AUS SPINNSTOFF.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 196 AF TEKSTILMATERIALE 54 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 14 OF TEXTILE MATERIAL 1740 DE MATERIA TEXTIL 252 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 79 DE MATIÈRE TEXTILE 3942 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 16 TEXTIL ANYAGBÓL 52 DI MATERIA TESSILE 328 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1923 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 229 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 41 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 74 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 476

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Puppenzubehör in Form von Puppenkleidung aus Spinnstoffen, einen Schlafsack darstellend.

Der Schlafsack ist bunt bedruckt und im Schulterbereich mit zwei Klettverschlüssen zu öffnen.

Die Ware ist - lt. Antragsangaben - für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Der Schlafsack ist an einem Pappaufhänger verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Puppenzubehör in Form von Puppenkleidung in Form eines zweiteiligen Pyjamas, bestehend aus einem Shirt sowie einer langen, bedruckten Hose aus Spinnstoffen.

Das Shirt ist auf der Vorderseite bunt bedruckt und auf der Rückseite mit angenähten, stilisierten Flügeln sowie einer Öffnung mit Klettverschluss versehen.

Der Schlafanzug ist - lt. Antragsangaben - für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt, dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist auf einem sog. "Hänger" verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE SCHLAFANZUG FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Puppenzubehör in Form von eines dreiteiligen…

Puppenzubehör in Form von eines dreiteiligen Sets, bestehend aus - einem roten Kleid mit schwarzen Punkten - einer roten Hose mit schwarzen Punkten - einer roten Mütze mit zwei schwarzen Fühlern - alle Kleidungsstücke bestehen aus Spinnstoff - für Puppen mit einer Größe von 39 bis 46 cm bestimmt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einem Bügel mit Hangtag für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG MÜTZE PUPPENBELKEIDUNG

Puppenzubehör in Form von eines achteiligen…

Puppenzubehör in Form von eines achteiligen Sets, bestehend aus - zwei Kleidern für Frühling und Sommer - einem Regenponcho - einem Wintermantel - vier Hosen in unterschiedlichen Farben (pink, gelb, hellblau und flieder) - alle Kleidungsstücke bestehen aus Spinnstoff - für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG MANTEL PONCHO PUPPENBELKEIDUNG

Es handelt sich um eine Halskette, bestehend…

Es handelt sich um eine Halskette, bestehend aus einem scheibenförmigen, mit runder Aussparung versehenen Anhänger aus Schmuckstein (Hämatit), einem herzförmigen, mit einem Schriftzeichen versehenen Anhänger mit ausgearbeiteter Öse aus unedlem Metall und einem Spinnstoffband, an dem die beiden Anhänger befestigt sind.

Das Band ist derart abgeknotet, sodass es in der Länge verstellbar ist. Das Erzeugnis ist auf einem bedruckten Pappreiter befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7116 2011 00 0 genannte) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)" zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs. 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL BAND ANHÄNGER, SCHMUCK SCHMUCKWARE

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Spielzelt…

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Spielzelt mit Tunnel für Kinder“, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten „Wigwam“-Zelt -- in den Abmessungen von ca. 85 x 85 x 100 cm -- aus rosafarbenem Polyestergewebe mit Einsätzen offensichtlich aus Netzgewirken, mit einem    sog.

Pop-Up-Gestänge -- mit zwei nicht fest verschließbaren Eingängen, davon ist einer rund - einem Würfel mit einer Kantenlänge von ca. 80 cm -- aus dem gleichen Material wie das Wigwam gefertigt und mit einem Pop-Up-Gestänge -- mit zwei runden, nicht verschließbaren Öffnungen - einem ca. 118 cm langen Krabbeltunnel mit einem Durchmesser von ca. 46 cm mit einem   Pop-Up-Gestänge -- wird zwischen den beiden Kinderzelten befestigt - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einer Spinnstoffhülle mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich um zwei verschiedenen Spielzeuge in Form von zwei Zelten und einem Krabbeltunnel.

Sie können einzeln oder miteinander verbunden benutzt werden. Die Ware ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei den sog. "Geschenksocken im 2er Set, Artikelnummer 16011" um zwei Weihnachtssocken.

Die flachliegend jeweils ca. 12 cm breiten (am Schaft) und 24 cm hohen Socken bestehen aus einem filzartigen Spinnstoff in grauer oder roter Farbe.

An der Vorderseite ist jeweils ein abgesetzer Rand aus einem rot-weißen Spinnstoffgewebe am Schaft angebracht (ca. 7,5 cm hoch) und an der Sockenspitze befindet sich eine weiße Schneeflocke. Die rote Socke ist an der Vorderseite zusätzlich mit einem aufgenähten Weihnachtsmann und die graue Socke ist mit einem aufgenähten Teddybären mit Mütze versehen.   Beide Socken besitzen jeweils am Schaft eine Öffnung zum Befüllen und sind mit einem textilen Band zum Aufhängen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN ZUM AUFHÄNGEN

Memoboard, Artikelnummer 15851 (Abbildung…

Memoboard, Artikelnummer 15851 (Abbildung siehe Anlage) - Innenausstattungsgegenstand in Form einer quadratischen Platte aus furniertem Holz   (Kiefernholzfurnier auf einer Unterlage aus Holzfaserplatte, ca. 40 x 40 x 0,7 cm), mit    Schriftzug "MEOW" und zwei Katzenpfoten versehen, mit zwei Schnüren aus Spinnstoff    sowie sechs Klammern aus Kiefernholz mit Metallfeder, jeweils beklebt mit einer Katzen-   kopf förmigen, farbig gestalteten Kiefernholzsperrholzscheibe, ausgestattet   (Holzart Kiefernholz lt.

Antragsteller), - noch nicht zusammengesetzt /-gebaut, - zum Befestigen bzw. Aufhängen von Notizzetteln oder Fotos.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, keine Stammstücke (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Spinnstoff und Metall); sog.

Memoboard"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ AUS METALL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16013 um einen sogenannten Baum mit Kugeln.

Das ca. 26 cm große, wattierte Erzeugnis besteht aus miteinander vernähten Filzzuschnitten, die einen grünen Tannenbaum darstellen, welcher an der Spitze mit einem gelben Stern geschmückt ist.

Ferner sind an dem Weihnachtsbaum bunte Spinnstoffpompons als Kugeln angebracht. Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenksocke, rot,  Artikelnummer 16014" um eine Weihnachtssocke.

Die flachliegend ca. 17 cm breite (am Schaft) und 40 cm hohe Socke besteht an der samtartigen Vorderseite aus einem roten Spinnstoffgewirke mit abgesetzem Rand aus weißem Gewirke am Schaft sowie einer roten, filzartigen Rückseite.

Die Socke ist am Schaft mit einer Öffnung zum Befüllen versehen. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN