AUS UNEDLEM METALL.

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines…

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines Kreisels, sog. "GK560 - Peitschenkreisel", bestehend aus - einem kegelförmigen Kreisel aus Holz -- mit einer Spitze aus unedlem Metall -- mit vier Rillen auf der Außenseite -- mit einer Höhe von ca. 7 cm und einem Durchmesser von maximal 4,5 cm - einer Peitsche -- mit einem ca. 50 cm langen Holzstab, an dessen Ende eine ca. 90 cm lange Schnur befestigt ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Schnur der Peitsche wird um den auf einer glatten Fläche stehenden Kreisel gewickelt und dann ruckartig weggezogen, so dass sich der Kreisel dreht.

Danach wird er mit Peitschenschlägen über den Boden getrieben, wodurch auch die Drehbewegung immer wieder beschleunigt wird.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.2

VZTA-Nummer:
DEBTI23984/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009990********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SCHNUR KREISEL

Es handelt sich um aus Stahlblech hergestellte,…

Es handelt sich um aus Stahlblech hergestellte, annähernd H-förmige Erzeugnisse mit zwei übereinander angeordneten Mittelstreben.

Die Seitenstücke sind jeweils mit mehreren sich gegenüberliegenden Lochungen ausgestattet. Die Waren sind dazu bestimmt, dauerhaft im Boden verankert zu werden und dienen zur Aufnahme und als Halterungen für Pfosten oder Pfähle.

Abmessungen: ca. 60 mm x 600 mm x 91 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zur Codenummer 7308 90 59 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72

VZTA-Nummer:
DEBTI25609/18-1.
Nomenklatur-Code:
7308905900********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH KONSTRUKTION

Es handelt sich um vollständig aus verzinktem…

Es handelt sich um vollständig aus verzinktem Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem um 90° abgewinkelten Blechabschnitt mit zwei unterschiedlich langen Schenkeln mit abgerundeten Enden, von denen der längere mit zwei diagonal angeordneten Lochungen versehen ist.

Der kürzere Schenkel weist eine zentrische Lochung auf, durch die eine Schraube mit spitzem Gewindeende geführt ist.

Die Erzeugnisse werden dazu verwendet, Flechtzaunelemente an Zaunpfosten anzubringen. Abmessungen: ca. 28 mm x 30 mm x 38 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile aus Stahl" zur Codenummer 7308 90 98 00 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DEBTI25610/18-1.
Nomenklatur-Code:
7308909800********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER KONSTRUKTION

"Bördelschraube"; - massives, aus…

"Bördelschraube"; - massives, aus Stahl hergestelltes Erzeugnis mit zylindrischem Schaft, teilweise mit einem Außengewinde versehen und mit einem Kopf mit Außensechskant - der gewindelose Schaft ist nach innen gewölbt und weist zentrisch einen Stift auf - erkennbar ausschließlich zur Verwendung in einem Bördelgerät (nicht Bestandteil der vZTA) zum Aufbiegen des Randes (Bördeln) von Bremsleitungen - eine Einreihung in die Pos. 7318 sowie in die Pos. 8207 kommt nicht in Betracht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlem Metallen von Handwerkzeugen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8205 1000 00 bis 8205 5910 00 genannte" zum TARIC-Code 8205 5980 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) Kap 82 / Anm 2 Abs 1 Kap 82

VZTA-Nummer:
DEBTI19786/18-1.
Nomenklatur-Code:
8205598000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Bilderrahmen für Werbefotos, - bestehend…

Bilderrahmen für Werbefotos, - bestehend aus einer rechteckigen, lackierten Holzfaserplatte (MDF, lt.

Antrag) in den Abmessungen: 38,4 x 1,80 x 2,06 cm, stehend auf einer auf der Unterseite mit Spinnstoffvlies beklebten Grundplatte aus unedlem Metall montiert, in der linken oberen Ecke mit einer aufgeklebten, an drei Seiten offenen, 22,8 x 10,8 cm großen Kunststoffhalterung (Acrylglas, lt.

Antrag) zur Aufnahme von Fotos, Werbedrucken oder dergleichen und an der rechten oberen Ecke in einer ca. 9,5 x 8,0 x 0,2 cm großen Vertiefung mit einem magnetischen Metallblech zur Aufnahme einer Logo-Plakette (nicht Bestandteil der vZTA) versehen, - in einem Pappkarton verpackt, - dient der Aufnahme und der Ausstellung von Werbeträgern/Werbedrucken. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfanges und des Wertes durch die Holzfaserplatten bestimmt. "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff, Metall und Spinnstoff)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b) ZAnm 2 Kap 44 / Anm 3 Kap 44

VZTA-Nummer:
DEBTI21148/18-1.
Nomenklatur-Code:
4420909990********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL RAHMEN

Es handelt sich um ein Baukastenspielzeug…

aus kunststoff; für erwachsene; aus unedlem metall; für kinder;…

Es handelt sich um ein Baukastenspielzeug (sog. "Brennstoffzellen selber bauen"), bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von - einem Batteriehalter aus Kunststoff und unedlem Metall, - einem Elektromotor aus unedlem Metall, - einem Steckboard, - zwei Krokodilklemmen mit Kabel, - einem Reduzierstück, - ca. 1 m mit Kunststoff ummanteltem Draht, - verschiedenen elektronischen Bauelementen (drei LEDs (rot, grün und orange), zwei Widerstände, ein Transistor, eine Diode und zwei Kondensatoren, zwei Drosseln).

Da bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Einzelteilen des Baukastenspielzeugs ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterposition.

