AUS STAHL.

Toilettenartikel aus Stahl Bei der Ware handelt…

Toilettenartikel aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um Toilettenpapierhalter aus gebürstetem nicht rostendem Stahl, i.W. bestehend aus einem annähernd U-förmig gebogenen Rohr, welches an einer kreisrunden Befestigungsvorrichtung für die Wandmontage angebracht ist.

Die Abmessungen (B/H/T) betragen ca. 13,5 cm x 5,4 cm x 15,5 cm. Derartige Waren sind als "andere Toilettenartikel aus Stahl" in den TARIC-Code 7324 90 00 90 einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI32588/18-1.
Nomenklatur-Code:
7324900090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS STAHL ROHR AUS NICHTROSTENDEM STAHL

Kochtopf aus Aluminium Bei der Ware handelt…

aus stahl; aus glas; mit griff; aus aluminium; keramik; topf;…

Kochtopf aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um aus geschmiedetem Aluminium (charakterbestimmend) gefertigte Kochtöpfe mit passgenauem Glasdeckel mit Knauf aus Kunststoff.

Die Töpfe sind außen und innen mit einer Antihaftbeschichtung versehen und mit Kunststoffgriffen ausgestattet.

Am Boden ist eine mit Aussparungen versehene Platte aus Stahl eingepresst. Die Töpfe sind in verschiedenen Abmessungen erhältlich.

Aluminium herrscht gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor. Die Ware ist als "andere Haushaltsartikel aus Aluminium" in die Codenummer 7615 1080 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV

VZTA-Nummer:
DEBTI40011/18-1.
Nomenklatur-Code:
7615108090********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS GLAS MIT GRIFF AUS ALUMINIUM KERAMIK TOPF GESCHMIEDET

Es handelt sich um eine Wandhalterung aus…

aus stahl; aus aluminium; aus unedlem metall; schraube; halter;…

Es handelt sich um eine Wandhalterung aus Aluminiumdruckguss, die auf der Rückseite mit einer mit Befestigungslochungen versehenen Montageplatte und einer "Schiene" aus anderem unedlen Metall versehen ist.

Diese Komponenten sind mittels dreier Schrauben aus anderem unedlen Metall, von denen zwei mit Unterlegscheiben aus anderem unedlen Metall versehen sind, an dem Haltearm befestigt.

Die Ware dient zur Befestigung einer Überwachungskamera (nicht Gegenstand der vZTA) und ist mit einer dementsprechenden runden Aussparung sowie Befestigungslochungen versehen.

Die Halterung ist gemeinsam mit Montagematerial (Kunststoffdübel und Schrauben aus anderem unedlen Metall), einem Inbus und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aluminium herrscht gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 und 7616 9100 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1

VZTA-Nummer:
DEBTI41518/18-1.
Nomenklatur-Code:
76169910**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE HALTER GEGOSSEN

Es handelt sich um einen sog. Kundenstopper,…

Es handelt sich um einen sog. Kundenstopper, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen aus Aluminium mit zwei sog.

Schutzfolien (Scheiben) aus nicht metallischem Stoff, welcher mittels zweier Stahlfedern an einem mit Wasser befüllbaren Fuß aus Kunststoff mit integrierten Rollen befestigt wird.

Das Erzeugnis dient als Werbeaufsteller in und vor Geschäften zur Aufnahme von Postern, Plakaten, Bildern oder ähnlichen Waren.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist mit Montagematerial und einer Aufbauanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen: etwa 80 x 50 x 120 cm (B x T x H) - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle sind im Hinblick auf die Verwendung gegenüber den nicht metallischen Stoffen charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI19316/17-1.
Nomenklatur-Code:
7616999099************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MÖBEL AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um sog. Werbeaufsteller in…

aus kunststoff; aus stahl; aus aluminium; aus unedlem metall

Es handelt sich um sog. Werbeaufsteller in zwei Ausführungen: - ein etwa 160 x 91 x 65 cm großer Aufsteller, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen aus Aluminium mit zwei eingesetzten Plexiglasscheiben, welcher mittels zweier Stahlfedern an einem mit Wasser befüllbaren Fuß aus Kunststoff befestigt wird und - ein aufklappbarer, etwa 140 x 88 x 91 cm großer Aufsteller, welcher im Wesentlichen aus zwei am Kopfende durch Scharniere aus unedlem Metall miteinander verbundenen, rechteckigen Rahmen mit jeweils einer Rückwand und zwei seitlich angebrachten, rechteckigen Beinen aus Aluminium sowie jeweils einer Plexiglasscheibe besteht.

