AUS UNEDLEM METALL.

ОТ НЕБЛАГОРОДНИ МЕТАЛИ 84 Z OBECNÝCH KOVŮ 534 AF UÆDLE METALLER 8 ΑΠΟ ΒΑΣΕΙΣ ΜΕΤΑΛΛΩΝ 1 OF BASE METALS 528 DE METAL COMUN 582 EPÄJALOSTA METALLISTA 39 DE MÉTAL COMMUN 447 OD OBIČNIH KOVINA 24 NEM NEMESFÉMBŐL 70 DI METALLO VILE 162 NO PARASTAJIEM METĀLIEM 12 VAN ONEDELE METALEN 1850 Z METALI NIESZLACHETNYCH 351 DE METAL COMUM 10 DIN METALE COMUNE 18 ZO ZÁKLADNÝCH KOVOV 31 IZ NAVADNIH KOVIN 31 AV OÄDEL METALL 610

Es handelt sich um vollständig aus nicht…

Es handelt sich um vollständig aus nicht rostendem Stahl gefertigte, zylinderförmige, oben offene Behälter, die in eine ringförmige Halterung mit hakenförmiger Aufhängevorrichtung eingesetzt sind.

Die Erzeugnisse dienen im Haushalt zur Aufnahme und Aufbewahrung von Küchenutensilien oder Küchenkräutern.

Abmessungen: etwa 16 x 12 x 24 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Es handelt sich um aus einer Aluminiumlegierung…

Es handelt sich um aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt hergestellte (nicht gegossene) Pfannen mit einem Durchmesser von 20 cm, 24 cm bzw. 28 cm.

Die Pfannen sind auf der Innen- und auf der Außenseite mit einer Beschichtung in Granitoptik versehen.

Der Kunststoffgriff mit Beschichtung in Holzoptik ist mit einem Verbindungselement aus unedlem Metall (Stahl) an der Pfanne befestigt. -Antragstellerangaben- Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht die Aluminiumlegierung  gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7615 1010 10 bis 7615 1080 10 genannte) Haushaltsartikel, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HAUSHALTSGERÄT PFANNE AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Sog. Vorsicherungsbox, - bestehend aus einem…

Sog. Vorsicherungsbox, - bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse (mit Deckel), mit innenliegender Stromschiene, zwei Schmelzsicherungen (sog.

MEGA-Sicherungen) und drei Anschlussbolzen, - für eine Spannung von 12 V, - zum Einbau in Kfz, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwecks Stromverteilung der 12 V Batterie (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zum Schützen des Bordnetzes (ohne kennzeichnende Haupttätigkeit).

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, keine Steckvorrichtung, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9040 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung  

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Nationale Stichworte: AUS METALL GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL KONTAKTELEMENT

Halbzeug aus anderem legierten Stahl Bei…

Halbzeug aus anderem legierten Stahl Bei der Ware handelt es sich um Blöcke aus einer Eisen-Nickel-Cobalt-Legierung (1.3912) mit einem Nickel-Anteil von 36%.

Die Blöcke haben eine Dicke von 30 mm, eine Breite von 250 mm und eine Länge von 300 mm. Die Blöcke wurden durch Sägen aus gegossenen Rohblöcken hergestellt und nicht gewalzt.

Die Waren werden nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Halbzeug aus anderem legierten Stahl, andere, mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, warm vorgewalzt oder stranggegossen, andere, in den TARIC-Code 7224 9014 00 eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL LEGIERUNG EISEN COBALT

Es handelt sich um Gehäuse mit nahezu quadratischer…

aus metall; gehäuse; aus unedlem metall

Es handelt sich um Gehäuse mit nahezu quadratischer Grundfläche, aus unedlen Metallen, die mit einer zentrischen Lochung versehen sind.

Um die zentrische Lochung sind vier Laufrollen mit Lauffläche aus unedlem Metall angeordnet.

Die Ecken sind jeweils mit einer beweglichen Kugel, die einseitig aus dem Gehäuse herausragt, ausgestattet.

An der gegenüberliegenden Seite sind weitere vier Laufrollen mit Lauffläche aus Kunststoff angebracht.

Die Erzeugnisse werden in Führungsschienen eingesetzt und dienen dem Verschieben von mobilen Trennwänden.

Max. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): ca. 85 x 85 x 54,5 mm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen (Baubeschläge), nicht für Türen, Fenster oder Fenstertüren" zur Codenummer 8302 4190 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL

Es handelt es sich um nahezu quaderförmige,…

aus stahl; mit griff; aus unedlem metall; stahl; mit henkel;…

Es handelt es sich um nahezu quaderförmige, mit einem farbigen Überzug versehene Dosen aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) mit einem abnehmbaren Deckel mit Henkelgriff.

Die senkrechten Kanten der Dosen sind gerundet. Die Dosenwandung ist mit einem leicht erhaben gearbeiteten Muster versehen.

Auf einer Seite (Schauseite) befindet sich ein flacher Bereich mit aufgebrachter Beschriftung ("HOME", "RICE SUGAR PASTA").

