AUS SPINNSTOFF #1.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 188 AF TEKSTILMATERIALE 51 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 13 OF TEXTILE MATERIAL 1645 DE MATERIA TEXTIL 220 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 79 DE MATIÈRE TEXTILE 3665 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 5 TEXTIL ANYAGBÓL 44 DI MATERIA TESSILE 235 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1862 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 203 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 41 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 71 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 443

Haargummis, sog. Zopfgummis LAN 11883, Foto…

aus spinnstoff; haarband; geflecht

Haargummis, sog. Zopfgummis LAN 11883, Foto siehe Anlage, - 15 Stück als Set (jeweils 5 Stück in drei verschiedenen Farben), auf einer bedruckten Pappkarte aufgebracht, - mit einer Dicke von ca. 2,0 mm und einem Außendurchmesser von ca. 3,3 cm, - aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit einfarbigen Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5604), - an den Enden durch Zusammenkleben zu einem Ring zusammengefügt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HAARBAND GEFLECHT

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Suede…

aus spinnstoff; aus kunststoff; hülle; etui; schutzhülle; pressgeformt

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Suede Style", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff (Kunststoffschale), - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - geschlossen in den Abmessungen: ca. 25 cm (Höhe) x 18 cm (Breite) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion) oder durch Abnehmen des mit einem Magneten verbundenen Deckels als Halbschalen-Cover, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; somit verleiht kein Stoff der gesamten Außenseite ihren wesentlichen Charakter und das Etui ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9298 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe und durchsichtigem Kunststoff. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HÜLLE ETUI SCHUTZHÜLLE PRESSGEFORMT

Sattlerwaren für Tiere, sog. Hundeshirt mit…

aus spinnstoff; t-shirt; ärmel; für tiere; für hunde

Sattlerwaren für Tiere, sog. Hundeshirt mit Spruch aus Polyester (Art. DNP 204 WGR 244), Foto siehe Anlage, - Bekleidung für Hunde in der Art eines T-Shirts, - aus Spinnstoffgewirken aus lt.

Antrag 100 % Polyester, - den Körper eines kleinen Hundes bedeckend, - mit Aussparungen für den Kopf und das Gesäß mit den Hinterpfoten sowie zwei kurzen Ärmeln für die Vorderpfoten, - auf dem Rücken mit einem Schriftzug und einem Motivdruck versehen, - mit einer Länge von ca. 30 cm und einer Breite von ca. 30 cm (flachliegend), - aufgrund der Machart und der Größe erkennbar als Sattlerware für Tiere, - auf einem bunt bedruckten Pappbügel zum Aufhängen an einem Verkaufsdisplay. "Sattlerwaren für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF T-SHIRT ÄRMEL FÜR TIERE FÜR HUNDE

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Katzenspielzeug…

aus spinnstoff; aus gewebe; gefüllt

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Katzenspielzeug Catnip Bird, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - der Nachbildung eines Vogels aus Geweben aus Spinnstoffen, - - - laut Antrag mit Catnip (Katzenminze) gefüllt, - - - in den Abmessungen: ca. 6 cm (Länge) x 2,5 cm (Breite) x 4 cm (Höhe), - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 9,5 cm, die als Schweif gebündelt an der Vogelfigur angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwen- dung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakterbe- stimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwen- deten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - an einem bunt bedruckten Pappetikett befestigt. "Ware aus Federn"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEFÜLLT