AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER.

ОТ СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 10 ZE SYNTETICKÝCH VLÁKEN 58 AF SYNTETISK FIBER 27 ΑΠΟ ΣΥΝΘΕΤΙΚΕΣ ΙΝΕΣ 4 OF SYNTHETIC FIBRE 78 DE FIBRA SINTETICA 154 SYNTEETTIKUIDUSTA 2 DE FIBRE SYNTHÉTIQUE 4216 OD SINTETIČKIH VLAKANA 5 SZINTETIKUS SZÁLBÓL 23 DI FIBRA SINTETICA 50 NO SINTĒTISKĀS ŠĶIEDRAS 15 VAN SYNTHETISCHE VEZEL 152 Z WŁÓKNA SYNTETYCZNEGO 19 DE FIBRA SINTETICA 6 DIN FIBRE SINTETICE 9 IZ SINTETIČNIH VLAKEN 75 AV SYNTETISKA FIBRER 178

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; griff; aus…

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, mit Montagematerial eingehend, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen (120 cm x 250 cm / 140 cm x 250 cm / 160 cm x 250 cm /   180 cm x 250 cm sowie 240 cm x 250 cm), - aus einem an den Rändern gesäumten, ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag   Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewebe ist an einer Schmalseite in einem Gehäuse aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium)   fixiert, - am unteren Ende mit einer Schiene mit zwei Haken aus augenscheinlich unedlem Metall, Endkappen   aus Kunststoff und einem Klettverschlussband zur Fixierung des Rollos an bspw. einem Balkonge-   länder ausgestattet, - mit einer Stange aus augenscheinlich unedlem Metall und Griffstück aus Kunststoff zum Einhaken   und Herausziehen des Rollos, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird im Freien bspw. an der Decke einer überdachten Terrasse oder an der Unterseite eines darüber-   liegenden Balkons angebracht und soll als senkrecht hängender Sichtschutz dienen; stellt sich somit   weder als Markise der Position 6306 noch als Rollo der Position 6303 dar, - die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck   und den Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Außenrollo) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GRIFF AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM KLETTVERSCHLUSSBAND IN EINEM GEHÄUSE

Gewebe der Position 5903, sog. Platzsets…

Gewebe der Position 5903, sog. Platzsets und Tischläufer, Foto siehe Anlage, - lediglich rechteckig zugeschnitten, laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm (Platzsets) und    40 cm x 140 cm (Tischläufer), - aus Garnen der Position 5604 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), die vor dem   Weben mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyethylen und Polypropylen)   ummantelt (überzogen) wurden, - aufgrund der beidseitigen Verwendbarkeit ohne erkennbare Schauseite. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyethylen und Polypropylen) überzogen, anderes als solche der Position  5902, andere als in der Unterposition 5903 9091 genannte"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN POLYETHYLEN

Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe…

gefüttert; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; für frauen;…

Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch   die Verwendung von Elastomergarnen, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist,   ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent-  haltend"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN EINFARBIG BADEHOSE POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto…

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch   die Verwendung von Elastomergarnen, - mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 2 cm breiten, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt, korrigiert   und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen-  stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG MIT VERSCHLUSS POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge    wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen und auf der Rückseite    nicht vollständig mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) bestrichen ist; das Gewebe ist dicht, geraut    und dicker (3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Socke, sog. Einweg-Socken, Foto siehe Anlage,…

baumwolle; aus synthetischer chemiefaser; nylon; socke

Socke, sog. Einweg-Socken, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle, 17 % Nylon und    3 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert;   ohne ausgearbeitete Ferse, - am oberen Rand mit einem ca. 2 cm breiten, elastischen Abschluss versehen, - die Knöchel bedeckend, nicht bis zur Mitte der Waden reichend. "Socke aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER NYLON SOCKE

Dekorationsartikel, sog. Deko-Hänger Merry,…

Dekorationsartikel, sog. Deko-Hänger Merry, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - in Form eines Kranzes gearbeitet; mit einem Durchmesser von laut Antrag 14 cm, - aus einem formgebenden, ringförmigen Korpus aus augenscheinlich Styropor (Kunststoff), welcher   vollständig mit laut Untersuchungsergebnis ca. 4 cm breiten Streifen aus Plüschgewirken aus   synthetischen Chemiefasern (Meterware der Position 6001) umwickelt ist, wobei der Flor aus   Wirkchenillegarnen gebildet wird, - etwa mittig mit einem aufgeklebten Zuschnitt aus augenscheinlich mit Glitter versehenem Holz, der den   Schriftzug "merry" darstellt, - mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Plüschgewirke aus Spinnstoffen der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE HOLZ STREIFEN, TEXTILIEN

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

warenzusammenstellung; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff;…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem   nicht konfektionierten "Möbelgleiter", - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus   synthetischen Chemiefasern; somit kein Filz, - auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set   bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - konfektionierte Möbelgleiter: -- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert),    in unterschiedlichen Größen: --- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), - nicht konfektionierter Möbelgleiter: -- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), -- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

Tisch- und Stuhlbeinüberzüge, Foto siehe…

Tisch- und Stuhlbeinüberzüge, Foto siehe Anlage, - jeweils vier Stück im Set, in vier unterschiedlichen Ausführungen, annähernd zylinderförmig,   oben offen, mit ovaler Grundfläche, - aus verschiedenen, ca. 1,0 bis 1,3 mm dicken, einfarbigen bzw. melierten, laut Untersuchungs-   ergebnis genadelten und mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern   (somit nicht aus Filz), - zur Befestigung am Stuhl- oder Tischbein unterhalb des oberen Randes mit zwei Bindebändern   aus ca. 3 mm dicken, gewebten Bändern versehen, - am oberen Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung Wichtelschuhe: einem Wichtel- oder Narrenschuh nachempfunden, in den Abmessungen   (L x H x T): ca. 14 cm x 17 cm x 4,5 cm; mit einer Schelle aus unedlem Metall und Pompons verziert, - Ausführung Weihnachtsmann: in den Abmessungen (L x H x T): ca. 6,5 cm x 13 cm (vorn 21 cm)   x 5 cm, vorn mit einer angenähten, doppelt gearbeiteten "Weihnachtsmannmütze" und einem    "Weihnachtsmannkopf" aus verschiedenen Zuschnitten aus den o. g. Vliesstoffen; mit einer    "Bommel" und einer "Nase" aus einem Pompon und einem "Mützenbesatz" aus Plüschgewirken, - Ausführung Lebkuchenmann: in den Abmessungen (L x H x T): ca. 7 cm x 17 cm x 5 cm; vorn mit   einem "Lebkuchenmann" mit "Weihnachtsmannmütze" aus verschiedenen Zuschnitten aus den o. g.

  Vliesstoffen; mit einer "Bommel" aus einem Pompon und einem "Schal" aus buntgewirkten Gewirken, - Ausführung Lebkuchenfrau: in den Abmessungen (L x H x T): ca. 7 cm x 18 cm x 5 cm; vorn mit einer   mit einer "Schleife" und einem "Kragen" versehenen "Lebkuchenfrau" aus Zuschnitten aus den o. g.    Vliesstoffen, mit einem "Kleid" aus buntgewebten Geweben, - stellen sich insbesondere aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung dar, - alle Gewebe, Pompons und Gewirke aus Spinnstoffen, - werden nicht fest mit dem Stuhl verbunden (somit kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401), - stellen sich insbesondere aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tisch- und Stuhlbeinüberzüge), aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BINDEBÄNDERN HÜLLE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT

Reinigungstuch, sog. PurWipe Premio 3030,…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke oder gestricke; spinnstoffware;…

Reinigungstuch, sog. PurWipe Premio 3030, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen von laut Antrag 32 cm x 32 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - an den Rändern mit einem schmalen Streifen aus Gewirken eingefasst (somit konfektioniert). "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE SPINNSTOFFWARE REINIGUNGSTUCH