AUS UNEDLEM METALL.

ОТ НЕБЛАГОРОДНИ МЕТАЛИ 84 Z OBECNÝCH KOVŮ 543 AF UÆDLE METALLER 10 ΑΠΟ ΒΑΣΕΙΣ ΜΕΤΑΛΛΩΝ 1 OF BASE METALS 542 DE METAL COMUN 617 EPÄJALOSTA METALLISTA 39 DE MÉTAL COMMUN 495 OD OBIČNIH KOVINA 24 NEM NEMESFÉMBŐL 80 DI METALLO VILE 174 NO PARASTAJIEM METĀLIEM 12 VAN ONEDELE METALEN 1865 Z METALI NIESZLACHETNYCH 360 DE METAL COMUM 10 DIN METALE COMUNE 24 ZO ZÁKLADNÝCH KOVOV 32 IZ NAVADNIH KOVIN 31 AV OÄDEL METALL 642

Spanngurt, Foto siehe Anlage, - annähernd…

Spanngurt, Foto siehe Anlage, - annähernd T-förmig, bestehend aus zwei mittels einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem   Metall verbunden Bändern, wobei das längere Band durch eine Art Tunnelzug am oberen   Rand des sog.

Mittelstücks geführt ist, an dessen unterem Rand wiederum mit zwei weiteren   angenähten Bändern, - die mittels Schnalle verbundenen Bänder sind maximal ca. 85 cm lang, die beiden anderen   Bänder sind ca. 30 cm lang; alle Bänder haben eine Breite von ca. 2,5 cm, sind ca. 1,6 mm   dick und jeweils aus einem einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern)   gefertigt, - das sog.

Mittelstück ist von rechteckiger Form, in den Abmessungen von 120 mm x 112 mm   und aus einem ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyamid (synthetische  Chemiefasern) gearbeitet, - alle Bänder sind an einem Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall sowie einem   eingenähten "Etikett" mit den aufgedruckten Buchstaben "R" bzw. "L" ausgestattet, - das kürzere Band ist an dem anderen Ende zu einer Schlaufe zusammengenäht, das längere   Band mit der Schnalle vernäht, - dient der Fixierung eines Notrades im Kofferraum eines bestimmten Personenkraftwagens, - lt.

Antrag nicht zur industriellen Montage bestimmt, - keine Einreihung in die Position 6307, da sich die Ware aufgrund der objektiven Merkmale   (u. a.

Form, Abmessungen) als erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an   Kraftfahrzeugen darstellt. "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Spanngurt), anderes als in den Unterpositionen 8708 1010 bis 8708 9993 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GURT FÜR KRAFTFAHRZEUGE FÜR FAHRZEUGE RAD

Anschlag, sog. Hartanschlag, Foto siehe Anlage,…

teil; aus aluminium; aus unedlem metall; nicht selbstfahrendteil; aus aluminium; aus unedlem metall; nicht selbstfahrendteil; aus aluminium; aus unedlem metall; nicht selbstfahrend

Anschlag, sog. Hartanschlag, Foto siehe Anlage, - nahezu quaderförmiges Erzeugnis laut Antrag aus einer Aluminiumlegierung, - je nach Fahrzeugausführung in verschiedenen Höhen erhältlich, - mit mehreren Aussparungen versehen, - wird am Längsträger von Sattelanhängern mittels eines Stahlwinkels fest montiert, - dient als sog.

Achsanschlag dem Schutz des Chassis bei starken Bodenunebenheiten und zudem als   Auflagefläche bei einer Bahnverladung, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Abmessungen und technische Eigenschaften) erkennbar   hauptsächlich zur Verwendung für Waren des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Einreihung in die   Position 7610. "Teil (Anschlag) für Sattelanhänger der Position 8716"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL NICHT SELBSTFAHREND

Spreizschloss, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag:…

Spreizschloss, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - längliches, an einem Ende hakenförmiges, am anderen Ende mit einer v-förmigen     Ausbuchtung versehenes Erzeugnis aus Stahl, - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: ca. 90 mm x 32 mm x 28 mm, - - wird in einer mechanischen Radbremse eines Anhängers für Personenkraftwagen montiert, - - durch das Spreizschloss werden die Bremsbacken von innen gegen die Trommel gedrückt;     es arretiert den Hebel, um die Hinterräder zu blockieren und es wirkt als Nachsteller, um den     Verschleiß des Reibmaterials auszugleichen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) und Eigenschaften   erkennbar hauptsächlich für einen Anhänger der Position 8716 bestimmt. "Teil (Spreizschloss) für Anhänger der Position 8716"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL TEIL VON

