AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER.

ОТ СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 10 ZE SYNTETICKÝCH VLÁKEN 59 AF SYNTETISK FIBER 27 ΑΠΟ ΣΥΝΘΕΤΙΚΕΣ ΙΝΕΣ 4 OF SYNTHETIC FIBRE 78 DE FIBRA SINTETICA 154 SYNTEETTIKUIDUSTA 2 DE FIBRE SYNTHÉTIQUE 4280 OD SINTETIČKIH VLAKANA 5 SZINTETIKUS SZÁLBÓL 23 DI FIBRA SINTETICA 50 NO SINTĒTISKĀS ŠĶIEDRAS 15 VAN SYNTHETISCHE VEZEL 156 Z WŁÓKNA SYNTETYCZNEGO 20 DE FIBRA SINTETICA 6 DIN FIBRE SINTETICE 9 IZ SINTETIČNIH VLAKEN 75 AV SYNTETISKA FIBRER 178

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 142 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Chemiefasern, --- die Antragsangaben von 90 GHT Polyester und 10 GHT Elasthan können als zutreffend angesehen     werden, -- buntgewirkt und geschmirgelt, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Kautschukfäden enthaltend. "Gewirke, mit einer Breite von mehr als 30 cm und mit einem Anteil an Elastomergarnen von mehr   als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001, keine Kautschukfäden enthaltend, aus synthetischen  Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 157 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Baumwolle und synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester und Elasthan), --- die Antragsangaben von 60 GHT Baumwolle, 35 GHT Polyester und 5 GHT Elasthan können als     zutreffend angesehen werden, -- gefärbt, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Kautschukfäden enthaltend. "Gewirke mit einer Breite von mehr als 30 cm und mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT,  anderes als solche der Position 6001, keine Kautschukfäden enthaltend, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEFÄRBT

Hülle, sog. Filz-Hülle, Foto siehe Anlage,…

Hülle, sog. Filz-Hülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; in geschlossenem Zustand in den Abmessungen (L x B)  von ca. 23 cm x 17 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen    Chemiefasern (damit nicht aus Filz), -- innen mit "Laschen", die dem Einschieben z.

B. eines Notizbuches dienen, sowie einem Einsteckfach    ausgestattet, -- an den Schmalseiten jeweils mit einem als Schlaufe angenähten, elastischen Band, zum Einschieben    eines Stiftes, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Hülle), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE MAPPE

Vliesstoff, sog. Öl-Auffangmatte, Art. 59001, Foto…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; polypropylen;…

Vliesstoff, sog. Öl-Auffangmatte, Art. 59001, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert); in den Abmessungen von laut Antrag    40 cm x 50 cm x 0,4 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagiger Vliesstoff, mit: --- zwei äußeren Lagen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polypropylen), --- einer inneren Lage aus mehrschichtigen, heißluftgezogenen (melt blown) Fasern (laut Antrag      Polypropylen), -- punktuell thermisch verfestigt, -- weder bestrichen noch überzogen, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 426 g, - dient laut Antrag zur Aufnahme von Ölen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus   synthetischen Filamenten und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als    gleichbedeutend zu betrachten, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren   wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Unterpositionen (5603 14 und 5603 94) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem  Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, nicht bestrichen oder überzogen, anderer als in den   Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN MEHRLAGIG

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi OHNE Mesh, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi MESH, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - im Mittelteil mit Zuschnitten aus Abstandsgewirken gepolstert, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Textillaminat, sog. Möbelbezugsstoff, Foto…

aus synthetischer chemiefaser; aus chemiefaser; spinnstoffe und…

Textillaminat, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so durch Kleben miteinander verbundenen   Lagen: -- mit einer Oberlage (Schauseite): --- aus einem Chenillegewebe, ---- mit samtartiger Oberfläche, ---- aus Chenillegarnen und anderen Garnen; beide aus Chemiefasern, -- mit einer Unterlage: --- aus einem einfarbigen Kuliergewirke, - das die Schauseite bildende Chenillegewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die   Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Chenillegewebe, keine Ware der Positionen 5802 oder 5806, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch,…

Blouson und ein sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Fotos siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem   Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blouson: -- aus verschiedenen, bis zu ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander    verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und    einer Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut    Antrag 96 % Polyester und 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- durchgehend wattiert gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), -- mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden    Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links;    verdeckt durch eine Patte mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den    Ärmelenden mit Klettriegeln zu verengen, -- mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite    bildende Gewebe den Charakter der Ware, - sog.

Multifunktionstuch (lt. Antrag): -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm (Länge) x 24 cm (Breite); lediglich    geschnitten und ohne Randbefestigungen (nicht konfektioniert, damit keine Ware der    Position 6117), -- aus einem ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 %    Polyester (synthetische Chemiefasern), -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Raschelspitze, -- wird multifunktional z.

B. als Hals- oder Kopftuch verwendet, -- nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert verleiht der Blouson der Warenzu-   sammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER MIT TASCHE AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT VERENGENDEM TEIL

Katzen-Körbchen mit Kissen, Art. 14374, sog.…

Katzen-Körbchen mit Kissen, Art. 14374, sog. Katzen-Körbchen "Hai", Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- Katzen-Körbchen: --- in den Abmessungen von ca. 45 cm x 38 cm x 32 cm, --- in Form eines stilisierten Hais mit geöffnetem Maul, dessen Inneres als Liegefläche für eine Katze     dient, --- aus genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen     Chemiefasern, --- durch Zusammennähen konfektioniert, --- ohne raumbezogene Funktion (somit keine Waren der Position 6304), -- Kissen (befindet sich in der Liegefläche des "Hais"): --- in den Abmessungen von ca. 44 cm x 37 cm x 10 cm, --- bestehend aus dem eigentlichen Kissen (charakterbestimmend) und einem Spinnstoffbezug, -- dient als Ruheplatz für Katzen, - des Katzen-Körbchen verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und   den Gesamteindruck den wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzen-Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KISSEN FÜR TIERE KORB FÜR KATZEN

Vliesstoff, sog. 3er Schnur Set, Artikel-Nr.…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; schnur

Vliesstoff, sog. 3er Schnur Set, Artikel-Nr. 717013, Foto siehe Anlage, - drei Stück in unterschiedlichen Farben an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - jeweils mit einer Breite von ca. 2,5 mm und einer Länge von laut Antrag 2 m, lediglich rechteckig   zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), - aus einem einlagigen, mit Bindemittel (laut Antrag Polyurethan) verfestigten Vliesstoff aus   synthetischen Spinnfasern (nicht aus aromatischen Polyamiden; keine heißluftgezogenen (meltblown)   Fasern enthaltend), - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, - weder bestrichen noch überzogen. "Vliesstoff, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem   Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den  Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF SCHNUR