Die Erzeugnisse dienen als Werbeaufsteller in und vor Geschäften zur Aufnahme von Postern, Bildern oder ähnlichen Waren. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle sind im Hinblick auf die Verwendung gegenüber den nicht metallischen Stoffen charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0

VZTA-Nummer:
DEBTI6776/17-1.
Nomenklatur-Code:
7616999099************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-16.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

So genannte Osteotome Guillotine, in Form…

So genannte Osteotome Guillotine, in Form eines chirurgischen Instruments aus Edelstahl (Länge ca.: 20,2 cm) mit silikonüberzogenem Handgriff.

Das Instrument wird von Neurochirurgen bei degenerativen Operationen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule verwendet.

Es dient dem Durchtrennen von Knochen. Zur äußeren Form siehe technische Zeichnung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Instrument, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 31.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13866/18-1.
Nomenklatur-Code:
9018908400********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL MEDIZINISCHES GERÄT CHIRURGISCHES INSTRUMENT MEDIZINISCHES INSTRUMENT FÜR DIE HUMANMEDIZIN

So genannter Adaptor Post, im Wesentlichen…

teil; aus stahl; medizinisches gerät; chirurgisches instrument;…

So genannter Adaptor Post, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Körper aus Edelstahl (D x H ca.: 0,95 x 2,6 cm) mit Lasermarkierungen und Sechskantstift mit Gewinde auf der Oberseite.

Der Körper ist zum Teil hohl und verfügt über ein Innengewinde. Die Ware ist sterilisierbar. Der Adaptor post wird zusammen mit einem Bridging Link und einem "Reduction Plier" (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) für degenerative Operationen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule (Posterior Subtraction Osteotomy) verwendet.

Die Ware verbleibt nach der Operation nicht im Körper. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein anderes medizinisches Gerät als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13867/18-1.
Nomenklatur-Code:
9018908400********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL MEDIZINISCHES GERÄT CHIRURGISCHES INSTRUMENT MEDIZINISCHES INSTRUMENT

So genanntes Bridging Link, im Wesentlichen…

teil; aus stahl; medizinisches gerät; chirurgisches instrument;…

So genanntes Bridging Link, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten Teil aus rostfreiem Edelstahl (H x B x T ca.: 3,35 x 0,4 x 0,3) mit Lasermarkierungen.

Die Ware ist sterilisierbar und verfügt über ein kreisrundes Loch (Durchmesser ca.: 0,4 cm) mit Nut und ein ovales Loch (D x L ca.: 0,4 x 2,3 cm), die beide der Aufnahme spezieller Adapter (nicht Gegenstand dieser vZTA- Entscheidung) dienen.

Das Bridging Link wird zusammen mit den Adaptern und einem "Reduction Plier" (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) für degenerative Operationen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule (Posterior Subtraction Osteotomy) verwendet.

Die Ware verbleibt nach der Operation nicht im Körper; sie stellt eine Verbindung zwischen zwei Adaptern her, die wiederrum auf bereits implantierte Pedikelschrauben montiert werden.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein anderes medizinisches Gerät als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI13870/18-1.
Nomenklatur-Code:
9018908400********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL MEDIZINISCHES GERÄT CHIRURGISCHES INSTRUMENT MEDIZINISCHES INSTRUMENT

So genannter Adaptor, im Wesentlichen bestehend…

So genannter Adaptor, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Körper aus Edelstahl (D x H ca.: 0,73 x 1,13 cm) mit Lasermarkierungen, Haltevorrichtung an der Unterseite und Sechskantstift mit Gewinde auf der Oberseite.

Der Körper ist zum Teil hohl. Die Ware ist sterilisierbar. Der Adaptor wird zusammen mit einem Bridging Link und einem "Reduction Plier" (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) für degenerative Operationen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule (Posterior Subtraction Osteotomy) verwendet.

Die Ware verbleibt nach der Operation nicht im Körper. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein anderes medizinisches Gerät als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI13871/18-1.
Nomenklatur-Code:
9018908400********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL MEDIZINISCHES GERÄT CHIRURGISCHES INSTRUMENT MEDIZINISCHES INSTRUMENT

So genannter Reduction Plier, im Wesentlichen…

So genannter Reduction Plier, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten x-Förmigen Gerät (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) aus rostfreiem Edelstahl mit Verbindungsstücken zu speziellen Adaptern (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), einem Mittelgelenk, Sperrschaltern und einer skalierten Ratsche.

Das Gerät kann zur Sterilisierung auseinander genommen werden. Das Gerät wird zusammen mit den Adaptern und einem "bridging link" (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständiges Gerät) für degenerative Operationen im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule (Posterior Subtraction Osteotomy) verwendet.

Weder das Gerät noch die oben genannten Teile verbleiben nach der Operation im Körper. Die Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 11000 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI13872/18-1.
Nomenklatur-Code:
9018908400********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: AUS STAHL ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN MEDIZINISCHES GERÄT CHIRURGISCHES INSTRUMENT MEDIZINISCHES INSTRUMENT FÜR DIE HUMANMEDIZIN