AUS SPINNSTOFF #2.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 188 AF TEKSTILMATERIALE 51 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 13 OF TEXTILE MATERIAL 1645 DE MATERIA TEXTIL 220 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 79 DE MATIÈRE TEXTILE 3665 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 5 TEXTIL ANYAGBÓL 44 DI MATERIA TESSILE 235 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1862 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 203 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 41 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 71 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 443

Es handelt sich um Anhänger in verschiedenen…

aus spinnstoff; bedruckt; für die dekoration; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um Anhänger in verschiedenen Größen, bestehend aus einem dreidimensionalen Herz aus unedlem Metall, das auf der Außenseite mit einem Blumenmuster bedruckt ist und über eine Öse mir einer schlaufenförmigen Aufhängevorrichtung aus Spinnstoffen versehen ist.

Zudem ist an jedem Anhänger ein mit produktspezifischen Informationen bedrucktes Hängeetikett angebracht.

Derartige Waren dienen üblicherweise dem dekorativen Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Angaben lt.

Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall bestimmt aufgrund des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand den Charakter der Waren.

Eine Einreihung in die Position 4911 kommt nicht in Betracht, da der Aufdruck lediglich der Erhöhung der Zierwirkung des von sich aus bereits dekorativen herzförmigen Anhängers dient.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als in Unterposition 8306 2100 genannte) Ziergegenstände aus unedlen Metallen" in die Unterposition 8306 2900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schuhbeutel, Foto…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schuhbeutel, Foto siehe Anlage, - in rechteckiger Form, in den Abmessungen von ca. 34 cm x 29,5 cm, - aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - an der Öffnung durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit einem eingezogenen Kordelzug verschließbar, - auf beiden Seiten mit kleinen Aufdrucken versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Schuhbeutel; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe,…

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe, nicht für Sportzwecke", Größe 26, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Klettverschluss und einer elastischen Kordel über dem Spann. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE FREIZEITSCHUH AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF

Es handelt sich um ein mehrteiliges Set (DBA36301463),…

Es handelt sich um ein mehrteiliges Set (DBA36301463), bestehend aus einem Umhängebeutel und folgenden im Beutel verpackten Waren: einer Decke, einem Kissen mit Bezug, einer Toilettentasche mit einem Erfrischungstuch, Socken, einem Pfefferminzbonbon, Ohrstöpsel, einer Schlafmaske, einer gemeinsam verpackten Zahnbürste und Zahnpasta.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung i.

S. d. AV 3 b) dar. Sie sind getrennt einzureihen. Bei dem sog. "Umhängebeutel" handelt es sich um ein - annähernd rechteckig, zweidimensional gearbeitet; in den Abmessungen (B x H) von ca. 41 cm x 49 cm, - mit Außenseiten aus Geweben aus Spinnstoffen, - am oberen Ende mit einer im Saum eingezogenen Zugkordel zu verengen, - an den unteren Ecken mit Ösen aus unedlem Metall, durch die die o. g.

Zugkordel an beiden Seiten hindurch geführt wird, - einseitig mit einem aufgedruckten Logo und diversen Motiven bedruckt, - ohne Hinweise auf Handarbeit.

Der sog. Umhängebeutel stellt sich aufgrund der Trageweise (auf dem Rücken) und der Verarbeitung als "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet" der Codenummer 4202 9291 90 0 dar.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF RUCKSACK AUS METALL