Detaillierte Angaben zum Inhalt der Dosen sind nicht vorhanden. Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt. - Antragstellerangaben - Höhe: ca. 21,5 cm; Länge: ca. 13 cm; Breite: ca. 13 cm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8306, da die Waren einen echten Gebrauchswert zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder kleinen Gegenständen im Haushalt aufweisen (vgl.

Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8306, Randzahl 14.0).

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Nationale Stichworte: AUS STAHL MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT HENKEL BLECH

Es handelt es sich um hohlzylindrische, mit…

aus stahl; mit griff; aus unedlem metall; stahl; mit henkel;…

Es handelt es sich um hohlzylindrische, mit einem farbigen Überzug versehene Dosen aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) mit einem abnehmbaren, gewölbten Deckel mit Henkelgriff.

Die Dosenwandung ist mit einem leicht erhaben gearbeiteten Muster versehen. Seitlich befindet sich ein flach gearbeiteter Bereich mit aufgebrachter Beschriftung ("SWEETS", "CANDIES CHOCOLATES COOKIES").

Detaillierte Angaben zum Inhalt der Dosen sind nicht vorhanden. Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt. - Antragstellerangaben - Höhe: ca. 21 cm; Durchmesser: ca. 12,5 cm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8306, da die Waren einen echten Gebrauchswert zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder kleinen Gegenständen im Haushalt aufweisen (vgl.

Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8306, Randzahl 14.0).

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Nationale Stichworte: AUS STAHL MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT HENKEL BLECH

Es handelt es sich um aus Stahlblech (kein…

aus stahl; mit griff; aus unedlem metall; stahl; mit henkel;…

Es handelt es sich um aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, mit einem farbigen Überzug versehene Behältnisse mit kreisrundem Durchmesser, die zur Standfläche hin leicht konisch zulaufen (Eimerform) und die mit einem abnehmbaren Deckel mit Henkelgriff ausgestattet sind.

An der Seite der Erzeugnisse befinden sich zwei gegenüberliegende Klappgriffe. Die Wandung der Behältnisse ist mit einem leicht erhaben gearbeiteten Muster versehen.

Auf einer Seite (Schauseite) befindet sich ein flach gearbeiteter Bereich mit aufgebrachter Beschriftung ("STORAGE", "ONIONS POTATOES GARLIC").

Detaillierte Angaben zum Inhalt sind nicht vorhanden. Die Wandung ist oberhalb des Bodens in regelmäßigem Abstand mit vier kreisrunden Lochungen versehen.

Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt. - Antragstellerangaben - Max.

Durchmesser (Deckel): ca. 16,5 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 8306, da die Waren einen echten Gebrauchswert zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder kleinen Gegenständen im Haushalt aufweisen (vgl.

Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8306, Randzahl 14.0).

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Nationale Stichworte: AUS STAHL MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT HENKEL BLECH

Es handelt sich um im Druckgussverfahren…

aus metall; gehäuse; aus aluminium; aus unedlem metall; gegossen

Es handelt sich um im Druckgussverfahren aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt gefertigte Erzeugnisse, die ihrer Verwendung entsprechende Lochungen aufweisen und gemeinsam mit einem Zugschnäpper (nicht Gegenstand der vZTA) als sog.

Lenkstopp dienen. Die Befestigung der Erzeugnisse erfolgt oberhalb der Lenkgabel, die für Laufräder mit einem Durchmesser von mehr als 75 mm und einer Radbreite bzw. aufgebrachten Lauffläche von mehr als 30 mm Durchmesser verwendet werden. - lt.

Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlagen. Die Erzeugnisse werden für einen Reha-Kinderwagen (Position 9019) als auch für eine Lernlaufhilfe (Position 8713) verwendet und stellen sich in Kapitel 87 und in Kapitel 90 jeweils als Zubehör dar.

Dadurch ist die erforderliche Erkennbarkeit der zumindest hauptsächlichen Verwendung gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII bzw.

Anmerkung 2 zu Kapitel 90 nicht gegeben, sodass eine Einreihung in Kapitel 87 bzw. Kapitel 90 ausgeschlossen ist.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium, gegossen" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL GEHÄUSE AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL GEGOSSEN

Sogenanntes Klappmesser Es handelt sich um…

Sogenanntes Klappmesser Es handelt sich um ein "Taschenmesser", vollständig aus unedlem Metall gefertigt (Klappmesser), mit schneidender Klinge, welche unlösbar in die Griffschalen eingesetzt ist, sowie einem Griff aus Metall.

Die Klingenlänge beträgt ca. 8,5 cm, die Gesamtlänge ca. 20,5 cm und das Gesamtgewicht ca. 150 Gramm.

Die Klinge ist geschwärzt und weist partiell einen Wellenschliff auf. Die Ware ist mit einer Flipper-Öffnungshilfe sowie einer Liner-Lock-Arretierung ausgestattet und mit Metallgürtelclip versehen.

Der Griff des Messers weist eine Strukturierung auf. Im hinteren Bereich des Griffes befindet sich ein Gurtschneider und am Ende des Griffes ein Glasbrecher (Scheibenzertrümmerer).

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidener, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Position 8208" zum TARIC-Code 8211 9300 00.         

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MESSER