AUS SPINNSTOFF #1.

Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuh,…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuh, Amun K, Art. 260694K", Größe 28, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Zuschnitte aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit einem elastischen Band und einer Klettverschlussvorrichtung über dem Spann. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh Inspection, Art. 242677", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Zierbesatz, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuhe…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuhe Natty, Art. 242652, Größe 41", Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Haargummi, sog. Haargummi mit Bommel bunt,…

aus spinnstoff; gewirke; haarband; geflecht

Haargummi, sog. Haargummi mit Bommel bunt, LAN 11968, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einer Dicke von ca. 3,3 mm und einem Außendurchmesser von ca. 4,5 cm, - aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - an den Enden durch einen aufgeklebten Vliesstoffzuschnitt zu einem Ring zusammengefügt (somit konfektioniert), - mit einer mit Wattierungsstoff gefüllten "Bommel" aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgewirken (Durchmesser ca. 5 cm) und mit zwei daran festgeklebten "Ohren" verziert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht die gummielastische Kordel der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HAARBAND GEFLECHT

Befestigungsschlaufen, sog. Beipackumfang…

Befestigungsschlaufen, sog. Beipackumfang Schlaufenbänder, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - jeweils in Form eines ringförmig zusammengenähten Bandes, mit einer Breite von ca. 2,5 cm und einem Umfang von ca. 45 cm, - aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - innen mit einem eingenähten Etikett ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen als Verbindungselement, laut Antrag zur Befestigung von z.

B. Gepäcknetzen im Auto. "Andere konfektionierte Waren (Befestigungsschlaufen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; gewirke; haarband; band;…

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE HAARBAND BAND HAARSCHMUCK GEFLECHT

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen,…

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, an einer Schmalseite offen, flachliegend in den Abmessungen von ca. 80 cm x 35 cm, - dreilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an der offenen Schmalseite mittels angenähter Flausch- und Hakenbänder zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dazu, einen Wasserhahn vor Witterung und widrigen Umwelteinflüssen zu schützen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als Wetterschutzhülle kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Wetterschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG MEHRLAGIG SCHUTZHÜLLE

Gewebe, sog. Baumwoll-Molton, Art. 79388,…

aus spinnstoff; gewebe; baumwolle; gebleicht

Gewebe, sog. Baumwoll-Molton, Art. 79388, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 145 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem beidseitig gerauten und gebleichten Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, -- in Leinwandbindung, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag ca. 250 g. "Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von mehr als 85 GHT und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g, gebleicht, in Leinwandbindung"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE GEBLEICHT

Kopfbedeckung, sog. Microporous Kapuze, Abbildung…

Kopfbedeckung, sog. Microporous Kapuze, Abbildung siehe Anlage, - aus einseitig (Außenseite) mit laut Antrag synthetischen Kautschuk bestrichenen Vliesstoffen der Position 5603 (synthetische Chemiefasern), - aus zwei Zuschnitten (Stücken) zusammengenäht, - den Kopf (mit Ausnahme des Gesichts), den Hals und Teile der Schultern bedeckend, - entlang der Gesichtsöffnung und im Nackenbereich elastisch verengt, - zur Verwendung als Schutzhaube. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KAPUZE AUS VLIESSTOFF

Isoliertasche für Getränke, sog. Behälter…

aus spinnstoff; tasche; mit kordelverschluss; aus neopren-kautschuk;…

Isoliertasche für Getränke, sog. Behälter für Trinkflaschen, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus laut Antrag Neopren und einer Innenseite aus Spinnstoffen, - am oberen Rand mit einem verengenden Zugkordelverschluss mit Feststellvorrichtung und an der Rückseite mit einem Klettband ausgestattet, - innen mit eine Lage aus Schaumkunststoff und einer silberfarbenen Folie isoliert, - in den Abmessungen: ca. 28 cm (Höhe) x 9 cm (Breite) x 9 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur des Flascheninhalts während eines Transports. "Isoliertasche für Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT KORDELVERSCHLUSS AUS NEOPREN-KAUTSCHUK DREILAGIG