AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER.

ОТ СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 10 ZE SYNTETICKÝCH VLÁKEN 63 AF SYNTETISK FIBER 27 ΑΠΟ ΣΥΝΘΕΤΙΚΕΣ ΙΝΕΣ 4 OF SYNTHETIC FIBRE 78 DE FIBRA SINTETICA 162 SYNTEETTIKUIDUSTA 2 DE FIBRE SYNTHÉTIQUE 4487 OD SINTETIČKIH VLAKANA 5 SZINTETIKUS SZÁLBÓL 23 DI FIBRA SINTETICA 50 NO SINTĒTISKĀS ŠĶIEDRAS 15 VAN SYNTHETISCHE VEZEL 162 Z WŁÓKNA SYNTETYCZNEGO 20 DE FIBRA SINTETICA 6 DIN FIBRE SINTETICE 9 IZ SINTETIČNIH VLAKEN 75 AV SYNTETISKA FIBRER 188

Strickjacke, sog. Fleecejacke e.s.vintage,…

Strickjacke, sog. Fleecejacke e.s.vintage, Damen, A3 Art. 7131034, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 2,1 mm dicken, buntgewirkten, beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag    92 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 8 % Wolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 68 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss,   am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung),  - mit langen Ärmeln, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - weist weder aufgrund der Ausstattung (ungefüttert) noch des Schnitts (nicht in Bahnen gearbeitet) eine   gewisse Formfestigkeit auf, somit keine Jacke, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen,   somit keine Ware der Position 6102. "Strickjacke, aus Gewirken, aus Chemiefasern, für Frauen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE STRICKJACKE WOLLE

Lange Unterhose, sog. e.s.Funktions Long-Pants…

Lange Unterhose, sog. e.s.Funktions Long-Pants seam- less-warm, Kinder, A3 Art. 8781011, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,1 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 92 % Polyester und 8 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 4 cm breiten, doppelt gearbeiteten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Schrittbereich mit Zwickel, - an den Beininnenseiten mit Flachnähten gearbeitet, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS UNISEX GEWIRKE ODER GESTRICKE

Lange Hose, sog. Bundhose e.s. concrete solid,…

Lange Hose, sog. Bundhose e.s. concrete solid, Kinder, A3 Art. 6140011, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 64 % Polyester und 2 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern) sowie 34 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten Bund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte von links über rechts (Knaben-   kleidung), die im Bund mit einem Knopf geschlossen wird, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Abmessungen für Kinder unter Größe 158 bestimmt, u. a. somit keine Arbeits- und   Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Knaben, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und  Berufskleidung"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FÜR KINDER

Pavillon-Dach, sog. Dach für Pavillon DeLuxe,…

Pavillon-Dach, sog. Dach für Pavillon DeLuxe, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch eine Abbildung und einen Stoffabschnitt veranschaulicht, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern, - laut Antrag: -- dreidimensional; als Dach eines Gartenpavillons , welcher das Bilden eines geschlossenen Raumes    ermöglicht (Zelt der Unterposition 6306 22), gearbeitet,  -- mit einer Grundfläche in den Abmessungen von laut Antrag 3 m x 3 m, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. damit konfektioniert), - stellt sich als unvollständiger Gartenpavillon dar, der im vorliegenden Zustand die wesentlichen   Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware aufweist (somit Einreihung wie die vollständige   Ware). "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Pavillon-Dach, sog. Ersatzdach für Pavillon…

Pavillon-Dach, sog. Ersatzdach für Pavillon Kos, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch eine Abbildung und einen Stoffabschnitt veranschaulicht, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern, - laut Antrag: -- dreidimensional; als Dach eines Gartenpavillons, welcher das Bilden eines geschlossenen Raumes    ermöglicht (Zelt der Unterposition 6306 22), gearbeitet,  -- mit einer Grundfläche in den Abmessungen von laut Antrag 3 m x 3 m, -- an den Rändern gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als unvollständiger Gartenpavillon dar, der im vorliegenden Zustand die wesentlichen   Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware aufweist (somit Einreihung wie die vollständige   Ware). "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Aufbewahrungsbeutel, sog. Zugband-Beutel,…

aus spinnstoff; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…aus spinnstoff; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…aus spinnstoff; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Zugband-Beutel, Fotos siehe Anlage, - in rechteckiger Form, oben offen; in den Abmessungen von laut Antrag: 9 cm x 14 cm, 15 cm x 19 cm   bzw. 35 cm x 38 cm, - aus einfarbigen Samtgeweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an der Öffnung durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit einem eingezogenen Kordelzug ver-   schließbar, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Beutel für diverse Utensilien; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu   Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT ZUR AUFBEWAHRUNG

Gesichtsschutzmaske, sog. Grobstaubmaske…

aus spinnstoff; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Gesichtsschutzmaske, sog. Grobstaubmaske in Halbschalenform, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, -- aus etwa 0,6 mm dickem Vliesstoff aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- im Nasenbereich mit einem formbaren Clip aus unedlem Metall zur Unterstützung der Anpassung    an den Mund- und Nasenbereich, -- an den Seiten mit angebrachten, elastischen Rundgewirken (sog.

