AUS UNEDLEM METALL.

Bei der sog. "Lichterkette Blumen"…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; aus unedlem metall; led

Bei der sog. "Lichterkette Blumen" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die sich aus einer ca.130 cm langen Lichterkette und einer Girlande aus Metalldraht mit weißen Kunststoffperlen besteht.

Die Lichterkette besteht aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 weißen im Dauerlicht leuchtenden LED-Brennstellen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind.

An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form einer ca. 5 cm großen weißen stilisierten Rose aus Kunststoff befestigt.

Die Blüten umhüllen (von oben und seitlich) die Brennstellen und sind so angebracht, dass genügend Lichtaustritt ermöglicht wird.

Die Lichterkette ist mit einer Zuleitung, einem Batteriefach aus Kunststoff zur Aufnahme von zwei AA-Batterien und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet.

Die Ware ist in einer transparenten, formstabilen Kunststoffverpackung aufgemacht. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Lichterkette bestimmt.

Der stoffliche Charakter der Lichterkette wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoff bestimmt.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 8306 ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 06.1

VZTA-Nummer:
DEBTI34312/18-1.
Nomenklatur-Code:
94054039**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL LED

So genannter digitaler Durchflussschalter,…

aus kunststoff; aus unedlem metall; elektronisch; messgerät;…

So genannter digitaler Durchflussschalter, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten quaderförmigen Körper aus unedlem Metall und Kunststoff (H x B x T ca.: 43 x 48 x 18 mm; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit zwei Anschlüssen für Schlauchleitungen, einer digitalen Anzeige, Bedienknöpfen und einem 2 m langem Anschlusskabel.

Das Gerät verfügt über einen PNP und einen analogen Ausgang. Das Gerät ist für einen Messbereich von 2 bis 200 l/min bei einer Medientemperatur von 0 bis 50°C geeignet.

Das Gerät arbeit mit Hilfe eines beheizten Thermistors, der an das vorbeiströmende Medium Wärme abgibt.

Durch die Wärmeabgabe steigt der elektrische Widerstand der Thermistoren, die sich vor und hinter dem beheizten Thermistor befinden.

Da das Verhältnis, in dem der Widerstand steigt, proportional zur Geschwindigkeit des Mediums ist, kann die Geschwindigkeit und somit auch die Durchflussmenge durch Messung der Widerstandwerte ermittelt werden.

Das Gerät dient der temperaturkompensierten Messung des Durchflusses von Luft und Stickstoff in l/min.

Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Durchflusses von Gasen (Durchflussmesser), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als in Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 2080 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 90 ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 06.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24084/18-1.
Nomenklatur-Code:
90268020**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL ELEKTRONISCH MESSGERÄT MESSINSTRUMENT LUFT FÜR GAS

Sogenannter Kleinteileadapter aus einer Kupferlegierung…

Sogenannter Kleinteileadapter aus einer Kupferlegierung in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, bestehend aus den Teilen Glocke, Führungsstange und Druckplatte (siehe Abbildung in der Anlage).

Die Druckplatte (ca. 35 x 5 mm) wird zusammen mit der Führungsstange (ca. 16 x 37,8 mm) durch den Endnutzer in die Glocke eingesetzt.

Das Zubehör dient der Aufnahme von kleinen Materialproben innerhalb eines nach dem Spektrometerprinzip arbeitenden Gerätes für die Metallanalyse.

Das Analysegerät wird somit auch für kleine Proben nutzbar. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen (HS) 9027 20 bis 9027 80" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 Anm 2 b) Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI15216/18-1.
Nomenklatur-Code:
9027905000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MESSGERÄT

Plane, sog. Gewebeplane, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus unedlem metall; beidseitig; plane; verstärkt

Plane, sog. Gewebeplane, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - flaches Erzeugnis, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: HDPE

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 1) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 1 g) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) 3) Kap 59 ErlKN Pos 6306 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6306 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI43055/18-1.
Nomenklatur-Code:
6306190000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE VERSTÄRKT

Sog. Kabelverschraubung, im Wesentlichen…

teil; aus unedlem metall; kabel

Sog. Kabelverschraubung, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, ca. 95 mm langen, zusammengeschraubten Vorrichtung aus unedlem Metall, die an einem Ende mit einem Außengewinde und am anderen Ende mit einem Innengewinde versehen ist.

Die Ware, durch die ein Kabel geführt wird, wird als Kabelverschraubung in elektronischen Druckmessgeräten und elektronischen Messgeräten für unterschiedliche Anwendungen (z.

B. Füllstandsmessgeräte für Schüttgüter und pastöse Medien) verwendet. Die Ware wird als "Teil (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Geräte des Kapitels 90, andere als in Unterposition (KN) 9033 0010 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 c) Kap 90 ErlKN Kap 90 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI31830/18-1.
Nomenklatur-Code:
90330090**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL KABEL

Sog. Keileset Standard, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Keileset Standard, im Wesentlichen bestehend aus einer Zusammenstellung von 16 keilförmigen Vorrichtungen aus Zinkdruckguss, welche zwischen 15 bis 30 mm lang sind und mit eingeprägter Winkelgradzahl (0, 20, 30, 40, 45, 60, 75, 90) sowie zentraler Lochung versehen sind (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Keile sind zum Einsetzen in Kniegelenk-Orthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorgesehen, um den Bewegungsrahmen des Kniegelenks in Beugung und Streckung zu begrenzen.

