AUS UNEDLEM METALL.

ОТ НЕБЛАГОРОДНИ МЕТАЛИ 79 Z OBECNÝCH KOVŮ 496 AF UÆDLE METALLER 8 ΑΠΟ ΒΑΣΕΙΣ ΜΕΤΑΛΛΩΝ 1 OF BASE METALS 451 DE METAL COMUN 342 EPÄJALOSTA METALLISTA 39 DE MÉTAL COMMUN 412 OD OBIČNIH KOVINA 24 NEM NEMESFÉMBŐL 53 DI METALLO VILE 154 NO PARASTAJIEM METĀLIEM 9 VAN ONEDELE METALEN 1760 Z METALI NIESZLACHETNYCH 311 DE METAL COMUM 10 DIN METALE COMUNE 17 ZO ZÁKLADNÝCH KOVOV 31 IZ NAVADNIH KOVIN 31 AV OÄDEL METALL 470

Es handelt sich um sog. Magnet-Rütteldosen,…

Es handelt sich um sog. Magnet-Rütteldosen, bestehend aus einer kreisrunden Stahldose (Außendurchmesser: ca. 54 mm) mit abnehmbarem Deckel, die mit zahlreichen, gewölbten Ringen (Außendurchmesser: ca. 11 mm) aus Stahl befüllt und in eine taschenartige Hülle aus Kunststoffgewebe eingeschoben ist, sowie aus einem Gurt aus Kunststoffgewebe, an dessen oberem Ende sich ein Befestigungshaken aus Kunststoff befindet und in dessen unteres Ende ein flacher Magnet eingearbeitet ist, an dem die Stahldose anliegt.

Die Waren werden bei der spielerischen Erziehung und Ausbildung von Hunden nach der Signalton-Methode eingesetzt.

Hierzu wird die kreisrunde Dose mit Inhalt und Hülle bei Bedarf in die Hand genommen und bewegt, sodass ein Geräusch entsteht.

Die Waren sind mit einer Trainingsanleitung auf einer Pappkarte mit Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die sog.

Magnet-Rütteldose bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Magnet-Rütteldosen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 6307, da die Dose aus Stahl und die Ringe aus Stahl insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung (Geräuscherzeugung) den Charakter der Waren bestimmen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL MAGNET AUS UNEDLEM METALL STAHL GURT BAND HAKEN

"Montagewerkzeug"; - mit freiem…

"Montagewerkzeug"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, vollständig aus Stahl, in Form eines länglichen Griffs mit einem um 90° abgewinkelten, hohlzylindrischen Kopf, dessen vorderes Ende zu vier Zähnen ausgearbeitet ist - dient dem Festziehen bzw.

Lösen einer zum Kopf passenden, spezifischen Schraube beim Zusammenbau eines auswechselbaren Fräswerkzeugs - Länge: ca. 18 cm Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende Schraubenschlüssel, mit nicht verstellbarer Spannweite, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Unterposition 8204 1100 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBENSCHLÜSSEL HANDWERKZEUGE

Katzenliege, sog. Fensterliegeplatz für Katzen,…

gewirke; aus gewirken oder gestricken; aus unedlem metall; dreilagig;…

Katzenliege, sog. Fensterliegeplatz für Katzen, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form einer an ein Fenster zu hängenden Liege; laut Antrag in den Abmessungen von: 59 cm (Länge) x 33 cm (Breite), bestehend aus: -- einer annähernd rechteckigen Liegefläche aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903, mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen, geprägten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken, aus Spinnstoffen; mit Klettverschlusslaschen am Rahmen befestigt, -- einem "Gestell" aus unedlem Metall, in Form eines rechteckigen Rahmens, an zwei Ecken mit Saugnäpfen ausgestattet, an den anderen beiden Ecken mit Gewebebändern mit Metallösen versehen, deren Enden ebenfalls mit Saugnäpfen ausgestattet sind; wird mittels der Saugnäpfe an einer Fensterscheibe befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Liegen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - weist aufgrund der Verwendung (Montage an einem Fenster) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke und geringfügig vorliegenden Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzenfensterliege) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG SPINNSTOFFWARE

Sog. Produktionsanlage zur Herstellung von…

Sog. Produktionsanlage zur Herstellung von Getränkedosendeckeln - in Form einer Fertigungslinie aus baulich über Verbindungskabel bzw.

Födereinheiten miteinander verbundenen Maschineneinheiten aus A-Balancer mit angetriebenen Ein- und Auslaufrinnen, Gummiermaschine (Sprüheinheit), Kamerasystem zur Werkstück- prüfung, Trockenofen, B-Balancer, Laschenbandhaspel, Deckelpresse und Deckel- Einpackmaschine mit Palettierer (Abbildung der fertigen Getränkedoseldeckel siehe Anlage), - geliefert mit einem Umform-Werkzeugsatz und zwei 6-bahnigen Austausch-Werkzeug- sätzen zur Laschenherstellung, - zur Herstellung von Getränkedosendeckeln aus runden sog.

Aluminium-Shells und Aluminium-Bändern durch Gummieren, Umformen (Verpressen) und Anbringen von Öffnungslaschen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (funktionelle Einheit), keine Ware der Codenummern 8479 1000 00 0 bis 8479 8997 85 0 - sog.

Produktionsanlage zur Herstellung von Getränkedosendeckeln"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION