AUS UNEDLEM METALL.

Kompaktschlitten - aus Trag-/Führungsschiene…

Kompaktschlitten - aus Trag-/Führungsschiene (Gehäuse) mit Doppelkolbenkonstruktion, verfahrbar darauf montiertem Schlittentisch und Druckluftanschluss, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten, linearen Bewegungsabläufen und Positionier- vorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Stellantrieb"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE VON DRUCKLUFT ANGETRIEBEN

Schlitteneinheit - aus Trag-/Führungsschiene…

aus unedlem metall; mit eigener funktion; maschine; von druckluft…

Schlitteneinheit - aus Trag-/Führungsschiene (Gehäuse) mit Kolben, verfahrbar darauf montiertem Schlittentisch und Druckluftanschluss, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten, linearen Bewegungsabläufen und Positionier- vorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Stellantrieb"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE VON DRUCKLUFT ANGETRIEBEN

Lenker, sog. Rennrad- bzw. MTB-Lenker, Foto…

aus aluminium; aus unedlem metall; fahrradteile; lenker

Lenker, sog. Rennrad- bzw. MTB-Lenker, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in der Bauart eines Renn- bzw.

Mountainbikelenkers aus rohrartigen Erzeugnissen aus (lt. Antrag) Aluminium hergestellt, - wird mittels des Vorbaus (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Vorderradgabel von Fahrrädern befestigt, - dient neben der Steuerung auch der Abstützung des Oberkörpers sowie der Befestigung von z.

B. Bremshebeln, - laut ergänzenden Angaben: -- mit Ursprung in der VR China, -- in Mengen unter 300 Stück pro Monat (Art. 14 c) VO (EG) Nr. 88/97), - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrrad (Lenker), mit Ursprung in China oder aus China versandt, in Mengen unter 300 Stück pro Monat, nicht aus Kohlenstofffasern und Kunstharz hergestellt" "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme (Codierung/Schlüssel: D019) und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vor- behalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung"

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FAHRRADTEILE LENKER

Zusammenstellung, bestehend aus Rahmen, Steckachse…

teil; aus aluminium; aus unedlem metall; rahmen; fahrrad; fahrradteile;…

Zusammenstellung, bestehend aus Rahmen, Steckachse und zwei Kugellager, Foto siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Be- standteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Steckachse: -- in Form eines stabförmigen Runderzeugnisses aus unedlem Metall, -- einseitig mit einem Außengewinde (lt.

Aufdruck: M12) bzw. mit einem mit einer Feder ausgestatteten sog. Schnellspannhebel versehen, -- mit einem Durchmesser von ca. 12 mm und einer maximalen Gesamtlänge (inkl.

Hebel) von ca. 247 mm, -- wird in die geschlossenen Ausfallenden von Fahrradrahmen gesteckt, -- dient der Befestigung des hinteren Laufrades, -- insbesondere aufgrund der objektive Merkmale (u. a.

Einbaumaß von ca. 12 x 148 mm - sog. Boost- Standard) für Fahrräder bestimmt. "Teil (Steckachse) für Fahrräder"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL RAHMEN FAHRRAD FAHRRADTEILE KUGELLAGER

"Reibe aus Edelstahl", - mit freiem…

"Reibe aus Edelstahl", - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis aus Edelstahl - mit einer rechteckigen, länglichen Reibfläche mit feinen Zähnen (arbeitender Teil) und einem Griff mit Öse zum Aufhängen - auf der Vorderseite leicht nach unten gebogen und teilweise mit einem Kunststoffüberzug versehen - Länge ca. 39 cm - zum Reiben von verschiedenen Lebensmitteln - mit einem transparenten Schneid-Schutz versehen Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Unterposition 8205 5100 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HANDWERKZEUGE

Es handelt sich um zweistufige, klappbare…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall

Es handelt sich um zweistufige, klappbare Trittleitern, im Wesentlichen bestehend aus einem "Gestell" und zwei rechteckigen Trittflächen, aus Stahl (charakterbestimmend).

Die Trittflächen sind mit einer rutschsicheren Matte aus Kunststoff versehen. Die Erzeugnisse sind an den Fußenden mit Schutzkappen und am Griff mit einer Ummantelung, jeweils aus Kunststoff, ausgestattet.

Abmessungen: 46 x 59 x 82 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Leitern aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 30 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Nadeln…

oval; aus stahl; aus unedlem metall

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Nadeln mit spitzem Ende, die nahezu oval gebogen sind.

Die Spitze der Nadel rastet im "Kopf", einem Verschluss, ein. Die Sicherheitsnadel dient dem provisorischen Aneinanderheften zweier Textilien, wie z.B. der Fixierung von Verbänden.

Die Erzeugnisse sind jeweils zu 12 Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zur Unterposition 7319 40 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Bei der als "Couchtisch ASURA, Art.…

aus holz; aus metall; möbel; aus unedlem metall; tisch; wohnzimmermöbel

Bei der als "Couchtisch ASURA, Art. WL5.524" bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 115 x 25 x 58 cm (B x H x T) großen Tisch, bestehend aus zwei kufenförmigen Gestellen aus verchromten Metall und einer Tischplatte aus Akazien-Massivholz.

Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL TISCH WOHNZIMMERMÖBEL

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine etwa 5,0 m lange Girlande, bestehend aus insgesamt 22 Zuschnitten aus Pappe, die durch Metallösen beweglich miteinander verbunden sind.

An den beiden Enden ist die Girlande mit jeweils einer als Aufhängevorrichtung dienenden Schnur aus Spinnstoffen versehen, die zu einer Schlaufe zusammengeknotet ist.

Die Zuschnitte sind einseitig neben einem weiß-blauen, der Staatsflagge Bayerns entlehnten Rautenmuster mit der Abbildung eines gefüllten Bierkrugs oder der Abbildung einer Brezel bedruckt.

Sämtliche Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Ware nur nebensächlicher Art.

Aufgrund ihrer neutralen Gestaltung ist die Girlande als universeller Dekorationsartikel verwendbar (somit kein Festartikel der Position 9505).

Die Girlande ist in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) durch die Anteile aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR DRINNEN ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Lenkerarm, Fotos siehe Anlage, - aus gesenkgeschmiedetem…

Lenkerarm, Fotos siehe Anlage, - aus gesenkgeschmiedetem Stahl, - mit einer Länge von 300 mm und einer Höhe von 84 mm, - mit einer ringartigen Verdickung an beiden Enden, - dient der Anbindung der Vorderachse an das Chassis eines Traktors, - stellt sich als Komponente einer Triple-Link-Suspension (TLS-Achse) dar, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, - wird als Ware des Abschnitts XVII gemäß Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI aus dem Abschnitt XVI ausgewiesen, somit keine Ware der Position 8432. "Teil (Lenkerarm) für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Aufhängesystem und Teile davon, anderes als in den Codenummern 8708 8020 10 0 und 8708 8055 00 0 genanntes, aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL