AUS SPINNSTOFF #3.

ОТ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 28 Z TEXTILNÍHO MATERIÁLU 188 AF TEKSTILMATERIALE 48 ΑΠΟ ΥΦΑΝΤΙΚΗ ΥΛΗ 13 OF TEXTILE MATERIAL 1623 DE MATERIA TEXTIL 220 TEKSTIILIST 2 TEKSTIILIAINETTA 78 DE MATIÈRE TEXTILE 3591 OD TEKSTILNIH MATERIJALA 4 TEXTIL ANYAGBÓL 41 DI MATERIA TESSILE 222 IŠ TEKSTILĖS MEDŽIAGOS 19 NO TEKSTILMATERIĀLA 28 VAN TEXTIELSTOF 1853 Z MATERIAŁÓW TEKSTYLNYCH 193 DE MATERIA TEXTIL 5 DIN MATERIAL TEXTIL 41 Z TEXTILNÉHO MATERIÁLU 71 IZ TEKSTILNIH MATERIALOV 162 AV TEXTILMATERIAL 441

Puppenzubehör in Form eines Fahrradhelms…

Puppenzubehör in Form eines Fahrradhelms - offensichtlich aus Kunststoff gefertigt mit Kinnriemen aus Spinnstoffen - auf Grund seiner Größe erkennbar hauptsächlich für ca. 43 cm große Babypuppen bestimmt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einer Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HELM PUPPENZUBEHÖR

Es handelt sich um ein Spieltier in Form…

Es handelt sich um ein Spieltier in Form eines ca. 12 cm langen, stilisierten Schmetterlings, dessen Rumpf, Kopf und Fühler aus weich gefüllten Plüschgewirken bestehen.

Die Flügel aus festem (hartem) Kunststoff sind so geformt, dass sie von Babys oder Kleinkindern gegriffen werden können und dabei die motorische Entwicklung fördern.

In den Korpus sind kleine Kugeln integriert, die bei Bewegung ein Rasselgeräusch erzeugen. Das Spieltier ist Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Trinkflaschen und zwei Beruhigungssaugern, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind das Spieltier, die Trinkflaschen und die Beruhigungssauger getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, Tiere, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELTIER

Trainingsschuhe (lt. Antrag: "Schuhe,…

Trainingsschuhe (lt. Antrag: "Schuhe, mit Obermaterial aus Spinnstoff", Art. 1001529, Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuh, damit keine Ware der Unterpostion 6404 1990. "Schuhe (Trainingsschuhe) mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE TRAININGSSCHUH AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF

Halbschuhe (lt. Antrag: "Schuhe, mit…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Schuhe, mit Obermaterial aus Spinnstoff", Art. 1001676, Größe 31, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil ist im Fersenbereich ein Stück aus Spinnstoff als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Zierbesatz, - mit Klettverschluss und einer elastischen Kordel über dem Spann, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuh, damit keine Ware der Unterposition 6404 1100. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH