AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER.

ОТ СИНТЕТИЧНИ ВЛАКНА 10 ZE SYNTETICKÝCH VLÁKEN 61 AF SYNTETISK FIBER 27 ΑΠΟ ΣΥΝΘΕΤΙΚΕΣ ΙΝΕΣ 4 OF SYNTHETIC FIBRE 78 DE FIBRA SINTETICA 154 SYNTEETTIKUIDUSTA 2 DE FIBRE SYNTHÉTIQUE 4387 OD SINTETIČKIH VLAKANA 5 SZINTETIKUS SZÁLBÓL 23 DI FIBRA SINTETICA 50 NO SINTĒTISKĀS ŠĶIEDRAS 15 VAN SYNTHETISCHE VEZEL 159 Z WŁÓKNA SYNTETYCZNEGO 20 DE FIBRA SINTETICA 6 DIN FIBRE SINTETICE 9 IZ SINTETIČNIH VLAKEN 75 AV SYNTETISKA FIBRER 178

Sog. Filzhülle, Foto siehe Anlage, - laut…

Sog. Filzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 47,5 cm x 32 cm, -- aus einem mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern    (damit keine Ware aus Filz), -- auf der Innenseite mit diversen Einsteckfächern, teilweise mit einer Folie aus Kunststoff als    "Sichtfenster", ausgestattet, -- seitlich mit zwei angenähten Stiftlaschen, durch Einschieben eines Stiftes kann die Hülle so    verschlossen werden, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufnahme eines Notizbuches in DIN A4-Format, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Hülle), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE

Vliesstoffe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

Vliesstoffe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend laut Antrag aus 100 Stück Vliesstoffen und 100 Stück   Papiervliesen; gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - jeweils laut Antrag quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert); in den Abmessungen von   75 cm x 75 cm bzw. 140 cm x 140 cm, - Vliesstoffe: -- laut Antrag: --- aus einem ca. 0,3 mm dicken, mehrlagigen Vliesstoff, mit: ---- einer Außenseite (rosa) aus zwei Lagen aus synthetischen Filamenten (Polypropylen; spun bonded), ---- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, ---- einer Außenseite (blau) aus einer Lage aus synthetischen Filamenten (Polypropylen; spun bonded), --- punktuell thermisch verfestigt, --- weder bestrichen noch überzogen, --- mit einem Quadratmetergewicht von 43 bis 60 g, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen    Filamenten (spun bonded) und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als    gleichbedeutend zu betrachten, hinsichtlich des Umfangs verleiht jedoch der Vliesstoff aus    synthetischen Filamenten der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Papiervliese: -- laut Antrag: --- aus einem ca. 0,2 mm dicken, gekreppten Papiervlies aus überwiegend Zellstoff, gemischt mit     synthetischen Spinnfasern (Polyester), --- mit einem Quadratmetergewicht von 57 bis 67 g, --- dient als Verpackungsmaterial für medizinische Artikel, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Vliesstoffe und die Papiervliese als gleichbedeutend zu   betrachten, im Hinblick auf den Umfang (Dicke) sind die Vliesstoffe, im Hinblick auf den Umfang   (Gewicht) die Papiervliese charakterbestimmend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Positionen (4803 und 5603) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Vliesstoffe, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis   70 g, weder bestrichen noch überzogen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPIER

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke…

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke (ein Blouson aus Geweben der Position 5903 und ein Blouson aus Gewirken), in Erwachsenengrößen, Fotos siehe Anlage, - die Kleidungsstücke sind durch Reiß- und Druckknopfverschlüsse miteinander verbunden,   aber auch separat tragbar, - Blouson: -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar    mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-    thetische Chemiefasern), -- durchgehend leicht gefüttert, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: 75 cm), -- mit einer mittels Druckknöpfen und Klettverschlüssen abtrennbaren Kapuze mit Tunnelzug, -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss;    am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts; verdeckt von einer Patte mit    Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), -- mit langen, über den unteren Rand hinausreichenden Ärmeln; an den Ärmelenden mit verengenden    Klettverschlussriegeln, -- mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, -- am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Kleidung (Blouson), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE BLOUSON VON LINKS AUF RECHTS MIT STEHKRAGEN MIT PATTE MIT VERENGENDEM TEIL INNENSEITE

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke…

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke (ein Blouson aus Geweben der Position 5903 und ein Blouson aus Gewirken), in Erwachsenengrößen, Fotos siehe Anlage, - die Kleidungsstücke sind durch Reiß- und Druckknopfverschlüsse miteinander verbunden,   aber auch separat tragbar, - Blouson: -- aus ca. 1,8 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece), an den    Ärmelenden mit doppelt gearbeiteten Einsätzen aus glatten, elastischen Gewirken; beide    Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 68 cm), -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen    Überlappung von rechts auf links (Frauenkleidung), -- mit langen, durchgehend gefütterten Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks    hinausreichen; an den Ärmelenden mit einem Daumenloch, -- mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, beide mit Reißverschluss, -- am unteren Rand und an den Ärmelenden mit verengenden Streifen aus elastischen Gewirken    eingefasst, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Blouson, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER BLOUSON AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN VON RECHTS AUF LINKS MIT STEHKRAGEN UNTERHALB DER TAILLE MIT VERENGENDEM TEIL POLAR-FLEECE

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut…

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- je drei Stück auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgebracht, -- sternförmig (= anders als lediglich rechteckig) zugeschnitten, somit konfektioniert, -- mit einem Durchmesser von 38 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern), -- ermöglicht das Stapeln von Waren mit empfindlichen Beschichtungen und dient damit zum Schutz von    Pfannen, Auflaufformen etc. "Andere konfektionierte Ware (Pfannenschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Lange Hose, Größe S, Foto siehe Anlage, -…

Lange Hose, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken Geweben (kein Denim) aus laut Antrag 98 % Baumwolle und 2 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, elastischen Bund mit Tunnelzug und Gürtel-   schlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und Patte von links über rechts (Männerkleidung), die im   Taillenbund mit einem Knopf geschlossen wird, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, gerippt gewirkten Bündchen   verengt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Lange Hose, aus Geweben, für Männer, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung, andere als  in den Unterpositionen 6203 4231 und 6203 4233 genannte"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE VON LINKS AUF RECHTS MIT VERSCHLUSS MIT PATTE GERIPPT

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Kinderleggings…

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Kinderleggings (Farbe weiß), Größe 80, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Umverpackung aus Pappe verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 93 % Baumwolle und 7 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Lange Hose, sog. Kinderleggings (Farbe schwarz)…

Lange Hose, sog. Kinderleggings (Farbe schwarz) und (Farbe pink), Größe 92 bzw. 128, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Umverpackung aus Pappe verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern) bzw. 93 % Baumwolle und 7 % Elasthan, - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Lange Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE

Mantel, Größe XS, Foto siehe Anlage, - in…

Mantel, Größe XS, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 58 % Baumwolle und    42 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - durchgehend gefüttert, - über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 117 cm), - mit einem Stückgewicht von ca. 1.455 Gramm, - mit einem Stehkragen und einer mittels Reißverschluss abtrennbaren Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts   (Männerkleidung), - mit langen, mittels Druckknopfverschluss abtrennbaren Ärmeln mit Klettverschlussriegel, - kann mittels einem umlaufenden Reißverschluss unterhalb der Taille oder unterhalb des   Schritts gekürzt werden, - vorn mit vier aufgesetzten Taschen mit Patte und Klettverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - u. a. aufgrund der leichten Gewebe kein Parka, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Mantel, aus Geweben, für Männer, aus Baumwolle, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg,  kein Parka"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER POLYAMID KAPUZE UNTERHALB DER TAILLE DURCHGEHEND GEFÜTTERT MANTEL

Trainingsanzug, sog. Blouson mit passender…

Trainingsanzug, sog. Blouson mit passender Hose, Größe L, Foto siehe Anlage, - bestehend aus Ober- und Unterteil, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen bei der Ausübung eines Sports   getragen zu werden, - jeweils aus ca. 0,2 mm dicken, verschiedenen einfarbigen (schwarz, rot, weiß) Geweben aus laut   Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), somit nicht mit Außenseiten aus ein und dem-   selben Flächenerzeugnis hergestellt, daher getrennte Einreihung innerhalb der Position 6211, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Trainingsanzug, somit keine Ware der Position 6202   bzw. 6204,  - durchgehend gefüttert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - Oberteil: -- über die Taille reichend (Rückenlänge ca. 70 cm), -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichendem Reiß-    verschluss, -- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten Bündchen verengt, -- mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, -- am unteren Rand mit einem verengenden, elastischen Bund. „Trainingsanzug, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, gefüttert, nicht mit Außenseiten   aus ein und demselben Flächenerzeugnis, Oberteil“  

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG UNISEX TASCHE MIT STEHKRAGEN TRAININGSANZUG