AUS STAHL #3.

Es handelt sich um Schrauben in unterschiedlichen…

Es handelt sich um Schrauben in unterschiedlichen Abmessungen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Senkkopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde mit Schneidnut und spitzem Gewindeende.

Die Schrauben weisen oberhalb des Gewindes und im unteren Bereich des Gewindes einen sog. Drallschaft auf.

Die Kopfunterseite ist mit sechs Fräsrippen ausgestattet. Abmessungen: Gesamtlänge: 30 - 400 mm; Gewindedurchmesser: 3,5 - 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben), aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7318 1499 89 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Es handelt sich um Schrauben in verschiedenen…

Es handelt sich um Schrauben in verschiedenen Längen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Kopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformendem Gewinde mit spitzem Gewindeende.

Das Gewindeende ist mit einer Schneidkerbe ausgestattet. Oberhalb des Gewindes ist der Schaft über eine Länge von etwa 5 mm zu einem sog.

Drallschaft ausgearbeitet. Abmessungen: Gesamtlänge: ca. 150 - 290 mm; Gewindedurchmesser: ca. 7 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben), aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7318 1499 89 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend)…

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte, längliche, ausziehbare Schienen, die entsprechend ihrer Verwendung mit Montagebohrungen und Lochungen sowie einer zusätzlich am Ausziehmechanismus befestigten, rechteckigen Platte ausgestattet sind.

An einem Ende der Schienen befindet sich eine Kunststoffkappe, am anderen Ende ein drehbarer zylindrischer Körper aus Kunststoff.

Die Erzeugnisse werden in sog. Flight Cases eingebaut und dienen der Befestigung und Versenkung der Türen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Eine Einreihung in Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 1 d) zu Kap. 94 i.V.m.

Anm 2 Abs. 1 c) zu ABS XV nicht zu Kap. 94 gehören. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Reisekisten und derartige Waren" zur Unterposition 8302 4900 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR TÜREN

"Spritztüllen"; Warenzusammenstellung…

"Spritztüllen"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - fünf kegelförmigen Hohlerzeugnissen aus Edelstahl in verschiedenen Formen (charakterbestimmend) - - zum Einsatz in nichtmechanischen Handwerkzeugen (Spritzbeuteln) bestimmt - - ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt, je nach benötigter Ausführung fallweise ausgetauscht zu werden - einem Anschlussstück aus Kunststoff mit Gewinde und Überwurfring - gemeinsam auf einer Blisterkarte aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 00 genannte" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um eine ca. 11 cm lange Schraube…

aus stahl; schraube; waren mit gewinde

Es handelt sich um eine ca. 11 cm lange Schraube aus unlegiertem Stahl ohne Kopf, mit einem Innenvielzahn und einer spitz zulaufenden Spitze.

Der Schaft ist im unteren Bereich auf einer Länge von ca. 6 cm mit einem holzschraubenartigem Gewinde versehen, der obere Teil ist mit einem Gewinde M10 ausgestattet, auf welchem drei passende Muttern, zwei Beilagscheiben und zwei u-förmige Beilagscheiben befestigt sind; mit einer Zugfestigkeit von weniger als 800 MPa. (Abbildung laut Anlage)

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL SCHRAUBE WAREN MIT GEWINDE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Intermediate Bulk Container (IBC).

Das ca. 1,20 x 1,00 x 1,15 m (L x B x H) große Erzeugnis besteht aus einem Innenbehälter aus HDPE-Kunststoff (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Fassungsvermögen von 1000 l, der in einem Käfig aus Stahlrohren auf einer Palette aus Stahl- und Kunststoffelementen verbaut ist.

Die Ware dient als wiederverwendbare Industrieverpackung dem Transport und der Lagerung von verschiedenen Flüssigkeiten.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Innenbehälter aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter und Tanks mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KUNSTSTOFFE STAHL AUS STAHL SAMMELBEHÄLTER BEHÄLTER TANK

Es handelt sich um einen aus verschiedenen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; küchenartikel

Es handelt sich um einen aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Messbecher für den Küchengebrauch in Form eines kegelstumpfförmigen Hohlmaßes mit Stellfuß.

Das Erzeugnis (Fassungsvolumen: 500 ml) besteht charakterbestimmend aus im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststoffen (lt.

Antragsangaben: ABS/SAN) mit einem Stellfuß aus unedlem Metall (lt. Antragsangaben: Edelstahl).

Der Becher ist mit einer Gießnase und auf der Außenseite mit aufgedruckten Messskalen zum Abmessen von Flüssigkeiten und verschiedenen Lebensmitteln versehen.

Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL

"Gravierstichel"; - vollständig…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl

"Gravierstichel"; - vollständig aus Stahl gefertigtes längliches Erzeugnis, an einem Ende einen schmalen Schaft, am anderen Ende eine, je nach Ausfertigung unterschiedlich geformte, Klinge aufweisend - zum Einsetzen in ein Handstück eines Graviergerätes - zum Bearbeiten von Metallen Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Schneidklinge für Maschinen oder mechanische Geräte, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8208 1000 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um zylindrische, massive…

Es handelt sich um zylindrische, massive Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, die an einem Ende einen flachen runden Kopf (Durchmesser: ca. 16 mm) aufweisen und am anderen Ende mit einer Abstufung versehen und rundum gefast sind.

Die Waren dienen in Lenkanlagen von Flurförderfahrzeuge als Verbindungselemente und Achse. Länge: ca. 64 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren, aus Stahl, ohne Gewinde" zur Codenummer 7318 2900 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KOPF

Es handelt sich um vollständig aus nicht…

Es handelt sich um vollständig aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit einem abgestuften Linsenkopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde selbst formt.

Das Gewindeende ist zu einer Bohrspitze ausgearbeitet. Die Erzeugnisse sind mit einer unverlierbaren Unterlegscheibe aus Kunststoff ausgestattet.

Je nach Ausführung sind die Oberflächen der Schrauben passiviert oder verkupfert. Abmessungen: Gesamtlänge: etwa 28 mm; Gewindedurchmesser: etwa 3,9 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nichtrostendem Stahl" zur Codenummer 7318 1410 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL SCHRAUBE UNTERLEGSCHEIBE