AUS SPINNSTOFF #6.

Zehenstegsandalen (laut Antrag:" Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Zehenstegsandalen (laut Antrag:" Freizeitschuh Pahoa, Art. 242668", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil ist ein Zuschnitt aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteil aufgesetzt. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SANDALE MIT ZEHENSTEG

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh CES, Art. 242685", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Zierbesatz, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damenhandtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem angenähten Reißverschlussfach mit einer Außenseite aus Kunststofffolien in Reptiloptik, - mit zwei Tragegriffen, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gepolstert, gefüttert und mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, zwei offenen Einsteckfächern sowie einer Druckknopfschlaufe ausgestattet, - mit einem Anhänger aus Kunststofffolien verziert, - in den Abmessungen: ca. 50 cm (Breite) x 34 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE GEPOLSTERT MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damenhandtasche, Fotos siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbe- deutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseite aus musterbildend bedruckten Spinnstoffen in Reptiloptik, - - auf einer Seite mit einem Etikett aus Kunststofffolien, - mit einem abnehmbaren Tragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem Reißverschlussfach sowie mit zwei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - mit einem Anhänger aus Kunststofffolien und unedlem Metall sowie mit drei Ösen aus unedlem Metall verziert, - in den Abmessungen: ca. 37 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH

Ähnliches Behältnis, sog. Damenrucksack,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; mit tunnelzug; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Damenrucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Gewebe aus laut Antrag Baumwolle), - mit zwei Tragegriffen, - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen; die Zugkordel wird an beiden Seiten bis zum unteren Rand der Tasche geführt, damit alternativ über der Schulter oder in der Art eines Rucksacks zu tragen, - innen netzartig gefüttert, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 45 cm (Höhe), - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit keine Einreihung als Rucksack, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT TUNNELZUG TASCHE

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch…

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch mit unbedruckten Blättern und einem Einband aus mit geprägtem Leder überzogener Pappe (Format etwa 10,3 x 15,1 cm, Dicke des Buchblocks etwa 0,7 cm).

Am Buchrücken ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen und einer kleinen gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes versehen.

Die Innenseite des Vorderdeckels weist ein Einsteckfach aus festem Papier auf. Das Notizbuch ist in Papier eingeschlagen und gemeinsam mit einem Aufkleber gegen Schimmelbildung und einer Pappkarte, die auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt und auf der anderen Seite mit einem Barcodeetikett beklebt ist, in einer Stülpdeckelschachtel verpackt, über die ein etikettierter Schuber aus Pappe geschoben ist.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT GUMMIBAND MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE

Einkaufstasche, sog. Damenhandtasche, Foto…

Einkaufstasche, sog. Damenhandtasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Einkaufstasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseiten aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem Etikett mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit vier Tragegriffen, - innen netzartig gefüttert und mit einem angenähten, netzartigen Reißverschlussfach, zwei Ösen, einer Druck- knopfschlaufe sowie einem abnehmbaren, kleinen Täschchen mit Druckknopfverschluss ausgestattet, - mit einem blattförmigen Anhänger aus Kunststofffolien verziert, - in den Abmessungen: ca. 60 cm (Breite) x 36 cm (Höhe) x 23 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - u. a. aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH

Rucksack, sog. Werkzeugrucksack Artikel 8000479310…

aus spinnstoff; gepolstert; rucksack; herausnehmbar; mit innenfach;…

Rucksack, sog. Werkzeugrucksack Artikel 8000479310 McPlus Backpack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - im Bereich des Bodenteils mit Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - im Rückenteil mit einer Durchschub-Öffnung für ein Trolley-Gestänge in Form eines gepolsterten, oben offenen Einsteckfachs mit einem entlang des unteren Rand verlaufenden Reißverschluss, - an einer Schmalseiten mit einem Reißverschlussfach, auf der anderen Schmalseite mit einem offenen, netzartigen Fach ausgestattet, - auf der Vorderseite: - - mit einem offenen Einsteckfach und einem Reißverschlussfach, - - mit einem großen Vorfach mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss und zusätzlichem Innenfach mit Klettverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einem gepolsterten Laptopfach, - - mit einer angekletteten, herausnehmbaren, aufklappbaren Platte mit elastischen Schlaufen und aufgesetzten, offenen Einsteckfächern, - in den Abmessungen: ca. 45 cm (Höhe) x 34 cm (Breite) cm x 18 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT RUCKSACK HERAUSNEHMBAR MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; auf einer Seite bedruckt, - mit zwei Tragegriffen aus Leder, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 50 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 21 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT MIT VERSCHLUSS MIT INNENFACH

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; musikspielzeug

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. " Spieluhr Schutzengel, Art.-Nr. 302090", bestehend aus - einem Spielzeug, die Nachbildung eines Engels darstellend, -- aus verschiedenen, farbigen Gewirken und Geweben zusammengenäht, -- in den Abmessungen von ca. 12 x 5 x max. 5 cm (H x B x T), -- mit weichem Material befüllt, -- mit aufgedruckten Augen, aufgestickten Mund und Nase und angenähten Gliedmaßen sowie Flügeln, -- am Rücken mit einer Aufhängevorrichtung (Schlaufe) aus Geweben ausgestattet - einem scheibenförmigen Musikspielzeuggerät -- mit einem abnehmbaren, gepolsterten Bezug aus Spinnstoffen, auf der Vorderseite mit einem aufgedruckten Motiv (zwei Engel) und zwei aufgenähten bunten Sternen verziert, am oberen Rand mit einer textilen Aufhängeschlaufe versehen -- im Inneren mit einer eingebetteten Musikspieldose, die über einen Drehknopf auf der Rückseite aufgezogen wird und das sich wiederholende Lied "Au clair de la lune" abspielt, -- am unteren Rand mit einem Haken aus festen Kunststoffen, an dem die Aufhängevorrichtung abnehmbar befestigt werden kann - beide Spielzeuge sind getrennt voneinander bespielbar, dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und bei Bedarf kann der Engel an dem Musikspielzeuggerät befestigt werden, - gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MUSIKSPIELZEUG