Gummibändern) zur Befestigung    am Kopf, -- bedarf keiner Norm, kein Medizinprodukt, - entspricht weder der Norm EN 149 oder einer ähnlichen Norm für Atemschutzmasken zum Schutz   gegen Partikel noch der für medizinische Gesichtsmasken geltenden Norm EN 14683 oder einem   ähnlichen Standard für medizinische Gesichtsmasken; stellt sich damit als sog.

Alltagsmaske dar, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Gesichtsschutzmaske nicht vom Warenkreis der Unterposition 6307 9098 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"    

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE

Geschenksäckchen, sog. Geschenkbeutel, Foto…

Geschenksäckchen, sog. Geschenkbeutel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Größen; veranschaulicht durch ein flachliegend annähernd rechteckiges,   ca. 48 cm breites und ca. 65 cm hohes Muster, - aus bedruckten, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag   aus RPET), - ca. 7,5 cm unterhalb des oberen Randes mit zwei Tunnelzügen aus satinartigen Bändern aus   Geweben aus Spinnstoffen, - im unteren Teil mit einer ausgebildeten, sog.

Dehnfalte, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme von Geschenken, damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken   im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Geschenksäckchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen  und Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT BAND KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT FALTE

Gesichtsschutzmaske, sog. medizinische Gesichtsmaske…

elastisch; aus synthetischer chemiefaser; mit bindebändern; konfektioniert;…

Gesichtsschutzmaske, sog. medizinische Gesichtsmaske aus Polypropylen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage (sog.

Filtermedium) aus Vliesstoffen     aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen (sog.

Gummischlaufen) bzw. Bindebändern aus    Vliesstoffen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II und Typ IIR, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich als Gesichtsschutzmaske dar, somit keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BINDEBÄNDERN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Schutzüberzüge/-polster, sog. E-Bike Transportschutz,…

Schutzüberzüge/-polster, sog. E-Bike Transportschutz, sog. Artikel-Nr. 49814, Foto siehe Anlage, - als sechsteiliges Sortiment (ein Rahmen-, ein Ketten-, ein Pedal-, ein Gabel- und zwei Felgenschoner)   in einem Aufbewahrungsbeutel verpackt, - in unterschiedlichen Abmessungen und Ausführungen: -- Kettenschoner (in etwa dreieckig: ca. 23 cm x 21 cm x 19 cm) und Gabelschoner (in etwa T-förmig:    ca. 28,5 cm x 13,5 cm/16 cm): --- mit Außenseiten aus ca. 0,5 mm dicken Geweben der Position 5903, die auf der Innenseite      mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff überzogen sind; die Gewebe sind dicht      und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung, --- mit Innenseiten aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff     (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, -- Rahmenschoner (in etwa rechteckig: ca. 20,7 cm x 13,8 cm), Felgenschoner (in etwa schlauchförmig,     flachliegend: ca. 11,7 cm x 6 cm) und Pedalschoner (in etwa rechteckig, flachliegend: ca. 17 cm     x 13,8 cm): mit Außen- und Innenseiten aus den oben genannten Geweben der Außenseiten, - mit eingelegten Zuschnitten aus Schaumkunststoff gepolstert, - an den Rändern mit schmalen, kontrastfarbenen Bändern aus Geweben eingefasst, teilweise mit auf-   genähten, sog.

Flausch- und Hakenbändern aus Geweben ausgestattet und vorn jeweils mit einem auf-   gedruckten, reflektierenden Schriftzug versehen, - alle Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen laut Antrag als Schutzüberzüge/-polster während des Transports eines E-Bikes, - stellen sich weder als Teil noch als Zubehör für ein Fahrrad dar (somit keine Ware der Position 8714), - der in Art einer Einschubtasche zusammengenähte Pedalschoner stellt sich nicht als Behältnis der   Position 4202 dar, da er weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort   genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen   den wesentlichen Charakter der Waren. "Andere konfektionierte Waren (Schutzüberzüge/-polster), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht   handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT AUS POLYESTER MIT AUFDRUCK KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GEPRÄGT MIT AUSSENSEITE REFLEKTIEREND ZUM SCHUTZ