AUS UNEDLEM METALL #2.

Bei der Ware handelt es sich um ein i. W.…

Bei der Ware handelt es sich um ein i. W. aus Stahl gefertigtes Grillgerät, bestehend aus einem Gehäuse mit nahezu zylindrischer Form, einer passgenauen, herausnehmbaren Fettauffangschale, einem sechseckigen Behälter mit abnehmbarem Deckel zur Aufnahme von Holzkohle sowie einem kreisrunden, mit Bügeln gesicherten und mit Haken versehenen Grillrost.

Im Boden des Gehäuses ist zudem eine elektrische Belüftung mit Drehregler integriert, die dazu dient, die gewünschte Grilltemperatur zügig zu erreichen.

Die Belüftung wird mittels vier beiliegender Batterien betrieben. Die Ware ist zur Befeuerung mit Festbrennstoffen (Holzkohle) vorgesehen, dient zum Grillen von Speisen im Haushalt oder beim Camping und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einer besonders gestalteten, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Tragetasche aufgemacht.

Derartige Waren gehören als "Grillgeräte aus Stahl, für Festbrennstoffe" zum TARIC-Code 7321 19 00 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL STAHL AKKU-BETRIEB HOLZKOHLE BATTERIEBETRIEBEN

Es handelt sich um offene Armreifen aus unedlem…

Es handelt sich um offene Armreifen aus unedlem Metall (Edelstahl), die auf der Schauseite mit einer umlaufenden Karbonfasereinlage verziert und innen mit einem eingravierten Logo versehen sind.

Die Armreifen weisen eine Breite von etwa 10 mm und einen Durchmesser von etwa 50 mm bis 80 mm auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Armreif den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den TARIC-Codes 7117 1100 00 und 7117 1900 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 1900 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ARMBAND PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…

elastisch; haarband; aus unedlem metall; band; armband; kautschuk;…

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.

Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELASTISCH HAARBAND AUS UNEDLEM METALL BAND ARMBAND KAUTSCHUK ANHÄNGER, SCHMUCK GEFLECHT

Schlitteneinheit - aus Trag-/Führungsschiene…

Schlitteneinheit - aus Trag-/Führungsschiene (Gehäuse) mit Kolben und Kolbenstange, Antriebsspindel sowie Elektromotor, aus unedlem Metall, - zur Ausführung von genau festgelegten, linearen Bewegungsabläufen und Positionier- vorgängen im Maschinen- und Anlagenbau wie zum BeispielWerkzeugbewegungen und Montagevorrichtungen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Stellantrieb"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE

Führungszylinder - aus einer Führungseinheit…

Führungszylinder - aus einer Führungseinheit mit integriertem Zylinder, verfahrbar darauf montierter Platte und Druckluftanschluss, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten, linearen Bewegungsabläufen und Positionier- vorgängen im Maschinen- und Anlagenbau, wie zum Beispiel Zuführeinheiten, Hebevorrichtungen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Führungszylinder"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE VON DRUCKLUFT ANGETRIEBEN

Kleiderbügel Bauernhof, Art. 60773 - ca.…

Kleiderbügel Bauernhof, Art. 60773 - ca. 34 cm langer Kleiderbügel aus lackierter Faserplatte (MDF), mittig mit einer bemalten Plakette aus Sperrholz beklebt, mit Aufhängehaken aus unedlem Metall, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt aufgrund des Umfanges den Charakter des Ganzen. "Kleiderbügel aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL SPERRHOLZ KLEIDERBÜGEL

Elektrischer Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse…

Elektrischer Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung, drehbar darauf montiertem Schwenktisch und Riemenantrieb sowie Elektromotor, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Schwenkantrieb"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ELEKTROMOTOR MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE DREHBAR

Schwenktisch - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung,…

Schwenktisch - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung, drehbar darauf montiertem Schwenktisch und Drehflügelantrieb sowie Luftanschlüssen, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Schwenktisch"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE PNEUMATISCH DREHBAR

Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung,…

Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung, drehbar darauf montiertem Schwenktisch und Antrieb sowie Luftanschlüssen, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Schwenkantrieb"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE PNEUMATISCH DREHBAR

Es handelt sich um annähernd quaderförmige,…

aus leder; leder; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; mit gewinde

Es handelt sich um annähernd quaderförmige, flache Behältnisse aus Stahlblech (charakterbestimmend), die vorder- und rückseitig eine leichte Wölbung in die gleiche Richtung aufweisen.

Die Oberseite der Erzeugnisse ist mit einer hülsenförmigen Öffnung mit zwei Außengewinden in unterschiedlichen Größen versehen, die mittels eines Schraubverschlusses (Durchmesser etwa 20,1 mm) und eines größeren Deckels (Durchmesser etwa 22,2 mm), der auch als Trinkbecher genutzt werden kann, verschlossen wird.

Die Erzeugnisse sind jeweils bis auf einen etwa 7 mm breiten Teil im oberen und unteren Bereich des Behältnisses an der Außenseite mit schwarzem Leder bezogen.

Die Erzeugnisse haben ein Fassungsvermögen von etwa 240 ml, dienen der Aufnahme von Getränken und sind in einem Pappkarton verpackt.

Abmessungen: Höhe: ca. 15 cm; Breite: ca. 9,1 cm; Tiefe: ca. 2,7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS LEDER LEDER AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE