AUS UNEDLEM METALL.

ОТ НЕБЛАГОРОДНИ МЕТАЛИ 84 Z OBECNÝCH KOVŮ 538 AF UÆDLE METALLER 8 ΑΠΟ ΒΑΣΕΙΣ ΜΕΤΑΛΛΩΝ 1 OF BASE METALS 532 DE METAL COMUN 598 EPÄJALOSTA METALLISTA 39 DE MÉTAL COMMUN 483 OD OBIČNIH KOVINA 24 NEM NEMESFÉMBŐL 74 DI METALLO VILE 170 NO PARASTAJIEM METĀLIEM 12 VAN ONEDELE METALEN 1852 Z METALI NIESZLACHETNYCH 357 DE METAL COMUM 10 DIN METALE COMUNE 24 ZO ZÁKLADNÝCH KOVOV 32 IZ NAVADNIH KOVIN 31 AV OÄDEL METALL 610

 Baukastenspielzeug in Form eines Konstruktions-Sets,…

 Baukastenspielzeug in Form eines Konstruktions-Sets, bestehend aus - zahlreichen Stäbchen aus verschiedenfarbigen Kunststoffen, die an den   Enden Magnete besitzen - Kugeln aus Metall, die auf die Kunststoffstäbchen abgestimmt sind - flache Konstruktionsteile (z.B.

Dreiecke, Rechtecke, Kreise) aus Kunststoff - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem bunt bedruckten Pappkarton mit einer gedruckten Anleitung für   den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammenfügen der Stäbchen und Kugeln können Konstruktionen wie Türme oder Pyramiden errichtet werden.

Auf Grund des Umfangs bestimmt der Kunststoff den Charakter des Spielzeugs, auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung die Magnete und Kugeln aus Metall.

Da keiner der beiden Stoffe den Charakter der Ware bestimmt, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) i.V. m. der AV 6 in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen der KN.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0035 erfasstes Spielzeug, aus anderen Stoffen als aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG KONSTRUKTION

Es handelt sich um einen noch nicht zusammengesetzten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem metall;…kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um einen noch nicht zusammengesetzten Handtuchhalter aus Metall mit einem Kunststofffuß mit den Gesamtabmessungen von ca. 40 x 84 x 21 cm.

Er besteht aus einem halbmondförmigen, beschwerten Fuß aus Kunststoff und einem Ständer, an dem drei übereinander montierte U-förmige Halterungen zur Aufhängung von Handtüchern befestigt sind.

Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und wird in Badezimmern verwendet.

Bei dem Handtuchhalter aus verschiedenen Stoffen wird der Charakter durch das Metall im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmt.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL HALTER FÜR BADEZIMMER HANDTUCHHALTER

Bei der sog. "Stand-WC-Garnitur 3 in…

aus unedlem metall; aus kunststoff; kunststoffe; verchromt; halter;…aus unedlem metall; aus kunststoff; kunststoffe; verchromt; halter;…

Bei der sog. "Stand-WC-Garnitur 3 in 1" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Toilettenbürste, einem Toilettenbürstenhalter und einem Toilettenpapierhalter.

Die ca. 28 x 19 x 55 cm (B x T x H) große, noch nicht zusammengesetzte WC-Garnitur besteht im Wesentlichen aus einem Ständer aus verchromten Metall in Form eines Rohres, der auf einem runden Fuß angebracht ist und mit einem Kunststoffknickgelenk sowie einem im Fuß eingesetzten Kunststoffbehälter, der mit Beton gefüllt ist, ausgestattet ist.

An dem Standfuß befindet sich ein rundes Gefäß aus Kunststoff zur Aufnahme der Toilettenbürste.

Die Bürste besteht aus Kunststoff mit einem runden Bürstenkopf und Einzugsmaterial aus synthetischen Borstenbüscheln und einem Stiel aus unedlem Metall.

Der Ständer kann zwei Ersatzrollen und eine Toilettenpapierrolle zur aktuellen Benutzung nach dem Knickgelenk aufnehmen.

Der Toilettenpapierhalter ist aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung der charakterverleihende Bestandteil der zusammengesetzten Ware.

In Bezug auf die verschiedenen Materialien bestimmt das Metall aufgrund des Umfang den Charakter des Toilettenpapierhalters.

Die Ware ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Badezimmern.

Die verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS KUNSTSTOFF KUNSTSTOFFE VERCHROMT HALTER MÖBEL AUS METALL ROHR BÜRSTE

Bei der als "Stand-WC-Rollenhalter 2…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; rohr; aus unedlem…kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; rohr; aus unedlem…

Bei der als "Stand-WC-Rollenhalter 2 in 1" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Toilettenpapierständer mit integriertem Ersatzrollenhalter.

Er besteht aus einem Ständer aus verchromten Metall in Form eines Rohres, der auf einem runden Fuß angebracht ist und mit einem Kunststoffknickgelenk sowie einem im Fuß eingesetzten Kunststoffbehälter, der mit Beton gefüllt ist, ausgestattet ist.

Der ca. 24 x 55 x 19 cm große, noch nicht zusammengesetzte, auf dem Boden stehende Ständer kann vier Ersatzrollen und eine Toilettenpapierrolle zur aktuellen Benutzung nach dem Knickgelenk aufnehmen.

Das Erzeugnis ist zur Verwendung im WC/Bad bestimmt. Bei dem Möbel aus verschiedenen Stoffen wird der Charakter durch das Metall als stabilitätsverleihender Stoff und auf Grund des Umfangs bestimmt.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL ROHR AUS UNEDLEM METALL HALTER VERCHROMT

Bei der sog. "WC-Garnitur mit Rollenhalter"…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; möbel; rohr; aus unedlem…

Bei der sog. "WC-Garnitur mit Rollenhalter" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Toilettenbürste, einem Toilettenbürstenhalter und einem Toilettenpapierhalter.

Die ca. 33 x 17,5 x 84 cm (B x T x H) große, noch nicht zusammengesetzte WC-Garnitur besteht im Wesentlichen aus einem Ständer aus verchromten Metall in Form eines U-förmigen Rohres, das auf einem halbrunden Fuß angebracht ist und einem im Fuß eingesetzten Kunststoffbehälter, der mit Beton gefüllt ist.

Im oberen Teil ist ein Toilettenpapierhalter in Form einer beweglichen Metallhalterung angebracht.

Im Fußbereich besitzt der Ständer ein Kunststoffgefäß, welches in einen am Rahmen befindlichen Metallring eingehängt wird und zur Aufnahme einer Toilettenbürste dient.

Die Bürste besteht aus Kunststoff mit einem runden Bürstenkopf und Einzugsmaterial aus synthetischen Borstenbüscheln und einem Stiel aus unedlem Metall.

Der Toilettenpapierhalter ist aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung der charakterverleihende Bestandteil der zusammengesetzten Ware.

In Bezug auf die verschiedenen Materialien bestimmt das Metall aufgrund des Umfang den Charakter des Toilettenpapierhalters.

Die Ware ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Badezimmern.

Die verpackte Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL ROHR AUS UNEDLEM METALL HALTER BÜRSTE VERCHROMT

Es handelt sich um einen ca. 40 cm langen…

Es handelt sich um einen ca. 40 cm langen Pinsel mit Stiel aus Edelstahl und gummiertem Griffteil.

Der in einem Stück geformte und ca. 4 cm breite Pinselkopf besteht aus schwarzem Silikon und verfügt über ca. 3,5 cm lange Filamente.

Das Erzeugnis dient dem Bestreichen von z.B. Grillfleisch mit Marinade, Ölen etc. Die Ware ist als "andere Pinsel als zuvor in der Position 9603 genannt, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL GRIFF AUS UNEDLEM METALL FLEISCH SILIKON

Es handelt sich um kreiszylindrische, oben…

Es handelt sich um kreiszylindrische, oben und unten offene Behälter aus verzinktem Stahlblech, die im unteren Bereich in regelmäßigen Abständen mit kreisrunden Luftlöchern versehen und die im Inneren mit einer gelochten Auflagefläche ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse sind an der Außenseite mit einem Griff aus Stahlblech und Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet.

An dem Griff ist ein Hitzeschild aus Stahlblech angebracht. Die Waren dienen als Anzündhilfe für Grillkohle, indem die Kohle auf der gelochten Auflagefläche zum Glühen gebracht und anschließend in ein Grillgerät umgefüllt wird.

Die Behälter sind mit einer bedruckten Papierbanderole umwickelt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Grillgeräten ähnliche, nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Stahl, für Feuerung mit festen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 8900 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH HOLZKOHLE

Sog. Bewegungssensor, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Bewegungssensor, im Wesentlichen bestehend aus einer Trägerplatte aus Kunststoff (Abmessungen: 278 x 193 x 49 mm), die mit einer elektronischen Verarbeitungseinheit (ECU) und zwei Sensorelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Baugruppe wird am hinteren Stoßfänger befestigt und dient zur Impulsgebung bei Fußbewegungen unter dem Fahrzeugheck.

Diese Information wird über die Schnittstelle der ECU als Signal an eine übergeordnete Steuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet, welche ein automatisches Öffnen der Heckklappe eines Personenkraftwagens auslöst.

Die Baugruppe selbst ist nicht zum direkten Schalten geeignet. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 8020" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ELEKTRONISCH MESSGERÄT SENSOR MESSINSTRUMENT ZUM EINBAUEN AUTOMATISCH BEWEGUNGSSENSOR ANSCHLUSS

Klemmschalen aus Stahl Bei der Ware handelt…

Klemmschalen aus Stahl Bei der Ware handelt es sich um zwei schalenförmige Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, die ihrer Verwendung entsprechend spezifisch ausgeformt sind, mit innenliegenden Rippen sowie einem mittig innenliegenden Zapfen und einem hervorstehenden Nocken.

Die Artikel sind im Gussverfahren hergestellt. Zwei dieser sog. Klemmschalen werden zusammen zur Einbindung von Schläuchen auf Schlauchstutzen verwendet.

Die Befestigung der Klemmschalen erfolgt durch Verschraubung mittles Imbusschrauben und Muttern.

Die Klemmschalen selbst weisen kein Gewinde auf. Die Artikel liegen in unterschiedlichen Größen vor.

Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als andere Ware aus Stahl gegossen, andere in die Codenummer 7325 9990 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL WAREN OHNE GEWINDE

Bolzen aus Stahlguss Bei der Ware handelt…

Bolzen aus Stahlguss Bei der Ware handelt es sich um einen gegossenen zylindrischen Bolzen aus nicht rostendem Stahl (Werkstoff 1.4408).

Der Bolzen hat mittig zwei im 90°-Winkel zueinanderstehende abgeflachte Flächen und wird zur Verbindung eines Hebels mit einem Spannring verwendet.

Die Artikel liegen in unterschiedlichen Größen vor. Die Ware ist als andere gegossene Waren aus Stahl in die Codenummer 7325 9990 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL HALTER BOLZEN ZUM BEFESTIGEN GEGOSSEN