AUS UNEDLEM METALL.

Sog. Speicher-Oberteil - in Form eines verwendungsspezifisch…

Sog. Speicher-Oberteil - in Form eines verwendungsspezifisch nach Werkzeichnung gefertigten, korbbogen- förmigen Schmiede-Rohteils (Außendurchmesser 113 mm) aus Stahl, mit Gewinde- Gasfüllanschluss im Kuppelbereich und einem Außenbund an der Stirnfläche, - zum Verschrauben mit einem Speicher-Unterteil zu einem Gehäuse (Druckbehälter) hydropneumatischen Speichers (Hydro-Membranspeicher) zum Druckausgleich in Flüssigkeitssystemen. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für Apparate mit eigener Funk-tion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 9015 bis 8479 9080 - sog.

Speicher-Oberteil für Hydro-Membranspeicher"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI16831/18-1.
Nomenklatur-Code:
84799070**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-21.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Es handelt sich um einen sog. Multi-Öffner…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall

Es handelt sich um einen sog. Multi-Öffner in Form eines 5 in 1 Haushaltshelfers aus charakterverleihenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. 14 x 4,4 x 2,4 cm große Erzeugnis kombiniert am oberen Ende einen Kapselheber aus unedlem Metall mit einem zylinderförmigen Drehverschluss und einem Schraubverschlussöffner (für zwei unterschiedliche Deckelhöhen).

In das Griffstück ist am unteren Ende ein Laschenheber (z. B. für Getränkedosen) integriert. Die Ware wird sowohl bei Tisch als auch in der Küche verwendet.

Die Ware ist in einem Pappkarton aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI15955/18-1.
Nomenklatur-Code:
3924100090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

aus unedlem metall; für kinder; farbig; spielzeug; kreisel

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines Brummkreisels (sog. "Art: 53050 - Brummkreisel") - im Wesentlichen bestehend aus unedlen Metallen (charakterbestimmend), - mit einem Durchmesser von etwa 19 cm, - mit einer zentralen, gedrehten Achse aus unedlen Metallen, einem Knauf und einem Fuß aus Kunststoffen, - farbig, auf der Oberseite umlaufend mit einem Muster gestaltet, - durch Auf- bzw.

Abwärtsbewegung der Achse wird der Kreisel in eine Rotationsbewegung versetzt und gibt dann ein surrendes Geräusch ab, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem farbig bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.1

VZTA-Nummer:
DEBTI17342/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER FARBIG SPIELZEUG KREISEL

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damen Handtasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit drei parallel gearbeiteten, gefütterten Hauptfächern: - - zwei äußere Hauptfächer: - - - jeweils mit einem Druckknopfverschluss am oberen Rand; ohne Inneneinteilung, - - mittleres Hauptfach: - - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - - innen mit einem Reißverschlussfach sowie mit zwei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - mit einem Karabinerhaken, einem Schlüsselring und Motivanhängern aus unedlem Metall verziert, - in den Abmessungen: ca. 34 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17350/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202921900************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT TASCHE MIT DRUCKKNOPF MIT VERZIERUNG MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL

Sogenannte Extruderdüsen mit Düsenblock in…

Sogenannte Extruderdüsen mit Düsenblock in unterschiedlichen Ausführungen in Form von im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigten Erzeugnissen (siehe Abbildungen in der Anlage).

Sie werden zusammen mit Rheometern verwendet, um die Fließeigenschaften von verschiedenen Materialien unter Laborbedingungen zu untersuchen (Rheometrie).

Die verschiedenen Düsen ermöglichen die Anpassung des Messgerätes an verschiedene Materialien oder die Durchführung spezieller Messungen.

Die Waren werden als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät der Unterpositionen (HS) 9027 20 bis 9027 80" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI27647/17-1.
Nomenklatur-Code:
9027905000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MESSGERÄT FÜR DIE ANALYSE ZUR VERWENDUNG IM LABOR DÜSE

Anpassungsübertrager, - aus zwei induktiv…

aus metall; gehäuse; elektrisch; aus unedlem metall; lautsprecher;…

Anpassungsübertrager, - aus zwei induktiv gekoppelten Drahtwicklungen mit verschiedenen Windungen (Primär- und Sekundärwicklung) auf einem gemeinsamen Kern mit mehreren Anschlussleitungen zum Abgriff unterschiedlicher Leistungen, in einem Metallrahmen montiert; - für eine Spannung von 100 Volt, mit einer Nennleistung von 6 W (0,006 kVA), - zur Leistungsübertragung in Beschallungsanlagen (ELA-Technik).

Das Erzeugnis wird als "elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht von den Taric-Unterpositionen 8504 3180 10 bis 8504 3180 50 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 8504 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8504 (HS) RZ 04.1

VZTA-Nummer:
DEBTI7154/18-1.
Nomenklatur-Code:
8504318090************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS METALL GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL LAUTSPRECHER TRANSFORMATOR

Sog. Entlüfterrad mit Buchse, 8 529 306 -…

aus kunststoff; teil; aus unedlem metall; zum einbauen; motor;…

Sog. Entlüfterrad mit Buchse, 8 529 306 - in Form eines verwendungsspezifisch gefertigten Anbauelements aus einem zylindrischen Metall-Körper und einem rundem Kunststoff-Aufsatz (Abbildung siehe Anlage), - nach Angaben der Antragstellerin zum Anbau an den Motorblock eines Kolbenver- brennungsmotors mit Fremdzündung bestimmt, - zur Motorentlüftung. "Teil, erkennbar ausschließlich für Kolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung der Position 8407 bestimmt, kein Teil von Motoren für Luftfahrzeuge - sog.

Entlüfterrad mit Buchse"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI3527/18-1.
Nomenklatur-Code:
84099100**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN MOTOR OTTOMOTOR FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN FÜR MOTOREN

Laufrad - aus einem Rollenkörper (Außendurchmesser…

Laufrad - aus einem Rollenkörper (Außendurchmesser von ca. 220 mm, Bauteilehöhe ca. 55 mm) aus unedlem Metall, mit Lauffläche und integriertem Lager (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in das Fahrwerk einer Laufkatze bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der Position 8426 bestimmt, keine Ware der Codenummern 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - sog.

Laufrad"

VZTA-Nummer:
DEBTI8089/18-1.
Nomenklatur-Code:
8431498000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL LAUFRAD

Stoßdämpfer (Shock absorber), sog. Fahrerhausdämpfer,…

Stoßdämpfer (Shock absorber), sog. Fahrerhausdämpfer, Foto siehe Anlage,

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DEBTI8302/18-1.
Nomenklatur-Code:
8708803590************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE HYDRAULISCH STOSSDÄMPFER

Spurstangeninnengelenk, sog. Axialgelenk…

Spurstangeninnengelenk, sog. Axialgelenk mit Kontermutter, Foto siehe Anlage,

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 11.0

VZTA-Nummer:
DEBTI8303/18-1.
Nomenklatur-Code:
8708999790************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL KRAFTFAHRZEUGTEILE