Brücken usw. bunt bedruckt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern bei der Beschäftigung mit beispielsweise Spielzeugautos (nicht Gegenstand der vZTA).

Die Unterseite ist mit vier Ansichten eines Rennautos bedruckt und an zwei Stellen sind Tragegriffen aus Spinnstoff sowie mehrere Klettverschlüsse (vier Laschen mit Hakenband und acht Abschnitte mit Flauschband) angebracht.

Durch richtiges Falten der Ware und der Verwendung eines zugehörigen Deckels aus Spinnstoffen, der mittels Klettverschluss fixiert wird, ergibt sich eine Art Tragetasche in den Maßen von ca. 31 cm x 21 cm x 16 cm, die lt.

Antrag dem Transport von Spielzeugen (z.B. Autos) dient. Da die Ware sowohl als Spielunterlage als auch als Tragetasche verwendet werden kann (Ware mit zwei Funktionen), ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202/9503) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.

Eine Einreihung als Fußbodenbelag des Kapitels 57 kommt aufgrund der Beschaffenheit in Bezug auf die Widerstandsfähigkeit und Steifheit nicht in Betracht.

Das Erzeugnis wird zolltariflich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13699/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS POLYESTER FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein Set aus sechs Puppen…

aus spinnstoff; aus holz; kleidungsstück; für kinder; puppe

Es handelt sich um ein Set aus sechs Puppen (sog. "Art: SO 218 - Biegepuppen City Familie") - mit einer Höhe von minimal 9 cm und maximal 11 cm, - mit Gliedmaßen (Kopf, Füße, Hände) aus Holz und Beinen, Armen und Haaren sowie Kleidung aus Spinnstoffen, - mit beweglichen Armen und Beinen, - eine Familie, bestehend aus Großeltern, Eltern und Kindern darstellend, - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, andere als handgearbeitete dekorative Puppen in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 16.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17345/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503002190************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KINDER PUPPE

Handtasche, sog. Damen Handtasche, Foto siehe…

Handtasche, sog. Damen Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit verschiedenen Außenseiten: - - im Bereich der Überschlagklappe und einem Streifen am oberen Rand der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - ansonsten mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Kunststofffolien, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einer Überschlagklappe mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - mit einem Hauptfach: - - von der Überschlagklappe verdeckt, - - gefüttert und mit zwei offenen Einsteckfächern sowie einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 25,5 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17357/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202221000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT DRUCKKNOPF MIT INNENFACH

Halbschuhe (Größe 37, Foto siehe Anlage)…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff;…

Halbschuhe (Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff (teilweise Applikationsstickerei), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI11156/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404199000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF HALBSCHUH

Stiefel (laut Antrag: "Damenschuh",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff;…

Stiefel (laut Antrag: "Damenschuh", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - mit einem Hinterriemen aus Spinnstoff verstärkt, - vorn mit Schnürband- und seitlich mit Reißverschluss, - seitlich mit Zierbesatz. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI11249/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404199000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF STIEFEL

Halbschuhe (laut Antrag: "Damenschuh",…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus spinnstoff;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Damenschuh", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - mit einem Hinterriemen aus Spinnstoff verstärkt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

VZTA-Nummer:
DEBTI11256/18-1.
Nomenklatur-Code:
6404199000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF HALBSCHUH

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damen Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Kunststofffolien (an der Rückseite und am Boden); auf der Vorderseite mit einer Außenseite aus Spinnstoff (bedruckte Gewirke in Wildlederoptik), - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - mit einem ca. 4,5 cm unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - auf einer Seite mit einem Reißverschlussfach, auf der anderen Seite mit zwei offenen Einsteckfächern und in der Mitte mit einem Trennsteg in Form eines Reißverschlussfaches ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 34 cm (Breite) x 34 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterposition 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 3 b) ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17352/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202921900************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEFÜTTERT TASCHE MIT INNENFACH

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damen Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit verschiedenen Außenseiten: - - an der Vorderseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem abnehmbaren, positions- und längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem Einsteckfach mit magnetischem Druckknopfverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 31 cm (Höhe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche, - kann in der Mitte zusammengeklappt in der Art einer Theatertasche getragen werden, - flächenmäßig herrscht keine der Außenseiten vor, somit verleiht kein Stoff der gesamten Außenseite ihren wesentlichen Charakter und die Tasche ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 weitere Codenummer/n: 4202 9219 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17354/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE GURT MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Handtasche, sog. Damen Handtasche, Foto siehe…

Handtasche, sog. Damen Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit verschiedenen, flächenmäßig annähernd gleichen Außenseiten: - - im Bereich der Überschlagklappe und einem Streifen am oberen Rand der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - ansonsten mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einer Überschlagklappe mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - mit einem Hauptfach: - - von der Überschlagklappe verdeckt, - - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach sowie einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen, - keine der gleichbedeutenden Stoffe (Spinnstoff und Kunststofffolie) verleiht der Außenseite ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unter- positionen (4202 2210 / 4202 2290) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Handtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 c) / AV 6 / AV 6 / AV 3 c) ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 weitere Codenummer/n: 4202 2210 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17355/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202229090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT DRUCKKNOPF MIT INNENFACH