Das Baukastenspielzeug dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen beim Experimentieren mit Wasserstoff und Brennstoffzellen und ist gemeinsam mit einem Handbuch in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9503 (GE) RZ 63.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 33.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 34.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23663/18-1.
Nomenklatur-Code:
95030039**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG ZUM ZUSAMMENBAUEN MOTOR

Baukastenspielzeug, sog. "Arduino -…

aus kunststoff; für erwachsene; aus unedlem metall; für kinder;…

Baukastenspielzeug, sog. "Arduino - verstehen und anwenden", bestehend aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen in Form von - 1 Steckbrett aus Kunststoff - 2 Strängen Steckbrücken - 1 Taster - 3 Widerständen - 1 Temperatursensor - 1 Fototransistor - 1 LCD-Display - 16 Pins zum Einlöten - die einzelnen, vorgenannten Teile bestehen im Wesentlichen aus Kunststoffen und unedlen Metallen - einem bebilderten Anleitungsbuch - gemeinsam als Warenzusammenstellung mit einer CD-ROM mit Beispielprogrammen zum Lernpaket in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Mittels des beigefügten Handbuchs lassen sich aus den einzelnen Bauelementen verschiedenen Projekte realisieren, wie Lottozahlen generieren und über die LCD-Anzeige ausgeben, eine Alarmanlage erstellen oder die Temperatur anzeigen.

Die einzelnen Bauteile lassen sich leicht wieder trennen und können für ein weiteres Projekt eingesetzt werden.

Die Programmiersprache wird im Handbuch erklärt und verständlich beschrieben. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Auf Grund des Umfangs bestimmt der Baukastenspielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Einzelteilen des Baukastenspielzeugs ein charakterverleihender Stoff nicht festgestellt werden kann, erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte, gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommende Unterposition der KN.

Die Ware ist als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9503 0035 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9503 (GE) RZ 63.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 27.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 28.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23683/18-1.
Nomenklatur-Code:
95030039**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG WIDERSTAND ELEKTRONIK

Bei der als "Strom aus Obst und Gemüse"…

aus kunststoff; für erwachsene; gemüse; aus unedlem metall; für…

Bei der als "Strom aus Obst und Gemüse" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Baukastenspielzeug, bestehend aus - zwei Krokodilklemmen aus Kunststoff und unedlem Metall, - einem isolierten Stück Draht, - einer Uhr mit Anschlusskabel (Plus- und Minuspol), - einer LED (rot) aus Kunststoff und unedlem Metall.

Da bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Einzelteilen des Baukastenspielzeugs ein charakterverleihender Stoff nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen für die Einreihung in Betracht kommenden Unterposition.

Das Baukastenspielzeug dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung kombiniert mit einem Sticker in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Mittels der beigefügten Anleitung lassen sich aus den enthaltenen Waren und zusätzlichen Dingen aus einem Haushalt (z.B. verzinkte Schrauben und Nägel, saures Obst, Alufolie) verschiedene Experimente zum Thema "Strom aus Obst und Gemüse" konstruieren, wieder abbauen bzw. variieren.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 6 Anm 4 Kap 95 ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 9503 (GE) RZ 63.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 33.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 34.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23691/18-1.
Nomenklatur-Code:
95030039**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE GEMÜSE AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Bei dem sog. "Schuhschrank" handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem…

Bei dem sog. "Schuhschrank" handelt es sich um einen Schrank mit den Abmaßen von ca. 90 cm x 61 cm x 32 cm (H x B x T), bestehend aus einem Metallgestell aus zusammensteckbaren Rohren, fünf Einlegeböden aus beidseitig mit Kunststoff überzogenen Vliesstoffen und einer Textilhülle, ebenfalls aus Vlies.

Die Textilhülle bildet die Schrankwände sowie die Türen mit Schlaufen, welche mittels Magneten geschlossen bzw. geöffnet werden können.

Der Schrank wird durch ein Stecksystem mit Steckverbindungsstücken aus Kunststoff aufgebaut.

Charakterbestimmender Stoff aufgrund seiner Bedeutung als Form und Stabilität verleihendes Material ist das Metall.

Das Erzeugnis dient zur Aufnahme von Gegenständen bspw. Schuhen und ist in Wohnungen universell verwendbar.

Die verpackte, noch nicht zusammengesetzte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, anderes Metallmöbel als von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 weitere Codenummer/n: 9403 89 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.1

VZTA-Nummer:
DEBTI11820/18-1.
Nomenklatur-Code:
9403208000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL KLEIDUNGSSTÜCK

So genannter Präsentationsprofi 5 in 1, in…

So genannter Präsentationsprofi 5 in 1, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Laserpointer, einem Kugelschreiber, einer LED Leuchte und einem Teleskop-Zeigestock mit Touchpen-Spitze.

Die Ware hat die Form eines Stiftes mit Befestigungsklipp [Durchmesser x Länge ca.: 1,0 cm x 16,2 cm (57,0 cm im ausgefahrenem Zustand); zur äußeren Form siehe Foto im Anhang].

Der Laserpointer und die LED werden über zwei Druckknöpfe bedient. Die Kugelschreibermine befindet sich unter der abzuschraubenden Spitze des Zeigestocks.

Der Laser und die LED werden durch Batterien betrieben, die in das Gehäuse des Stiftes eingesetzt werden.

Die Ware ist zusammen mit vier Knopfzellenbatterien (nicht zusammengesetzte Ware) und einer Bedienungsanleitung (de-minimis-Regel) in einer länglichen Metallbox mit speziell geformter Schaumstoffpolsterung verpackt, die von einem Pappkarton umhüllt wird.

Die Ware wird als "Laser, keine Laserdiode" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 a) / AV 2 a) / AV 5 b) / AV 3 b) ErlKN Pos 9013 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9013 (HS) RZ 05.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI16701/18-1.
Nomenklatur-Code:
9013200000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER AUS UNEDLEM METALL ETUI LED LASER