Zugöse, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag:…

Zugöse, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - massive Zugöse mit einer Länge bis zur Mitte des Auges von ca. 375 mm, - - aus Stahl (Werkstoff: S355J2G3), - - im vorderen Bereich mit einer Öse mit einem äußeren Durchmesser von ca. 115 mm und     einem inneren Ösendurchmesser von ca. 50 mm sowie einer Stärke von ca. 45 mm versehen, - - anschließend im mittleren Bereich über eine Länge von ca. 130 mm auf eine Stärke von     ca. 65 mm ansteigend, - - danach im hinteren Bereich über eine Länge von ca. 165 mm mit gleichbleibender Stärke, - - wird an einer Zuggabel eines Anhängers angebracht und mit der Öse in der Kupplung     des Zugfahrzeugs arretiert, - aufgrund der Abmessungen und der Form erkennbar hauptsächlich für einen Anhänger   der Position 8716 bestimmt. "Teil eines Anhängers (Zugöse)"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND TEIL VON

Es handelt sich bei dem sog. "Metalltisch…

aus metall; möbel; aus glas; aus unedlem metall; tisch

Es handelt sich bei dem sog. "Metalltisch mit Glasplatte" um ein aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Möbel in Form eines im Durchmesser ca. 35 cm großen Tisches.

Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem Metallgestell und einer runden, mit Metall eingefassten Ablagefläche aus Glas, mit einer Folie in Marmoroptik überzogen.

Das Metall bestimmt als Stabilität verleihendes Element und aufgrund des höheren Wertes den stofflichen Charakter des Tisches.

Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt verpackt, ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL TISCH

Es handelt sich bei der sog. „Trinkflasche“…

tasche; aus metall; netz; aus unedlem metall

Es handelt sich bei der sog. „Trinkflasche“ um eine Vakuum-Isolierflasche mit einem Fassungsvermögen von 750 ml, als zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem doppelwandigen Behältnis aus Edelstahl in Flaschenform gestaltet und einem schwarzen, netzartigen Schutzüberzug.

Das Behältnis besitzt einen luftverdünnten Raum (Vakuum) zwischen den Metallwänden (Angaben der Antragstellerin) und einen Schraubverschluss aus Kunststoff und Metall in Form eines Kronkorkens.

Es dient zum Bereithalten, Kühlen sowie Warmhalten von Getränken. Der Schutzüberzug ist am oberen Ende offen und mit einem Spinnstoffband mit Kordelstopper zur Weitenregulierung versehen.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung hinsichtlich der Verwendung und des äußeren Erscheinungsbildes durch die Vakuum-Isolierflasche bestimmt.

Die verpackte Ware ist als "Vakuum-Isolierflasche" einzureihen.

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Nationale Stichworte: TASCHE AUS METALL NETZ AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um zylindrische Becher /…

aus unedlem metall; stahl; becher; tasse

Es handelt sich um zylindrische Becher / Tassen mit Henkel, aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), vollflächig emailliert.

Die Erzeugnisse sind am oberen, offenen Ende mit einem dünnen, umlaufenden Rand aus nicht rostendem Stahl versehen.

Zur Befüllung von bis zu 350 ml. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl, emailliert" zum TARIC-Code 7323 94 00 00.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL BECHER TASSE

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine dunkelgrüne Abdeckplane in den Abmessungen von 2 x 2 m, bestehend aus einem Gewebe aus Streifen mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm aus synthetischer Spinnmasse, das - mit bloßem Auge wahrnehmbar - beidseitig vollständig mit einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyethylen) überzogen ist.

Das Erzeugnis ist an den Seitenrändern umgeschlagen und verschweißt, mit schwarzen Eckverstärkungen ausgestattet sowie in Abständen von ca. 50 cm mit Befestigungsösen aus unedlem Metall versehen (somit weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen).

Das Erzeugnis ist gefaltet in einem etikettierten Polybeutel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE ÜBERZOGEN AUS UNEDLEM METALL PLANE POLYETHYLEN

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus…

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus Leder (laut Antrag), - mit gestanzten Löchern versehen, - mit einer Gürtelschnalle aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 100 cm (ohne Schnalle) und einer Breite von ca. 3 cm, - laut Antrag nicht handgearbeitet. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Sog. Rosette aus Zinkdruckguss: Die sog.…

Sog. Rosette aus Zinkdruckguss: Die sog. Rosette stellt sich als quadratisches, flaches Zinkdruckgusserzeugnis mit einer zentrischen, runden Aussparung dar.

Sie dient zur Abdeckung und Abdichtung zwischen Unterputzarmatur und Armaturenauslauf und wird auf diesen aufgeschraubt.

Eine Einreihung der o. a. Abdeckrosette in Anwendung der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI als „erkennbares Teil einer Armatur“ in die Position 8481 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, weil die Ware nicht innerhalb der Armatur verbaut wird und für die Armatur nicht unabdingbar, d. h. für das mechanische Funktionieren der Armatur nicht erforderlich ist (vgl. auch EuGH-Urteil Rs.

C-297/13 vom 15.05.2014 Rn. 35, Data I/O, ECLI:EU:C:2014:331). - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Zink" zur Unterposition 7907 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL GEGOSSEN