Die Keile sind in einem mit der Artikelnummer etikettierten PE-Beutel verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für orthopädische Vorrichtungen für Menschen" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI38469/18-1.
Nomenklatur-Code:
9021101000********9***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL

Sog. Energieführungskette, - aus einer maßhaltig…

Sog. Energieführungskette, - aus einer maßhaltig nach Zeichnung gefertigen, raupenförmig ablaufenden Kettenführung aus gelenkig aneinander angefügten, standartisierten Kettengliedern aus Stahl mit beidseitigen Seitenlaschen und Querstegen aus unterschiedlichen Materialien (Aluminium, Schaumstoff oder Kunststoff), - je nach Modell in offener oder geschlossener Bauweise, - zur Verwendung als Führungsorgan für flexible, der Verfahrbewegung folgende Versorgungsleitungen (Elektro, Datenkabel, Schlauchleitungen für Gas, Luft und Flüssigkeiten), - zum Einbau in verschiedene Maschinen, Apparate oder Geräte unterschiedlicher Verwendungsbereiche (z.B.

Werkzeugmaschinenbau, Walzwerke, holzverarbeitende Industrie, Förder- und Hebetechnik. Der Stahl bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammen- gesetzten Ware. "Nichtelektrischer Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Eisen oder Stahl, keine Waren der TARIC-Codes 8487 1010 bis 8487 9057 (zusammengesetzte Ware aus Stahl - charakterbe- stimmend - und sonstigen Materialen) - sog.

Energieführungskette"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 2 c) ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI11044/18-1.
Nomenklatur-Code:
84879059**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KETTE

Sog. Lufttemperaturgeber für Ansaugrohr,…

Sog. Lufttemperaturgeber für Ansaugrohr, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse mit einer stiftähnlichen Schraubverbindung, beides aus unedlem Metall, und einer aufgesetzten Steckverbindung mit zwei integrierten Kontakten.

Die Ware hat eine Gesamtlänge von ca. 64 mm und einen Durchmesser von 27 mm (siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist für einen Temperaturbereich von -25 °C bis +120 °C bei einer Betriebsspannung von 12 bzw. 24 Volt ausgelegt.

Der eingebaute Thermistor liefert veränderliche Spannungen an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), welche proportional zu den jeweiligen Temperaturen sind.

Die Ware dient zur Messung der Temperatur in Luftansaugsystemen von Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen.

Die Ware wird als "elektronisches Thermometer, nicht mit anderen Instrumenten der Position 9025 kombiniert, anderes als unmittelbar ablesbar und flüssigkeitsgefüllt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 90 ErlKN Pos 9025 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 9025 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9025 (HS) RZ 15.0

VZTA-Nummer:
DEBTI8333/18-1.
Nomenklatur-Code:
9025192000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-19.

Nationale Stichworte: KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL ELEKTRONISCH MESSGERÄT WIDERSTAND THERMOMETER THERMISTOR

Es handelt sich um etwa 25 mm lange, zylinderförmige…

aus unedlem metall; aluminium; für tiere

Es handelt sich um etwa 25 mm lange, zylinderförmige Erzeugnisse aus einer Aluminium-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminium, die mittig aufgeschraubt werden können.

Die mit einer runden Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestatteten Erzeugnisse sind an der Oberseite mit einer ausgearbeiteten Öse versehen und an einem kleinen Ring (Durchmesser: etwa 12 mm) aus Stahldraht befestigt.

Innen befindet sich ein Zettel, auf dem ein Tiername und eine Telefonnummer eingetragen werden können.

Die Erzeugnisse sind für Haustiere bestimmt und in einer Blisterverpackung auf einer bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen (Länge x Durchmesser): 3,5 cm x 0,9 cm bzw. 3,2 cm x 1,4 cm. -Antragstellerangaben- Aluminium herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 7 Abs 2 b) ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI39537/18-1.
Nomenklatur-Code:
7616999099********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-19.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM FÜR TIERE

Es handelt sich um Armbänder, jeweils bestehend…

aus unedlem metall; armband; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Armbänder, jeweils bestehend aus einem Spinnstoffmonofil mit darauf aufgezogenen runden Lavaperlen und Zierelementen (Löwe bzw.

Ringe und Anker) aus unedlem Metall. Die je mit einer Lavaperle versehenen Enden der Spinnstoffmonofile sind derart geknotet, dass die Armbänder durch Ziehen in der Größe verstellbar sind.

Die Armbänder sind jeweils auf einem aufhängbaren Pappreiter befestigt. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren sind die nicht metallischen Stoffe insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 9 A) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1

VZTA-Nummer:
DEBTI33563/18-1.
Nomenklatur-Code:
7117900000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-19.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE